Sitzung
AVR/0007/2010
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-17:40

Öffentlicher Teil:

Ö
0 Verpflichtung sachkundiger Einwohner
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Absichtserklärung zum EU-Projekt SMARTi+P

Beschluss: Kenntnis genommen

2714/2010
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Neubert vom 07.06.2010
Optimierung des Verkehrsflusses im Bereich der Zufahrt zum AWB Abfallcenter in Köln-Gremberghoven

Beschluss: Kenntnis genommen

2675/2010
Ö 3.2
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Detjen vom 07.06.2010
Auswirkungen des Bundesverfassungsgerichtsurteils über die Sonntagsöffnungen in Berlin vom 01.12.2009 für Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Kenntnis genommen

2696/2010
Ö 3.3
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion pro Köln vom 23.06.2010
Drogenkriminalität in der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2885/2010
Ö 3.4
Beantwortung einer Anfrage von Frau dos Santos-Herrmann vom 05.07.2010
Bericht zur Umsetzung des Aktionsprogramms "Millenniumsentwicklungsziele"

Beschluss: Kenntnis genommen

3214/2010
Ö 3.5
Beantwortung einer ergänzenden Anfrage von Herrn Wolter vom 26.04.2010
Granitplattenschäden auf dem Roncalliplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

3066/2010
Ö 3.6
Beantwortung einer ergänzenden Anfrage von Frau Koppmann vom 26.04.2010
Einrichtung eines "Gefährdungsmeldungs-Sofort-Dienst"

Beschluss: Kenntnis genommen

3059/2010
Ö 3.7
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Wolter vom 05.07.2010
Rahmenvertrag Umweltpapier

Beschluss: Kenntnis genommen

3197/2010
Ö 3.8
Beantwortung einer Anfrage vom Herrn Wolter vom 05.07.2010
Behinderungen auf Radwegen durch Sonnenschirme von Außengastronomien

Beschluss: Kenntnis genommen

3302/2010
Ö 3.9
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Detjen vom 15.03.2010
Geldautomaten von Privatbanken in der Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

3371/2010
Ö 3.10
Beantwortung einer Anfrage von Frau Bülow vom 26.04.2010
Sachstand Pilotprojekt "Gender Mainstreaming" beim Ordnungs- und Verkehrsdienst

Beschluss: Kenntnis genommen

3402/2010
Ö 3.11
Nachtrag: 24.08.2010
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Uckermann (Fraktion pro Köln) in der Sitzung des Hauptausschusses am 28.06.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3294/2010
Ö 3.12
Nachtrag: 25.08.2010
Beantwortung einer Anfrage von Frau Manderla vom 05.07.2010
Überstunden 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

3465/2010
Ö 3.13
Nachtrag: 26.08.2010
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Granitzka vom 05.07.2010
Christopher Street Day (CSD) 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3215/2010
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Kölner Netzwerk Bürgerengagement
Sachstandsbericht 2009 bis Mitte 2010

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.06.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

2535/2010
Ö 4.2
Jahresbericht des Kölner "Haus des Jugendrechts"

Beschluss: Kenntnis genommen

2621/2010
Ö 4.3
ZAB Köln Geschäftsbericht/Statistik 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

3168/2010
Ö 4.4
Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - Juli 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3453/2010
Ö 4.5
Nachtrag: 01.09.2010
zurückgezogen

Zusatz: Die Vorlage wirde als Beschlussvorlage unter TOP 10.11 erneut aufgerufen.

 
Ö 4.6
Nachtrag: 24.08.2010
Verweis aus dem Hauptausschuss am 23.08.2010
Zunehmende Verschmutzung öffentlicher Grünflächen und Parks mit Müll

Beschluss: Kenntnis genommen

3440/2010
Ö 4.7
Nachtrag: 24.08.2010
Bürgerhaushalt 2010
hier.: Nr. 208/83 Ungewollte Werbung

Beschluss: Kenntnis genommen

3438/2010
Ö 4.8
Nachtrag: 30.08.2010
Personalbestand der Stadtverwaltung zum 30.06.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3280/2010
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5.1
Nachtrag: 30.08.2010
Zusätzliches Personal "AG Stadtbahnbau"
Ratsantrag Die Linke.Köln in der Ratssitzung vom 23.03.10

Beschluss: Kenntnis genommen

2611/2010
Ö 5.2
Nachtrag: 30.08.2010
Zweitwohnungssteuer

Beschluss: Kenntnis genommen

3349/2010
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.08.2010
Ausnahmegenehmigungen für die Inanspruchnahme öffentlichen Parkraums durch städtische Fahrzeuge
AN/1413/2010
Ö 6.2
Nachtrag: 24.08.2010
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 23.08.2010
Errichtung des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Rheinland (CVUA Rheinland) als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts zum 01.01.2011
AN/1483/2010
Ö 7
Mündliche Anfrage
 
Ö 7.1
Rollender Biergarten
 
Ö 7.2
Absturz einer Frachtmaschine
 
Ö 7.3
Vergaben von Fachaufgaben
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Zeitliche Erweiterung der Nutzung des Rudolfplatzes auf den Zeitraum der "Gamescom"

Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

3056/2010
Ö 9.1.1
Nachtrag: 24.08.2010
Ergänzende Mitteilung zur Dringlichkeitsentscheidung 3056/2010
Festival anlässlich der Messe "Gamescom" im Bereich Hohenzollernring zwischen Friesenplatz und Rudolfplatz einschließlich der Platzfläche des Rudolfplatzes

Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

3403/2010
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Anregung zur Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Köln vom 15.04.2009 (Az.: 02-1600-8/10)

Zusatz: Die Vorlage und dazugehörige Auszüge aus anderen Gremien wurden bereits für die Sitzung am 05.07.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 
Ö 10.2
Nachtrag: 03.09.2010
zurückgezogen
 
Ö 10.3
Erfahrungsbericht zum ersten Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Melaten

Beschluss: ungeändert beschlossen

2494/2010
Ö 10.4
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Bedarfsfeststellung zur Gefriertrocknung von geborgenem Archivgut

Beschluss: ungeändert beschlossen

2949/2010
Ö 10.5
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Sitzungen des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales

Beschluss: ungeändert beschlossen

3084/2010
Ö 10.6
Bedarfsfeststellung für den Abschluss einer Bereitstellungsvereinbarung zur Lieferung von Kinderspielgeräten, Ersatzteilen und Zubehör

Beschluss: ungeändert beschlossen

3037/2010
Ö 10.7
Ausschreibung der Kommunalen Fördermittel zur Umsetzung der MDGs

Beschluss: ungeändert beschlossen

3407/2010
Ö 10.8
Nachtrag: 26.08.2010
Verzicht auf die Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung/Umgestaltung der Severinstraße im Abschnitt von An St. Katharinen bis Kartäuserwall/Severinswall

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3134/2010
Ö 10.9
Nachtrag: 27.08.2010
Änderung der Benutzungsordnung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1687/2010
Ö 10.10
Nachtrag: 27.08.2010
6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln vom 28.08.2008. Hier: Seniorenvertretung und Arbeitsgemeinschaften Seniorenpolitik

Beschluss: ungeändert beschlossen

2214/2010
Ö 10.11
Nachtrag: 03.09.2010
zurückgezogen
 
Ö 10.12
Nachtrag: 03.09.2010
Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung

Zusatz: Diese Vorlage wird Ihnen als Tischvorlage vorgelegt.

Beschluss: zurückgestellt

3400/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 11.1
Beantwortung einer Anfrage von vom 07.12.2009 Straßeninstandsetzungsarbeiten im Zusammenhang mit Aufgrabungen der Telekommunikations- und Versorgungsunternehmen
 
N 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 12.1
Verweis aus dem Rechnungsprüfungsausschuss Prüfbericht Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten bei 32 - Amt für öffentliche Ordnung
 
N 12.2
Kontingentierung der Überstunden von Schulhausmeistern für schulische Veranstaltungen
 
N 13
Mündliche Anfragen
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Anträge
 
N 16
Allgemeine Vorlagen
 
N 16.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Bereitstellung eines E-Partizipationsverfahrens im Rahmen der Lärmaktionsplanung
 
N 16.2
Vergabe der Glasreinigung in städtisch genutzten Gebäuden
 
N 16.3
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss des Rahmenvertrages über die Herstellung und Lieferung von Großplakaten für das Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
 
N 16.4
Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss von Rahmenverträgen für den städtischen Allgemeinbedarf
 
N 16.5
Abschluss von Rahmenverträgen über Dienstleistungen Umzüge und Migrationen im TK- und Netzbereich
 
N 16.6
Nachtrag: 24.08.2010
Lieferung einer Software zur Verwaltung der Feuerwehr- und Rettungsdienstschule
 
N 16.7
Nachtrag: 27.08.2010
Übernahme der Differenz zwischen tatsächlicher Miete und Mietkostenförderung nach KiBiz (Köln-Sülz)
 
N 16.8
Nachtrag: 27.08.2010
Übernahme der Differenz zwischen tatsächlicher Miete und Mietkostenförderung nach KiBiz (Köln-Nippes)
 
N 16.9
Nachtrag: 27.08.2010
Übernahme der Differenz zwischen tatsächlicher Miete und Mietkostenförderung nach KiBiz (Köln-Nippes)