SessionNet | 5. Sitzung des Verkehrsausschusses - 20.04.2010

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Sitzung

VKA/0004/2010

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:02-18:30

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern und Bürgern
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.03.2010 betreffend Aufbrüche in der Severinstraße Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0562/2010	CDU Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Nachtrag: 19.04.2010 Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1345/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 4.1	Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67480/03 - Clouth-Gelände in Köln-Nippes hier: Prüfauftrag aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.12.2008, TOP 3.1 Zusatz: II. Durchgang zurückgestellter TOP aus der Sitzung am 09.03.2010 Anlagen 7 bis 9 als Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	0295/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 01 - Plan Anlage 02 - Auszug VA 21.04.2009 Anlage 03 - Auszug StEA 23.04.09 Anlage 04 - ergänzende Stellungnahme Anlage 05 - Auszug BV Nippes 28.05.2009 Anlage 06 - Auszug VA 01.12.2009 Anlage 07 - Stellungnahme Anlage 08 - Plan Niehler Straße-Xantener Straße Anlage 09 - Plan Niehler Straße-Blücherstraße
Ö 4.2	Umgestaltung des L.-Fritz-Gruber-Platzes Baubeschluss Zusatz: II. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	5070/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 6: Auszug VA 09.03.2010 Anlage 2 (Wettbewerbsplan) Anlage 3 (Entwurfsplan) Anlage 4 (Baumquartier) Anlage 5 (Aufhängung Sonderleuchte)
Ö 4.3	Oberflächenwiederherstellung Nord-Süd Stadtbahn hier: Erweiterter Planungsbeschluss für die Umgestaltung des Hermann-Joseph-Platzes, Elogiusplatzes und Augustinerplatzes sowie die Wiederherstellung der Straßenflächen und der oberirdischen Stadtbahntrasse, Haltestelle Heumarkt, Baustein 4 Zusatz: Auszug aus der BV Innenstadt (als Anlage 7) als Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	0315/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 4 - ergänzende Stellungnahme Anlage 7: Auszug Bezirksvertretung Innenstadt 15.04.2010 Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 5 - Plan Anlage 6 - Plan
Ö 4.4	Programm Umgestaltung Ringe Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0372/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Umgestaltung Ringe Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 20.04.2010 Anlage 2 - Plan
Ö 4.5	Brückenneubau an der Toyota-Allee in Köln-Marsdorf, Bauoberleitung für das Gesamtbauwerk (Straßen-, Brücken- und Stützwandbau) und örtliche Bauüberwachung für den Brücken- und Stützwandbau - Vergabe der Leistungen an externe Ingenieurbüros Beschluss: ungeändert beschlossen	0664/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Zustimmung Rechnungsprüfungsamt
Ö 4.6	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Erneuerung der Beleuchtung an der Stadtbahnhaltestelle Neusser Straße/Gürtel Beschluss: ungeändert beschlossen	1362/2010	Beschlussvorlage Ausschuss 14Prüfung Neusser
Ö 4.7	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV - Granitplattenverlegearbeiten auf dem Roncalliplatz und der Domplatte Beschluss: ungeändert beschlossen	1371/2010	Beschlussvorlage Ausschuss 14Prüfung Roncalli
Ö 4.8	Nachtrag: 13.04.2010 Radwegesanierungsprogramm 2010 Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0603/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 20.04.2010 Anlage 4 - Auszug Bezirksvertretung Porz 27.04.2010 Anlage 2
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 5.1	Erneuerung von Lichtsignalanlagen Zusatz: zurückgestellter TOP 5.5 aus der Sitzung am 09.03.2010 Beschluss: zurückgestellt	1490/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 20.04.2010 Anlage 1 - Erneuerungsprogramm Anlage 2 - Schreiben RPA vom 26.06.2009 Anlage 3 - Schreiben RPA vom 07.09.2009
	Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.04.2010 Beschluss: zurückgestellt	AN/0752/2010
Ö 5.2	Hochwasserschutzzonenverordnung Worringen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.03.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	3705/2009	Beschlussvorlage Rat PFA 11 Schutzzone Text020909 1.1 1.2 1.3 1.4 2.1 2.2 2.3 2.4 2.5 2.6 2.7 2.8 3.1 3.10 3.11 3.12 3.2 3.3 3.4 3.5 3.6 3.7 3.8 3.9 Mitzeichnung STEB
Ö 5.3	Hochwasserschutzzonenverordnung Altstadt Süd - Altstadt Nord Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.03.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	3858/2009	Beschlussvorlage Rat PFA07 Altstadt-Sued-Altstadt-Nord-200809 1.1 1.2 1.3 2.1 2.2 2.3 2.4 2.5 2.6 2.7 3.1 3.10 3.11 3.12 3.13 3.14 3.15 3.16 3.17 3.2 3.3 3.4 3.5 3.6 3.7 3.8 3.9 Mitzeichnung STEB
Ö 5.4	Städtebauliches Planungskonzept "Öffentlich zugängliche Golfanlage" in Köln-Widdersdorf; hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan-Entwurf Beschluss: geändert beschlossen	0230/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 20.04.2010 Anlage 1 (Plan) Anlage 5 (Plan) Anlage 6 (Plan) Anlage 7 (Plan)
Ö 5.5	Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen - Straßenbaubeitragssatzung - vom 28. Februar 2005 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.03.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt. Beschluss: zurückgestellt	0536/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzungsentwurf
Ö 5.6	209. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: I. Durchgang Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.04.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	1360/2010	Beschlussvorlage Rat 209 Satzung Anlage 1 209 Satzung Anlagen 2 bis 11
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Ampelschaltung Friedrich-Schmidt-Straße/Militärringstraße/Kölner Weg hier: Anfrage des SE Schmitz aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 09.03.2010, TOP 8.3 Beschluss: Kenntnis genommen	1353/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.2	Nachtrag: 12.04.2010 Optimierung des Verkehrsflusses im Bereich der Zufahrt zum AWB Abfall-Center in Köln-Gremberghoven hier Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.03.2010, TOP 1.1 Beschluss: Kenntnis genommen	0975/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage: Anfrage im Verkehrsausschuss Anlage: Auszug Verkehrsausschuss 20.04.2010
Ö 6.3	Nachtrag: 19.04.2010 Parkende Fahrzeuge auf der Siegburger Straße hier: Anfrage des RM Tull aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 09.03.2010, TOP 8.5 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1325/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Lageplan
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Bericht über noch nicht umgesetzte Verwaltungsvorlagen aus den öffentlichen Sitzungen des Verkehrsausschusses Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 09.03.2010 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen	0970/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage: Bericht
Ö 7.2	Modellprojekt Elektromobilität - Projekt "colognE-mobil" gestartet Beschluss: Kenntnis genommen	1131/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Flyer CAR-Symposium
Ö 7.3	Erfahrungsbericht Weihnachtsverkehr 2009 Beschluss: Kenntnis genommen	1114/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.4	Einleitung des Planfeststellungsverfahrens Ortsumgehung Meschenich Beschluss: zurückgestellt	1268/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.5	Autofreier Tag 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	1382/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.6	Nachtrag: 12.04.2010 Autobahnschilder Weltkulturerbe Kölner Dom hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 02.12.2008, TOP 2.1 Beschluss: Kenntnis genommen	1435/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Hinweisschild Anlage 2 - Übersichtsplan
Ö 7.7	Nachtrag: 12.04.2010 Tätigkeitsbericht 2009 des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik Beschluss: Kenntnis genommen	1458/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss XXX - kein Umdruck Anlage 1 - Titel und Impressum XXX - kein Umdruck Anlage 2 - Bericht ohne Titel
Ö 7.8	Nachtrag: 12.04.2010 Teilnahme an der Earth Hour 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	1466/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Schreiben WWF
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Nachtrag: 20.04.2010 Treppe am Perlengraben Anfrage des RM Kirchmeyer Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.2	Nachtrag: 20.04.2010 Linie 5 Anfrage des RM Kirchmeyer Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.3	Nachtrag: 20.04.2010 Fußgängerüberweg am Kulturzentrum am Neumarkt Anfrage des RM Kirchmeyer Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.4	Nachtrag: 20.04.2010 Rückbau der Bonner Straße Anfrage des SB Möller Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.5	Nachtrag: 07.05.2010 P+R-Anlage in Porz-Wahn Anfrage des RM van Benthem Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.6	Nachtrag: 20.04.2010 Behinderung durch Baustellen auf den Rheinbrücken Anfrage des RM Möring Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.7	Nachtrag: 20.04.2010 Farbliche Kennzeichnung von Radwegen Anfrage des RM Wolter Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.8	Nachtrag: 20.04.2010 Verkehrsschilder für Radfahrer Hinweis des RM Wolter Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.9	Nachtrag: 20.04.2010 Ortsumgehung Meschenich - B-Planverfahren Melia-Deponie in Köln-Rondorf Anfrage des SE Vietzke Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.10	Nachtrag: 20.04.2010 Lärmschutzmaßnahmen entlang der Bahntrasse in Vogelsang Anfrage des RM Tull Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.11	Nachtrag: 20.04.2010 Verlagerung des Großmarktes Anfrage des RM dos Santos Herrmann Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.12	Nachtrag: 20.04.2010 Baubeginn Venloer Straße Anfrage des Ausschussvorsitzenden Waddey Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.13	Nachtrag: 20.04.2010 Ortsumgehung Meschenich - Linienbestimmungsverfahren für die 2. Baustufe Anfrage des RM Möring
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.1	Nachtrag: 13.04.2010 Vergabe von Ingenieuraufträgen des Amtes für Brücken und Stadtbahnbau
N 15.2	Teilplan 1202- Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: