Sitzung
STA/0008/2010
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:05-19:40

Öffentlicher Teil:

Ö
A ggf. Verpflichtung und Einführung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Köln vom 22.04.2010 betreffend Arten und Naturschutz in der Bauleitplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Aktueller Sachstand Jüdisches Museum/Archäologische Zone
AN/1327/2010
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale 2010
 
Ö 4.1.1
Ausschuss der Regionale 2010 am 05.07.2010
2882/2010
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Fernlinienbusbahnhof Breslauer Platz:
Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Planung eines Alternativ-Standortes

Beschluss: geändert beschlossen

0811/2009
Ö 5.2
Umgestaltung Christophstraße, Gereonstraße, Unter Sachsenhausen mit Schutzstreifen für den Radverkehr und für einen Kreisverkehr Gereonstraße/Mohrenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

1147/2009
Ö 5.3
Ersatz von Lichtsignalanlagen durch den Einsatz alternativer Knotenpunktbetriebsformen
hier: Kreuzung Roonstraße/Lindenstraße

Beschluss: zurückgestellt

0946/2010
Ö 5.4
Forum aktueller Architektur in Köln - plan10 - vom 24.09. bis 01.10.2010
Entscheidung über die weitere Durchführung der Veranstaltungsreihe im Jahr 2010

Beschluss: endgültig zurückgezogen

0967/2010
Ö 5.5
Teilprojekt aus dem Sanierungsgebiet Finkenberg
hier: Umbau des Nahbereichszentrums Finkenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

1217/2010
Ö 5.6
Bürgerhaushalt 2010
Beratung über die Umsetzung der den Stadtentwicklungsausschuss betreffenden Vorschläge

Beschluss: geändert beschlossen

1766/2010
Ö 5.7
Planungsrechtliche Sicherung des Höhenkonzepts der linksrheinischen Kölner Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1966/2010
Ö 5.8
Nachverdichtung der ehemaligen belgischen Siedlung an der Reutlinger Straße in Köln-Bilderstöckchen

Beschluss: zurückgestellt

1985/2010
Ö 5.9
Planfeststellungsverfahren nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG) für den Neubau der B 51n - Ortsumgehung Meschenich - von der Anschlussstelle Brühl Nord bis zur K 27 bzw. B 51alt

Beschluss: zurückgestellt

2032/2010
Ö 5.10
Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m.
§ 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben "Rückbau mit Lückenschluss der Anschlussweiche 100 sowie Rückbau der Flankenschutzweiche 101 bei Bahn-km 7,895 in Porz-Heumar"

Beschluss: ungeändert beschlossen

2178/2010
Ö 5.11
Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt
Genehmigung eines Bauvorhabens Hansaring 62, das die Vorgaben des Höhenkonzeptes nicht einhält, aber städtebaulich und architektonisch eine Verbesserung darstellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2785/2010
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht

Beschluss: zurückgestellt

2225/2010
Ö 6.2
Sanierungsbeirat Bocklemünd/Mengenich

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2474/2010
Ö 6.3
Businessplan Industrie

Beschluss: zurückgestellt

5431/2010
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Ohmstraße in Köln-Porz
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: zurückgestellt

1240/2010
Ö 8.2
Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB
Arbeitstitel: "Schanzenstraße Nord" in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

2628/2010
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Pastor-Wolff-Straße in Köln-Niehl

Beschluss: ungeändert beschlossen

5369/2009
Ö 10.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Erlenweg in Köln-Bickendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

0820/2010
Ö 10.3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Nördlich Messekreisel" in Köln-Deutz

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1336/2010
Ö 10.4
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 64451/04
Arbeitstitel: Südwestlich Melatenfriedhof in Köln-Lindenthal

Beschluss: ungeändert beschlossen

1383/2010
Ö 10.5
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Südlich Georgsplatz in Köln-Altstadt/Süd

Beschluss: geändert beschlossen

1952/2010
Ö 10.6
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 6546/02
Arbeitstitel: Öffentlich zugängliche Golfanlage Widdersdorf in Köln-Widdersdorf und Köln-Bocklemünd/Mengenich

Beschluss: zurückgestellt

2541/2010
Ö 10.7
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Rather See" in Köln-Rath/Heumar

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1910/2009
Ö 10.8
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Music Store Kunftstraße" in Köln-Kalk

Beschluss: ungeändert beschlossen

4541/2009
Ö 10.9
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Ehrenfeldgürtel/nordöstlich Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld
Tischvorlage zur Vermeidung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2830/2010
Ö 10.10
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Kalker Hauptstraße" in Köln-Kalk

Beschluss: ungeändert beschlossen

2892/2010
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 66382/02
Arbeitstitel: "Internationale Schule St. George's" in Köln-Rondorf

Beschluss: zurückgestellt

4709/2009
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 64477/02
Arbeitstitel: Äußere Kanalstraße/Iltisstraße in Köln-Neuehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

1917/2010
Ö 12.3
Beschluss über die Vorgaben zur Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 70454/08
Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße 145 in Köln-Kalk

Beschluss: zurückgestellt

2571/2010
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71410/05
Arbeitstitel: André-Citroën-Straße, 1. Änderung

Beschluss: zurückgestellt

1659/2010
Ö 13.2
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 67384/03
Arbeitstitel: Südlich Rodenkirchener Straße in Köln-Rondorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

2130/2010
Ö 13.3
Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6450/07
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Robert-Perthel-Straße/Longericher Straße in Köln-Longerich/-Bilderstöckchen, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2540/2010
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 4024 d
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Floriansgasse in Köln-Weidenpesch

Beschluss: ungeändert beschlossen

1012/2010
Ö 14.2
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 4024 c
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Schmiedegasse in Köln-Weidenpesch

Beschluss: ungeändert beschlossen

1014/2010
Ö 14.3
Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 76428/02 (DP 14) und seiner vier Änderungen
Einleitungs- und Offenlagebeschluss
Arbeitstitel: Erikaweg in Köln-Rath/Heumar

Beschluss: ungeändert beschlossen

1861/2010
Ö 14.4
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 69420/04 (6842 Sd/04)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Maifischgasse in Köln-Poll

Beschluss: ungeändert beschlossen

1887/2010
Ö 14.5
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 470
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Höninger Weg in Köln-Zollstock

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2326/2010
Ö 14.6
Aufhebung der Fluchtlinienpläne
a) Nr. 5291 -Arbeitstitel: Gelände zwischen Eisenbahn, Deutz-Kalker - und Deutz-Mülheimer Straße- und
b) Nr. 5259 -Arbeitstitel: Gelände zwischen Mülheimer Straße, Kalker
Straße und Eisenbahn-

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2458/2010
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Roggendorf/Thenhoven
Arbeitstitel: Schloß-Arff-Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Beschluss: ungeändert beschlossen

0507/2010
Ö 15.2
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord
Arbeitstitel: Brandenburger Straße in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: endgültig zurückgezogen

1898/2010
Ö 15.3
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Süd, Köln-Sülz
Arbeitstitel: Eifelwall in Köln-Neustadt/Süd; Köln-Sülz

Beschluss: endgültig zurückgezogen

1940/2010
Ö 15.4
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Lind
Arbeitstitel: GE westlich Linder Kreuz in Köln-Porz-Lind, 1. Änderung

Beschluss: endgültig zurückgezogen

1944/2010
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Sachstandsbericht zu den städtisch geförderten fünf Pilotprojekten "Mehrgenerationenwohnen in Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

2175/2010
Ö 17.2
Schlachthofgelände an der Liebigstraße in Köln-Neuehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

2269/2010
Ö 17.3
Mischgebiet Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld, Erweiterung des Plangebiets

Beschluss: Kenntnis genommen

2270/2010
Ö 17.4
Mülheim - Programm: Fortführung des Stadtteilzentrums Buchforst in Trägerschaft des Runden Tisches Buchforst e.V.
hier: Mitteilung der geförderten Fortführung bis Ende 2011 an politische Ausschüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

2437/2010
Ö 17.5
Erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes "VEP Herrigergasse" in Köln-Müngersdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

2606/2010
Ö 17.6
Aktuelle Rechtsprechung zum § 24a Landesentwicklungsprogramm (LEPro) NRW und ihre Konsequenzen für den Zentrenschutz und die Einzelhandelssteuerung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2366/2010
Ö 17.7
Verkehrsuntersuchung zur Verlagerung des Großmarktes
hier: Rahmenkonzept und Verkehrsentwicklung des neuen Kölner Frischezentrums

Beschluss: Kenntnis genommen

2560/2010
Ö 17.8
Bevölkerungsentwicklung 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

2721/2010
Ö 17.9
Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan-Entwurf Nr. 70493/03
Arbeitstitel: Düsseldorfer Straße in Köln-Mülheim;
hier: Fristverlängerung für die Einreichung der Bauantragsunterlagen für das Hochhaus um 24 Monate

Beschluss: Kenntnis genommen

2786/2010
Ö 17.10
Nachverdichtung der ehemaligen belgischen Siedlung an der Reutlinger Straße in Köln-Bilderstöckchen;
hier: Zurückstellung der Beschlussvorlage und Durchführung einer Bürgerinformation entsprechend Modell 2 der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: Kenntnis genommen

2812/2010
Ö 17.11
Gewerbeflächen in Köln: Nutzungsstruktur, Bedarf und Planung

Beschluss: Kenntnis genommen

2739/2010
Ö 17.12
Entwicklung des rechtsrheinischen Kernraums;
hier: Veranstaltungsreihe Symposium/Workshop/Ausstellung und Publikation

Beschluss: Kenntnis genommen

2822/2010
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 20.1
Umbau des Nahbereichszentrums Finkenberg
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 10.05.2010
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 25.1
Gesellschaftsgründung Clouth Gelände
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Neuer Betriebshof für die Ämter Landschaftspflege und Grünflächen sowie Straßen und Verkehrstechnik
 
N 27
Mündliche Anfragen