Sitzung
STA/0008/2010
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:05-19:40

Öffentlicher Teil:
Ö
A ggf. Verpflichtung und Einführung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Köln vom 22.04.2010 betreffend Arten und Naturschutz in der Bauleitplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Aktueller Sachstand Jüdisches Museum/Archäologische Zone

Zusatz: Anfrage der Fraktion pro Köln vom 01.07.2010

AN/1327/2010
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte

Zusatz: Präsentation zum Arbeitsstand:
" Machbarkeitsstudie Sanierung Oper und Schauspiel"

 
Ö 4.1
Regionale 2010
 
Ö 4.1.1
Ausschuss der Regionale 2010 am 05.07.2010

Zusatz: -Tischvorlage-

 2882/2010
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan

Zusatz: Bericht aus der 4. Sitzung der Lenkungsgruppe vom 14.06.2010 und dem 5. Innenstadtforum vom 28.06.2010

 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Fernlinienbusbahnhof Breslauer Platz:
Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Planung eines Alternativ-Standortes

Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 10.06.2010, TOP 5.3.
Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 0811/2009
Ö 5.2
Umgestaltung Christophstraße, Gereonstraße, Unter Sachsenhausen mit Schutzstreifen für den Radverkehr und für einen Kreisverkehr Gereonstraße/Mohrenstraße

Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Verkehrsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1147/2009
Ö 5.3
Ersatz von Lichtsignalanlagen durch den Einsatz alternativer Knotenpunktbetriebsformen
hier: Kreuzung Roonstraße/Lindenstraße

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.06.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Abschließende Vorberatung für den Verkehrsausschuss

Beschluss: zurückgestellt

 0946/2010
Ö 5.4
Forum aktueller Architektur in Köln - plan10 - vom 24.09. bis 01.10.2010
Entscheidung über die weitere Durchführung der Veranstaltungsreihe im Jahr 2010

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 0967/2010
Ö 5.5
Teilprojekt aus dem Sanierungsgebiet Finkenberg
hier: Umbau des Nahbereichszentrums Finkenberg

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1217/2010
Ö 5.6
Bürgerhaushalt 2010
Beratung über die Umsetzung der den Stadtentwicklungsausschuss betreffenden Vorschläge

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 1766/2010
Ö 5.7
Planungsrechtliche Sicherung des Höhenkonzepts der linksrheinischen Kölner Innenstadt

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1966/2010
Ö 5.8
Nachverdichtung der ehemaligen belgischen Siedlung an der Reutlinger Straße in Köln-Bilderstöckchen

Zusatz: Zurückgestellt; siehe Mitteilung der Verwaltung zu TOP 17.10.

Beschluss: zurückgestellt

 1985/2010
Ö 5.9
Planfeststellungsverfahren nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG) für den Neubau der B 51n - Ortsumgehung Meschenich - von der Anschlussstelle Brühl Nord bis zur K 27 bzw. B 51alt

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 16.06.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

 2032/2010
Ö 5.10
Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m.
§ 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben "Rückbau mit Lückenschluss der Anschlussweiche 100 sowie Rückbau der Flankenschutzweiche 101 bei Bahn-km 7,895 in Porz-Heumar"

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2178/2010
Ö 5.11
Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt
Genehmigung eines Bauvorhabens Hansaring 62, das die Vorgaben des Höhenkonzeptes nicht einhält, aber städtebaulich und architektonisch eine Verbesserung darstellt

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2785/2010
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.06.2010 an alle Ausschussmitglieder übersandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

 2225/2010
Ö 6.2
Sanierungsbeirat Bocklemünd/Mengenich

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 2474/2010
Ö 6.3
Businessplan Industrie

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.06.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat
zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

 5431/2010
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Ohmstraße in Köln-Porz
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 10.06.2010, TOP 8.1.
Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

 1240/2010
Ö 8.2
Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB
Arbeitstitel: "Schanzenstraße Nord" in Köln-Mülheim

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2628/2010
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Pastor-Wolff-Straße in Köln-Niehl

Zusatz: Die Vorlage wurde zuletzt in der Sitzung am 29.04.2010, TOP 10.4 behandelt.
Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5369/2009
Ö 10.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Erlenweg in Köln-Bickendorf

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0820/2010
Ö 10.3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Nördlich Messekreisel" in Köln-Deutz

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.06.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in den Wirtschaftsausschuss und in die Bezirksvertretung Innenstadt

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1336/2010
Ö 10.4
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 64451/04
Arbeitstitel: Südwestlich Melatenfriedhof in Köln-Lindenthal

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1383/2010
Ö 10.5
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Südlich Georgsplatz in Köln-Altstadt/Süd

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 1952/2010
Ö 10.6
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 6546/02
Arbeitstitel: Öffentlich zugängliche Golfanlage Widdersdorf in Köln-Widdersdorf und Köln-Bocklemünd/Mengenich

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 01.07.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Abschließender Beschluss
zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

 2541/2010
Ö 10.7
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Rather See" in Köln-Rath/Heumar

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.07.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in den Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde, den Ausschuss für Umwelt und Grün sowie in die Bezirksvertretung Kalk

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1910/2009
Ö 10.8
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Music Store Kunftstraße" in Köln-Kalk

Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 10.06.2010, TOP 10.1.
Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4541/2009
Ö 10.9
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Ehrenfeldgürtel/nordöstlich Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld
Tischvorlage zur Vermeidung einer Dringlichkeitsentscheidung

Zusatz: Abschließender Beschluss
-Tischvorlage-

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2830/2010
Ö 10.10
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Kalker Hauptstraße" in Köln-Kalk

Zusatz: Abschließender Beschluss
-Tischvorlage-

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2892/2010
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 66382/02
Arbeitstitel: "Internationale Schule St. George's" in Köln-Rondorf

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.06.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Zurückgestellt, weil die Bezirksvertretung Rodenkirchen die Vorlage vertagt hat.

Beschluss: zurückgestellt

 4709/2009
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 64477/02
Arbeitstitel: Äußere Kanalstraße/Iltisstraße in Köln-Neuehrenfeld

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.05.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1917/2010
Ö 12.3
Beschluss über die Vorgaben zur Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 70454/08
Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße 145 in Köln-Kalk

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

 2571/2010
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71410/05
Arbeitstitel: André-Citroën-Straße, 1. Änderung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

 1659/2010
Ö 13.2
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 67384/03
Arbeitstitel: Südlich Rodenkirchener Straße in Köln-Rondorf

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2130/2010
Ö 13.3
Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6450/07
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Robert-Perthel-Straße/Longericher Straße in Köln-Longerich/-Bilderstöckchen, 1. Änderung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2540/2010
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 4024 d
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Floriansgasse in Köln-Weidenpesch

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1012/2010
Ö 14.2
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 4024 c
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Schmiedegasse in Köln-Weidenpesch

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1014/2010
Ö 14.3
Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 76428/02 (DP 14) und seiner vier Änderungen
Einleitungs- und Offenlagebeschluss
Arbeitstitel: Erikaweg in Köln-Rath/Heumar

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1861/2010
Ö 14.4
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 69420/04 (6842 Sd/04)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Maifischgasse in Köln-Poll

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1887/2010
Ö 14.5
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 470
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Höninger Weg in Köln-Zollstock

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 2326/2010
Ö 14.6
Aufhebung der Fluchtlinienpläne
a) Nr. 5291 -Arbeitstitel: Gelände zwischen Eisenbahn, Deutz-Kalker - und Deutz-Mülheimer Straße- und
b) Nr. 5259 -Arbeitstitel: Gelände zwischen Mülheimer Straße, Kalker
Straße und Eisenbahn-

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 2458/2010
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Roggendorf/Thenhoven
Arbeitstitel: Schloß-Arff-Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0507/2010
Ö 15.2
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord
Arbeitstitel: Brandenburger Straße in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen, weil die Bezirksvertretung Innenstadt zugestimmt hat und der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 1898/2010
Ö 15.3
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Süd, Köln-Sülz
Arbeitstitel: Eifelwall in Köln-Neustadt/Süd; Köln-Sülz

Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen, weil die Bezirksvertretungen Innenstadt und Lindenthal zugestimmt haben und der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 1940/2010
Ö 15.4
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Lind
Arbeitstitel: GE westlich Linder Kreuz in Köln-Porz-Lind, 1. Änderung

Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen, weil die Bezirksvertretung Porz zugestimmt hat und der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 1944/2010
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Sachstandsbericht zu den städtisch geförderten fünf Pilotprojekten "Mehrgenerationenwohnen in Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

 2175/2010
Ö 17.2
Schlachthofgelände an der Liebigstraße in Köln-Neuehrenfeld

Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 10.06.2010, TOP 17.11. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

 2269/2010
Ö 17.3
Mischgebiet Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld, Erweiterung des Plangebiets

Beschluss: Kenntnis genommen

 2270/2010
Ö 17.4
Mülheim - Programm: Fortführung des Stadtteilzentrums Buchforst in Trägerschaft des Runden Tisches Buchforst e.V.
hier: Mitteilung der geförderten Fortführung bis Ende 2011 an politische Ausschüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

 2437/2010
Ö 17.5
Erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes "VEP Herrigergasse" in Köln-Müngersdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

 2606/2010
Ö 17.6
Aktuelle Rechtsprechung zum § 24a Landesentwicklungsprogramm (LEPro) NRW und ihre Konsequenzen für den Zentrenschutz und die Einzelhandelssteuerung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 2366/2010
Ö 17.7
Verkehrsuntersuchung zur Verlagerung des Großmarktes
hier: Rahmenkonzept und Verkehrsentwicklung des neuen Kölner Frischezentrums

Beschluss: Kenntnis genommen

 2560/2010
Ö 17.8
Bevölkerungsentwicklung 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

 2721/2010
Ö 17.9
Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan-Entwurf Nr. 70493/03
Arbeitstitel: Düsseldorfer Straße in Köln-Mülheim;
hier: Fristverlängerung für die Einreichung der Bauantragsunterlagen für das Hochhaus um 24 Monate

Beschluss: Kenntnis genommen

 2786/2010
Ö 17.10
Nachverdichtung der ehemaligen belgischen Siedlung an der Reutlinger Straße in Köln-Bilderstöckchen;
hier: Zurückstellung der Beschlussvorlage und Durchführung einer Bürgerinformation entsprechend Modell 2 der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: Kenntnis genommen

 2812/2010
Ö 17.11
Gewerbeflächen in Köln: Nutzungsstruktur, Bedarf und Planung

Beschluss: Kenntnis genommen

 2739/2010
Ö 17.12
Entwicklung des rechtsrheinischen Kernraums;
hier: Veranstaltungsreihe Symposium/Workshop/Ausstellung und Publikation

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: Kenntnis genommen

 2822/2010
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 20.1
Umbau des Nahbereichszentrums Finkenberg
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 10.05.2010
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 25.1
Gesellschaftsgründung Clouth Gelände
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Neuer Betriebshof für die Ämter Landschaftspflege und Grünflächen sowie Straßen und Verkehrstechnik
 
N 27
Mündliche Anfragen