Sitzung
VKA/0005/2010
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:00-18:36

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern und Bürgern

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 22.04.2010 betreffend
Übernachtungs- und Pausenparkplätze für LKW

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0801/2010
Ö 1.1.1
Nachtrag: 10.05.2010
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

1975/2010
Ö 1.2
Nachtrag: 06.05.2010
Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.05.2010 betreffend
Waldbadviertel Langendahlweg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0893/2010
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.04.2010 betreffend
Einrichtung von Taxiplätzen an der P&R-Anlage Weiden-West

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0823/2010
Ö 2.2
Nachtrag: 29.04.2010
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.04.2010 betreffend
Verbesserung der Verkehrssituation am Auenweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0855/2010
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3.1
Eingabe zur Verbesserung des Radverkehrs in Köln-Mülheim
hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 18.06.2007, TOP 3.2

Zusatz: II. Durchgang
Die Vorlage wird zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

5137/2008
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Baubeschluss zur Realisierung der Pilotanwendung einer umweltsensitiven Lichtsignalanlagesteuerung im Bereich Mülheim/Clevischer Ring

Zusatz: II. Durchgang
ergänzende Stellungnahme als Anlagen 11 und 12

Beschluss: zurückgestellt

3249/2009
Ö 4.2
Fünfjahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen/Straßenbau
hier: Erschließungsmaßnahmen 2010

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

4617/2009
Ö 4.3
Optimierung der Verkehrsverhältnisse im Bereich Messekreisel und Umfeld

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

1713/2009
Ö 4.4
Machbarkeitsuntersuchung für die Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln

Zusatz: II. Durchgang
- Die Vorlage wird zurückgezogen -

Beschluss: zurückgestellt

0125/2010
Ö 4.5
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln
hier: Schanzenstraße - Einrichtung einer Buslinie zur Interimsspielstätte der Oper

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

0624/2010
Ö 4.6
Programm Umgestaltung Ringe

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

0372/2010
Ö 4.7
Radwegesanierungsprogramm 2010

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

0603/2010
Ö 4.8
Verkehrskonzept Weidenpesch

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.04.2010 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0858/2010
Ö 4.9
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
Sanierung des Geh- und des Radweges entlang des Rheinufers unterhalb der Uferstraße, Köln-Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1230/2010
Ö 4.10
Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf der Waldecker Straße in Köln-Buchforst

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1403/2010
Ö 4.11
Teilergebnisplan 1202 Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Durchführung von Bauwerksprüfungen nach DIN 1076 an der Mülheimer Brücke in Köln (Stadtbezirke Nippes und Mülheim)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0968/2010
Ö 4.12
Nachtrag: 03.05.2010
Verwendung von Stellplatzablösemitteln für Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs

Beschluss: ungeändert beschlossen

1596/2010
Ö 4.13
Nachtrag: 06.05.2010
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Platzgestaltung Cäciliengarten
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Finanzstelle: 6601-1201-0-1002 Platzgestaltung (Öffentliche Platzflächen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1768/2010
Ö 4.14
Nachtrag: 07.05.2010
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln
hier: Busnetz im Teilraum Linksrheinisch Mitte

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

1755/2010
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Erneuerung von Lichtsignalanlagen

Zusatz: zurückgestellter TOP 5.1 aus der Sitzung am 20.04.2010

Beschluss: geändert beschlossen

1490/2009
Ö 5.1.1
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.04.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0752 /2010
Ö 5.2
208. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: II. Durchgang
Die Vorlage wird zurückgezogen, da alle Bezirksvertretungen zugestimmt haben und somit auf einen zweiten Durchgang im Verkehrsausschuss verzichtet werden kann.

Beschluss: Sache ist erledigt

0549/2010
Ö 5.3
209. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: II. Durchgang
Die Vorlage wird zurückgezogen, da alle Bezirksvertretungen zugestimmt haben und somit auf einen zweiten Durchgang im Verkehrsausschuss verzichtet werden kann.

Beschluss: Sache ist erledigt

1360/2010
Ö 5.4
Erste Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen - Straßenbaubeitragssatzung - vom 28. Februar 2005

Zusatz: zurückgestellter TOP 5.5 aus der Sitzung am 20.04.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

0536/2010
Ö 5.5
Hochwasserschutzzonenverordnung Uferstraße/Auenweg Rodenkirchen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.03.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt.
- zurückgestellter TOP 5.6 aus der Sitzung am 09.03.2010 -

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1405/2009
Ö 5.6
Hochwasserschutzzonenverordnung Sürthermühle bis Pflasterhof

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.03.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0385/2010
Ö 5.7
Hochwasserschutzzonenverordnung Weißer Bogen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.03.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0386/2010
Ö 5.8
Hochwasserschutzzonenverordnung Marienburg - Bayenthal

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.04.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0530/2010
Ö 5.9
Hochwasserschutzzonenverordnung Godorf-Sürth

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1396/2009
Ö 5.10
Teilprojekt aus dem Sanierungsgebiet Finkenberg
hier: Umbau des Nahbereichszentrums Finkenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

1217/2010
Ö 5.11
210. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.04.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

1606/2010
Ö 5.12
Nachtrag: 03.05.2010
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Teilersatzneubau und Grunderneuerung des Rampenbauwerks der rechtsrheinischen Rampe der Deutzer Brücke

Zusatz: Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes (Anlage 3) als Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

1419/2010
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Linie 3
hier: Anfrage des SE Krämer aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 09.03.2010, TOP 8.8

Beschluss: Kenntnis genommen

1781/2010
Ö 6.2
Nachtrag: 06.05.2010
Aufbruch der Landmannstraße
hier: Anfrage des RM Kirchmeyer aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 09.03.2010, TOP 8.1

Beschluss: Kenntnis genommen

1908/2010
Ö 6.3
Nachtrag: 06.05.2010
Linksabbiegespur von der Longericher Straße in den Mauenheimer Gürtel
hier: Anfrage des RM van Geffen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 09.03.2010, TOP 8.7

Beschluss: Kenntnis genommen

1919/2010
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Einleitung des Planfeststellungsverfahrens Ortsumgehung Meschenich

Zusatz: zurückgestellter TOP 7.4 aus der Sitzung am 20.04.2010

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1268/2010
Ö 7.2
Radverkehr in Köln
hier: Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs im Jahr 2009

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 21.04.2010 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1538/2010
Ö 7.3
Nachtrag: 10.05.2010
Sachstand zur Haltestelle Severinstraße incl. verkehrliche Auswirkungen

Zusatz: mündlich

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Nachtrag: 11.05.2010
Begrenzungselemente des Breslauer Platzes
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Nachtrag: 11.05.2010
Zukünftige Verkehrsführung Pipinstraße
Anfrage des RM Möring

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3
Nachtrag: 11.05.2010
Erneuerung der Rolltreppen am Rudolfplatz und am Friesenplatz
Anfrage des SE Vietzke

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.4
Nachtrag: 11.05.2010
Fahrplanauskunft der KVB
Anfrage des RM Tull
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen