Sitzung
VKA/0009/2010
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:00-19:06

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Anfrage der Freie Wähler Köln vom 31.08.2010 betreffend
Geplanter Turbokreisel Großkreuzung Roonstraße/Lindenstraße

Zusatz: zurückgestellter TOP 1.2 aus der Sitzung am 07.09.2010; ich bitte die Unterlage bereit zu halten

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/ 1538/2010
Ö 1.1.1
Nachtrag: 21.09.2010
Geplanter Turbokreisel Großkreuzung Roonstraße/Lindenstraße
hier: Anfrage der Freie Wähler Köln aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.09.2010, TOP 1.2

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3798/2010
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Nachtrag: 15.09.2010
Antrag der Freie Wähler Köln vom 31.08.2010 betreffend
Geplanter Kreisverkehr Roonstraße/Lindenstraße

Zusatz: verwiesen aus der Ratssitzung am 14.09.2010

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Machbarkeitsuntersuchung für die Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

0125/2010
Ö 4.2
Ersatz von Lichtsignalanlagen durch den Einsatz alternativer Knotenpunktbetriebsformen
hier: Kreuzung Roonstraße/Lindenstraße

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: zurückgestellt

0946/2010
Ö 4.3
Umgestaltung Christophstraße, Gereonstraße, Unter Sachsenhausen mit Schutzstreifen für den Radverkehr und für einen Kreisverkehr Gereonstraße/Mohrenstraße

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

1147/2009
Ö 4.4
Bedarfsfeststellung für Generalinstandsetzung von Gehwegen in Köln Neustadt-Nord

Zusatz: zurückgestellter TOP 4.4 aus der Sitzung am 07.09.2010; ich bitte die Unterlagen bereit zu halten

Beschluss: geändert beschlossen

3053/2010
Ö 4.5
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Sanierung der Stadtbahnhaltestelle Frankfurter Straße in Köln - Höhenberg

Beschluss: zurückgestellt

0359/2010
Ö 4.6
Teilplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Umbau der Stadtbahnhaltestelle Aachener Straße / Gürtel - Linie 13 Richtung Sülzgürtel

Beschluss: zurückgestellt

0360/2010
Ö 4.7
Beschluss über die Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

3355/2010
Ö 4.8
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Zoobrücke
Baulose Z1, Z2 und D
Objektbezogene Schadensanalyse

Beschluss: ungeändert beschlossen

3444/2010
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Businessplan Industrie

Zusatz: zurückgezogen; die abschließende Beschlussfassung erfolgte in der Ratssitzung am 14.09.2010

Beschluss: endgültig zurückgezogen

5431/2010
Ö 5.2
Baubeschluss für den nachträglichen Einbau von zwei Aufzügen und zwei zusätzlichen Zugängen in die Stadtbahnhst. Neusser Str./Gürtel sowie Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlung gem. analog § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln 2008 / 2009 sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-5-7110, Hst. Neusser Str./Gürtel-Einbau v. Aufzügen, Hj. 2010

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

3147/2010
Ö 5.3
Gesamtinstandsetzung der Kölner Rheinbrücken
Zusätzlicher Stellen- bzw. Personalbedarf

Beschluss: ungeändert beschlossen

1729/2010
Ö 5.4
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Südbrücke
Instandsetzung der Fuß- und Radwege
hier: Erneuerung von Zwischendecken in den linksrheinischen Treppenhäusern

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.09.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: geändert beschlossen

3177/2010
Ö 5.5
Neunte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29. Juni 2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.09.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3357/2010
Ö 5.6
Vorzeitige Teilinbetriebnahme der Nord-Süd Stadtbahn zwischen Dom/Hbf und Heumarkt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3680/2010
Ö 5.7
Nachtrag: 20.09.2010
Teilergebnisplan 1202 Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
hier: Zoobrücke , Lose A und Z1

Beschluss: ungeändert beschlossen

0529/2010
Ö 5.8
Nachtrag: 20.09.2010
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Mehrkosten bei den Ausbaugewerken (Rollrauchschürzen), Übernahme der nichtzuwendungsfähigen Mehrkosten durch die Stadt Köln im Rahmen des Nord-Süd Stadtbahnvertrages

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.09.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3314/2010
Ö 5.9
Nachtrag: 20.09.2010
Maßnahmen zum Aufgabenabbau, zur Standardreduzierung und zur Ertragssteigerung
Hier: Aufgabe 324.3 Überwachung fließender Verkehr
- Einsparvorschlag 1: Neuorganisation und Umstrukturierung der Geschwindigkeits-überwachung, sowie Erhöhung der Einnahmen durch mehr Personal
- Einsparvorschlag 2: Ausweitung der stationären Überwachung durch drei zusätzliche Starenkästen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.09.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

3760/2010
Ö 5.10
Nachtrag: 23.09.2010
Förderprogramm des Bundes für Investitionen in nationale Welterbestätten
hier: Zuwendungsantrag für das Projekt "Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium", Erhöhung der Auszahlungsermächtigung in 2012 und 2013, und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3690/2010
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 20.09.2010
Brücke Aachener Weiher
Anfrage des Ratsmitgliedes Thor-Geir Zimmermann vom 05.09.2010 - AN/1593/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3935/2010
Ö 6.2
Nachtrag: 21.09.2010
Querungshilfen auf dem Schiefersburger Weg
hier: Anfrage des RM van Geffen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.09.2010, TOP: 8.7

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3894/2010
Ö 6.3
Nachtrag: 22.09.2010
Venloer Straße Einbahnstraße
Anfrage des RM Zimmermann aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.09.2010, TOP 1.6

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3976/2010
Ö 6.4
Nachtrag: 22.09.2010
Tempo 50 Riehler Straße
hier: Anfrage des RM Zimmermann aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.09.2010, TOP 1.4

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3995/2010
Ö 6.5
Nachtrag: 22.09.2010
Schutzstreifen für Radfahrer auf der Vorgebirgstraße
hier: Nachfragen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 29.06.2010, TOP 5.1

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3762/2010
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Radtouren in Köln

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 06.09.2010 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3566/2010
Ö 7.2
Nachtrag: 20.09.2010
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln; hier: Schanzenstraße - Einrichtung einer Buslinie zur Interimsspielstätte der Oper
Hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 11.05.2010, TOP 4.5

Beschluss: Kenntnis genommen

3559/2010
Ö 7.3
Nachtrag: 21.09.2010
Buslinie Schanzenstraße/Opernbus

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3932/2010
Ö 7.4
Nachtrag: 22.09.2010
Verkehrssimulation der Kreuzung Nord-Süd Stadtbahn mit dem Gustav-Heinemann-Ufer

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4021/2010
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Aufgang Zülpicher Straße/Südbahnhof
Anfrage des RM Tull
 
Ö 8.2
Haltestelle Hansaring
Anfrage des SE Vietzke
 
Ö 8.3
Querungshilfe an der Eiler Straße/Schloss Röttgen
Anfrage des RM dos Santos Herrmann
 
Ö 8.4
Dürener Straße, Abschnitt zwischen Militärringstraße und Autobahn
Anfrage des RM Kron
 
Ö 8.5
Ausfall der LSA Am Bilderstöckchen/Escher Straße
Anfrage des RM van Geffen
 
Ö 8.6
Aufzüge an Haltestellen
Anregung des SE Arenz
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 12.1
Nachtrag: 15.09.2010
Bedarfsfeststellung für eine befristete externe Personalgestellung Abteilung Neubau
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.1
Vergabe von Ingenieuraufträgen vom Amt für Straßen und Verkehrstechnik
 
N 16
Mündliche Anfragen