SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 06.07.2010

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Sitzung

JHA/0006/2010

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:15-15:40

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1.1	Benennung der Stimmzähler
Ö 1.2	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 1.3	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Beantwortung von Anfragen
Ö 2.1	Plätze für Kinder mit Behinderung in Kindertageseinrichtungen - Nachfrage von Frau Schlitt zu TOP 8.1 "Handlungskonzept Demographischer Wandel - Bericht -" 1754/2009, Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 01.09.2009 Beschluss: Kenntnis genommen	2666/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.2	Konjunkturpaket II Beantwortung von Fragen von Frau Jahn in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 27.04.2010 bzw. 08.06.2010, DS 2128/2010 Beschluss: Kenntnis genommen	2689/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.3	Kostendämpfungsmaßnahmen im Bereich Wirtschaftliche Jugendhilfe Anfrage von Frau Schlitt aus der Sitzung vom 16.03.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	2659/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.4	Anfrage zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27.04.2010 TOP 3.3 Netzwerk Sport und Bewegung Mülheim und Nippes 1298/2010 Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: zurückgestellt	2818/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.5	Beantwortung der Anfrage vom 16.03.2010 bezüglich der Beratung des Integrationskonzeptes im Jugendhilfeausschuss Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	2431/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Schulinformationen für Eltern in 18 Sprachen erschienen Beschluss: Kenntnis genommen	1850/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.2	Diskussionspapier der Kultusministerkonferenz "Pädagogische und rechtliche Aspekte der Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 13.12.2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderung (Behindertenrechtskonvention - VN-BRK) in der schulischen Bildung" Beschluss: Kenntnis genommen	2372/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss rs Diskussionspapier KMK H3148 rs Diskussionspapier KMK H3149 Anlage
Ö 3.3	Baumaßnahmen in Kindertagesstätten Planungs- und Ausführungsstand 20.05.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	2271/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Prioliste Anlage 2 Investliste
Ö 3.4	Kölner Netzwerk Bürgerengagement Sachstandsbericht 2009 bis Mitte 2010 Zusatz: (Die Unterlagen wurden den JHA-Mitgliedern mit Sammelumdruck vom 17.06.2010 zur Verfügung gestellt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit.) Beschluss: zurückgestellt	2535/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Schulen und Bürgerengagement Anlage 2 - Integration und Bürgerschaftliches Engagement Anlage 3 - Bürgerengagement: eine Brücke zwischen Erwerbslosigkeit und Erwerbsarbeit? Anlage 4 - Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements im Sozialraum Anlage 5 - Niedrigschwelliger Zugang zum Bürgerschaftlichen Engagement in benachteiligten Stadtteilen
Ö 3.5	"Leitfaden zum Vorgehen bei Sexuellem Missbrauch durch (Fach-)Kräfte der Erziehungs- und anderer Jugendhilfen" Beschluss: Kenntnis genommen	2306/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Leitfaden gegen sexuellen Missbrauch 2007-01
Ö 3.6	Mülheim - Programm: Fortführung des Stadtteilzentrums Buchforst in Trägerschaft des Runden Tisches Buchforst e.V. hier: Mitteilung der geförderten Fortführung bis Ende 2011 an politische Ausschüsse Beschluss: Kenntnis genommen	2437/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.7	Sachstandsbericht 2010 für die Bezirksvertretung Lindenthal zu Punkt 8.2.4 Jugendeinrichtung Köln-Weiden AN/0958/2009 Beschluss: Kenntnis genommen	2477/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 61 - Planung Schulzentrum
Ö 3.8	Einladung zum Besuch der Ausstellung "Blick nach Afrika" - Letzte Sitzung im 1. Halbjahr 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	2712/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.9	Jahresbericht des Kölner "Haus des Jugendrechts" Beschluss: Kenntnis genommen	2621/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss JB Endfassung Juni
Ö 3.10	Benennung als sachkundige Einwohnerin für die Ausschüsse des Rates Beschluss: Kenntnis genommen	2630/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.11	Köln-Ferienprogramm 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	2673/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.12	Broschüre: "Unsere Spielplätze in Vingst" Beschluss: Kenntnis genommen	2179/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.13	Ferienspielaktionen des Amtes für Kinder, Jugend und Familie Beschluss: Kenntnis genommen	2674/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.14	Weiterentwicklung von Tageseinrichtungen für Kinder zu Familienzentren - Umgang mit Planungszielen Beschluss: Kenntnis genommen	2668/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.15	Bevölkerungsentwicklung 2009 Beschluss: Kenntnis genommen	2721/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Pegel Köln Bevölkerung 2010
Ö 3.16	Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3-Jährige Beschluss: Kenntnis genommen	2687/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Versorgung U3 nach Stadtbezirken Anlage 2 - Versorgung U3 nach Stadtteilen Anlage 3 - Baumaßnahmen U3 - Planung und Sondierung
Ö 3.17	Jugendzentren Köln gGmbH: Abschluss einer Zielvereinbarung Beschluss: zurückgestellt	2507/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Entwurf der Zielvereinbarung Anlage 2 - Leistungsbeschreibung
Ö 3.18	Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spielplätzen Beschluss: Kenntnis genommen	2733/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.19	Gebäudesanierung Jugendzentrum Sülz (JuZI) Sülzburgstraße Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	2845/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.20	Doppelhaushalt 2010/2011, Zuschüsse zur Förderung von Maßnahmen der Freien Jugendhilfe Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	2848/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.21	Finanzierung von Kindertageseinrichtungen; Trägerschaft für neue Einrichtungen Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	2762/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.22	Konzept zur Entwicklung und Implementierung eines Angebotes "OGTS spezial" für Grundschulkinder mit einem besonderen Förderbedarf Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	2870/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Konzept zur Entwicklung und Implementierung eines Angebotes "OGTS spezial" Konzept zur Entwicklung und Implementierung eines Angebotes "OGTS spezial" Anlage 1 Konzept zur Entwicklung und Implementierung eines Angebotes "OGTS spezial" Anlage 2 Konzept zur Entwicklung und Implementierung eines Angebotes "OGTS spezial" Anlage 3 Konzept zur Entwicklung und Implementierung eines Angebotes "OGTS spezial" Anlage 4 Konzept zur Entwicklung und Implementierung eines Angebotes "OGTS spezial" Anlage 5 Konzept zur Entwicklung und Implementierung eines Angebotes "OGTS spezial" Anlage 5.1
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 4.1	Frühere Anträge
Ö 4.2	Neue Anträge
Ö 5	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5.1	Frühere Anfragen
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 6	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6.1	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: BiKuP gGmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	1673/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Gesellschaftsvertrag BiKuP Anlage 2 Fachliche und personelle Voraussetzungen doc Anlage 3 Aktivitäten, Ziele, päd. Konzeption doc
Ö 6.2	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: KiTa Rehkids e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	2086/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Vereinssatzung Rehkids e.V. Anlage 2 Gründungsprotokoll Rehkids Anlage 3 Konzeption Rehkids
Ö 6.3	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: Kita Sülz e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	2100/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Satzung Kita Sülz e.V. Anlage 2 Konzeption Kita Sülz e.V.
Ö 6.4	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: Sonnenschein e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	2101/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Sonnenschein e V Satzung Anlage 2 Sonnenschein e V Pädagogisches Konzept
Ö 6.5	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: Atlant e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	1666/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Satzung Atlant e.V. Anlage 2 Über uns Anlage 3 Atlant Konzeption
Ö 6.6	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: Verein für Interkulturelle Bildung und Austausch e.V. Zusatz: (Die Unterlagen wurden den JHA-Mitgliedern mit Sammelumdruck vom 10.06.2010 zur Verfügung gestellt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit.) Beschluss: ungeändert beschlossen	2211/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Satzung Bildung und Austausch e V Anlage 2 Tätigkeitsbericht 2008
Ö 6.7	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: Gemeinnützige Trägergesellschaft Wichtel am Ring Unternehmergesellschaft Beschluss: ungeändert beschlossen	2221/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Gesellschaftsvertrag Wichtel am Ring Anlage 2 Profil und Leitbild Wichtel am Ring Anlage 3 Konzeption Wichtel am Ring
Ö 6.8	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: Südstadtpänz Köln e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	2243/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Satzung des Vereins Südstadtpänz Köln ENDVERSION Anlage 2 Päd. Konzeption Suedstadtpaenz Koeln
Ö 6.9	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: Klingelpänz e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	2245/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Vereinssatzung Klingelpänz e.V. Anlage 2 Konzeption Klingelpänz e.V.
Ö 6.10	Bedarfsfeststellung für die Anschaffung diverser Einrichtungsgegenstände für das Objekt Drachenfelsstraße 22 - 26 Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: ungeändert beschlossen	2883/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Bedarfsaufstellung Bedarfsprüfung 14
Ö 6.11	Bedarfsfeststellung für die Anschaffung diverser Einrichtungsgegenstände für das Objekt Longericher Straße 136 Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: ungeändert beschlossen	2880/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage-Bedarfsaufstellung Bedarfsprüfung 14
Ö 7	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 7.1	Sanierung und Umgestaltung des Spielplatzes Katharinenstraße in Köln-Godorf Beschluss: ungeändert beschlossen	0197/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Auszug Finanzausschuss 14.06.2010 Katharinenstr.
Ö 8	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 8.1	Eingabe für die Erarbeitung eines Inklusionsplans für Kölner Schulen (Az.: 02-1600-92/09) Zusatz: (Die Unterlagen wurden bereits zur Sitzung am 08.06.2010 als TOP 8.1 an alle JHA-Mitglieder verteilt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit.) Beschluss: geändert beschlossen	0306/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Auszug Sotial A Anlage
Ö 8.1.1	"Eingabe für die Erarbeitung eines Inklusionsplans für Kölner Schulen" Zusatz: (Die Unterlagen wurden bereits zur Sitzung am 08.06.2010 als Tischvorlage zu TOP 8.1.1 an alle JHA-Mitglieder verteilt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit.) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1066/2010	CDU Änderungsantrag nach § 13
Ö 8.1.2	Eingabe für die Erarbeitung eines Inklusionsplans für Kölner Schulen Zusatz: TISCHVORLAGE Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1348/2010	Gemeinsamer Änderungsantrag nach § 13
Ö 8.2	Leitbild Köln 2020 Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht Zusatz: (Die Unterlagen wurden den JHA-Mitgliedern mit Sammelumdruck vom 15.06.2010 zur Verfügung gestellt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit.) Beschluss: zurückgestellt	2225/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Entwicklungsbericht Anlage 1 - Entwicklungsbericht Deckblatt
Ö 8.3	Zuschuss für das Zentrum für Therapeutisches Reiten Köln e.V. Zusatz: (Die Unterlagen wurden den JHA-Mitgliedern mit Sammelumdruck vom 24.06.2010 zur Verfügung gestellt. Bitte halten Sie diese zur Sitzung bereit.) Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien	0214/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 9	Neue mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Nicht öffentliche Mitteilungen/Beschlussvorlagen
N 10.1	Anmietung der Kindertageseinrichtung St.-Sebastianus-Str., Köln-Porz-Wahn
N 10.2	Gelände Sülzgürtel 47 (Kinder und Jugendpädagogische Einrichtung der Stadt Köln) Verkauf des Baufeldes 7

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: