Sitzung
AVR/0009/2010
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:36-17:53

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Nachtrag: 16.11.2010
Fachveranstaltung "Beruflicher (Wieder-)Einstieg" am 16. November 2010
 
Ö 1.2
Nachtrag: 25.11.2010
Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen am 25.11.2010
 
Ö 1.3
Nachtrag: 25.11.2010
Symposium "Die Zukunft ist weiblich" Personalmesse Köln
 
Ö 1.4
Nachtrag: 25.11.2010
33. Herbsttreffen der Medienfrauen
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Nachtrag: 25.11.2010
EU-Kommission vergibt Auszeichnung für barrierefreie Städte
 
Ö 2.2
Nachtrag: 25.11.2010
Istanbul 2010
Ein Jahr Kulturhauptstadt Europas
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Detjen vom 06.09.2010
Absturz einer UPS-Frachtmaschine in Dubai
 4183/2010
Ö 3.2
Beantwortung einer Anfrage von RM Köhler in der Sitzung des Sportausschusses am 04.05.2010
Grillaktivitäten im Bereich der Sportanlage Poller Wiesen
 3019/2010
Ö 3.3
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Detjen vom 06.09.2010
Jahresbericht des Kölner "Haus des Jugendrechts"
4121/2010
Ö 3.4
Beantwortung einer ergänzenden Anfrage von Frau Schmerbach in der Sitzung des Integrationsrates am 09.09.2010
Ausbildung jugendlicher Flüchtlinge
 4437/2010
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Teilzeit-Qualifizierungsprojekt für Alleinerziehende und Projekt "Integration von Jugendlichen mit Migrationshintergrund"
 3789/2010
Ö 4.2
Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2009

 4213/2010
Ö 4.3
Erfahrungsbericht zur Flexibilisierung der Öffnungszeiten der Stadtteilbibliotheken
 4265/2010
Ö 4.4
Einbürgerungskampagne
Abschlussbericht zur Teilnahme der Stadt Köln an einer Studie der Ruhr Universität Bochum
 4377/2010
Ö 4.5
Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - September 2010
 4383/2010
Ö 4.6
Zuzug unerlaubt eingereister Personen in 2010
 4435/2010
Ö 4.7
Integrationskurse - Sanktionen bei Verweigerung der Teilnahme
 4453/2010
Ö 4.8
Mitteilung zum Kosovoerlass
 4558/2010
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5.1
Die Zukunft unserer Schulen - Zweite Dialogkonferenz
 4266/2010
Ö 5.2
Sachstand SGB II - Neuorganisation 2011
 4584/2010
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.10.2010
Neuer Bußgeldkatalog
AN/1760/2010
Ö 6.1.1
Stellungnahme der Verwaltung
Neuer Bußgeldkatalog
 4481/2010
Ö 6.2
Nachtrag: 10.11.2010
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.11.2010
Vergabepraxis bei Konjunkturpaket II und "faire Vergabe"
AN/2074/2010
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 25.11.2010
Schäden am Kunstwerk Ma ' alot und dem Heinrich-Böll-Platz
 
Ö 7.2
Nachtrag: 25.11.2010
Fremdarbeitsfirmen
 
Ö 7.3
Nachtrag: 25.11.2010
Feuer am 31.10.2010 in Brück
 
Ö 7.4
Nachtrag: 25.11.2010
Roma -Stellplatz
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.07.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: geändert beschlossen

 1346/2010
Ö 10.2
Nachtrag: 11.11.2010
zurückgezogen
2225/2010
 
Ö 10.3
Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.01.2011 bis 31.12.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2164/2010
Ö 10.4
Satzung der Stadt Köln über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Fleischhygiene

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.09.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3160/2010
Ö 10.5
Befristete Weiterführung des Aufbaudienstes des Mobilen Medizinischen Dienstes am Kölner Gesundheitsamt bis zum 31.12.2012

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 23.09.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

 3187/2010
Ö 10.6
zurückgezogen
3370/2010

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.09.2010 umgedruckt und verteilt.

 
Ö 10.7
zurückgezogen
3398/2010

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.08.2010 umgedruckt und verteilt.

 
Ö 10.8
Resolution zur aufenthaltsrechtlichen Situation geduldeter Personen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3492/2010
Ö 10.9
Planverfahren Kölner Ringstraßen im Rahmen der Umsetzung des städtebaulichen Masterplans für die Kölner Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3309/2010
Ö 10.10
12. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 07.10.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3318/2010
Ö 10.11
1. Ordnungsbehördliche Rechtsverordnung für 2011 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Innenstadt, Agnesviertel, Deutz, Neustadt-Süd, Severinsviertel, Godorf, Rodenkirchen, Sürth, Lindenthal, Marsdorf, Sülz/Klettenberg, Weiden, Ehrenfeld, Neuehrenfeld, Ossendorf, Vogelsang, Longerich, Nippes, Chorweiler, Worringen, Poll, Porz-City, Porz-Eil, Porz-Lind/Wahn/Wahnheide/Urbach, Brück, Kalk, Rath/Heumar, Dellbrück, Höhenhaus, Holweide, Mülheim

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.10.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3727/2010
Ö 10.12
Beitrag zu mehr Verkehrssicherheit und Reduzierung des Unfallgeschehens
Hier: Einrichtung von drei stationären Anlagen sowie Beschaffung von zwei zusätzlichen Radarwagen zur Geschwindigkeitsüberwachung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 11.10.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3760/2010
Ö 10.13
Jahresbericht 2009

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 4172/2010
Ö 10.14
Beschaffung von Laubblasgeräten beim Amt für Landschaftspflege und Grünflächen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4254/2010
Ö 10.15
Nachtrag: 08.11.2010
Maßnahmen zum Aufgabenabbau, zur Standardreduzierung und zur Ertragssteigerung;
hier: Aufgabe 51.25, Einsparvorschlag Nr. 7, Erhöhung Beiträge zum Mittagessen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 3157/2010
Ö 10.16
Nachtrag: 08.11.2010
Fortführung von "Win-Win - für Köln" - ein kombiniertes Programm der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik zur Qualifizierung und zur Wertverbesserung städtischer Gebäude

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.11.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

 3260/2010
Ö 10.17
Nachtrag: 08.11.2010
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.11.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4204/2010
Ö 10.18
Nachtrag: 08.11.2010
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Satzung über die Entwässerung der Grundstücke, die Abwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Abwassersatzung
hier: Novellierung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.11.2010 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4207/2010
Ö 10.19
Nachtrag: 08.11.2010
Mitglieder des Institutsausschusses des Rheinischen Studieninstitutes für kommunale Verwaltung in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4516/2010
Ö 10.20
Nachtrag: 15.11.2010
Fortführung der kinder- und jugendpsychiatrischen Beratungsstelle

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

 3353/2010

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 11.1
PC Nachtabschaltung
 
N 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 12.1
Übernahme der Differenz zwischen tatsächlicher Miete und Mietkostenförderung nach KiBiz für die Kindertageseinrichtung Helmholtzstraße, Köln-Porz
 
N 13
Schriftliche Anfragen
 
N 14
Mündliche Anfragen
 
N 15
Anträge
 
N 16
Allgemeine Vorlagen
 
N 16.1
Beteiligung der Stadt Köln an einer Ausschreibung des KDN zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung mit einem Handelspartner für den Microsoft Select Vertrag
 
N 16.2
Übernahme der Differenz zwischen tatsächlicher Miete und Mietkostenförderung nach KiBiz für den Träger "Cologne Bumblebees e.V." (Kindertageseinrichtung Eifelplatz, Neustadt-Süd)
 
N 16.3
Einleitung eines Vergabeverfahrens (RS Severinswall 40-40a)
 
N 16.4
Bedarfsprüfung zum Abschluss eines Wartungsvertrages zum zentralen Speichernetzwerk und Sicherung
 
N 16.5
Beteiligung der Stadt Köln an einer Europaweiten Ausschreibung des KDN zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung und Montage von Server- und Netzwerkschränken, Kaltgangeinhausung, Kabelführungssystemen und lokaler Stromverteilung
 
N 16.6
Verweis aus dem Rechnungsprüfungsausschuss Prüfbericht Bearbeitung von Nachträgen durch 27 - Zentrales Vergabeamt unterhalb der Vorlagegrenze des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 16.7
Verlängerung des Rahmenvertrages über die Weiterentwicklung und Software-Pflege einer Anwendung
 
N 16.8
Externe Dienstleistungen zur Unterstützung für den Bereich aktive Netze zur Abwicklung des Dienstbetriebes