Sitzung
JHA/0010/2010
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:10-16:05

Öffentlicher Teil:
Ö
A Neuwahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses
 
Ö
B Vorstellung des Konzeptes OGTS-Spezial
 
Ö 1.1
Benennung der Stimmzähler
 
Ö 1.2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.3
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 2.1
1. Förderung entwicklungsgestörter Vorschulkinder und Schulkinder mit Teilleistungsstörung
2. Fortführung der interdisziplinären Frühförderung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 3202/2010
Ö 2.2
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Schneider aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 16.11.2010 betr. Spielplatz für die Wohnsiedlung am Butzweilerhof (TOP 9.5)

Beschluss: Kenntnis genommen

 5139/2010
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Projekt "Familienfreundliche Kölner Gewerbegebiete" - Zwischenbericht und Mitteilung über die Verschiebung der Projektlaufzeit um drei Monate

Beschluss: Kenntnis genommen

 3556/2010
Ö 3.2
Drei Kölner Gesundheitsprojekte vom Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes NRW gewürdigt

Beschluss: Kenntnis genommen

 4840/2010
Ö 3.3
Neue Kindertageseinrichtung im Bereich der ehemaligen CFK in Köln-Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

 4794/2010
Ö 3.4
Aufstellung von Spielgeräten auf öffentlichen Spielplätzen
hier: Fertigstellung von Baumaßnahmen

Beschluss: Kenntnis genommen

 4918/2010
Ö 3.5
Gesamtstädtische Bearbeitung von Meldungen durch den "Gefährdungsmeldungs-Sofort-Dienst" (GSD)

Beschluss: Kenntnis genommen

 4862/2010
Ö 3.6
Kennzahlenvergleich 2009 - Erzieherische Hilfen im IKO-Vergleichsring der Großstadtjugendämter

Beschluss: Kenntnis genommen

 5023/2010
Ö 3.7
Dokumentation zur Fachtagung der Kölner Familien- und Spezialberatungsstellen am 03.03.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 4331/2010
Ö 3.8
Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

 4728/2010
Ö 3.9
Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Kenntnis genommen

 5045/2010
Ö 3.10
Fortführung der kinder- und jugendpsychiatrischen Beratungsstelle

Beschluss: Kenntnis genommen

 4993/2010
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 4.1
Frühere Anträge
 
Ö 4.2
Neue Anträge
 
Ö 4.2.1
Hearing zur Weiterentwicklung eines Konzeptes für Kinder- und Jugendpartizipation in Köln
(Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 24.11.2010)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2201/2010
Ö 5
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Frühere Anfragen
 
Ö 5.1.1
Kinderarmut in Köln
(Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.11.2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/ 1804/2010
Ö
Anfrage der FDP-Fraktion zu Kinderarmut / Wohnverhältnisse
(Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.11.2010 - AN/1804/2010)

Beschluss: Kenntnis genommen

 4943/2010
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 5.2.1
Bilinguale Kindertagesstätten in Köln
(Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 02.12.2010)

Beschluss: zurückgestellt

AN/2310/2010
Ö 6
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6.1
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: MAGNET - Deutsch-Russisches Kultur- und Integrationszentrum e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3764/2010
Ö 6.2
Realisierung von Maßnahmen zur Verbesserung der Betreuungssituation von Kindern im Schulalter
hier: Zuschüsse für Gruppen "Ganztagsangebote für 10 - 14jährige Schülerinnen und Schüler" für das Schuljahr 2009/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2670/2010
Ö 6.3
Realisierung von Maßnahmen zur Verbesserung der Betreuungssituation von Kindern im Schulalter
hier: Zuschüsse für Gruppen "Ganztagsangebote für 10 - 14jährige Schülerinnen und Schüler" für das Schuljahr 2010/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4769/2010
Ö 6.4
a) Förderung zur Betreuung von Jugendlichen in der nachgehenden Jugendgerichtshilfe, §§ 2, 58 SGB VIII des Brücke Köln e.V.;
hier: Zuschussvergabe 2010, Teilergebnisplan: 0606, Hilfe für junge Menschen und ihre Familien
b) Zuschuss für Maßnahmen gegen Jugendkriminalität - Förderung zusätzlicher Personalkosten zur Durchführung von Diversionsmaßnahmen des Brücke Köln e.V.;
hier: Zuschussvergabe 2010, Teilergebnisplan: 0604, Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4710/2010
Ö 6.5
Verteilung von Haushaltsmittel aus dem Teilergebnisplan 0604, Teilplanzeile 15 (Transferaufwendungen), Kinder und Jugendarbeit
hier: Betriebskostenfinanzierung von flankierenden Maßnahmen im Bereich der Jugendarbeitslosigkeit 2010:

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4400/2010
Ö 6.6
Förderung der Mitgliedsverbände im "Ring politischer Jugend Köln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2656/2010
Ö 6.7
Betriebskostensförderung 2010 an das Kölner Fanprojekt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4510/2010
Ö 6.8
Verteilung von Haushaltsmitteln aus dem Teilfinanzplan 0604 Kinder- und Jugendarbeit im Jahr 2010
hier: Gewährung eines Zuschusses für Selbsthilfemaßnahmen des "Theaterpädagogischen Zentrum e.V. Köln".

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4346/2010
Ö 6.9
Förderung der Schulsozialarbeit bei Trägern der freien Jugendhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4720/2010
Ö 6.10
Zuschuss für Maßnahmen im Jugendbereich bei verschiedenen Trägern

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4759/2010
Ö 6.11
Zuschuss an die Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Köln e.V. für zwei Streetworkerstellen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0138/2010
Ö 6.12
Zuschüsse an Offene Kinder- und Jugendeinrichtungen im Haushaltsjahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4506/2010
Ö 6.13
Verteilung von Haushaltsmitteln für die Jugendgerichtshilfe an den "Sozialdienst Katholischer Frauen Köln e.V." (SKF) und den "Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Köln e.V." (AWO)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0171/2010
Ö 6.14
Mittelverteilung 2010 für die stadtteilbezogene Drogenhilfe

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0273/2010
Ö 6.15
Mittelverteilung 2010 an den Sozialdienst Kath. Männer e.V. Köln und die Drogenhilfe Köln gGmbH für ihre Drogenberatungsstellen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0274/2010
Ö 6.16
Zuschuss an den Verein "Sozialdienst Katholischer Frauen e.V. Köln" für die Maßnahmen Mäc up/Drogenprogramm und Mäc up/Sexuelle Gewalt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0275/2010
Ö 6.17
Institutionelle Förderung 2010 an den Verein "Kinderhaus Frauen helfen Frauen e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4452/2010
Ö 6.18
Förderung von Hausaufgabengruppen für Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund bzw. bildungsbenachteiligte Kinder;
hier: Zuschussvergabe 2010; Teilergebnisplan: 0604 Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4670/2010
Ö 6.19
Zuschuss zur Förderung therapeutischer Maßnahmen behinderter Kinder;
hier: Zuschussvergabe 2010; Teilergebnisplan: 0604, Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4696/2010
Ö 6.20
Zuschüsse gemäß § 10 SGB VIII zur Förderung der Jugendarbeit mit behinderten Jugendlichen im Haushaltsjahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4552/2010
Ö 6.21
Förderung von örtlichen Ferienmaßnahmen für Kinder und Jugendliche - Zuschuss für Ferienhilfswerk, § 16 SGB VIII;
Förderung einer Familienerholungsmaßnahme nach § 16 SGB VIII
hier: Zuschussvergabe 2010; Teilergebnisplan 0604 Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4776/2010
Ö 6.22
Förderung der Betriebsausgaben des "Kölner Schutzhof für Pferde Tierschutz und Umwelt e.V."
hier: Auszahlung für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4768/2010
Ö 6.23
Förderung 2010 des Projektes "Freiwilligenaustausch mit Partnerstädten" für den Verein "Kölner Freiwilligen Agentur e. V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4450/2010
Ö 6.24
Verteilung von Haushaltsmitteln aus dem Teilergebnisplan 0604 Kinder- und Jugendarbeit im Jahr 2010
hier: Förderung der freien Jugendhilfe (Globalmittel)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4752/2010
Ö 6.25
Verteilung von Haushaltsmitteln an den Verein "Rom e.V." für das Projekt "Amaro Kher"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4533/2010
Ö 6.26
Mittelverteilung 2010 zur institutionellen Förderung des Vereins "Die Waage e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0276/2010
Ö 6.27
Zuschüsse für Familienbildungsstätten und für Interkulturelle Elternarbeit;
hier: Zuschussvergabe 2010, Teilergebnisplan: 0604, Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4725/2010
Ö 6.28
Betriebskostenzuschuss an das Deutsche Rote Kreuz für das Projekt "Power Pänz" im Schuljahr 2010/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4818/2010
Ö 6.29
Verteilung von Haushaltsmitteln 2010 zur Hilfe und Frühförderung von Kindern an den Träger "Kinderzentrum Porz e.V.".

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4469/2010
Ö 6.30
Förderung kultur- und medienpädagogischer Jugendarbeit mit Kindern und Jugendlichen unter Berücksichtigung von sozial benachteiligten Kindern und Jugendlichen in Köln;
hier: Zuschussvergabe 2010; Teilergebnisplan: 0604, Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4691/2010
Ö 6.31
Verteilung von Haushaltsmitteln 2010 für die Aktivitäten, Mitfinanzierung von hauptamtlichem Personal sowie Großveranstaltungen im Rahmen der Jugendverbandsarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4782/2010
Ö 6.32
Förderung von Ehe-, Lebens- und Erziehungsberatungsstellen;
Zuschussvergabe 2010; Teilergebnisplan: 0606 Hilfe für junge Menschen und ihre Familien

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4704/2010
Ö 6.33
Mittelverteilung 2010 an Jugendprojekte im Rahmen der offenen Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4713/2010
Ö 6.34
Verteilung von Haushaltsmitteln für die Maßnahmen zur Vorbeugung gegen Jugendarbeitslosigkeit an die DGB-Jugend Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0172/2010
Ö 7
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 8
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 8.1
Sonderförderungen der Kindertageseinrichtung "Waldstrolche am Forstbotanischen Garten" e.V., Postfach 50 18 45, 50978 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3352/2010
Ö 8.2
Köln - Stadt der Vielfalt
Sachstandsbericht und Vorgehensvorschlag zur Erarbeitung eines städtischen Diversity-Konzeptes

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3130/2010
Ö 8.3
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs.2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2008/2009 in analoger Anwendung bei Finanzstelle 5100-0604-0-4000, Baumaßnahmen,
hier: Gebäudesanierung Jugendzentrum Sülz(JuZi), Sülzburgstr.112-118,50937 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4375/2010
Ö 8.4
Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5144/2010
Ö 8.5
Kindertagesbetreuung für unter 3-jährige - Ausbauplanung bis 2013
hier: Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4875/2010
Ö 8.6
Kindertagesbetreuung für unter 3-jährige - Ausbauplanung bis 2013; Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII
hier: Änderung der "Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen zu Kindertageseinrichtungen und außerunterrichtlichen Angeboten der Offenen Ganztagsschulen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4866/2010
Ö 9
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 10
Mitteilungen
 
N 10.1
Fall von Kindesmissbrauch vor dem Landgericht