Sitzung
UG/0008/2010
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Stadthaus Deutz, Stadthaus Deutz, Willy-Brandt-Platz 2, 50679 Köln
16. Etage, Riegel F, Konferenzraum 43
Zeit
13:00-16:05

Öffentlicher Teil:

Ö
A Vortrag zum Stand der Lärmminderungsplanung

Zusatz: Der Gutachter ist leider zum heutigen Termin verhindert, daher erfolgt die Information in Form einer Mitteilung unter TOP 9.6 und liegt alsTischvorlage vor.

 
Ö
Nachtrag: 29.09.2010
B Vortrag zu den Ausgrabungen Rheinboulevard
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Gesundheitsgefährdungen durch Fluglärm
Beantwortung der mündlichen Anfrage des RM Herrn Kienitz vom 01.07.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3388/2010
Ö 2.2
Standsicherheit von Pappeln im Grüngürtel
Mündliche Anfrage des RM Frau Welcker vom 01.07.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3499/2010
Ö 2.3
Nachtrag: 14.09.2010
Beantwortung der Anfrage des RM Bacher aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün vom 30.08.2010 betr. Bebauungsplanverfahren Herrigergasse in Köln-Müngersdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

3702/2010
Ö 3
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 3.1
Bolz- und Basketballplätze in Köln
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0864/2010) vom 30.04.2010 im Sportausschuss

Beschluss: Kenntnis genommen

3315/2010
Ö 3.2
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1424/2010) vom 10.08.2010 betreffend die zweite Offenlage Bebauungsplan-Entwurf "VEP-Herrigergasse" in Köln-Müngersdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

3414/2010
Ö 3.3
Sitzbänke am Neusser Platz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1594/2010
Ö 3.4
Nachtrag: 14.09.2010
Wasserspielplatz Innerer Grüngürtel - Zwischen Venloer und Vogelsanger Straße

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1647/2010
Ö 3.5
Nachtrag: 20.09.2010
Wasserverunreinigung bei Rheinkilometer 675

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1668/2010
Ö 3.6
Nachtrag: 20.09.2010
Mülheimer Hafen - Gefahrenschutz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1669/2010
Ö 3.7
Anwendung der Naturdenkmalverordnung
hier: Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln aus Juli 2010 (AN/1384/2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

3763/2010
Ö 3.8
Nachtrag: 22.09.2010
Schutz von freilaufenden Katzen, wild- und freilebenden Tieren und Menschen durch Kastration und Kennzeichnung freilaufender Katzen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1756/2010
Ö 4
Mündliche Anfragen
 
Ö 4.1
Nachtrag: 04.10.2010
Mündliche Anfrage des SE Herrn Donath
Umstellung von Erdgas auf Braunkohlestaub
 
Ö 4.2
Erinnerung an ausstehende Stellungnahmen der Verwaltung
 
Ö 4.3
Mündliche Anfrage der SE Frau Grosser zum Konzept Sauberes Köln
 
Ö 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Sürther Feld in Köln Sürth, Bebauungsplan Nr. 71380703
hier: Grünplanungs-Konzept der Ausgleichs- und Ersatzpflanzung

Zusatz: Der Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Rodenkirchen vom 06.09.2010 wurde umgedruckt und zugestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

2933/2010
Ö 6.2
Regionale 2010 Projekt: Portal Gut Leidenhausen

Zusatz: Die Vorlage wurde in der Sitzung am 30.08.2010 behandelt. Die BV Porz hat gleichlautend beschlossen, somit wird auf die Wiedervorlage verzichtet und der Top von der Tagesordnung genommen.

Beschluss: Sache ist erledigt

5169/2009
Ö 6.3
Gestaltungsplanung Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Melaten

Zusatz: Ich bitte, die Beschlussvorlage zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Lindenthal wurde zur Sitzung am 30.08.2010 als Anlage umgedruckt und zugestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

2373/2010
Ö 6.4
Nachtrag: 10.09.2010
Bedarfsfeststellung
hier: Beschaffung von Grabkammern einschließlich Einbau und Oberflächenherstellung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3122/2010
Ö 6.5
Nachtrag: 10.09.2010
Unterschutzstellung der Terrassenkante im Bereich Herrigergasse/Alter Militärring als Naturdenkmal
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Lindenthal vom 01.02.2010

Zusatz: Der Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Lindenthal vom 20.09.2010 (Anlage 5) wurde umgedruckt und zugestellt. Die Anlage 6 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Beirates bei der ULB liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: geändert beschlossen

3717/2010
Ö 6.6
Nachtrag: 10.09.2010
Einspruch der Bezirksvertretung Lindenthal zur beabsichtigten Erteilung einer Fällgenehmigung für das Bauvorhaben Belvederestraße 100 in Köln-Müngersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

3738/2010
Ö 6.7
Nachtrag: 14.09.2010
Einsatz von Laubblasgeräten in der Grünpflege

Beschluss: geändert beschlossen

3487/2010
Ö 7
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 7.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Rather See" in Köln-Rath/Heumar

Zusatz: Sammelumdruck vom 02.07.2010, Auszug aus der Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses vom 08.07.2010 (Anlage 4) wurde umgedruckt. Geänderter Beschluss aus der BV 8 vom 02.09.2010 wurde ebenfalls umgedruckt und zugestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

1910/2009
Ö 7.2
Nachtrag: 10.09.2010
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 61454/02
Arbeitstitel: Herrigergasse in Köln-Müngersdorf

Zusatz: Der Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Lindenthal vom 20.09.2010 wurde umgedruckt und zugestellt.

Beschluss: Sache ist erledigt

1406/2010
Ö 7.3
Nachtrag: 22.09.2010
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Am Lusthaus" in Köln-Rath/Heumar

Beschluss: geändert beschlossen

1879/2010
Ö 8
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö 9.1
Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

1737/2010
Ö 9.2
Nachtrag: 14.09.2010
Mülheim 2020
Integriertes Handlungskonzept für Köln-Mülheim, -Buchforst und -Buchheim
hier: Beschluss des Konzeptes zur Optimierung des Bürgerparks an der Berliner Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

3572/2010
Ö 9.3
Wegeführung in der Wahner Heide

Beschluss: Kenntnis genommen

3688/2010
Ö 9.4
Zwischenbilanz zum Projekt ÖKOPROFIT 2010 in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3900/2010
Ö 9.5
Nachtrag: 22.09.2010
PFT-Funde im Grundwasser und in Baggerseen zwischen Immendorf und Meschenich; Hier Sachstand zum 15.09.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3827/2010
Ö 9.6
Nachtrag: 29.09.2010
Vortrag zum Stand der Lärmminderungsplanung

Zusatz: Die Mitteilung liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: zurückgestellt

4016/2010
Ö 9.7
Nachtrag: 29.09.2010
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Auswirkungen der Laufzeitverlängerung der deutschen Kernkraftwerke auf kommunale Energieversorger"

Zusatz: Der Antrag wurde in der Ratssitzung am 14.09.2010 zur weiteren Behandlung in den Finanzausschuss und den Ausschuss Umwelt und Grün überwiesen. Er liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9.8
Nachtrag: 29.09.2010
Geschäftsbericht 2009 des Umwelt- und Verbraucherschutzamtes

Zusatz: Die Mitteilung liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: zurückgestellt

4093/2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 12
Mündliche Anfragen
 
N 13
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
 
N 14
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 15
Vergaben
 
N 16
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 17
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 18
Mitteilungen
 
N 18.1
Mitteilung über vergebene Aufträge