Sitzung
AVR/0006/2010
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:36-17:45

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Genderranking deutscher Großstädte 2010
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Besuch einer Delegation aus Tel Aviv
 
Ö 2.2
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit
 
Ö 2.3
Die Gestaltung kommunaler Daseinsvorsorge im Europäischen Binnenmarkt
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer Anfrage von Frau Manderla vom 26.04.2010
Verwarngeld für einen roten Teppich auf dem Gehweg

Beschluss: Kenntnis genommen

2192/2010
Ö 3.2
Beantwortung einer Anfrage vom 26.04.2010
Granitplattenschäden auf dem Roncalliplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

2369/2010
Ö 3.3
Nachtrag: 24.06.2010
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Pro Köln vom 07.06.2010
Gewalt gegen Polizei

Beschluss: Kenntnis genommen

2305/2010
Ö 3.4
Nachtrag: 24.06.2010
Beantwortung einer ergänzenden Anfrage von Herrn Detjen vom 15.03.2010
Ausbildung jugendlicher Flüchtlinge

Beschluss: Kenntnis genommen

2588/2010
Ö 3.5
Nachtrag: 24.06.2010
Beantwortung einer ergänzenden Anfrage von Frau Koppmann vom 26.04.2010
Einrichtung des "Gefährdungsmeldungs-Sofort-Dienst"

Beschluss: Kenntnis genommen

2619/2010
Ö 3.6
Nachtrag: 24.06.2010
Beantwortung einer Anfrage von Frau Manderla vom 15.03.2010 Entwicklung der Personalaufwendungen

Beschluss: Kenntnis genommen

1204/2010
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Klagemauer vor dem Kölner Dom/Schildergasse

Beschluss: Kenntnis genommen

2235/2010
Ö 4.2
Verschlüsselung von WLAN-Verbindungen in der Stadtverwaltung Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2469/2010
Ö 4.3
Kölner Netzwerk Bürgerengagement
Sachstandsbericht 2009 bis Mitte 2010

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.06.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

2535/2010
Ö 4.4
Bericht zur Umsetzung des Aktionsprogramms `Millenniumsentwicklungsziele´

Beschluss: Kenntnis genommen

1647/2010
Ö 4.5
Nachtrag: 24.06.2010
Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - Mai 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2501/2010
Ö 4.6
Nachtrag: 25.06.2010
Ausländerrechtliche Beratungskommission; Einsetzung der Mitglieder durch den Rat

Zusatz: Bei dieser Vorlage handelt es sich um eine Beschlussvorlage für den Rat. Der AVR wird gebeten nur Kenntnis zu nehmen.

Beschluss: Kenntnis genommen

2522/2010
Ö 4.7
Nachtrag: 28.06.2010
Benennung von Mitgliedern in den Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit nach § 379 Abs. 3 SGB III

Zusatz: Bei dieser Vorlage handelt es sich um eine Beschlussvorlage für den Rat. Der AVR wird gebeten nur Kenntnis zu nehmen.

Beschluss: Kenntnis genommen

1242/2010
Ö 4.8
Nachtrag: 24.06.2010
Mitteilung der Verwaltung über die Überstunden 2009
 
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der Fraktion Pro Köln vom 14.06.2010
Taxigewerbe in Köln
AN/1137/2010
Ö 6.1.1
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Pro Köln zum Taxiverkehr in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2529/2010
Ö 6.2
Nachtrag: 24.06.2010
Anfrage der Fraktion Pro Köln vom 23.06.2010
Drogenkriminalität in der Stadt Köln
AN/1256/2010
Ö 6.3
Nachtrag: 01.07.2010
Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 01.07.2010
Brüsseler Platz
AN/1324/2010
Ö 6.4
Nachtrag: 05.07.2010
Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.07.2010
Vakante Amtsleiterposten in der Stadtverwaltung

Zusatz: Tischvorlage

AN/1338/2010
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Christopher Street Day (CSD) 2010
 
Ö 7.2
Grillsaison 2010
 
Ö 7.3
Rahmenvertrag Umweltpapier
 
Ö 7.4
Behinderungen auf Radwegen rund um die Ringe
 
Ö 7.5
Google-Street-View
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Ratsmitgliedschaften vor 2004 im städtischen Internetportal

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0908/2010
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Anregung zur Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Köln vom 15.04.2009 (Az.: 02-1600-8/10)

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.06.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10.2
Beschluss der BV Rodenkirchen vom 26.04.2010
Stärkung der Bezirksvertretungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1961/2010
Ö 10.3
2. Ordnungsbehördliche Rechtsverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Agnesviertel

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.06.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2108/2010
Ö 10.4
Nachtrag: 28.06.2010
zurückgezogen

Zusatz: TOP wird unter 4.7 zur Kenntnis genommen.

 
Ö 10.5
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.06.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

2225/2010
Ö 10.6
Lieferung von Holz in verschiedenen Sortierungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2335/2010
Ö 10.7
Bürgerhaushalt 2010
hier: Nr. 208/83 Ungewollte Werbung

Beschluss: geändert beschlossen

2409/2010
Ö 10.8
Bürgerhaushalt 2010
hier: Vorschlag Nr. 704/63 "Nichtraucherschutz, Verstärkung der Kontrollen"

Beschluss: geändert beschlossen

1941/2010
Ö 10.9
Bürgerhaushalt 2010 - hier: Nr. 550/77 "Das Geld liegt auf der Straße"

Beschluss: geändert beschlossen

2209/2010
Ö 10.10
Nachtrag: 24.06.2010
Bürgerhaushalt 2010
hier: Vorschlag Nr. 871/12 "Decken statt Heizpilze"

Beschluss: geändert beschlossen

1938/2010
Ö 10.11
Nachtrag: 24.06.2010
Errichtung des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Rheinland (CVUA Rheinland) als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts zum 01.01.2011

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 23.06.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1931/2010
Ö 10.12
Nachtrag: 01.07.2010
5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln vom 28.08.2008
hier: Öffentliche Bekanntmachung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2844/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 11.1
Beantwortung einer Anfrage von Frau Manderla vom 26.04.2010 Beschaffungsmöglichkeiten von Personalcomputern und Monitoren für die Kölner Schulen
 
N 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 12.1
Bericht über die Abwicklung von Rechtsstreitigkeiten, zu denen der Rat, der Finanzausschuss und der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales beteiligt worden sind
 
N 13
Schriftliche Anfragen
 
N 14
Mündliche Anfragen
 
N 15
Anträge
 
N 16
Allgemeine Vorlagen
 
N 16.1
Bedarfsprüfung für die Ausschreibung eines Rahmenvertrages für die Wahrnehmung der Internen Revision bei der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln
 
N 16.2
Einwohnerwesen - Bedarfsfeststellungsbeschluss zum Abschluss eines Softwarepflege- und Wartungsvertrages für das Einwohnermeldeverfahren MESO
 
N 16.3
Wahl von Schiedspersonen
 
N 16.4
Anmietung der Kindertageseinrichtung St.-Sebastianus-Str., Köln-Porz-Wahn
 
N 16.5
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Sanierung und Schließung einer Deponie sowie artenschutzrechtliche Maßnahmen
 
N 16.6
Durchführung einer europaweiten Ausschreibung für den Abschluss einer Ausstellungsversicherung einschließlich Feuerversicherung für die Exponate der Museen und Archive
 
N 16.7
Nachtrag: 24.06.2010
Fortsetzung der Vereinbarung über die umfassende datenverarbeitungstechnische Kooperation mit dem Bayerischen Versorgungsverband - Zusatzversorgungskasse der bayerischen Gemeinden - vertreten durch die Bayerische Versorgungskammer (BVK)
 
N 16.8
Nachtrag: 24.06.2010
Bedarfsprüfung zur Verlängerung des Rahmenvertrages
 
N 16.9
Nachtrag: 25.06.2010
Bedarfsprüfung zur Beteiligung der Stadt Köln an einem Rahmenvertrag des Zweckverbandes KDN über Software, Software-Pflege und Dienstleistungen im Bereich von Daten Management Software (DMS)
 
N 16.10
Nachtrag: 29.06.2010
Bereitstellung eines E-Partizipationsverfahrens im Rahmen der Lärmaktionsplanung