Sitzung
GA/0010/2010
Gremium
Gesundheitsausschuss
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
17:00-18:55

Öffentlicher Teil:

Ö
A. Verpflichtung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung
 
Ö
0.1 Vorstellung der Substitutionsambulanz des Gesundheitsamtes

Zusatz: ohne schriftliche Vorlage

 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Chemie im Dialog
Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln zur Sitzung des Gesundheitsausschusses am 06.07.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3406/2010
Ö 2.2
Nachtrag: 06.12.2010
Fast 2.000 Seniorinnen und Senioren besuchten die 2. Aktionstage "gesund & mobil im Alter"
hier: Anfrage von SE Frau Stiller in der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 16.11.2010

Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

5167/2010
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Köln - Stadt der Vielfalt
Sachstandsbericht und Vorgehensvorschlag zur Erarbeitung eines städtischen Diversity-Konzeptes

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 13.10.2010 zugestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit.

Beschluss: geändert beschlossen

3130/2010
Ö 5.2
Annahme von Geldspenden des Vereins "wir helfen: der unterstützungsverein von m. dumont schauberg e.v." (wir helfen) zur Unterstützung von "JUSCH - Jung und Schwanger" sowie der Erweiterung der technischen Ausstattung des B.O.J.E.-Busses

Beschluss: ungeändert beschlossen

4397/2010
Ö 5.3
Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: "1. Änderung Westlich Schillingsrotter Weg" in Köln-Marienburg

Zusatz: Der Stadtentwicklungsausschuss verweist die Vorlage am 18.11.2010 zur Anhörung in den Gesundheitsausschuss.

Beschluss: zurückgestellt

3361/2010
Ö 5.4
Einrichtung einer Koordinationsstelle für ein MRE-Netzwerk (Netzwerk zur Prävention und Bekämpfung multiresistenter Erreger in sowie Verbesserung der Schnittstellen zwischen den Einrichtungen der Gesundheitsversorgung) für die Stadt Köln

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 19.11.2010 zugestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3267/2010
MRSA-Schnelltest bei Aufnahme in städtische Klininken zur Drs. 3267/2010

Zusatz: Der Änderung- bzw. Zusatzantrag liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/2301/2010
Ö 5.5
Verbesserung der medizinischen Versorgung im Stadtbezirk Chorweiler
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 04.11.2010

Beschluss: geändert beschlossen

4798/2010
Änderungsantrag zu TOP 5.5 - Medizinische Versorgung im Stadtbezirk Chorweiler

Zusatz: Der Änderungs- bzw. Zusatzantrag liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2295/2010
Ö 5.6
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Löschgruppe Dellbrück mit angeschlossener Rettungswache (FWG Dellbrück) am Standort Urnenstraße 7, Gemarkung Thurn-Strunden, Flur 70, Flurstück 1342
hier: Planungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

4102/2010
Ö 5.7
Nachtrag: 29.11.2010
Teilsanierung der Heizungsanlage der Feuerwache 5, Scheibenstrasse 13

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde zugestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4885/2010
Ö 5.8
Nachtrag: 06.12.2010
Verlängerung der heroingestützten Behandlung Opiatabhängiger als Bestandteil einer integrierten Substitutionsambulanz

Zusatz: Die Beschlussvorlage liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3261/2010
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Drei Kölner Gesundheitsprojekte vom Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes NRW gewürdigt

Beschluss: Kenntnis genommen

4840/2010
Ö 6.2
Wohnhilfen für Menschen mit Behinderung in Köln 2008 und 2009

Beschluss: Kenntnis genommen

4812/2010
Ö 6.3
Nachtrag: 29.11.2010
Lenkung des Notrufes "112" aus benachbarten Ortsnetzen

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3986/2010
Ö 6.4
Nachtrag: 29.11.2010
1. Förderung entwicklungsgestörter Vorschulkinder und Schulkinder mit Teilleistungsstörung
2. Fortführung der interdisziplinären Frühförderung in Köln

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3202/2010
Ö 6.5
Nachtrag: 01.12.2010
Anfrage der FDP-Fraktion zu Kinderarmut / Wohnverhältnisse

Zusatz: Die Mitteilung wurde zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4943/2010
Ö 6.6
Nachtrag: 06.12.2010
Einbindung der Hilfsorganisationen in den bodengebundenen Rettungsdienst vom 01.02.2011 bis 03.10.2011, 7:30 Uhr, in Form von Interimsverträgen

Zusatz: Die Mitteilung liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: Kenntnis genommen

5048/2010
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Kaum Hilfen für alternde Fixer
 
Ö 7.2
Passivhausbauweise bei Schulbauten
 
Ö 7.3
Pädiatrisches Notfalllineal
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11
Beschlussvorlagen
 
N 11.1
Nachtrag: 06.12.2010
Beschaffung von zwei Rettungsdienstfahrzeugen im Rahmen der Umsetzung des Rettungsdienstbedarfsplanes 2010
 
N 12
Mitteilungen
 
N 13
Mündliche Anfragen