Sitzung
UG/0007/2010
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-18:50

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 27.08.2010
A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen gemäß § 5 Hauptsatzung (ohne schriftliche Vorlage)
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Problematik PFT-haltiger Löschmittel bei den Kölner Feuerwehren

Beschluss: Kenntnis genommen

2884/2010
Ö 2.2
"Decken statt Heizpilze" - Genehmigungspraxis Heizstrahler
Mündliche Anfrage von SE Herrn Resch vom 01.07.2010

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2962/2010
Ö 2.3
Holzbereitung im Grünen Kuhweg
Mündliche Anfrage von SE Frau Grosser vom 01.07.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3242/2010
Ö 3
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 3.1
Einrichtung kommunaler Ökokonten in Köln
Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.06.2010

Zusatz: Vertagter TOP 3.9; lag in der letzten Sitzung als Tischvorlage vor, wird erneut umgedruckt und zugestellt.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/ 1312/2010
Ö 3.2
Gesundheitsgefährdungen durch Fluglärm
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.03.2010

Zusatz: Vertagter TOP 3.10; lag in der letzten Sitzung als Tischvorlage vor, wird erneut umgedruckt und zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2760/2010
Ö 3.3
Anwendung der Naturdenkmalverordnung
Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.07.2010

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1384/2010
Ö 3.4
Kommunaler Klimaschutz in Köln
Beantwortung der gemeinsamen Anfrage von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2010
3008/2010
Ö 3.5
Zweite Offenlage Bebauungsplan-Entwurf "VEP-Herrigergasse" in Köln-Müngersdorf
Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.08.2010
AN/1424/2010
Ö 3.6
Nachtrag: 23.08.2010
Konzept zum Schutz der Biodiversität
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.05.2010

Zusatz: zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

2743/2010
Ö 3.7
Nachtrag: 26.08.2010
Luftreinhaltung
Beantwortung der gemeinsamen Anfrage von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.04.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3245/2010
Ö 4
Mündliche Anfragen
 
Ö 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Nachtrag: 31.08.2010
Beschlussvorlage zur Terrassenkante in Müngersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1536/2010
Ö 6
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Luftschadstoffmessung am Rheinufer

Zusatz: Vertagter TOP 6.5
Ich bitte, die Beschlussvorlage zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1812/2010
Ö 6.2
Regionale 2010 Projekt: Portal Gut Leidenhausen

Zusatz: Sammelumdruck vom 11.08.2010
Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

5169/2009
Ö 6.3
Gestaltungsplanung Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Melaten
2. Durchgang

Zusatz: (Sitzung 01.07. - TOP 6.8)
Ich bitte, die Beschlussvorlage zur aktuellen Sitzung bereit zu halten
Ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Lindenthal wird als weitere Anlage umgedruckt und zugestellt.

Beschluss: zurückgestellt

2373/2010
Ö 6.4
Sürther Feld in Köln Sürth, Bebauungsplan Nr. 71380703
hier: Grünplanungs-Konzept der Ausgleichs- und Ersatzpflanzung

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

2933/2010
Ö 6.5
Bedarfsfeststellung für den Abschluss einer Bereitstellungsvereinbarung zur Lieferung von Kinderspielgeräten, Ersatzteilen und Zubehör

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3037/2010
Ö 6.6
Bedarfsfeststellung zur Durchführung von Gefährdungsabschätzungen von altlastverdächtigen Flächen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2873/2010
Ö 6.7
Nachtrag: 23.08.2010
9. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Baadenberger Senke, Stöckheimer See und Große Laache)
hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss

Zusatz: zugestellt mit Sammelumdruck vom 18.08.2010

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

2967/2010
Ö 7
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 7.1
Baubeschluss zur Realisierung der Pilotanwendung einer umweltsensitiven Lichtsignalanlagesteuerung im Bereich Mülheim/Clevischer Ring

Zusatz: von der Verwaltung zurückgezogen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

3249/2009
Ö 7.2
Machbarkeitsuntersuchung für die Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln

Zusatz: Vertagter TOP 7.2 (Sitzung 10.05.2010)
Die Beschlussvorlage wird mit den Anlagen 1, 3, 4 und 5 zur aktuellen Sitzung umgedruckt und zugestellt. Die Anlage 2 wurde den Fraktionen zugestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

0125/2010
Ö 7.3
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 6546/02
Arbeitstitel: Öffentlich zugängliche Golfanlage Widdersdorf in Köln-Widdersdorf und Köln-Bocklemünd/Mengenich

Zusatz: Vertagter TOP 7.2
Ich bitte, die Beschlussvorlage zur aktuellen Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2541/2010
Ö 7.4
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Rather See" in Köln-Rath/Heumar

Zusatz: Sammelumdruck vom 02.07.2010
Auszug aus der Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses vom 08.07.2010 (Anlage 4) wurde als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: zurückgestellt

1910/2009
Ö 8
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö 9.1
Klimaschutzkonzept Köln - aktueller Stand der Bearbeitung und weitere Arbeitsplanung

Zusatz: Vertagter TOP 9.12 (Tischvorlage).
Die Mitteilung wird erneut mit lesbarer Anlage umgedruckt und zugestellt.

2446/2010
Ö 9.2
PFT-Funde im Grundwasser und in Baggerseen zwischen Immendorf und Meschenich; hier: Sachstand zum 30.06.2010

Zusatz: Vertagter TOP 9.14 (Tischvorlage). Die Mitteilung wird erneut umgedruckt und zugestellt.

2685/2010
Ö 9.3
Bericht zur Umsetzung des Aktionsprogramms `Millenniumsentwicklungsziele´
1647/2010
Ö 9.4
Sachstandsmitteilung zum Abschluss des Pilotprojektes
Grablichtautomaten auf den Kölner Friedhöfen
3145/2010
Ö 9.5
Das Projekt balancity - Deutscher Pavillon Shanghai 2010
3174/2010
Ö 9.6
Stilllegungsmaßnamen auf der städtischen Altdeponie Linder Mauspfad
Verkehrsführung während der Baumaßnahme
2918/2010
Ö 9.7
Nachtrag: 24.08.2010
Zunehmende Verschmutzung öffentlicher Grünflächen und Parks mit Müll
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Zusatz: verwiesen aus Hauptausschuss, wurde zugestellt

3440/2010
Ö 9.8
Nachtrag: 24.08.2010
Bürgerhaushalt 2010
hier.: Nr. 208/83 Ungewollte Werbung

Zusatz: zugestellt

3438/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 12
Mündliche Anfragen
 
N 13
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
 
N 14
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 15
Vergaben
 
N 16
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 17
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 18
Mitteilungen
 
N 18.1
Neuer Betriebshof für die Ämter Landschaftspflege und Grünflächen sowie Straßen und Verkehrstechnik
 
N 18.2
Rahmenvertrag für die Durchführung von Verkehrssicherungs- und Pflegemaßnahmen an privaten Naturdenkmalen
 
N 18.3
Nachtrag: 23.08.2010
Bereitstellung eines E-Partizipationsverfahrens im Rahmen der Lärmaktionsplanung