SessionNet | 6. Sitzung des Wirtschaftsausschusses - 08.07.2010

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Sitzung

WA/0006/2010

Gremium

Wirtschaftsausschuss

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

17:02-18:56

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
Ö 1.1	Präsentation des Ersten Kölner Wissenschafts-Wirtschaftsberichts durch Herrn Dr. Minz (Boston Consulting Group)
Ö 2	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
Ö 3.1	Kölner Hafenkonzept Anfrage der Fraktion pro Köln vom 01.07.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1323/2010	Pro Köln Anfrage nach § 4
Ö 3.2	Situation der "Gemeinsamen Betriebskrankenkasse Köln" Anfrage der Fraktion pro Köln vom 01.07.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1326/2010	Pro Köln Anfrage nach § 4
Ö 3.2.1	Antwort der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2907/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 5	Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
Ö 5.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Schanzenstraße Nord" in Köln-Mülheim Zusatz: Dieser Tagesordnungspunkt wurde in den Sitzungen am 29.04. und 10.06.2010 vertagt. Beschluss: endgültig zurückgezogen	0526/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Auszug BV Mülheim 03.05.2010 Anlage 5 - Stellungnahme Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 4 - Auszug Wirtschaftsausschuss 29.04.2010
Ö 5.2	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Nördlich Messekreisel" in Köln-Deutz Zusatz: Sammelumdruck vom 10.06.2010 Die Verwaltung zieht diesen Tagesordnungspunkt zurück. Die Vorlage wird für die Sitzung am 09.09.2010 vorgesehen. Beschluss: zurückgestellt	1336/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3, Auszug StEA 08.07.10 Anlage 1 (Abgrenzungsplan) Anlage 2.1 (3D Visualisierung) Anlage 2.2 (Erschließung) Anlage 2.3 (Erdgeschoss) Anlage 2.4 (Regelgeschoss) Anlage 2.5 (Vorderansicht)
Ö 6	Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
Ö 6.1	Gewerbliche Aktivitäten am Wirtschaftsstandort Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2695/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.2	Gewerbeflächen in Köln: Nutzungsstruktur, Bedarf und Planung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2739/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1
Ö 7	Marktwesen
Ö 7.1	Verkehrsuntersuchung zur Verlagerung des Großmarktes hier: Rahmenkonzept und Verkehrsentwicklung des neuen Kölner Frischezentrums Beschluss: Kenntnis genommen	2560/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Rahmenkonzept und Verkehrserzeugung Mai 2010
Ö 8	"koeln.de"
Ö 9	Die Medienwirtschaft in Köln - Neustrukturierung der Standortförderung und - sicherung (Ratsbeschluss vom 29.02.2000)
Ö 9.1	Zusammenfassung und Dokumentation der 3. Arbeitsmarktkonferenz Medien und Kultur Beschluss: Kenntnis genommen	2623/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10	Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
Ö 11	Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
Ö 12	Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
Ö 12.1	Businessplan Industrie Zusatz: Sammelumdruck vom 24.06.2010 Beschluss: zurückgestellt	5431/2010	Beschlussvorlage Rat 10-05-25 BUSINESSPLAN INDUSTRIE FÜR KÖLN
Ö 13	Mitteilungen
Ö 13.1	Wirtschaftswerbung der Stadt Köln durch Köln-Promotion, Darstellung der Aktivitäten in 2009 Zusatz: Die Mitteilung wurde am 10.06.2010 als Tischvorlage verteilt. Beschluss: Kenntnis genommen	2359/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Jahresbericht 2009
Ö 13.2	Konjunkturpaket II Statusbericht 26.05.2010 Zusatz: Die Mitteilung wurde am 10.06.2010 als Tischvorlage verteilt. Beschluss: Kenntnis genommen	2201/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 13.3	Kölner Netzwerk Bürgerengagement Sachstandsbericht 2009 bis Mitte 2010 Zusatz: Sammelumdruck vom 17.06.2010 Beschluss: zurückgestellt	2535/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Schulen und Bürgerengagement Anlage 2 - Integration und Bürgerschaftliches Engagement Anlage 3 - Bürgerengagement: eine Brücke zwischen Erwerbslosigkeit und Erwerbsarbeit? Anlage 4 - Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements im Sozialraum Anlage 5 - Niedrigschwelliger Zugang zum Bürgerschaftlichen Engagement in benachteiligten Stadtteilen
Ö 13.4	Sachstandsbericht zum Projekt ÖKOPROFIT in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2545/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 13.5	Mülheim - Programm: Fortführung des Stadtteilzentrums Buchforst in Trägerschaft des Runden Tisches Buchforst e.V. hier: Mitteilung der geförderten Fortführung bis Ende 2011 an politische Ausschüsse Beschluss: Kenntnis genommen	2437/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 13.6	Bevölkerungsentwicklung 2009 Beschluss: Kenntnis genommen	2721/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Pegel Köln Bevölkerung 2010
Ö 13.7	Wirtschaftswerbung der Stadt Köln durch Köln-Promotion - Darstellung der unter vorläufiger Haushaltsführung geplanten Aktivitäten in 2010 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2957/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 14	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 14.1	Wirtschaftswerbung der Stadt Köln durch Köln-Promotion - Darstellung der Aktivitäten in 2010 Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde am 10.06.2010 als Tischvorlage verteilt. Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien	2299/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersicht zur vorgesehenen Mittelverwendung
Ö 14.2	2. Ordnungsbehördliche Rechtsverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Agnesviertel Zusatz: Sammelumdruck vom 02.06.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	2108/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, 2. Sonderöffnungs RVO 2010 Anlage 2, Modell 21+3 Stand Mai 2010
Ö 14.3	Leitbild Köln 2020 Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht Zusatz: Sammelumdruck vom 15.06.2010 Beschluss: zurückgestellt	2225/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Entwicklungsbericht Anlage 1 - Entwicklungsbericht Deckblatt
Ö 15	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 17	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
N 18	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 19	Mitteilungen
N 20	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 21	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: