Sitzung
STA/0011/2010
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:04-19:15

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Anbindung des Dünnwalder Kommunalweges an die BAB A 3/Anschlussstelle Köln-Mülheim
 4097/2010
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Dringlichkeitsantrag der Fraktion pro Köln vom 30.09.2010
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale 2010
 
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Planverfahren Kölner Ringstraßen im Rahmen der Umsetzung des städtebaulichen Masterplans für die Kölner Innenstadt

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt, den Verkehrsausschuss sowie in den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 3309/2010
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Entwicklungskonzept Lindweiler

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler sowie in den Ausschuss Soziales und Senioren

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 2212/2010
Ö 6.2
Sanierung des Opernhauses, des Schauspielhauses und der Opernterrassen am Offenbachplatz

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.09.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 3196/2010
Ö 6.3
Unterschutzstellung der Terrassenkante im Bereich Herrigergasse/Alter Militärring als Naturdenkmal
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Lindenthal vom 01.02.2010

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.09.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: geändert beschlossen

 3717/2010
Ö 6.4
Freigabe von Planungsmitteln für einen Wettbewerb
zur barrierefreien Anbindung der Südbrücke
Teilfinanzplan 1202 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 16.09.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretungen Rodenkirchen, Porz und Innenstadt

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 3379/2010
Ö 6.5
Neubauprojekt Eifelwall
Auslobung eines Architektenwettbewerbs

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.09.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6.6
Förderprogramm des Bundes für Investitionen in nationale Welterbestätten
hier: Zuwendungsantrag für das Projekt "Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium", Erhöhung der Auszahlungsermächtigung in 2012 und 2013, und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.09.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: Alternative beschlossen

 3690/2010
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Rather See" in Köln-Rath/Heumar

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 1910/2009
Ö 10.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Am Lusthaus" in Köln-Rath/Heumar

Zusatz: Zurückgezogen, weil die Bezirksvertretung Kalk die Vorlage vertagt hat

Beschluss: zurückgestellt

 1879/2010
Ö 10.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Alarichstraße - Parkhaus Eduardus Krankenhaus in Köln-Deutz

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: Alternative beschlossen

 2986/2010
Ö 10.4
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans und über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Deutzer Feld in Köln-Kalk

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 3188/2010
Ö 10.5
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Rösrather Straße" in Köln-Rath/Heumar

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 3434/2010
Ö 10.6
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Im Oberen Bruch" in Köln-Brück, 1. Änderung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 3671/2010
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 61454/02
Arbeitstitel: Herrigergasse in Köln-Müngersdorf

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.09.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: geändert beschlossen

 1406/2010
Ö 12.2
Beschluss über die Vorgaben zur Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 70454/08
Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße 145 in Köln-Kalk

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

 2571/2010
Ö 12.2.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 08.09.2010 (vertagt aus der Sitzung am 09.09.2010)
AN/1758/2010
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 61529/02
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Pesch, 2. Änderung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3692/2010
Ö 13.2
Beschluss über die Änderung sowie Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 66455/06 im ergänzenden Verfahren
Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3863/2010
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung der Fluchtlinienpläne
a) Nr. 5291 -Arbeitstitel: Gelände zwischen Eisenbahn, Deutz-Kalker - und Deutz-Mülheimer Straße- und
b) Nr. 5259 -Arbeitstitel: Gelände zwischen Mülheimer Straße, Kalker
Straße und Eisenbahn-

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2458/2010
Ö 14.2
Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 6644 Nb1-4/02 (67459/02)
- Einleitungsbeschluss -
Arbeitstitel: "Hauptbahnhof/Turiner Straße" in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 3164/2010
Ö 14.3
Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 6844 Nc 3/03 (68451/03) und Teilaufhebung des Durchführungsplanes Nr. 6844 Nc 3/02 (68451/02)
- Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: "Mindener Straße/Rheinlandhaus" in Köln-Deutz

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 3165/2010
Ö 14.4
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 66441/13
- Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Neue Weyerstraße in Köln-Altstadt/Süd

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 3190/2010
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord
Arbeitstitel: Genter Straße in Köln-Neustadt/Nord

Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 2832/2010
Ö 15.2
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord
Arbeitstitel: Goebenstraße in Köln-Neustadt/Nord

Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 2833/2010
Ö 15.3
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord
Arbeitstitel: Groß St. Martin in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 2940/2010
Ö 15.4
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt/Nord
Arbeitstitel: Glockengasse in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 2944/2010
Ö 15.5
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Poll
Arbeitstitel: Gewerbepark Poll in Köln-Poll

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3561/2010
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Pegel Köln 3/2010
Wohnungsbau in Köln 2009 - Welche Rolle spielt der Generationenwechsel im Bestand?

Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 09.09.2010, TOP 17.3; bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

 3152/2010
Ö 17.2
Denkmalrechtlicher Umgebungsschutz und städtebauliche Entwicklung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 66455/06 Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Vertagt aus der Sitzung am 09.09.2010, TOP 17.6; bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

 3591/2010
Ö 17.3
Übersicht über den Stand der Antragsbearbeitung bei der sozialen Wohnraumförderung - Mietwohnungen
 
Ö 17.4
Beantwortung der Anfrage des RM Bacher aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün vom 30.08.2010 betr. Bebauungsplanverfahren Herrigergasse in Köln-Müngersdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

 3702/2010
Ö 17.5
Sanierung Bühnen - Zweiter Runder Tisch 1.9.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 3723/2010
Ö 17.6
Förderung des selbstgenutzten Eigentums in NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

 3959/2010
Ö 17.7
Bebauungsplan Nr. 61439/04
Arbeitstitel: Waldsiedlung in Köln-Junkersdorf, 1. Änderung
-Schaffung von mehr Parkraum-

Beschluss: Kenntnis genommen

 3879/2010
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 25.1
Prüfbericht Bearbeitung von Bauordnungswidrigkeiten und Durchführung von bauordnungsbehördlichen Maßnahmen bei 63 - Bauaufsichtsamt
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Betr.: Neubau Bezirksrathaus Rodenkirchen - Vergabeverfahrens (Architekten-Investoren-Wettbewerb) und Alternativen
 
N 26.2
Kündigung Nutzungsverhältnisse auf dem Clouth-Gelände zum 31.03.2011
 
N 27
Mündliche Anfragen