Sitzung
VKA/0007/2010
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:00-18:50

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.06.2010 betreffend
Sanierung Konrad-Adenauer-Ufer
AN/0285/2010

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1149/2010
Ö 1.1.1
Nachtrag: 28.06.2010
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2655/2010
Ö 1.2
Nachtrag: 24.06.2010
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2010 betreffend
Buslinie auf der Inneren Kanalstraße - weiteres Verfahren

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1269/2010
Ö 1.3
Nachtrag: 24.06.2010
Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.06.2010 betreffend
Lkw-Verkehrsführungskonzept

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1254/2010
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 18.02.2010 betreffend
Optimierung der Verfugung des Kopfsteinpflasters auf öffentlichen Plätzen und Straßen Kölns

Zusatz: vertagter TOP 2.1 aus der Sitzung am 09.03.2010

Beschluss: zurückgestellt

AN/0285 /2010
Ö 2.1.1
Nachtrag: 28.06.2010
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2736/2010
Ö 2.2
Nachtrag: 25.06.2010
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.06.2010 betreffend
Beseitigung von Taktlücken im Kölner S-Bahnverkehr

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1274/2010
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf der Waldecker Straße in Köln-Buchforst

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

1403/2010
Ö 4.2
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln
hier: Busnetz im Teilraum Linksrheinisch Mitte

Zusatz: II. Durchgang
Die Vorlage wird zurückgezogen, da alle Bezirksvertretungen zugestimmt haben und somit auf einen 2. Durchgang verzichtet werden kann.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

1755/2010
Ö 4.3
Umgestaltung Christophstraße, Gereonstraße, Unter Sachsenhausen mit Schutzstreifen für den Radverkehr und für einen Kreisverkehr Gereonstraße/Mohrenstraße

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1147/2009
Ö 4.4
Teilergebnisplan 1202 Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Durchführung von Bauwerksprüfungen nach DIN 1076 an der Zoobrücke in Köln (Stadtbezirk Innenstadt, Nippes, Kalk und Mülheim)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1661/2010
Ö 4.5
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens;
hier: Deutz-Mülheimer Straße/Messeallee Nord, Kreisverkehr
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes;
hier: Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Finanzstelle: 6601-1201-1-1013 Deutz-Mülheimer Straße/ Messeallee Nord, Kreisverkehr

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.05.2010 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1859/2010
Ö 4.6
Verwendung von Stellplatzablösemitteln zur Förderung des Radverkehrs

Beschluss: ungeändert beschlossen

2013/2010
Ö 4.7
Ersatz von Lichtsignalanlagen durch den Einsatz alternativer Knotenpunktbetriebsformen
hier: Kreuzung Roonstraße/Lindenstraße

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.06.2010 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0946/2010
Ö 4.8
Abendliche Zusatzfahrten auf der Buslinie 130

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

2518/2010
Ö 4.9
Bürgerhaushalt 2010
Beratung über die Umsetzung der Vorschläge

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1363/2010
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
210. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: II. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.04.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: geändert beschlossen

1606/2010
Ö 5.2
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Finanzstelle: 6601-1201-0-1008 Generalsanierung Radwege

Beschluss: ungeändert beschlossen

1474/2010
Ö 5.3
Kommunale Arbeitsgemeinschaft Stadtbahn Rhein-Sieg

Beschluss: ungeändert beschlossen

1607/2010
Ö 5.4
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffung von 490 Parkscheinautomaten

2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0940/2010
Ö 5.5
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans
hier: Teilplan 1201, Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV, Finanzstelle: 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1517/2010
Ö 5.6
Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei Finanzstelle 6601-1201-1-5030, Verlegung Opladener Straße

Zusatz: Anlage 1 als Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1368/2010
Ö 5.7
211. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.06.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2195/2010
Ö 5.8
Fernlinienbusbahnhof Breslauer Platz:
Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Planung eines Alternativ-Standortes

Beschluss: geändert beschlossen

0811/2009
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2010

Zusatz: Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 9o/Die Grünen vom 24.06.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1255/2010
Ö 5.9
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.06.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2225/2010
Ö 5.10
Nachtrag: 23.06.2010
Hochwasserschutzmaßnahmen für Stadtbahnanlagen
hier: Planungsbeschluss für Hochwasserschutzmaßnahmen an den Stadtbahnanlagen im linksrheinischen Stadtgebiet

Beschluss: ungeändert beschlossen

2152/2010
Ö 5.11
Nachtrag: 23.06.2010
Brandschutznachrüstung der Kabelkanalabdeckungen in der Kölner U-Bahn im Bereich der Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2286/2010
Ö 5.12
Nachtrag: 23.06.2010
Umbau der Stadtbahnhaltestelle Margaretastraße
hier: Planungsbeschluss für die geänderte Lage der Haltestelle

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

2456/2010
Ö 5.13
Nachtrag: 23.06.2010
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Aachener Straße von Hohenzollernring bis Bonnstraße, Radwegsanierung
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6604-1201-3-4799 Aachener Straße von Hohenzollernring bis Bonnstraße, Radwegsanierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2149/2010
Ö 5.14
Nachtrag: 23.06.2010
Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 in analoger Anwendung bei Finanzstelle 6903-1202-5-6005, Hst. Slabyst./Süd-Zoo/Flora-B.anhebung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1994/2010
Ö 5.15
Nachtrag: 24.06.2010
Businessplan Industrie

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.06.2010 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: zurückgestellt

5431/2010
Ö 5.16
Nachtrag: 29.06.2010
2. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn;
Querung der Rheinuferstraße mit einer Verkehrssignalanlage

Zusatz: I. Durchgang
Tischvorlage

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1889/2010
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 29.06.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1313/2010
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Übernachtungs- und Pausenparkplätze für LKW
hier: Anfrage der Fraktion Die Linke zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 11.05.2010, TOP 1.1

Zusatz: zurückgestellter TOP 1.1 aus der Sitzung am 11.05.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

1975/2010
Ö 6.2
Radwegsanierungsprogramm 2010
hier: Nachfrage aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 11.05.2010, TOP 4.7 - Vorlage eines Zeitplans für die von der Bezirksvertretung Porz vorgeschlagene Maßnahme Heidestraße

Beschluss: Kenntnis genommen

2386/2010
Ö 6.3
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 06.05.2010 betr. Waldbadviertel Langendahlweg

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2047/2010
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Information über Erhöhung der Investitionsauszahlungen bei bereits beschlossenen Maßnahmen aus dem Straßenbauprogramm
hier: Dellbrücker Hauptstraße und Montanusstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

2033/2010
Ö 7.2
Berliner Straße in Köln-Dünnwald

Beschluss: Kenntnis genommen

2051/2010
Ö 7.3
Erhöhung der Verkehrssicherheit von schutzwürdigen Einrichtungen mit Hilfe von dynamischen Displays des Typs RTB-Dialog-Display

Beschluss: Kenntnis genommen

2138/2010
Ö 7.4
Nachtrag: 18.06.2010
Optimierung der Verkehrsverhältnisse im Bereich Messekreisel und Umfeld
hier: Prüfauftrag aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 11.05.2010, TOP 4.3

Beschluss: Kenntnis genommen

2476/2010
Ö 7.5
Nachtrag: 21.06.2010
ÖPNV-Anbindung Meschenich

Beschluss: Kenntnis genommen

2519/2010
Ö 7.6
Nachtrag: 24.06.2010
RadRegionRheinland
hier: Planung und Vorbereitung des Leitsystems

Beschluss: Kenntnis genommen

2562/2010
Ö 7.7
Nachtrag: 24.06.2010
Rheinuferquerung Nord-Süd Stadtbahn
hier: Beschluss aus der Sitzung des Rates vom 10.02.2009, TOP 2.1.8

Beschluss: Kenntnis genommen

2272/2010
Ö 7.8
Nachtrag: 24.06.2010
Unfallgeschehen 2009 im Gebiet der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

2546/2010
Ö 7.9
Nachtrag: 28.06.2010
Beschilderung Deutsche Fußballroute

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2608/2010
Ö 7.10
Nachtrag: 28.06.2010
Geschwindigkeitsreduzierung auf dem Konrad-Adenauer-Ufer (Az.: 02-1600-64/09)
hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden aus der Sitzung vom 7.05.2010, TOP 3.1

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2679/2010
Ö 7.11
Nachtrag: 28.06.2010
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2009

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2228/2010
Ö 7.12
Nachtrag: 28.06.2010
Nord-Süd Stadtbahn, 2. Baustufe, Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2009

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2230/2010
Ö 7.13
Nachtrag: 29.06.2010
Buslinie Schanzenstraße/Opernbus

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2709/2010
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Nachtrag: 29.06.2010
Fertigstellung der Baumaßnahme Rheinuferstraße
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2
Nachtrag: 29.06.2010
Verkehrsführungen im Bereich Kulturzentrum am Neumarkt
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3
Nachtrag: 29.06.2010
Begrenzungselemente Breslauer Platz
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.4
Nachtrag: 29.06.2010
Ampelabbau an der Kreuzung Neusser Straße/Balthasarstraße
Anfrage des SE Hammer

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.5
Nachtrag: 29.06.2010
Einbau von Rampen an der U-Bahnhaltestelle Vingst
Anfrage des RM dos Santos Herrmann

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.6
Nachtrag: 29.06.2010
Bürgerhaushalt - Verlängerung der Linie 7 im Porzer Süden
Hinweis des SE Joisten

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.7
Nachtrag: 29.06.2010
Fahrgastinformationstafeln der KVB
Anfrage des SB Arenz

Beschluss: Sache ist erledigt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen