SessionNet | 8. Sitzung des Wirtschaftsausschusses - 22.11.2010

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Sitzung

WA/0009/2010

Gremium

Wirtschaftsausschuss

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

18:03-19:39

Einladung

Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
Ö 1.1	Präsentation Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln Zusatz: Vortrag von Herrn Dr. Höhmann, Amt für Stadtentwickung und Statistik, zu TOP 14.4
Ö 2	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Statusberichte zum Konjunkturpaket II Anfragen/Anregungen der Ausschussmitglieder Herr Schulz und Herr Dr. Strahl in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 13.09.2010 Zusatz: Die Antwort wurde mit der Einladung vom 29.10.2010 versandt. Beschluss: Kenntnis genommen	4045/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.2	Kölner Hotellerie Beantwortung der mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 13.09.2010 Zusatz: Die Antwort wurde mit der Einladung vom 29.10.2010 versandt. Beschluss: Kenntnis genommen	4091/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.3	Folgen der Verkehrsprobleme in Köln für die Wirtschaft Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung des Wirtschaftsausschuss vom 13.09.2010 Zusatz: Die Antwort wurde mit der Einladung vom 29.10.2010 versandt. Beschluss: Kenntnis genommen	3886/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Schreiben des ADAC
Ö 2.4	Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.09.2010 Zusatz: Die Antwort wurde mit der Einladung vom 29.10.2010 versandt. Beschluss: Kenntnis genommen	3861/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Schreiben ADAC
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
Ö 3.1	Die Bedeutung der Kunst- und Museumsbibliothek (KMB) als Dokumentations- und Forschungseinrichtung für Kultur, Wissenschaft, Bildung und Wirtschaft in Köln Zusatz: Anfrage wurde am 10.11.2010 versandt. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/2025/2010	Die Linke. Anfrage nach § 4
Ö 3.2	Auswirkungen der Vereinfachungen im Vergaberecht (Konjunkturpaket II) für die regionale Wirtschaft Zusatz: Anfrage wurde am 10.11.2010 versandt. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/2047/2010	Gemeinsame Anfrage nach § 4
Ö 3.3	Standortfrage Rheinische Musikschule Beschluss: Kenntnis genommen	4555/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 5	Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
Ö 5.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Nördlich Messekreisel" in Köln-Deutz Zusatz: Sammelumdruck vom 10.06.2010 In der Sitzung vom 13.09.2010 vor Eintritt in die Tagesordnung vertagt. Beschluss: ungeändert beschlossen	1336/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3, Auszug StEA 08.07.10 Anlage 1 (Abgrenzungsplan) Anlage 2.1 (3D Visualisierung) Anlage 2.2 (Erschließung) Anlage 2.3 (Erdgeschoss) Anlage 2.4 (Regelgeschoss) Anlage 2.5 (Vorderansicht)
Ö 5.2	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 67457/08 Arbeitstitel: Altenberger Straße/Breslauer Platz in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Sammelumdruck vom 12.11.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	4596/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 6 Anlage 7, Auszug BV 1, 18.11.10 Anlage 8 Anlage 1 (Plan) Anlage 5 (Plan) URKUNDE
Ö 6	Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
Ö 6.1	Bewerbung für die Mobile World Capital Zusatz: Unterlage wurde am 10.11.2010 versandt. Beschluss: Kenntnis genommen	4592/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.2	China-Reise von Oberbürgermeister Jürgen Roters - Neue Impulse für die China-Offensive der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	4772/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7	Marktwesen
Ö 7.1	Verkehrsuntersuchung zur Verlagerung des Großmarktes nach Köln-Marsdorf Zusatz: Unterlage wurde am 10.11.2010 versandt. Beschluss: zurückgestellt	4473/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage: Niederschrift-20-09-2010 Anlage: Zwischenbericht-20-09-2010
Ö 8	"koeln.de"
Ö 8.1	31. Sitzung des "koeln.de-Beirates" am 07. September 2010 Zusatz: Unterlage wurde am 10.11.2010 versandt. Beschluss: Kenntnis genommen	3953/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9	Die Medienwirtschaft in Köln - Neustrukturierung der Standortförderung und - sicherung (Ratsbeschluss vom 29.02.2000)
Ö 10	Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
Ö 11	Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
Ö 11.1	Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.01.2011 bis 31.12.2012 Zusatz: Die Vorlage wurde mit der Einladung vom 29.10.2010 erneut versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	2164/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 11.2	Fortführung von "Win-Win - für Köln" - ein kombiniertes Programm der Arbeitsmarkt-, Sozial- und Bildungspolitik zur Qualifizierung und zur Wertverbesserung städtischer Gebäude Beschluss: ungeändert beschlossen	3260/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 12	Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
Ö 13	Mitteilungen
Ö 13.1	Zwischenbilanz zum Projekt ÖKOPROFIT 2010 in Köln Zusatz: Die Mitteilung wurde mit der Einladung vom 29.10.2010 versandt. Beschluss: Kenntnis genommen	3900/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1
Ö 13.2	Konjunkturpaket II Statusbericht 21.09.2010 Zusatz: Sammelumdruck vom 28.09.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	3988/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Anlage 1a Anlage 1b Anlage 1c Anlage 2 Anlage 2a Anlage 2b
Ö 13.3	Tätigkeitsbericht der Geschäftsführung des Kommunalen Bündnisses für Arbeit Zusatz: Die Mitteilung wurde mit der Einladung vom 29.10.2010 versandt. Beschluss: Kenntnis genommen	3912/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Tätigkeitsbericht 2008-2010
Ö 13.4	Initiative Chancengleichheit, hier: Unternehmenswettbewerb "Vielfalt gewinnt" Zusatz: Die Mitteilung wurde mit der Einladung vom 29.10.2010 versandt. Beschluss: Kenntnis genommen	3921/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 13.5	Projekt "Familienfreundliche Kölner Gewerbegebiete" - Zwischenbericht und Mitteilung über die Verschiebung der Projektlaufzeit um drei Monate Zusatz: Die Mitteilung wurde mit der Einladung vom 29.10.2010 versandt. Beschluss: Kenntnis genommen	3556/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Zwischenbericht Okt. 2010
Ö 13.6	Rückblick gamescom 2010 Zusatz: Mitteilung wurde am 10.11.2010 versandt. Beschluss: Kenntnis genommen	4542/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 13.7	RheinZeiger - Innovationen und Perspektiven für das rechtsrheinische Köln Zusatz: Mitteilung wurde am 10.11.2010 versandt. Beschluss: Kenntnis genommen	4681/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 13.8	HyCologne - Wasserstoff Region Rheinland e. V. hier: Informationsbroschüre "Netzwerk für Wasserstoff, Brennstoffzellen und Elektromobilität in der Region Rheinland Beschluss: Kenntnis genommen	4756/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 13.9	ÖKOPROFIT Köln - Zwischenbilanz und Fortführung Beschluss: Kenntnis genommen	4766/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 13.10	Konjunkturpaket II Statusbericht 10.11.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	4685/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 2 Anlage 2 b Anlage 2a Anlage1 Anlage1a Anlage1b Anlage1c
Ö 13.11	Immobilienstandort Köln auf der Expo Real 2010 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	4856/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 14	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 14.1	Jahresbericht 2009 Zusatz: Die Vorlage wurde mit der Einladung vom 29.10.2010 versandt. Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	4172/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Hauptausschuss Auszug Ausschuss Bauen und Wohnen - Jahresbericht 2009 Auszug Ausschuss für Schule und Weiterbildung - Jahresbericht 2 Auszug Ausschuss Kunst und Kultur - Jahresbericht 2009 Auszug Ausschuss Umwelt und Grün - Jahresbericht 2009 Auszug AVR-Vergabe-Internationales - Jahresbericht 2009 Auszug BA Abfallwirtschaftsbetriebe - Jahresbericht 2009 Auszug BA Bühnen - Jahresbericht 2009 Auszug BA Gebäudewirtschaft - Jahresbericht 2009 Auszug Finanzausschuss - Jahresbericht 2009 Auszug Gesundheitsausschuss - Jahresbericht 2009 Auszug JHA - Jahresbericht 2009 Auszug Soziales und Senioren - Jahresbericht 2009 Auszug Stadtentwicklungsausschuss - Jahresbericht 2009 Auszug Wirtschaftsausschuss - Jahresbericht 2009 Auszug Sportausschuss - Jahresbericht 2009
Ö 14.2	Köln - Stadt der Vielfalt Sachstandsbericht und Vorgehensvorschlag zur Erarbeitung eines städtischen Diversity-Konzeptes Zusatz: Sammelumdruck vom 13.10.2010 zu TOP 14.2 liegt zudem als Tischvorlage der Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender am 15.11.2010 vor Beschluss: ungeändert beschlossen	3130/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 11 Anlage 50 Anlage V2 Anlage V3 Anlage V5 AnlageI 1 DIVERSITY-Sachstandsbericht 06 10 2010 Ratsbeschluss 06.02.2007
Ö 14.3	1. Ordnungsbehördliche Rechtsverordnung für 2011 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Innenstadt, Agnesviertel, Deutz, Neustadt-Süd, Severinsviertel, Godorf, Rodenkirchen, Sürth, Lindenthal, Marsdorf, Sülz/Klettenberg, Weiden, Ehrenfeld, Neuehrenfeld, Ossendorf, Vogelsang, Longerich, Nippes, Chorweiler, Worringen, Poll, Porz-City, Porz-Eil, Porz-Lind/Wahn/Wahnheide/Urbach, Brück, Kalk, Rath/Heumar, Dellbrück, Höhenhaus, Holweide, Mülheim Zusatz: Sammelumdruck vom 18.10.2010 zu TOP 14.3 liegen zudem Auszüge aus den Beschlussprotokollen der Sitzungen der Bezirksvertretungen Kalk (09.11.2010, umgedruckt) und Porz (09.11.2010, Tischvorlage) vor. Beschluss: ungeändert beschlossen	3727/2010	Beschlussvorlage Rat 1. Sonderöffnungs RVO 2011 -Anlage 1 Modell 21+3 -Anlage 2 Verkaufsoffener Sonntag Anlässe -Anlage 3
Ö 14.4	Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln Zusatz: Sammelumdruck der Kurzfassung vom 27.10.2010 Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	3750/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Vorblatt Beschlussvorlage Anlage 2 - Kurzfassung Anlage 2 a - Geschäftszentrenstruktur Innenstadt Anlage 2 b - Geschäftszentrenstruktur Rodenkirchen Anlage 2 c - Geschäftszentrenstruktur Lindenthal Anlage 2 d - Geschäftszentrenstruktur Ehrenfeld Anlage 2 e - Geschäftszentrenstruktur Nippes Anlage 2 f - Geschäftszentrenstruktur Chorweiler Anlage 2 g - Geschäftszentrenstruktur Porz Anlage 2 h - Geschäftszentrenstruktur Kalk Anlage 2 i - Geschäftszentrenstruktur Mülheim Anlage 2 j - Zentrenpass Berliner Straße (1) Anlage 2 k - Nutzungsstruktur STZ Mülheim BerlinerS Anlage 2 l - Kriterienkatalog Anlage 3 Beteiligung Auszug BV 2 vom 24.01.2011 Anlage 4.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Rodenkirchen - Niederschrift 19.09.2011 Anlage 4.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Rodenkirchen - Niederschrift 22.09.2011 Anlage 4.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Rodenkirchen - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 4.3a Öffentlichkeitsbeteiligung Rodenkirchen - Schriftliche Eingaben Anlage 4.4 Öffentlichkeitsbeteiligung Rodenkirchen - Abschließende Bewertung Anlage 4.4a - Karte2-11-alternativ Anlage 4.4b Auszug BV 2 - 25.06.2012 Anlage 4.5 Ergänzende Stellungnahme Verwaltung Anlage 4.5a - Karte2-11-alternativ 2 Anlage 4.5b Auszug BV 2 - 10.09.2012 Anlage 5.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Kalk - Niederschrift 19.10.2011 Anlage 5.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Kalk - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 5.2 a Öffentlichkeitsbeteiligung Kalk - Schriftliche Eingaben Anlage 5.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Kalk - Stellungnahme der Verwaltung zu den Anregungen der Bezirksvertret Anlage 5.4 Auszug BV 8 - 11.09.2012 Anlage 6.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Lindenthal - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 6.1a Öffentlichkeitsbeteiligung Lindenthal - Schriftliche Eingaben Anlage 6.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Lindenthal - Stellungnahme der Verwaltung zu den Änderungsvorschlägen Bezirksvertretung Lindenthal Anlage 6.3 Auszug BV 3 - 06.05.2013 Anlage 6.3a Auszug BV 3 - 31.01.2011 Anlage 7.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Porz - Niederschrift 27.03.2012 Anlage 7.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Porz - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 7.2a Öffentlichkeitsbeteiligung Porz - Schriftliche Eingaben Anlage 7.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Porz - Abschließende Bewertung Anlage 7.3a - Karte 7.6 alternativ Anlage 7.3b Auszug BV 7 - 23.04.2013 Anlage 8.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Nippes - Niederschrift 08.05.2012 Anlage 8.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Nippes - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 8.2a Öffentlichkeitsbeteiligung Nippes - Schriftliche Eingaben Anlage 8.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Nippes - Abschließende Bewertung Anlage 8.4a Auszug BV 5 - 25.04.2013 Anlage 8.4b Auszug BV 5 - 06.06.2013 Anlage 9.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeld - Niederschrift-25.01.2012 Anlage 9.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeld - Niederschrift-26.01.2012 Anlage 9.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeld - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 9.3a Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeld - Schriftliche Eingaben Anlage 9.4 Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeld - Abschließende Bewertung Anlage 9.4a Karte 4.2 Anlage 9.4b Karte 4.3 alternativ Anlage 9.4c Karte 4.6 alternativ Anlage 9.5 Auszug BV 4 - 15.07.2013 Anlage 10.1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Mülheim - Niederschrift 27.02.2012 Anlage 10.2 - Öffentlichkeitsbeteiligung Mülheim - Niederschrift 29.02.2012 Anlage 10.3 - Öffentlichkeitsbeteiligung Mülheim - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 10.3a - Öffentlichkeitsbeteiligung Mülheim - Schriftliche Eingaben Anlage 10.4 - Öffentlichkeitsbeteiligung Mülheim - Abschließende Bewertung Anlage 10.4a - Karte 9.13 alternativ Anlage 10.5 Auszug BV 9 - 08.07.2013 Anlage 11.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Niederschrift 28.11.2011 Anlage 11.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Niederschrift 30.11.2011 Anlage 11.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Niederschrift 05.12.2011 Anlage 11.4 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Niederschrift 08.12.2011 Anlage 11.5 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 11.5a Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Schriftliche Eingaben Anlage 11.5b Auszug FNP nach Regionalplanänderung Anlage 11.6 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Abschließende Bewertung Anlage 11.7 Auszug BV 6 - 26.09.2013 Anlage 12.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Innenstadt - Niederschrift 11.06.2012 Anlage 12.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Innenstadt - Bewertung der schriftlichen Eingabe Anlage 12.2a Öffentlichkeitsbeteiligung Innenstadt - Schriftliche Eingabe Anlage 12.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Innenstadt - Abschließende Bewertung Anlage 12.4a Auszug BV 1 - 13.09.2012 Anlage 12.4b Auszug BV 1 - 11.07.2013 Anlage 13.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Niederschrift 04.09.2012 Anlage 13.1a Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Ablauf der Veranstaltung 04.09.2012 Anlage 13.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 13.2a Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Schriftliche Eingaben Anlage 13.2b Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Bewertung der Standort-Briefe REWE Anlage 13.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Auswirkungen des LEP NRW auf das EHZK Anlage 13.3a Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Angepasstes Steuerungsschema LEP Anlage 13.4 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Beschlüsse der Bezirksvertretungen Anlage 13.5 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Abschließende Bewertung Anlage 13.6 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Karten Abgrenzung ZVB alternativ Anlage 13.7, Auszug SoSi vom 19.11.2013 Anlage 13.8 Ergänzende Erläuterungen zur SoSi am 19.11.13 Anlage 13.8a Karten Abgrenzung ZVB Anlage 14 Auszug Wirtschaftsausschuss vom 12.12.2013 Anlage 15, Auszug StEA, 12.12.13
Ö 15	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 17	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
N 18	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 19	Mitteilungen
N 20	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 21	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: