Sitzung
VKA/0011/2010
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:06-18:30

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Nachtrag: 02.12.2010
Anfrage des RM Zimmermann vom 01.12.2010 betreffend
Vorsicht glatt! Rad- und Fußwege vereist - oder durch nasses Laub sehr glatt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2300/2010
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 22.09.2010 betreffend
Erweiterung der Kapazitäten auf der Linie 9 zwischen Bahnhof Deutz und Ostheim

Beschluss: geändert beschlossen

AN/ 1764/2010
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2335/2010
Ö 2.1.1
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: vertagter TOP 2.1 aus der Sitzung am 09.11.2010; ich bitte die Unterlagen bereit zu halten

Beschluss: Kenntnis genommen

4688/2010
Ö 2.2
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.11.2010 betreffend
Gesamtstädtisches Verkehrsleitsystem mit regionaler Verknüpfung

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2186/2010
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 03.12.2010

Beschluss: geändert beschlossen

AN/2274/2010
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Umgestaltung Cäcilienstraße/Rasengleis, Umgestaltung Jabachstraße und Umgestaltung Leonhard-Tietz-Straße, Umgestaltung Haubrichhof

Zusatz: Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 05.11.2010, AN/2049/2010
II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

0355/2010
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 01.12.2010

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2297/2010
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 07.12.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2327/2010
Ö 4.2
Oberflächenwiederherstellung Nord-Süd Stadtbahn
hier: Ausbau und Neugestaltung des Breslauer Platzes, Variantenvorschläge Fahrradabstellanlagen

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

3593/2010
Ö 4.3
Querung der Aachener Straße in Höhe Aachener Weiher

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4359/2010
Ö 4.4
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens;
hier: Erneuerung Schutzplanken auf der Industriestraße zwischen Geestemünder Straße und Emdener Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

4874/2010
Ö 4.5
Umbau der Stadtbahnhaltestelle Margaretastraße
hier: Erweiterter Planungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

4971/2010
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.12.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/2326/2010
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Köln - Stadt der Vielfalt
Sachstandsbericht und Vorgehensvorschlag zur Erarbeitung eines städtischen Diversity-Konzeptes

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.10.2010 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3130/2010
Ö 5.2
Freigabe von Planungsmitteln für einen Wettbewerb
zur barrierefreien Anbindung der Südbrücke
Teilfinanzplan 1202 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV

Zusatz: zurückgestellter TOP 5.3 aus der Sitzung am 09.11.2010 und 1.2 aus der Sitzung am 25.11.2010; ich bitte die Unterlagen bereit zu halten

Beschluss: zurückgestellt

3379/2010
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.12.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/2328/2010
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 07.12.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/2329/2010
Ö 5.3
Nachtrag: 26.11.2010
1. Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei Finanzstelle 6601-1201-1-1021, Im Laach Umbau der Kreuzung Lungengasse

2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes hier: Teilplan1201, Straßen, Wege, Plätze Finanzstelle 6601-1201-1-1021, Im Laach Umbau der Kreuzung Lungengasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

4783/2010
Ö 5.4
Nachtrag: 02.12.2010
KölnPass: Aufrechterhaltung des Erstattungsanspruches der KVB im Rahmen der Finanzierung der KölnPass-Tarife im Haushaltsjahr 2010

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4409/2010
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Sachstand vierspuriger Ausbau der Landesstraße L 150 von der Anschlussstelle A553 bis zur Anschlussstelle A 555
hier: Anmerkungen von Herrn Möring aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.09.2010, TOP 7.10

Beschluss: Kenntnis genommen

4650/2010
Ö 6.2
Querungshilfe an der Eiler Straße/Schloß Röttgen
hier: Anfrage des RM dos Santos-Herrmann aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.09.2010, TOP 8.3

Beschluss: Kenntnis genommen

4591/2010
Ö 6.3
Nachtrag: 30.11.2010
Ausfall der LSA Am Bilderstöckchen/Escher Straße
Hier: mündliche Anfrage des RM van Geffen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.09.2010, TOP 8.5

Beschluss: Kenntnis genommen

4805/2010
Ö 6.4
Nachtrag: 06.12.2010
Haltestelle Amsterdamer Straße
Anfrage des Seniorenvertreters Pannecke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.09.2010

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

5155/2010
Ö 6.5
Nachtrag: 06.12.2010
Lärmbelastungen durch zunehmenden Lkw-Verkehr auf der Brühler Straße
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.11.2010, TOP 1.1

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4601/2010
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Verkehrsuntersuchung zur Verlagerung des Großmarktes nach Köln-Marsdorf

Zusatz: zurückgestellter TOP 7.4 aus der Sitzung am 09.11.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

4473/2010
Ö 7.2
Konjunkturpaket II
hier: Lärmoptimierter Fahrbahnbelag Konrad-Adenauer-Ufer und Boltensternstraße

Zusatz: zurückgestellter TOP 7.5 aus der Sitzung am 09.11.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

4530/2010
Ö 7.3
Einrichtung eines Newsletters "Rad fahren in Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

3674/2010
Ö 7.4
Gemeinsame Kontrolle mit der Verkehrsinspektion 3 der Polizei hinsichtlich der Plakettenpflicht für LKW's in der Umweltzone

Beschluss: Kenntnis genommen

4640/2010
Ö 7.5
KölnPass: Sachstand der Verhandlungen im Land zur Einführung eines Sozialtickets

Beschluss: Kenntnis genommen

4810/2010
Ö 7.6
Nachtrag: 29.11.2010
121 überdachte Fahrradabstellplätze an 4 Bike-and-Ride-Haltestellen

Beschluss: Kenntnis genommen

4671/2010
Ö 7.7
Nachtrag: 01.12.2010
Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

4724/2010
Ö 7.8
Nachtrag: 06.12.2010
Einrichtung von Taxiplätzen an der P+R Anlage Weiden West
hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 11.05.2010, TOP 2.1

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3705/2010
Ö 7.9
Nachtrag: 07.12.2010
Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 der EU-Verordnung 1370/2007

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

5098/2010
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Abbau der Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen in Rodenkirchen; mündliche Anfrage aus der Sitzung am 09.11.2010
Erinnerung des SE Feld
 
Ö 8.2
Temporäre Geschwindigkeitsüberwachung vor Schulen und Kindertagesstätten
Anfrage des RM Möring
 
Ö 8.3
Westgate am Rudolfplatz
Anfrage des SE Vietzke
 
Ö 8.4
Zugang zum Bahnhof Süd
Anfrage des RM Wolter
 
Ö 8.5
Venloer Straße zwischen Gürtel und Innere Kanalstraße
Anfrage des SB Schiele
 
Ö 8.6
Alfred-Schütte-Allee
Anfrage des SB Schiele
 
Ö 8.7
Ampelschaltung an der Schönhauser Straße/Marktstraße
Anfrage des SB Schiele
 
Ö 8.8
Elektrotankstelle an der Lungengasse
Anfrage des RM Tull
 
Ö 8.9
Baulicher Radweg an der Magnusstraße
Anfrage des RM Tull
 
Ö 8.10
Verlegung von Gasleitungen im Rechtsrheinischen
Anfrage des SE Krämer
 
Ö 8.11
KVB-Durchgang Bachstraße - Wiener Platz in Mülheim
Hinweis des RM Kirchmeyer
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen