Sitzung
UG/0006/2010
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:00-19:00

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen gemäß § 5 Hauptsatzung (ohne schriftliche Vorlage)

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö
B "Praxis der Eingriffsregelung in der Bauleitplanung"
Vortrag des Beigeordneten Dezernat VI / Planen und Bauen, Herrn Bernd Streitberger

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 3.1
Verwilderter Spielplatz in Mülheim-Flittard
Anfrage der Fraktion proköln vom 17.06.2010

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1164/2010
Ö 3.1.1
Nachtrag: 29.06.2010
s. TOP 11.1

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
Pflanzen- und Baumkahlschlag zwischen Sülzgürtel und Neuenhöfer Allee
Beantwortung der Anfrage der Fraktion pro Köln vom 03.05.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2419/2010
Ö 3.3
Nachtrag: 21.06.2010
Unerlaubtes Grillen im Forstbotanischen Garten in Köln-Rodenkirchen
Anfrage der Fraktion proköln vom 18.06.2010

Zusatz: zugestellt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1184/2010
Ö 3.3.1
Nachtrag: 29.06.2010
Unerlaubtes Grillen im Forstbotanischen Garten in Köln-Rodenkirchen
Beantwortung der Anfrage der Fraktion pro Köln e.V. vom 18.06.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2705/2010
Ö 3.4
Nachtrag: 24.06.2010
Missverständnisse zwischen Ämtern und Dezernaten zu Lasten des Umweltschutzes
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 24.06.2010

Zusatz: zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1245/2010
Ö 3.5
Nachtrag: 25.06.2010
Baumanpflanzungen
Gemeinsame Anfrage von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2010

Zusatz: zugestellt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1278/2010
Ö 3.5.1
Nachtrag: 01.07.2010
Baumanpflanzungen
Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der SPD-Frakfion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2794/2010
Ö 3.6
Nachtrag: 25.06.2010
Kommunaler Klimaschutz in Köln
Gemeinsame Anfrage von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2010

Zusatz: zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1279/2010
Ö 3.7
Nachtrag: 25.06.2010
Gesamtkonzept Fühlinger See
Gemeinsame Anfrage von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2010

Zusatz: zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1280/2010
Ö 3.8
Nachtrag: 28.06.2010
Arten- und Naturschutz in der Bauleitplanung
Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.04.2010; AN/0691/2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 3.9
Nachtrag: 29.06.2010
Einrichtung kommunaler Ökokonten in Köln
Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.06.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1312/2010
Ö 3.10
Nachtrag: 30.06.2010
Gesundheitsgefährdungen durch Fluglärm
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.03.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2760/2010
Ö 3.11
Nachtrag: 30.06.2010
Winterdienst auf Fahrradwegen
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.04.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2724/2010
Ö 3.12
Nachtrag: 01.07.2010
Sachstandsbericht zur REGIONALE 2010 - Portal zum Nationalen Naturerbe Wahner Heide - Gut Leidenhausen
hier: Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Ausschuss für Umwelt und Grün am 22.04.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2799/2010
Ö 4
Mündliche Anfragen
 
Ö 4.1
Entschärfung einer Rohrbombe
Mündliche Anfrage von SE Frau Grosser vom 01.07.2010

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 4.2
Entastungen von Bäumen auf dem Geusenfriedhof
Mündliche Anfrage des RM Herrn Brust vom 01.07.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.3
Holzaufbereitung im Grünen Kuhweg
Mündliche Anfrage von SE Frau Grosser vom 01.07.2010

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 4.4
Standsicherheit von Pappeln im Grüngürtel
Mündliche Anfrage des RM Frau Welcker vom 01.07.2010

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Wettbewerb Bundeshauptstadt der Biodiversität
Antrag der CDU-Fraktion vom 02.06.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1073/2010
Ö 6
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Beschaffungen KFZ im Grünbereich
hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0610/2010
Ö 6.2
Schenkung der Kölner Grün Stiftung gGmbH zur Sanierung des Einganges Stadtwald an der Dürener Straße/Ecke Stadtwaldgürtel in Köln-Lindenthal

Beschluss: ungeändert beschlossen

1270/2010
Ö 6.3
Bürgerhaushalt 2010

Beschluss: geändert beschlossen

1682/2010
Ö 6.4
"Bundesrasenschau"
Konzept einer Rasenmäherzeichnung für den Inneren Grüngürtel in Köln

Beschluss: geändert beschlossen

5150/2009
Ö 6.5
Luftschadstoffmessung am Rheinufer

Beschluss: zurückgestellt

1812/2010
Ö 6.6
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht

Zusatz: Sammelumdruck vom 15.06.2010.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ungeändert beschlossen

2225/2010
Ö 6.7
Bedarfsfeststellung für den Abschluss eines Rahmenvertrages zur Durchführung von Boden- und Grundwasseranalytik

Beschluss: ungeändert beschlossen

2279/2010
Ö 6.8
Gestaltungsplanung Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Melaten

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2373/2010
Ö 6.9
Lieferung von Holz in verschiedenen Sortierungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2335/2010
Ö 6.10
Nachtrag: 21.06.2010
Erfahrungsbericht zum ersten Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Melaten

Zusatz: zugestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2494/2010
Ö 6.11
Nachtrag: 21.06.2010
Bürgerhaushalt 2010
Beratung über die Umsetzung der Vorschläge

Zusatz: zugestellt

Beschluss: geändert beschlossen

2376/2010
Ö 6.12
Nachtrag: 22.06.2010
Bürgerhaushalt 2010 - hier: Nr. 550/77 "Das Geld liegt auf der Straße"

Zusatz: zugestellt

Beschluss: geändert beschlossen

2209/2010
Ö 6.13
Nachtrag: 22.06.2010
Bürgerhaushalt 2010
hier: Nr. 208/83 Ungewollte Werbung

Zusatz: zugestellt

Beschluss: geändert beschlossen

2409/2010
Ö 6.14
Nachtrag: 22.06.2010
Ersatzbeschaffung zweier LKW (18 t) mit Ladekran
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Zusatz: zugestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2136/2010
Ö 6.15
Nachtrag: 23.06.2010
Errichtung des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Rheinland (CVUA Rheinland) als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts zum 01.01.2011

Zusatz: Sammelumdruck vom 23.06.2010.
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!

Beschluss: ungeändert beschlossen

1931/2010
Ö 6.16
Nachtrag: 23.06.2010
Bürgerhaushalt 2010
hier: Vorschlag Nr. 871/12 "Decken statt Heizpilze"

Zusatz: zugestellt

Beschluss: geändert beschlossen

1938/2010
Ö 6.17
Nachtrag: 25.06.2010
Bau einer Grünbrücke über die Rösrather Straße (L 284) im Königsforst

Zusatz: zugestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1927/2010
Ö 7
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 7.1
Baubeschluss zur Realisierung der Pilotanwendung einer umweltsensitiven Lichtsignalanlagesteuerung im Bereich Mülheim/Clevischer Ring

Zusatz: Die Vorlage wurde in der letzten Sitzung vertagt (TOP 7.1).
Bitte für die aktuelle Sitzung bereit halten.
Die Anlagen 11 und 12, die in der Sitzung am 10.05.2010 als Tischvorlagen verteilt wurden, werden erneut zugestellt.

Beschluss: zurückgestellt

3249/2009
Ö 7.2
Nachtrag: 01.07.2010
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 6546/02
Arbeitstitel: Öffentlich zugängliche Golfanlage Widdersdorf in Köln-Widdersdorf und Köln-Bocklemünd/Mengenich

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2541/2010
Ö 8
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 8.1
Planfeststellungsverfahren gem. § 20 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) für den Bau einer Leitungsverbindung der Rheinland Raffinerie Shell Deutschland Oil GmbH zwischen den Werken Köln-Godorf und Wesseling

Beschluss: Kenntnis genommen

2575/2010
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö 9.1
Generalinstandsetzung und Wiederherstellung des Veranstaltungszentrums Flora;
Beseitigung eines Naturdenkmals (fünf Rosskastanien)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1332/2010
Ö 9.2
Entwicklung der Massaria - Krankheit an Platanen im Zeitraum von 2006 bis 2010 in der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1942/2010
Ö 9.3
Handlungskonzept Strategisches Flächenmanagement

Beschluss: Kenntnis genommen

2000/2010
Ö 9.4
Novellierung der Energieleitlinien - Energieleitlinien 2010

Zusatz: Anlage 4 wurde als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2172/2010
Ö 9.5
PFT-Funde im Grundwasser und in Baggerseen zwischen Immendorf und Meschenich

Beschluss: Kenntnis genommen

2182/2010
Ö 9.6
Mehrfachbeauftragung Raum | Stadt | Brücke
- Dokumentation der Ergebnisse als Broschüre -

Beschluss: Kenntnis genommen

2219/2010
Ö 9.7
Statistiken der Kölner Sterbe- und Bestattungsfälle in 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

2487/2010
Ö 9.8
Nachtrag: 21.06.2010
"Klima schützen kann jeder!" Ausstellung im Stadthaus Deutz

Zusatz: zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2533/2010
Ö 9.9
Nachtrag: 21.06.2010
Mehr Sauberkeit und Bürgerengagement im Umfeld des Marktplatzes und Bürgerparks Berliner Straße - "Hallo Nachbar, danke schön"

Zusatz: zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2115/2010
Ö 9.10
Nachtrag: 22.06.2010
Sachstandsbericht zum Projekt ÖKOPROFIT in Köln

Zusatz: zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2545/2010
Ö 9.11
Nachtrag: 24.06.2010
Blutbuche im Richthofenpark

Zusatz: zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2590/2010
Ö 9.12
Nachtrag: 28.06.2010
Klimaschutzkonzept Köln - aktueller Stand der Bearbeitung und weitere Arbeitsplanung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2446/2010
Ö 9.13
Nachtrag: 29.06.2010
Erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes "VEP Herrigergasse" in Köln-Müngersdorf

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2606/2010
Ö 9.14
Nachtrag: 01.07.2010
PFT-Funde im Grundwasser und in Baggerseen zwischen Immendorf und Meschenich; hier: Sachstand zum 30.06.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

2685/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11.1
Nachtrag: 28.06.2010
Verwilderter Spielplatz in Mülheim-Flittard
 
N 12
Mündliche Anfragen
 
N 13
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
 
N 14
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 14.1
Nachtrag: 21.06.2010
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Sanierung und Schließung der Melia-Deponie, Am Eifeltor in Köln-Rondorf, sowie artenschutzrechtliche Maßnahmen
 
N 14.2
Nachtrag: 29.06.2010
Bereitstellung eines E-Partizipationsverfahrens im Rahmen der Lärmaktionsplanung
 
N 15
Vergaben
 
N 16
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 17
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 18
Mitteilungen
 
N 18.1
Bekanntmachung der bei 67, Amt für Landschaftspflege und Grünflächen, vergebenen Aufträge
 
N 18.2
Nachtrag: 01.07.2010
Neuer Betriebshof für die Ämter Landschaftspflege und Grünflächen sowie Straßen und Verkehrstechnik