SessionNet | 9. Sitzung des Verkehrsausschusses - 07.09.2010

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Sitzung

VKA/0008/2010

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:02-19:40

Einladung

Tagesordnung (Sitzungsexemplar)

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung eines Sachkundigen Einwohners Beschluss: Sache ist erledigt
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln vom 20.08.2010 betreffend Nord-Süd Stadtbahn - Inbetriebsetzung von fertig gestellten Haltestellen und Streckenabschnitten Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1463/2010	Die Linke. Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Nachtrag: 07.09.2010 Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.08.2010 AN/1463/2010 hier: Nord-Süd Stadtbahn - Inbetriebsetzung von fertig gestellten Haltestellen und Streckenabschnitten Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3724/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 1.2	Nachtrag: 31.08.2010 Anfrage der Freie Wähler Köln vom 31.08.2010 betreffend Geplanter Turbokreisel Großkreuzung Roonstraße/Lindenstraße Beschluss: zurückgestellt	AN/1538/2010	Freie Wähler Köln Anfrage nach § 4
Ö 1.3	Nachtrag: 02.09.2010 Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.09.2010 betreffend Sperrung Zoobrücke Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1572/2010	CDU Anfrage nach § 4
Ö 1.4	Nachtrag: 06.09.2010 Anfrage des RM Zimmermann vom 05.09.2010 betreffend Tempo 50 Riehler Straße Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1595/2010	Deine Freunde Anfrage nach § 4
Ö 1.5	Nachtrag: 06.09.2010 Anfrage des RM Zimmermann vom 05.09.2010 betreffend Brücke am Aachener Weiher Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1593/2010	Deine Freunde Anfrage nach § 4
Ö 1.6	Nachtrag: 06.09.2010 Anfrage des RM Zimmermann vom 05.09.2010 betreffend Venloer Straße Einbahnstraße Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1592/2010	Deine Freunde Anfrage nach § 4
Ö 1.7	Nachtrag: 07.09.2010 Anfrage der SPD-Fraktion vom 07.09.2010 betreffend Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1614/2010	SPD Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Antrag der FDP-Fraktion vom 18.02.2010 betreffend Optimierung der Verfugung des Kopfsteinpflasters auf öffentlichen Plätzen und Straßen Kölns Zusatz: AN/0285/2010 vertagter TOP 2.1 aus den Sitzungen am 09.03.2010 und 29.06.2010; ich bitte die Unterlagen bereit zu halten Beschluss: geändert beschlossen
Ö 2.1.1	Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2736/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 4.1	Machbarkeitsuntersuchung für die Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln Zusatz: II. Durchgang Die Vorlage wird zurückgezogen, da die Sitzung des vorberatenden Stadtentwicklungsausschusses am 02.09.2010 ausfällt. Beschluss: zurückgestellt	0125/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3: Auszug VA 09.03.2010 Anlage 4, Auszug BV 2, 26.4.10 Anlage 5, Auszug BV 2, 5.7.10 Anlage 6, Auszug UG 30.08.10 Anlage 7, Auszug SportA, 31.08.10 Anlage 8, Auszug StEA, 09.09.10 Anlage 1 - Lageplan XXX - Anlage 2 - Endbericht - kein Umdruck!! - Wird den Fraktionen zugeschickt!
Ö 4.2	Baubeschluss zur Realisierung der Pilotanwendung einer umweltsensitiven Lichtsignalanlagesteuerung im Bereich Mülheim/Clevischer Ring Zusatz: II. Durchgang Die Vorlage wird zurückgezogen. Beschluss: zurückgestellt	3249/2009	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 02 - Kostenschätzung Anlage 03 - ergänzende Stellungnahme Anlage 04 - Auszug VA 01.12.2009 Anlage 06 - ergänzende Stellungnahme Anlage 07 - Auszug UG 03.12.2009 Anlage 09 - ergänzende Stellungnahme Anlage 10 - Auszug VA 09.03.2010 Anlage 11 - ergänzende Stellungnahme Anlage 01 - Simulation Anlage 05 - Schreiben RPA Anlage 08 - Schreiben Bezirksregierung Köln Anlage 12 - Übersichtplan
Ö 4.3	Ersatz von Lichtsignalanlagen durch den Einsatz alternativer Knotenpunktbetriebsformen hier: Kreuzung Roonstraße/Lindenstraße Zusatz: II. Durchgang Die Vorlage wird zurückgezogen, da die Sitzung des vorberatenden Stadtentwicklungsausschusses am 02.09.2010 ausfällt. Beschluss: zurückgestellt	0946/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 01 - Begründung und Erläuterung Anlage 13 - Auszug VA 29.06.2010 Anlage 14.1 - Auszug BV 1, 01.07.2010 Anlage 14.2 - Auszug BV 1, 01.07.2010 Anlage 15 - Auszug StEA 08.07.2010 Anlage 16 - ergänzende Stellungnahme Anlage 17 - Auszug StEA, 09.09.10 Anlage 18 - Auszug VA 23.09.2010 Anlage 19 - ergänzende Stellungnahme Anlage 02 - Umgestaltungskonzept Anlage 02.1 - Umgestaltungskonzept Anlage 03 - Nutzen-Kosten-Analyse Anlage 04 - Simulationsgrundlage LSA Anlage 05 - Simulationsgrundlage Kreisel Anlage 06 - Simulationsgrundlage Turbokreis Anlage 07 - Bestand Staumorgen Anlage 08 - Bestand Stauabend Anlage 09 - Reduziet Staumorgen Anlage 10 - Reduziert Stauabend Anlage 11 - reduziert Staumorgen Kreisverkehre Anlage 12 - Prioliste alle Stände Anlage 18 a - Antrag FWK und Ratsauszug Anlage 19.1 - Plan Anlage 19.2 - Kostenberechnung Anlagen 20 - Plan
Ö 4.4	Bedarfsfeststellung für Generalinstandsetzung von Gehwegen in Köln Neustadt-Nord Beschluss: zurückgestellt	3053/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Auszug Verkehrsausschuss 07.09.2010 Anlage 2 - Plan
Ö 4.5	Granitplatteneinkauf Rahmenvertrag über vier Jahre für den Roncalliplatz, die Domplatte und die Domumgebung Beschluss: ungeändert beschlossen	3114/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Stellungnahme von 14
Ö 4.6	Oberflächenwiederherstellung Nord-Süd-Stadtbahn, Haltestelle Heumarkt hier: Wiederherstellung der Straßenflächen, Optimierung der Verkehrsführung Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3275/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 07.09.2010 Anlage 1 - Plan
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 5.1	212. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.08.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt. I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	3386/2010	Beschlussvorlage Rat 212 Satzung Anlage 1 212 Satzung Anlagen 2 bis 20
Ö 5.2	Nachtrag: 27.08.2010 Verzicht auf die Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung/Umgestaltung der Severinstraße im Abschnitt von An St. Katharinen bis Kartäuserwall/Severinswall Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3134/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Chronologie Anlage 2 - Auszug Verkehrsausschuss 07.09.2010 Anlage 3
Ö 5.3	Nachtrag: 01.09.2010 Baubeschluss für den nachträglichen Einbau von zwei Aufzügen und zwei zusätzlichen Zugängen in die Stadtbahnhst. Neusser Str./Gürtel sowie Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlung gem. analog § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln 2008 / 2009 sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-5-7110, Hst. Neusser Str./Gürtel-Einbau v. Aufzügen, Hj. 2010 Zusatz: I. Durchgang Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 01.09.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3147/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 07.09.2010 Anlage 1 GA-Q-01 Querschnitt Anlage 2 GA-L-02 Verteilerebene Anlage 3 GA-L-03 Fahrebene U-Bahn Anlage 4 GA-L-04 Fahrebene Hochbahn Anlage 5 LP250 100720 Anlage 6 - Prüfbericht RPA
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Stellungnahme zum Appell des RM Möring in der 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.07.2010 TOP 4.3: Eisenbahnknoten Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3334/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.2	Nachtrag: 01.09.2010 Lkw-Verkehrsführungskonzept hier: Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 29.06.2010, TOP 1.3 Beschluss: Kenntnis genommen	3392/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.3	Nachtrag: 01.09.2010 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2010 AN/1269/2010 hier: Buslinie auf der Inneren Kanalstraße - weiteres Verfahren Beschluss: Kenntnis genommen	3322/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Unfallgeschehen 2009 im Gebiet der Stadt Köln Zusatz: zurückgestellter TOP 7.8 aus der Sitzung am 29.06.2010; ich bitte die Unterlagen bereit zu halten Beschluss: Kenntnis genommen	2546/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Unfallhäufungsstellen 2009 Stadtgebiet Köln Anlage 2 - Tödliche Unfälle 2009 Stadtgebiet Köln Anlage 3 - Verkehrsunfallentwicklung Stadtgebiet Köln 2009 Anlage 4 - Tödliche Unfälle 2004 - 2009 Anlage 5 - Schwerverletzte 2004 - 2009 Anlage 6 - Radfahrerunfälle 2004 - 2009 Anlage 7 - Aktion Fünf Sterne für Köln Anlage 8 - Seniorenunfälle 2004 - 2009 Anlage 9 - Kinderunfälle 2004 - 2009
Ö 7.2	Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2009 Zusatz: zurückgestellter TOP 7.11 aus der Sitzung am 29.06.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	2228/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage Ermittlung der städt Kosten NS-1 BS 05-10 neu
Ö 7.3	Nord-Süd Stadtbahn, 2. Baustufe, Berichtswesen 3. und 4. Quartal 2009 Zusatz: zurückgestellter TOP 7.12 aus der Sitzung am 29.06.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	2230/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage NS-2-BS-Tabelle Ermittlung der städt Kosten 05-2010
Ö 7.4	Beseitigung der witterungsbedingten Schäden im öffentlichen Straßenland Beschluss: Kenntnis genommen	1779/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.5	Verkehrsuntersuchung zur Verlagerung des Großmarktes hier: Rahmenkonzept und Verkehrsentwicklung des neuen Kölner Frischezentrums Beschluss: Kenntnis genommen	2560/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Rahmenkonzept und Verkehrserzeugung Mai 2010
Ö 7.6	Stilllegungsmaßnamen auf der städtischen Altdeponie Linder Mauspfad Verkehrsführung während der Baumaßnahme Beschluss: Kenntnis genommen	2918/2010	Mitteilung/Beantwortung BV Beschlussvorlage Troisdorf mit Sachverhaltsdarstellung durch di Variantenvergleich
Ö 7.7	Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Fortschreibung der Betrauungsregelung Beschluss: Kenntnis genommen	3299/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.8	1 Stunde kostenfreies Parken auf der Severinstraße hier: Weiterführung des Pilotprojektes 15 Minuten freies Parken nach Ende der Umbaumaßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	3211/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.9	Konjunkturpaket II Mittelumschichtung bei Maßnahme-Nr. 66-39 Konrad-Adenauer-Ufer (Goldgasse bis maximal Zoobrücke) und Maßnahme-Nr. 66-40 Boltensternstraße (An der Schanz bis maximal Amsterdamer Straße) Abbruch der Maßnahme-Nr. 66-41 Berliner Straße (Leuchter Straße bis Von-Diergardt-Straße) Beschluss: Kenntnis genommen	2654/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.10	Sachstand vierspuriger Ausbau der Landesstraße L 150 von der Anschlussstelle A 553 bis zur Anschlussstelle A 555 Beschluss: Kenntnis genommen	3271/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.11	Stellungnahme zur mündlichen Anfrage des RM Uckermann in der 7. Sitzung des StEA vom 10.06.2010 (und Nachfrage in der 8. Sitzung des StEA vom 08.07.2010) TOP 18.1: S-Bahn-Haltepunkt Bocklemünd Beschluss: Kenntnis genommen	3335/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.12	Umbau der Kreuzung Niehler Straße/Neusser Wall hier: Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.08.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	3497/2010	Mitteilung/Beantwortung Rat
Ö 7.13	Ausbau und Linksabbieger des Neuer Weyerstraßerweges hier: Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.08.2010, TOP 2.5 Beschluss: Kenntnis genommen	3523/2010	aktuelle Mitteilung/Beantwortung Rat nach HA
Ö 7.14	Nachtrag: 30.08.2010 Ratsantrag Die Linke.Köln in der Ratssitzung vom 23.03.10 zu Top 3.1.9 Zusätzliches Personal "AG Stadtbahnbau" Beschluss: Kenntnis genommen	2611/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.15	Nachtrag: 31.08.2010 Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	3576/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Straßen Ausschuss I 2010
Ö 7.16	Nachtrag: 01.09.2010 Eingabe für eine andere Verkehrspolitik hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 16.06.2010, TOP 3.2 Beschluss: Kenntnis genommen	3563/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Auszug AfAuB vom 15.12.2008, TOP 3.1
Ö 7.17	Nachtrag: 01.09.2010 Resolution des Rates "Für den Ausbau des Bahnknotens Köln" vom 02.02.2010 Mitteilung über Rückläufe Beschluss: Kenntnis genommen	3663/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.18	Nachtrag: 06.09.2010 Zoobrücke Lose Z1, Z2 und D Last- und Geschwindigkeitsbeschränkungen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3104/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Pressemitteilung VI Zoobrücke 2010-08-25 Anlage 2 Übersichtszeichnung Anlage 3 Luftbild Lrh Zoobrücke Anlage 4 Luftbild rrh Zoobrücke Anlage 5 Bauwerksplan Los D Anlage 6 Auszug Längsvorspannung Los D Anlage 7 Auszug Quervorspannung Los D
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Gestaltung des Umfeldes Kulturzentrum am Neumarkt Anfrage des RM Kirchmeyer
Ö 8.2	Begrenzungselemente des Breslauer Platzes Anfrage des RM Kirchmeyer
Ö 8.3	Ampelschaltung Subbelrather Straße/Landmannstraße/Simarplatz Anfrage des RM KIrchmeyer
Ö 8.4	Endausbau Neubaugebiet Im Oberen Bruch in Köln-Brück Anfrage des RM Manderla
Ö 8.5	Aufgang zum Bahnsteig 1 des Bahnhofs Süd, Zülpicher Straße Anfrage des RM Tull
Ö 8.6	Missstände am Bahnhof Weiden-West Anfrage des RM Noack
Ö 8.7	U-Bahnhaltestelle Ebertplatz - Zugang zur Bushaltestelle Nordseite/Linie 148 und 140 Anfrage des RM van Geffen
Ö 8.8	Querungshilfen auf dem Schiefersburger Weg Anfrage des RM van Geffen
Ö 8.9	Haltestelle Amsterdamer Straße Anfrage des Seniorenvertreters Pannecke
Ö 8.10	Bäume auf der Bonner Straße Anfrage des SE Arenz
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.1	Neuer Betriebshof für die Ämter Landschaftspflege und Grünflächen sowie Straßen und Verkehrstechnik
N 15.2	Nachtrag: 06.09.2010 Zuwegung zur U-Bahnhaltestelle Rathaus/Rotes Haus
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: