Sitzung
FA/0003/2010
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:00-17:35

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Fortschreibung des Betrauungsbeschlusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 0405/2010
Ö 2.2
Jahresabschluss 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

 0527/2010
Ö 2.3
Wesentliche Änderungen von Ertrags- und Aufwandspositionen in 2009 im Zusammenhang mit dem Einsturz des Historischen Archivs

Beschluss: Kenntnis genommen

 0729/2010
Ö 2.4
Gastspiel der Kölner Oper in Shanghai (Expo 2010) und Peking

Beschluss: Kenntnis genommen

 0879/2010
Ö 2.5
Nachtrag: 10.03.2010
Auswirkungen der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements auf das Budget des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik im Bereich Unterhaltung Infrastrukturvermögen

Beschluss: Kenntnis genommen

 0533/2010
Ö 2.6
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

 0952/2010
Ö 2.7
Konjunkturpaket II, Statusbericht 04.03.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 1033/2010
Ö 2.8
Nachtrag: 17.03.2010
Entwicklung der Gewerbesteuer

Beschluss: Kenntnis genommen

 1110/2010
Ö 2.9
Nachtrag: 19.03.2010
Konzept zur Erarbeitung finanzieller und strategischer Ziele
hier: Zielvereinbarung zwischen der Stadt Köln und der KölnTourismus GmbH
für das Geschäftsjahr 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 0510/2010
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anfrage der FDP-Fraktion betr. Zweitwohnungssteuer in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0287/2010
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Antrag der FDP-Fraktion betr. Versicherung der Kulturgüter als Grundstock der Stiftung für die Restaurierung der Archivalien des Historischen Archivs

Beschluss: zurückgestellt

AN/0245 /2010
Ö 4.2
Antrag der FDP-Fraktion betr. Transparentere Auflistung einzelner Produktbereiche des Haushaltsplanentwurfs

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0456/2010
Ö
Nachtrag: 18.03.2010
Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates
hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 04.03.2010 betr. transparentere Auflistung einzelner Produktbereiche des Haushaltsplanentwurfs (AN/0456/2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

 1144/2010
Ö 4.3
Antrag der FDP-Fraktion betr. Wiederaufnahme der Tagungsordnungspunkte "Entwicklung wesentlicher Ertrags- und Aufwandpositionen der Ergebnisrechung sowie Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung" sowie "Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung" als Mitteilung der Verwaltung

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0472/2010
Ö
Nachtrag: 16.03.2010
Antrag der FDP-Fraktion gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates betreffend Mitteilung der Verwaltung zur Entwicklung wesentlicher Ertrags- und Aufwandpositionen" sowie "Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung"

Beschluss: Kenntnis genommen

 1141/2010
Ö 4.4
Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betr. Haushaltsplan-Verfahren 2010 ff.

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0479/2010
Ö
Nachtrag: 17.03.2010
Antrag gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/DieGrünen betreffend "Haushaltsplan-Verfahren 2010 ff"

Beschluss: Kenntnis genommen

 1156/2010
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen an Kölner Sportvereine

Zusatz: /zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 3236/2009
Ö 7.2
Sanierung und Umgestaltung des Spielplatzes Erlenweg in Köln-Bickendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4160/2009
Ö 7.3
Einrichtung des Erweiterungsbaus Trakt H der Max-Ernst-Gesamtschule, Görlinger Zentrum 45, 50829 Köln (Bocklemünd/Mengenich)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5244/2009
Ö 7.4
Einrichtung im Zusammenhang mit der Verlagerung der Nikolaus-Groß-Schule in das Gebäude Bernhard-Letterhaus-Str. 17

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0387/2010
Ö 7.5
Ankauf des Kunstwerkes "Braune Figuren im Café" von Ernst Ludwig Kirchner durch die Stadt Köln für das Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0314/2010
Ö 7.6
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: Zuschuss an den ESV Olympia Köln e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0684/2010
Ö 7.7
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Löschgruppe Brück der Freiwilligen Feuerwehr
hier: Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5337/2009
Ö 7.8
Nachtrag: 15.03.2010
Ersatzbeschaffung eines Rettungswagens für die Berufsfeuerwehr Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0696/2010
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10.1
Nachtrag: 18.03.2010
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung zum Einbau einer Lüftungs- und Klimaanlage im Saal des Bürgerzentrums Engelshof

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5866/2009
Ö 11
Unterrichtung des Rates über die vom Kämmerer/Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, Mehrauszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2009 gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2008/2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0928/2010
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Kooperation zwischen dem Call-Center der Stadt Köln und der Stadt Leverkusen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3424/2009
Ö 12.2
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Instandsetzungsplanung für die Deutzer Brücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4311/2009
Ö 12.3
Umsetzung des Tarifvertrages für die Beschäftigten des Sozial- und Erziehungsdienstes
hier: Einrichtung von Stellen für hauswirtschaftliche Unterstützungskräfte in städtischen Kindertagesstätten zum Gesundheitsschutz der Erzieherinnen und Verbesserung der pädagogischen Arbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4478/2009
Ö 12.4
Annahme einer Schenkung durch den Förderverein StadtBibliothek Köln e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5380/2009
Ö 12.5
Planungsaufnahme zur Errichtung einer 6-gruppigen integrativen Kindertageseinrichtung am Dellbrücker Mauspfad 125 - 127, 51069 Köln (Dellbrück)

Beschluss: geändert beschlossen

 0166/2010
Ö 12.6
Annahme einer Spende der Sparkasse KölnBonn

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0206/2010
Ö 12.7
Sporthalle Bocklemünd, Heinrich-Rohlmann-Str.
Generalsanierung der Halle
Baubeschluss und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigung in Höhe von 3.300.000,00 € im Hj. 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0321/2010
Ö 12.8
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Regionale 2010 Ottoplatz, Umgestaltung

2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilplan1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Finanzstelle: 6601-1201-1-5041 Regionale 2010, Ottoplatz, Umgestaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0481/2010
Ö 12.9
Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2008/2009 der Stadt Köln in analoger Anwendung;
hier: Städtebauliche Neuordnung Dionysoshof/Baptisterium, Durchführung eines moderierten Beteiligungsverfahrens für die Umgebung der Welterbestätte Kölner Dom

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0568/2010
Ö 12.10
Bericht über die öffentlichen Unternehmen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2008
- Beteiligungsbericht 2008 -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0706/2010
Ö 12.11
Besetzungssperre bzw. Bedarfsbefristung von Mehrstellen aus dem 1. Veränderungsnachweis zum Stellenplan 2008 / 2009 (3139/2008 und AN/2566/2008) - Freigabe der für das Jahr 2010 erforderlichen Stellen

Beschluss: geändert beschlossen

 0417/2010
Ö 12.12
Neufestsetzung der Eintrittspreise des Gürzenich-Orchesters Köln ab Spielzeit 2010/11 in der Kölner Philharmonie

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0593/2010
Ö 12.13
Wirtschaftsplan 2010 für die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0543/2010
Ö 12.14
Änderung der Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0633/2010
Ö 12.15
Nachtrag: 10.03.2010
KölnMusik GmbH, Betriebskostenzuschuss für die Jahre 2011 und 2012 sowie Zuschuss zur Musiktrienale 2010 bzw. einem jährlichen Musikfestival ab dem Jahre 2011

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 0056/2010
Ö 12.16
Nachtrag: 10.03.2010
Römerstraßen im Rheinland, "Themenpunkt" im Römisch-Germanischen Museum im Rahmen der EuRegionale2008/Regionale 2010 "Erlebnisraum Römerstraßen"

Beschluss: geändert beschlossen

 0589/2010
Ö 12.17
Nachtrag: 10.03.2010
Einführung einer Kulturförderabgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0674/2010
Ö 12.18
Nachtrag: 15.03.2010
Konjunkturpaket II, Umschichtung von Fördermitteln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0797/2010
Ö 12.19
Nachtrag: 15.03.2010
Erstellung eines Doppelhaushalts für die Haushaltsjahre 2010 und 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1013/2010
Ö 12.20
Nachtrag: 18.03.2010
Außerplanmäßige Aufwendungen und überplanmäßige Auszahlungen im Zusammenhang mit dem Einsturz des Historischen Archivs

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0311/2010
Ö 12.21
Nachtrag: 18.03.2010
Neubeschaffung von Mobiliar im Rahmen der Neuanmietung des Dienstgebäudes Heumarkt 14 für die Kämmerei der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1063/2010
Ö 12.22
Nachtrag: 19.03.2010
Auflösung des Städtischen Schlachthofes;
Satzung über die Aufhebung der Gebührensatzung für den Schlachthof der Stadt Köln und der Satzung für den Schlachtviehgroßmarkt, den Schlachthof und den Fleischgroßmarkt der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 0742/2010
Ö 12.23
Nachtrag: 22.03.2010
Germany Travel Mart (GTM) 2011

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 1170/2010
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Übernahme der bisher evangelischen Kindertageseinrichtung Brehmstraße (Köln-Riehl) durch die Stadt Köln zum 01.08.2010
 
N 2.2
Nachtrag: 10.03.2010
Konjunkturprogramm II., Maßnahme der 2. Tranche
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Koelnmesse GmbH
 
N 3.2
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Sportstätten GmbH
 
N 3.3
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
 
N 3.4
Nachtrag: 10.03.2010
Der Gesellschaftervertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB)
 
N 3.5
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 3.6
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Abschluss einer Vereinbarung zur Ausweitung der Übernahme des Telefonservices der Stadt Leverkusen auf Stufe 2
 
N 10.2
Anmietung der Kindertageseinrichtung Anisweg, Köln-Merheim
 
N 10.3
Nachtrag: 16.03.2010
Entschädigungszahlung für nicht bereitgestellten Kippraum
 
N 11
Mündliche Anfragen