Sitzung
GA/0006/2010
Gremium
Gesundheitsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:10-19:25

Öffentlicher Teil:

Ö
A. Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 29.06.2010
Beantwortung einer Anfrage von RM Herrn Peil vom 08.06.2010
Hier: Krankenhausumlage

Zusatz: wurde zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2646/2010
Ö 2.2
Nachtrag: 30.06.2010
Gesundheitsgefährdungen durch Fluglärm
Anfrage der CDU-Fraktion gem. §4 der Geschäftsordnung des Rates

Zusatz: wurde zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2760/2010
Ö 2.3
Nachtrag: 05.07.2010
Problematik PFT-haltiger Löschmittel bei den Kölner Feuerwehren

Zusatz: liegt als Tischvorlage vor

Beschluss: Kenntnis genommen

2884/2010
Ö 2.4
Nachtrag: 05.07.2010
Patenprojekt für psychosozial belastete Familien
hier: Anfrage von Frau RM Schmerbach in der Sitzung am 08.06.2010

Zusatz: liegt als Tischvorlage vor

Beschluss: Kenntnis genommen

2897/2010
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Chemie im Dialog
Erkenntnisse und Erfahrungen zwei Jahre nach dem Großbrand bei der Fa. INEOS

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1097/2010
Ö 3.2
Nachtrag: 29.06.2010
Pflegeberatungsstellen

Zusatz: wurde zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1302/2010
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Pilotprojekt zur Steigerung der fachärztlichen Versorgung in Köln

Beschluss: zurückgestellt

AN/1110/2010
Ö 4.1.1
Nachtrag: 02.07.2010
Pilotprojekt zur Steigerung der fachärztlichen Versorgung in Köln
hier: Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: liegt als Tischvorlage vor

Beschluss: Kenntnis genommen

2829/2010
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Möbelbeschaffungen im Rahmen der Umsetzung des Rettungsdienstbedarfsplanes 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

2140/2010
Ö 5.2
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht

Beschluss: ungeändert beschlossen

2225/2010
Ö 5.3
Bürgerhaushalt 2010
hier: Vorschlag Nr. 704/63 "Nichtraucherschutz, Verstärkung der Kontrollen"

Beschluss: geändert beschlossen

1941/2010
Ö 5.4
Nachtrag: 30.06.2010
Ersatzbeschaffung von 800 Rettungsdienstjacken und 6.400 Rettungsdiensthosen über einen 4 Jahres Rahmenvertrag

Zusatz: wurde zugestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2141/2010
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 24.06.2010
Vorstellung der Beratungsstelle zu sexuell übertragbaren Erkrankungen einschließlich Aids des Gesundheitsamtes

Zusatz: ohne schriftliche Vorlage

Die Verwaltung zieht diesen Tagesordnungspunkt zurück.

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6.2
Kooperationsvereinbarung zu Leistungen der Eingliederungshilfe und zu Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach dem Sozialgesetzbuch XII zwischen dem Landschaftsverband Rheinland und der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2543/2010
Ö 6.3
Nachtrag: 24.06.2010
Vorstellung der Schwangerenberatungsstelle sowie Jusch (jung und schwanger - Angebot für junge Schwangere und werdende Väter)

Zusatz: ohne schriftliche Vorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.4
Nachtrag: 24.06.2010
Kindergesundheit: Vorstellung des aktuellen Sachstandes des Kölner Bündnisses für gesunde Lebenswelten

Zusatz: ohne schriftliche Vorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.5
Nachtrag: 01.07.2010
PFT-Funde im Grundwasser und in Baggerseen zwischen Immendorf und Meschenich; hier: Sachstand zum 30.06.2010

Zusatz: wurde zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2685/2010
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Milzbrandkontaminiertes Heroin
 
Ö 7.2
Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld
 
Ö 7.3
Schweinegrippe
 
Ö 7.4
Verdachtsfälle von ansteckenden Erkrankungen
 
Ö 7.5
Hippotherapie - Zentrum für Therapeutisches Reiten Köln e.V.
 
Ö 7.6
Kinder- und Jugendpsychiatrische Beratungsstelle
 
Ö 7.7
Kinder- und Jugendgesundheitsbericht
 
Ö 7.8
Pflegeberatungsstellen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11
Beschlussvorlagen
 
N 12
Mitteilungen
 
N 13
Mündliche Anfragen
 
N 13.1
Hubschrauberbetriebsstation auf dem Kalkberg