Sitzung
VKA/0004/2010
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:02-18:30

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern und Bürgern
 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.03.2010 betreffend
Aufbrüche in der Severinstraße

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0562/2010
Ö 1.1.1
Nachtrag: 19.04.2010
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1345/2010
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67480/03 - Clouth-Gelände in Köln-Nippes
hier: Prüfauftrag aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.12.2008, TOP 3.1

Zusatz: II. Durchgang
zurückgestellter TOP aus der Sitzung am 09.03.2010
Anlagen 7 bis 9 als Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

0295/2009
Ö 4.2
Umgestaltung des L.-Fritz-Gruber-Platzes
Baubeschluss

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

5070/2009
Ö 4.3
Oberflächenwiederherstellung Nord-Süd Stadtbahn
hier: Erweiterter Planungsbeschluss für die Umgestaltung des Hermann-Joseph-Platzes, Elogiusplatzes und Augustinerplatzes sowie die Wiederherstellung der Straßenflächen und der oberirdischen Stadtbahntrasse, Haltestelle Heumarkt, Baustein 4

Zusatz: Auszug aus der BV Innenstadt (als Anlage 7) als Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

0315/2010
Ö 4.4
Programm Umgestaltung Ringe

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0372/2010
Ö 4.5
Brückenneubau an der Toyota-Allee in Köln-Marsdorf, Bauoberleitung für das Gesamtbauwerk (Straßen-, Brücken- und Stützwandbau) und örtliche Bauüberwachung für den Brücken- und Stützwandbau - Vergabe der Leistungen an externe Ingenieurbüros

Beschluss: ungeändert beschlossen

0664/2010
Ö 4.6
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Erneuerung der Beleuchtung an der Stadtbahnhaltestelle Neusser Straße/Gürtel

Beschluss: ungeändert beschlossen

1362/2010
Ö 4.7
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV -
Granitplattenverlegearbeiten auf dem Roncalliplatz und der Domplatte

Beschluss: ungeändert beschlossen

1371/2010
Ö 4.8
Nachtrag: 13.04.2010
Radwegesanierungsprogramm 2010

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0603/2010
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Erneuerung von Lichtsignalanlagen

Zusatz: zurückgestellter TOP 5.5 aus der Sitzung am 09.03.2010

Beschluss: zurückgestellt

1490/2009
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.04.2010

Beschluss: zurückgestellt

AN/0752/2010
Ö 5.2
Hochwasserschutzzonenverordnung Worringen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.03.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3705/2009
Ö 5.3
Hochwasserschutzzonenverordnung Altstadt Süd - Altstadt Nord

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.03.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3858/2009
Ö 5.4
Städtebauliches Planungskonzept "Öffentlich zugängliche Golfanlage" in Köln-Widdersdorf;
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan-Entwurf

Beschluss: geändert beschlossen

0230/2010
Ö 5.5
Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen - Straßenbaubeitragssatzung - vom 28. Februar 2005

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.03.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: zurückgestellt

0536/2010
Ö 5.6
209. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.04.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1360/2010
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Ampelschaltung Friedrich-Schmidt-Straße/Militärringstraße/Kölner Weg
hier: Anfrage des SE Schmitz aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 09.03.2010, TOP 8.3

Beschluss: Kenntnis genommen

1353/2010
Ö 6.2
Nachtrag: 12.04.2010
Optimierung des Verkehrsflusses im Bereich der Zufahrt zum AWB Abfall-Center in Köln-Gremberghoven
hier Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.03.2010, TOP 1.1

Beschluss: Kenntnis genommen

0975/2010
Ö 6.3
Nachtrag: 19.04.2010
Parkende Fahrzeuge auf der Siegburger Straße
hier: Anfrage des RM Tull aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 09.03.2010, TOP 8.5

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1325/2010
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Bericht über noch nicht umgesetzte Verwaltungsvorlagen aus den öffentlichen Sitzungen des Verkehrsausschusses

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 09.03.2010 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0970/2010
Ö 7.2
Modellprojekt Elektromobilität - Projekt "colognE-mobil" gestartet

Beschluss: Kenntnis genommen

1131/2010
Ö 7.3
Erfahrungsbericht Weihnachtsverkehr 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

1114/2010
Ö 7.4
Einleitung des Planfeststellungsverfahrens Ortsumgehung Meschenich

Beschluss: zurückgestellt

1268/2010
Ö 7.5
Autofreier Tag 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

1382/2010
Ö 7.6
Nachtrag: 12.04.2010
Autobahnschilder Weltkulturerbe Kölner Dom
hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.12.2008, TOP 2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

1435/2010
Ö 7.7
Nachtrag: 12.04.2010
Tätigkeitsbericht 2009 des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik

Beschluss: Kenntnis genommen

1458/2010
Ö 7.8
Nachtrag: 12.04.2010
Teilnahme an der Earth Hour 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

1466/2010
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Nachtrag: 20.04.2010
Treppe am Perlengraben
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2
Nachtrag: 20.04.2010
Linie 5
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.3
Nachtrag: 20.04.2010
Fußgängerüberweg am Kulturzentrum am Neumarkt
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.4
Nachtrag: 20.04.2010
Rückbau der Bonner Straße
Anfrage des SB Möller

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.5
Nachtrag: 07.05.2010
P+R-Anlage in Porz-Wahn
Anfrage des RM van Benthem

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.6
Nachtrag: 20.04.2010
Behinderung durch Baustellen auf den Rheinbrücken
Anfrage des RM Möring

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.7
Nachtrag: 20.04.2010
Farbliche Kennzeichnung von Radwegen
Anfrage des RM Wolter

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.8
Nachtrag: 20.04.2010
Verkehrsschilder für Radfahrer
Hinweis des RM Wolter

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.9
Nachtrag: 20.04.2010
Ortsumgehung Meschenich - B-Planverfahren Melia-Deponie in Köln-Rondorf
Anfrage des SE Vietzke

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.10
Nachtrag: 20.04.2010
Lärmschutzmaßnahmen entlang der Bahntrasse in Vogelsang
Anfrage des RM Tull

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.11
Nachtrag: 20.04.2010
Verlagerung des Großmarktes
Anfrage des RM dos Santos Herrmann

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.12
Nachtrag: 20.04.2010
Baubeginn Venloer Straße
Anfrage des Ausschussvorsitzenden Waddey

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.13
Nachtrag: 20.04.2010
Ortsumgehung Meschenich - Linienbestimmungsverfahren für die 2. Baustufe
Anfrage des RM Möring
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.1
Nachtrag: 13.04.2010
Vergabe von Ingenieuraufträgen des Amtes für Brücken und Stadtbahnbau
 
N 15.2
Teilplan 1202- Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
 
N 16
Mündliche Anfragen