Sitzung
BV9/0004/2010
Gremium
Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Raum
Bezirksrathaus Mülheim, VHS-Saal
Zeit
17:10-18:35

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
TOP 7.2.2: Anfrage der CDU-Fraktion
Historische Hausfassaden bei Wärmedämmung schützen

Beschluss: Kenntnis genommen

5408/2009
Ö 7.1.2
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

0064/2010
Ö 7.1.3
Illegale Verkaufsautomaten in Dellbrück und Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

0279/2010
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Anfrage der SPD-Fraktion
Unterstützende Maßnahmen zur Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung und Abwehr von Gefahren für Fußgänger im Bereich der Siedlung Am Donewald und Leimbachweg

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2003/2009
Ö 7.2.2
Anfrage der SPD-Fraktion
Steigerung der Sicherheit für die Bewohner der "Siedlung Neurath"

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0042/2010
Ö 7.2.3
Anfrage der Fraktion Bündnis90/DieGrünen
Stellenbeschreibung Schulhausmeister

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0160/2010
Ö 7.2.4
Anfrage der Fraktion Bündnis90/DieGrünen
Brand im integrativen Kindergarten in Dellbrück

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0161/2010
Ö
Brand im integrativen Kindergarten in Dellbrück
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 18.01.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0361/2010
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Antrag der CDU-Fraktion
Sicherheitslage in der Siedlung Bugenhagenstraße / Höhenhaus

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1997/2009
Ö 8.1.2
Antrag der CDU-Fraktion
Keine Etatkürzungen gegen Bezirke, Kinder und Sicherheit!

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1998/2009
Ö 8.1.3
Antrag der SPD-Fraktion
Heidestraße Köln Dellbrück
Sicherung der Verkehrsberuhigungsmaßnahme (Tempo 30 Zone)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0043/2010
Ö 8.1.4
Antrag der CDU-Fraktion
Schulweg KGS Diependahlstraße / Spielplatz Am Plankengarten / Am Oberhof

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0065/2010
Ö 8.1.5
Antrag der Fraktion Bündnis90/DieGrünen
Vorrangschaltung für die KVB-Linie 4

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0077/2010
Ö 8.1.6
Antrag der SPD-Fraktion
Gierather Str.
hier: Massnahme zur Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0078/2010
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Sanierungsgebiet Rheinboulevard Mülheim Süd
hier: Beschluss über die Vergabe eines Planungsauftrages für die Leistungsphasen 1 - 3 und die Freigabe von Kassenmitteln in Höhe von 37.000,00 €

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9.1.2
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs für das Jahr 2010 einschließlich der Finanzplanung bis 2013 und sonstiger Anlagen

Beschluss: geändert beschlossen

5410/2009
Ö 9.1.3
Entwurf des Haushalts für das Jahr 2010
hier: Beschluss über die sachliche Verwendung der bezirksorientierten Mittel 2010 gem. § 37 Abs. 3 GO NW

Beschluss: ungeändert beschlossen

5413/2009
Ö 9.1.4
Benennung von zwei Planstraßen im Umlegungsgebiet 370 in Köln-Höhenhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

5247/2009
Ö 9.1.5
Mülheim 2020;
Grünzug Charlier;
hier: Vergabe eines Planungsauftrages für den Grünzug Charlier

Beschluss: ungeändert beschlossen

5381/2009
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Baubeschluss zur Realisierung der Pilotanwendung einer umweltsensitiven Lichtsignalanlagesteuerung im Bereich Mülheim/Clevischer Ring

Beschluss: ungeändert beschlossen

3249/2009
Ö 9.2.2
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 74480/04
Arbeitstitel: Oberiddelsfeld in Köln-Holweide, 2. Änderung

Beschluss: zurückgestellt

5139/2009
Ö 9.2.3
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 72509/04
Arbeitstitel: Finnensiedlung in Köln-Höhenhaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

4576/2009
Ö 9.2.4
Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 VwVfG für das Vorhaben "Anpassung elektronisches Stellwerk (ESTW) Solingen, 1. Baustufe"

Beschluss: ungeändert beschlossen

5310/2009
Ö 9.2.5
Auflösung der GHS Von-Bodelschwingh-Straße 24, 51061 Köln (Höhenhaus) zum 31.07.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

5344/2009
Ö 9.2.6
MÜLHEIM 2020
Integriertes Handlungskonzept für Köln-Mülheim, -Buchforst und -Buchheim
hier: Berufung eines Veedelsbeirates

Beschluss: ungeändert beschlossen

5387/2009
Ö 9.2.7
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
"Südlich Arnsberger Straße" in Köln-Buchheim

Beschluss: zurückgestellt

4019/2009
Ö 9.2.8
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: Bergisch Gladbacher Straße/Steyler Straße in Köln-Holweide

Beschluss: ungeändert beschlossen

0269/2010
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim

Beschluss: Kenntnis genommen

0137/2010
Ö 10.2.2
Elternbefragung zum Wechsel von Kindern auf weiterführende Schulen in Köln - Ergebnisbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

5254/2009
Ö 10.2.3
Bereitstellung kostenloser Wahlwerbeflächen durch die Kölner Aussenwerbung GmbH

Beschluss: Kenntnis genommen

0078/2010
Ö 10.3
Bemerkungen zur Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12
Anträge
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2.1
Besetzung der Stelle "Rektor/in" an der Gemeinschaftsgrundschule Kopernikusstraße, Köln-Buchforst
 
N 14
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen