SessionNet | Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - 29.06.2010

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Sitzung

taB/0002/2010

Gremium

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Raum

Stadthaus Deutz, Konferenzraum 16 F 43

Zeit

14:00-16:40

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Anlage zur Niederschrift zu TOP 2. 2 Barrierefreier Tourismus Vortrag Herr Sommer

Beginn 14:00
Ö 1	Verabschiedung der Niederschrift der letzen Sitzung
Ö 2	Gespräch und Vorträge
Ö 2.1	Gespräch mit Herrn Oberbürgermeister Jürgen Roters
Ö 2.2	Barrierefreier Tourismus hier: Gespräch mit KölnTourismus - Herrn Josef Sommer
Ö 3	Bericht der Behindertenbeauftragten
Ö 3.1	Bericht der Behindertenbeauftragten - 04/2010 Beschluss: Kenntnis genommen	1452/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.2	Bericht der Behindertenbeauftragten - 05/2010 Beschluss: Kenntnis genommen	1877/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.3	Nachtrag: 18.06.2010 Nummer 5 Bericht der Behindertenbeauftragten - 06/2010 Beschluss: Kenntnis genommen	2517/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4	Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 4.1	Barrierefreie Gaststätten
Ö 4.1.1	Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Anfrage aus der Sitzung am 03.03.2010 zu "Barrierefreie Gaststätten Beschluss: Kenntnis genommen	2015/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.2	Beschaffung einer Rampe für den Haupteingang des Königin-Luise-Gymnasiums hier: Sachstand zur Beschlussempfehlung vom 03.03.2010 Beschluss: zurückgestellt
Ö 4.3	Gesamtschule Nippes hier: Sachstand - Beschluss vom 03.03.2010 "Brief an den Regierungspräsidenten"
Ö 4.3.1	Nachtrag: 16.06.2010 Nummer 4 Gesamtschule Nippes - Offener Brief der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik hier: Antwort des Regierungspräsidenten an die Universität zu Köln vom 08.02.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	2488/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 2488-2010 Gesamtschule Nippes Antwort RP auf OffenerBrief1 Uni
Ö 4.4	Resolution zur "Barrierefreien Gestaltung des Bahnhofes Deutz/Messe" hier: Sachstand Beschluss: zurückgestellt
Ö 4.5	"Kunstsehen" - Blinden-Kunst- und Kulturstadtplan Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1937/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.6	Barrierefreier Umbau des Kulturzentrums am Neumarkt - KaN
Ö 4.6.1	Barrierefreiheit im Kulturzentrum am Neumarkt (KAN) Beschluss: Kenntnis genommen	1939/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.6.2	Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Anfrage aus der Sitzung am 03.03.2010 zum Kulturzentrum am Neumarkt Beschluss: Kenntnis genommen	2014/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	AN/0052/2010 Stellungnahme zum Antrag nach § 3 der Geschäftsordnung für die Sitzung der BV 2 Beschluss: Kenntnis genommen	1315/2010	Mitteilung/Beantwortung BV
Ö 5.2	Tagung "Auf dem Weg in eine neue Kommunalpolitik: Örtliche Teilhabeplanung für Menschen mit Behinderung" am 27. - 28.09.2010 - Universität Siegen Beschluss: Kenntnis genommen	1875/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Tagungsflyer
Ö 5.3	Persönliches Budget beim Rehabilitationsträger: Amt für Soziales und Senioren Bericht für das Jahr 2009 Beschluss: Kenntnis genommen	1811/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage Persönliches Budget
Ö 5.4	Hilfe zur Selbsthilfe vor Ort - Lotse/Lotsin für Menschen mit Behinderung hier: Mitteilung des ZsL- Zentrums für selbstbestimmtes Leben zur Schulung in 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	2007/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Projekt Lotse - MBILE und ZsL Köln Anlage 2 - Lotse - Projekt-Flyer mit Wegbeschreibung
Ö 5.5	Nachtrag: 22.06.2010 Nummer 6 Kooperationsvereinbarung zu Leistungen der Eingliederungshilfe und zu Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten nach dem Sozialgesetzbuch XII zwischen dem Landschaftsverband Rheinland und der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2543/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6	Anfragen und Beschlussempfehlungen
Ö 6.1	Tag der Menschen mit Behinderung 2009 hier: Gespräch mit den Vertreter/innen der Ratsfraktionen zum Sachstand der Umsetzung der Aufgabenliste vom 04.12.2009
Ö 6.2	Tag der Menschen mit Behinderung 2010 hier: Veranstaltung des Oberbürgermeisters und der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik am 03.12.2010 im Historischen Rathaus
Ö 6.3	Geschäftsordnung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Ergänzung der §§ 7 und 8 Beschluss: ungeändert beschlossen	1211/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - GO SAB 032010
Ö 6.4	Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik für die Zeit vom 01.01.2009 - 31.03.2010
Ö 6.4.1	Nachtrag: 09.06.2010 Nummer 1 Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Arbeitsbericht für die Zeit vom 01.01.2009 - 31.03.2010 Beschluss: ungeändert beschlossen	1251/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Erfahrungsbericht SAB 2009-31032010 Anlage 2 Erfahrungsbericht SAB 2009-31032010
Ö 6.5	KIB - Kölner Innovationspreis Behindertenpolitik 2010 hier: Benennung von Jurymitgliedern Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 6.6	Werkstätten für Menschen mit Behinderung Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0865/2010	Die Linke.Köln Anfrage nach § 4
Ö 6.6.1	Nachtrag: 16.06.2010 Nummer 3 Werkstätten für Menschen mit Behinderung Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke. im Rat der Stadt Köln vom 03.05.2010 - AN/0865/2010 Beschluss: Kenntnis genommen	2466/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 zu 2466-2010 LVR AnfrageDieLinke20101 Antwort
Ö 6.7	Initiative zum gemeinsamen Unterricht behinderter und nichtbehinderter Schülerinnen und Schüler hier: Konzept "Inklusion an Kölner Schulen" Beschluss: zurückgestellt	1872/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Auszug aus der Niederschrift des Rates 23032010 - Inklusion an Kölner Schulen Anlage 2 - AN-0461-2010 Inklusion an Kölner Schulen Anlage 3 - AN-0569-2010 Inklusion an Kölner Schulen Anlage 4 - AN-0572-2010 Inklusion an Kölner Schulen
Ö 6.8	Nachtrag: 16.06.2010 Nummer 2 Eingabe für die Erarbeitung eines Inklusionsplans für Kölner Schulen (Az.: 02-1600-92/09) Beschluss: ungeändert beschlossen	0306/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Auszug Sotial A Anlage
Ö 7	Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
Ö 8	Verschiedenes

Informationen

Beginn 14:00