SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 22.04.2010

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

UG/0004/2010

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:30-17:55

Einladung

Tagesordnung Sitzungsexemplar

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen gemäß § 5 Hauptsatzung (ohne schriftliche Vorlage)
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Nachtrag: 13.04.2010 Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Eifelwall in Köln-Neustadt/Süd; Köln-Sülz hier: Frage des RM Herr Brust in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 11.03.2010 Zusatz: zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1305/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.2	Nachtrag: 22.04.2010 Nutzung von Cofermentation zur Erhöhung der Gasausbeute Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	1546/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3	Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 3.1	Rahmenbedingungen für ein "Kölner Jahr der Umwelt 201x" hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 23.12.2009 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1988 /2009	CDU Anfrage nach § 4
Ö 3.1.1	Rahmenbedingungen für ein "Kölner Jahr der Umwelt 201x" Antwort der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1044/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.2	Nachtrag: 14.04.2010 Energieeffizienz im Bereich der Beleuchtungen fördern hier: Anfrage der FDP-Fraktion Zusatz: zugestellt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/ 0467/2010	FDP Anfrage nach § 4
Ö 3.2.1	Nachtrag: 14.04.2010 Energieeffizienz im Bereich der Beleuchtungen fördern Antwort der Verwaltung Zusatz: zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1352/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.3	Nachtrag: 16.04.2010 Arten- und Naturschutz in der Bauleitplanung hier: Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.04.2010 Zusatz: zugestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0691/2010	Gemeinsame Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö 3.4	Nachtrag: 16.04.2010 Winterdienst auf Fahrradwegen hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.04.2010 Zusatz: zugestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0723/2010	CDU Anfrage nach § 4
Ö 3.5	Nachtrag: 20.04.2010 Entwicklung Fühlinger See hier: Gemeinsame Anfrage der SPD- Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2010 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/ 0263/2010	Gemeinsame Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö 3.5.1	Nachtrag: 20.04.2010 Entwicklung Fühlinger See hier: Antwort der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	1545/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.6	Nachtrag: 20.04.2010 Atomtransporte über Kölner Stadtgebiet hier: Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.04.2010 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0738/2010	Die Linke.Köln Anfrage nach § 4
Ö 3.7	Nachtrag: 20.04.2010 Luftreinhaltung hier: Anfrage der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.04.2010 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0728/2010	Gemeinsame Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö 3.8	Nachtrag: 21.04.2010 Sachstandsbericht zur REGIONALE 2010 - Portal zum Nationalen Naturerbe Wahner Heide hier: Gut Leidenhausen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0786/2010	Gemeinsame Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö 4	Mündliche Anfragen
Ö 4.1	Pflegekonzept Kalscheurer Weiher Anfrage des RM Frau Dr. Müller Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 4.2	Bestattungen am Samstag Anfrage des RM Herrn Brust Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Ergänzungen zum "Aktionsplan für nachhaltige Energie der Stadt Köln, eine Ausarbeitung zur Erfüllung der Verpflichtung aus dem Bürgermeisterkonvent" hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 25.02.2010 Zusatz: Der Antrag wurde unter TOP 5.1 zur Sitzung am 11.03.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage zur aktuellen Sitzung bereit. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0392 /2010	FDP Antrag nach § 3
Ö 5.1.1	Aktionsplan für nachhaltige Energie der Stadt Köln, Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion (AN/0392/2010) Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: Die Stellungnahme wurde unter TOP 5.1.1 als Tischvorlage zur Sitzung am 11.03.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie sie zur aktuellen Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	1057/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 6.1	RegioGrün-Projekt Kölner Randkanal Zusatz: Die Vorlage wurde unter TOP 6.7 zur Sitzung am 11.03.2010 umgedruckt und vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	0836/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Kölner Randkanal Anlage 1 Kölner Randkanal Anlage 2.1a Kölner Randkanal Anlage 2.1b Kölner Randkanal Anlage 2.2a Kölner Randkanal Anlage 2.2b Kölner Randkanal Anlage 3.1 Kölner Randkanal Anlage 3.2
Ö 6.2	Festlegung des Stadtumbaugebietes 'Regionale 2010' gemäß § 171b Baugesetzbuch (BauGB) Zusatz: Sammelumdruck vom 15.01.2010. Bitte zur aktuellen Sitzung bereit halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	4112/2009	Beschlussvorlage Rat Anlage-01 Begründung Anlage-02 Gesamtübersicht Anlage-03 Belvedere Anlage-04 Lindenthaler-Kanäle Anlage-05a Strunder Bach West Anlage-05b Strunder Bach Ost Anlage-06a Meschenich-Keldenich Nord Anlage-06b Meschenich-Keldenich Mitte Anlage-06c Meschenich-Keldenich Süd Anlage-07a Heideterrasse-Leidenhausen Nord Anlage-07b Heideterrasse-Leidenhausen Süd Anlage-08 Flughafen-Butzweilerhof
Ö 6.3	Bundesweites Modell zur individuellen Steuerung der Energiekosten und zum sparsamen Umgang mit Energie Zusatz: Sammelumdruck vom 10.03.2010. Bitte zur aktuellen Sitzung bereit halten. Beschluss: geändert beschlossen	5325/2009	Beschlussvorlage Rat Vorschlag Verbraucherzentrale
	Bundesweites Modell zur individuellen Steuerung der Energiekosten und zum sparsamen Umgang mit Energie (5325/2009) hier: Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.04.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0804/2010
Ö 6.4	Sanierung der Groov-Teiche in Köln-Porz-Zündorf hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	0434/2010	Beschlussvorlage Finanzausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Wirtschaftlichkeit der Energieversorgung Anlage 1 - Kostenanschlag Anlage 2 - Stellungnahme zu Anlage 1
Ö 6.5	Nachtrag: 14.04.2010 Errichtung einer Landebrückenanlage der Rhein-River-Company bei Rhein-km 683.4+70m linkes Ufer in Rodenkirchen, LSG 20, EZ1 Zusatz: zugestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	0976/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Übersicht Steganlagen Anlage 1a Übersicht Standort 3 Anlage 2 Lageplan 1-1000 RRC Rodenkirchen AUG Anlage 3 Anschreiben Anlage 4 Übersichtsplan 1-200 RRC Rodenkirchen AUG Anlage 5 Ablehnung Beirat
Ö 7	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 7.1	Baubeschluss zur Realisierung der Pilotanwendung einer umweltsensitiven Lichtsignalanlagesteuerung im Bereich Mülheim/Clevischer Ring Zusatz: von der Verwaltung zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	3249/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 02 - Kostenschätzung Anlage 03 - ergänzende Stellungnahme Anlage 04 - Auszug VA 01.12.2009 Anlage 06 - ergänzende Stellungnahme Anlage 07 - Auszug UG 03.12.2009 Anlage 09 - ergänzende Stellungnahme Anlage 10 - Auszug VA 09.03.2010 Anlage 11 - ergänzende Stellungnahme Anlage 01 - Simulation Anlage 05 - Schreiben RPA Anlage 08 - Schreiben Bezirksregierung Köln Anlage 12 - Übersichtplan
Ö 7.2	Machbarkeitsuntersuchung für die Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln Beschluss: zurückgestellt	0125/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3: Auszug VA 09.03.2010 Anlage 4, Auszug BV 2, 26.4.10 Anlage 5, Auszug BV 2, 5.7.10 Anlage 6, Auszug UG 30.08.10 Anlage 7, Auszug SportA, 31.08.10 Anlage 8, Auszug StEA, 09.09.10 Anlage 1 - Lageplan XXX - Anlage 2 - Endbericht - kein Umdruck!! - Wird den Fraktionen zugeschickt!
Ö 7.3	181. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes Arbeitstitel: Sonderbaufläche Zoologischer Garten in Köln-Riehl hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0648/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 7.4	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Melia-Deponie in Köln-Rondorf Beschluss: ungeändert beschlossen	0705/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 4, Auszug BV 2, 26.04.10 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 8	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 9	Mitteilungen
Ö 9.1	Planungsbeirat Bildungslandschaft Altstadt-Nord Dokumentation des Prozesses Beschluss: Kenntnis genommen	0767/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage
Ö 9.2	Neues Naturschutz- und Wasserrecht Beschluss: Kenntnis genommen	0892/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9.3	Umsetzung der Vorschläge aus dem Moderationsverfahren am Brüsseler Platz Fläche am Aachener Weiher als Treffpunkt für junge Leute Vorlage an die Bezirksvertretung Innenstadt Beschluss: Kenntnis genommen	1060/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage-1 2010-03-11 Entwurf der NS der 6. Sitzg. BV 1 7-4 brüsseler platz Anlage-2 Karte Aachener-Weiher 00222059 Anlage-3 Aufgaben des Beirats am Aachener Weiher 00222996
Ö 9.4	Modellprojekt Elektromobilität - Projekt "colognE-mobil" gestartet Beschluss: Kenntnis genommen	1131/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Flyer CAR-Symposium
Ö 9.5	Konzept zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners Beschluss: Kenntnis genommen	1306/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9.6	Nachtrag: 13.04.2010 Baumfällungen im Stadtgebiet Köln im Jahr 2009 Zusatz: zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1210/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Auswertung 2009 17-03-10 Baumfällungen Jahresbericht Details-2009 17-03-10
Ö 9.7	Nachtrag: 13.04.2010 Pflege ökologisch wertvoller Landschaftselemente mit Hilfe der sog. ELER-Förderung Zusatz: zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1395/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Landschaftsplanmaßnahmen Festsetzungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11	Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 12	Mündliche Anfragen
N 13	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
N 14	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 14.1	Prüfung Verfahren zur Beschaffung von Schüttgütern bei 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen
N 15	Vergaben
N 15.1	Verpachtung der Trainingsbahn Leidenhausen in Köln- Porz-Eil
N 16	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 17	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 18	Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: