Sitzung
STA/0012/2010
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:00-17:25

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Städtebauförderung des Bundes
AN/2011/2010
Ö 2.2
Stand Mülheim 2020
AN/2014/2010
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Antrag der Fraktion pro Köln vom 21.10.2010 Vertiefte Bürgerbeteilung für das so genannte Helios-Gelände in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Vertiefte Bürgerbeteilung für das so genannte Helios-Gelände in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1904/2010
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale 2010
 
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Jahresbericht 2009

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

4172/2010
Ö 5.2
Programm MÜLHEIM 2020, Flaniermeile Frankfurter Straße
Beschluss über die Freigabe von Kassenmitteln in Höhe von 131.251,12 EUR

Zusatz: Vorberatung für den Finanzausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4120/2010
Ö 5.3
Programm MÜLHEIM 2020, Gestaltung Berliner Straße als Geschäftsstraße,
Hier: Beschluss über die Freigabe von Kassenmitteln in Höhe von 59.153,34 EUR

Zusatz: Vorberatung für den Finanzausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4145/2010
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: geändert beschlossen

1346/2010
Ö 6.2
Satzung über Anbringungsort, Abmessungen und Ausgestaltung von Werbeanlagen für einen Teil der Ortslage Köln-Altstadt/Nord im Bereich Eigelstein/Weidengasse
Arbeitstitel: Werbesatzung Eigelstein/Weidengasse

Zusatz: Die Vorlage wird zurückgestellt, da zunächst eine Öffentlichkeitsbeteiligung stattfinden soll

Beschluss: zurückgestellt

3087/2010
Ö 6.3
Freigabe von Planungsmitteln für einen Wettbewerb
zur barrierefreien Anbindung der Südbrücke
Teilfinanzplan 1202 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

3379/2010
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Ohmstraße in Köln-Porz
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

1240/2010
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
1. Beschluss über die Ablehnung des Antrages auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
2. Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Südlich Helmholtzplatz in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1333/2010
Ö 10.2
Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes in Köln-Flittard, Pützlachstraße

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4000/2010
Ö 10.3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Neusser Straße/Siegmundstraße in Köln-Mauenheim

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4074/2010
Ö 10.4
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: "KITA Rondorfer Straße 5" in Köln-Marienburg

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4081/2010
Ö 10.5
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Zentrum Buchheim" in Köln-Buchheim

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4125/2010
Ö 10.6
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Bezirkszentrum Wiener Platz/Frankfurter Straße" in Köln-Mülheim

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4127/2010
Ö 10.7
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Stadtteilzentrum Berliner Straße" in Köln-Mülheim

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4131/2010
Ö 10.8
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Stadtteilzentrum Buchheimer Straße" in Köln-Mülheim

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4141/2010
Ö 10.9
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Zentrum Buchforst" in Köln-Buchforst

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4142/2010
Ö 10.10
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: "Stegerwaldsiedlung" in Köln-Mülheim

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4143/2010
Ö 10.11
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 77372/02
Arbeitstitel: Magazinstraße in Köln-Porz-Wahnheide

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4238/2010
Ö 10.12
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Raderberger Straße 154 - 160 in Köln-Raderberg

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4147/2010
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 68409/06
Arbeitstitel: Robert-Heuser-Straße in Köln-Marienburg, 2. Änderung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4151/2010
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Offenlage betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 66452/16
Arbeitstitel: 1. Änderung Aufstockung Richmodstraße in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Geänderter Beschlussvorschlag gem. Anlage 4

Beschluss: ungeändert beschlossen

2052/2010
Ö 13.2
Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: "1. Änderung Westlich Schillingsrotter Weg" in Köln-Marienburg

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen und in den Gesundheitsausschuss

Beschluss: zurückgestellt

3361/2010
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Kalk
Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße in Köln-Kalk

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk.
Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3527/2010
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Mülheim 2020 - Ausschluss von Vergnügungsstätten im Programmgebiet

Beschluss: Kenntnis genommen

4090/2010
Ö 17.2
Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes

Beschluss: Kenntnis genommen

4294/2010
Ö 17.3
Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes 67440/07
Arbeitstitel: Altes Polizeipräsidium in Köln-Altstadt/Süd

Beschluss: Kenntnis genommen

4357/2010
Ö 17.4
Entwicklung des rechtsrheinischen Kernraums;
hier: Veranstaltungsreihe Symposium/Workshop/Ausstellung und Publikation

Beschluss: Kenntnis genommen

4421/2010
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 20.09.2010
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen