Sitzung
UG/0005/2010
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-17:17

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 30.04.2010
Nutzung von Cofermentation zur Erhöhung der Gasausbeute

Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 22.04.2010, TOP 2.2
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

1546/2010
Ö 3
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 3.1
Atomtransporte über Kölner Stadtgebiet
hier: Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.04.2010

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/ 0738/2010
Ö 3.1.1
Atomtransporte über Kölner Stadtgebiet
hier: Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1725/2010
Ö 3.2
Nachtrag: 30.04.2010
Entwicklung Fühlinger See
hier: Gemeinsame Anfrage der SPD- Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2010

Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 22.04.2010, TOP 3.5.
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/ 0263/2010
Ö 3.2.1
Nachtrag: 30.04.2010
Entwicklung Fühlinger See
hier: Antwort der Verwaltung zur Anfrage der SPD- Fraktion und Fraktion Bündnis 90/ die Grünen vom 09.02.2010

Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 22.04.2010, TOP 3.5.1
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

1545/2010
Ö 3.3
Nachtrag: 03.05.2010
Baumkahlschlag am Sülzgürtel
hier: Anfrage der Fraktion pro Köln vom 03.05.2010

Zusatz: zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0876/2010
Ö 3.4
Nachtrag: 05.05.2010
Genehmigungen nach dem Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (BImSchG) für Aktivitäten gemeinnütziger Vereine und überwiegend ehrenamtliche Organisationen
hier: Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.11.2009

Zusatz: zugestellt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/ 1695/2009
Ö 3.4.1
Nachtrag: 05.05.2010
Genehmigungen nach dem Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, erschütterungen und ähnliche Vorgänge (BImschG) für Aktivitäten gemeinnütziger Vereine und überwiegend ehrenamtliche Organisationen
hier: Antwort der Verwaltung

Zusatz: zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1066/2010
Ö 3.5
Nachtrag: 06.05.2010
Konzept zum Schutz der Biodiversität in Köln
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.05.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0894/2010
Ö 4
Mündliche Anfragen
 
Ö 4.1
Sachstand Herriger Gasse
Anfrage der SE Frau Albat

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.2
Ratsbeschluss vom 10.09.2009 zur Stellenzusetzung zur Überprüfung der Einhaltung der Baumschutzsatzung
Anfrage des RM Frau Welcker

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.3
Gesundheitsgefährdung durch Fluglärm
Anfrage des Bürgermeisters Herrn Bartsch

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.4
Einfluss der sog. "Blauen Richtlinie" auf die Planungen der Regio Projekte an Strunde und Frechener Bach
Anfrage des SB Herrn Dr. Albach

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
IMPULS:GRÜNGÜRTEL:KÖLN ERKUNDUNGSPHASE

Zusatz: 2. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

0592/2010
TOP 6.1 Impuls:Grüngürtel:Köln Erkundungsphase"
hier: Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.05.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0896/2010
Ö 6.2
Nachtrag: 30.04.2010
Regionale 2010 - RegioGrün
hier: Baubeschluss und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Zusatz: Sammelumdruck vom 30.04.2010.
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0091/2010
Ö 6.3
Nachtrag: 05.05.2010
Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See
hier: Einleitungsverfahren zur Änderung der Satzung betreffend die Benutzung der Erholungsanlage Fühlinger See

Zusatz: verwiesen aus Sportausschuss und zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 7.1
Baubeschluss zur Realisierung der Pilotanwendung einer umweltsensitiven Lichtsignalanlagesteuerung im Bereich Mülheim/Clevischer Ring

Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 22.04.2010, TOP 7.1.
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: zurückgestellt

3249/2009
Ö 7.2
Machbarkeitsuntersuchung für die Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln

Zusatz: Von der Verwaltung zurückgezogen, da die BV Rodenkirchen noch nicht über sie beraten hat.

Beschluss: zurückgestellt

0125/2010
Ö 7.3
Bildungslandschaft Altstadt-Nord;
Rahmenplanung als Grundlage der weiteren städtebaulichen Entwicklung
Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan
Einleitung der Aufhebung eines Bebauungsplanes
Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch

Zusatz: Sammelumdruck mit Datum vom 15.04.2010.
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0485/2010
Ö 8
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö 9.1
Energiebericht 2009

Zusatz: Sammelumdruck mit Datum vom 13.04.2010.
Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

1539/2010
Ö 9.2
Kommunalverfassungsbeschwerde Umweltverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1706/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 12
Mündliche Anfragen
 
N 13
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
 
N 14
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 15
Vergaben
 
N 16
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 17
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 18
Mitteilungen
 
N 18.1
Nachtrag: 30.04.2010
Mitteilung zur Schließung der Reitsportanlage Zeisbuschweg