Rat - 07.10.2010 - 10:15-12:58


Sitzung
Rat/0019/2010
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
10:15-12:58

Öffentlicher Teil: Beginn 10:15
Ö 1

In die Haushaltsplanberatungen verwiesene Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 1.1

Antrag der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Abschaffung der Zweitwohnungssteuer und Einführung eines Zuzugsbonus für Kölnerinnen und Kölner, die sich mit dem ersten Wohnsitz neu anmelden"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/ 1421/2010
Ö 1.2

Nachtrag: 05.10.2010
Antrag der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Finanzierung Stadtteilzentrum Buchforst"

Zusatz: - zurückgezogen -

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/ 1037/2010
Ö 2

Neue Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 2.1

Dringlichkeitsantrag der Fraktion pro Köln betreffend "Verzicht auf Anhebung der Gewerbesteuer"

Beschluss: endgültig abgelehnt

 
Ö 2.2

Nachtrag: 05.10.2010
Dringlichkeitsantrag der Fraktion pro Köln betreffend "Erhaltung der Kunst- und Museumsbibliothek"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1819/2010
Ö 2.3

Nachtrag: 05.10.2010
Dringlichkeitsantrag der Fraktion pro Köln betreffend "Erhalt der freien Kulturarbeit"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1820/2010
Ö 2.4

Nachtrag: 07.10.2010
Dringlichkeitsantrag der Fraktion pro Köln betreffend "Resolution für ein wirtschftsfreundliches Köln"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: endgültig abgelehnt

 
Ö 2.5

Nachtrag: 07.10.2010
Dringlichkeitsantrag der Fraktion pro Köln betreffend "Sanierung der Zoobrücke"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: endgültig abgelehnt

 
Ö 2.6

Nachtrag: 07.10.2010
Dringlichkeitsantrag der Fraktion pro Köln betreffend "Personenbezogene Integrationsmaßnahmen"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: endgültig abgelehnt

 
Ö 2.7

Nachtrag: 07.10.2010
Dringlichkeitsantrag der Fraktion pro Köln betreffend "Erhöhung der bezirksorientierten Mittel"

Zusatz: - zugesetzt -

 
Ö 3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 3.1

Nachtrag: 29.09.2010
Anfrage der Fraktion pro Köln betreffend "Kosten für die Öffentlichkeitsarbeit des Oberbürgermeisters"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1797/2010
Ö

Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 4185/2010
Ö 3.2

Nachtrag: 06.10.2010
Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln betreffend "Befristete Verträge bei der ArGe"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1806/2010
Ö

Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 4223/2010
Ö 4

Anregungen und Stellungnahmen zur Haushaltsplanberatung

 
Ö 5

Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2010/2011

 
Ö 6

In die Haushaltsplanberatungen verwiesene Beschlussvorlagen

 
Ö 6.1

Haushaltsplan-Entwurf 2010
hier: Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW
für das Hj. 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3952/2009
Ö 6.2

Nachtrag: 29.09.2010
Wirtschaftswerbung der Stadt Köln durch Köln-Promotion - Darstellung der Aktivitäten in 2010

Zusatz: - zurückgezogen -

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 2299/2010
Ö 6.3

Zuschuss für das Zentrum für Therapeutisches Reiten Köln e.V.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 0214/2010
Ö 6.4

Nachtrag: 29.09.2010
Fortführung der KölnTage bei den Museen der Stadt Köln

Zusatz: - zurückgezogen -

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 4561/2009
Ö 6.5

Nachtrag: 06.10.2010
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln, Generalinstandsetzung des Veranstaltungszentrums Flora

Zusatz: - zurückgezogen -

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 4557/2009/1
Ö 7

Weitere Beschlussvorlagen der Verwaltung

 
Ö 7.1

Maßnahmen zum Aufgabenabbau, zur Standardreduzierung und zur Ertragssteigerung
hier: Aufgabe VII/4.1, Einsparvorschlag Nr. 1, Stufenweise Erhöhung Eintrittsgelder inkl. Tages-/Jahreskarten im Rahmen der Aufhebung und Neufassung der Benutzungsordnungen für die Museen und des NS-Dokumentationszentrums

Beschluss: geändert beschlossen

 3173/2010
Ö 7.2

Nachtrag: 29.09.2010
Maßnahmen zum Aufgabenabbau, zur Standardreduzierung und zur Ertragssteigerung
Hier: Aufgabe 324.3 Überwachung fließender Verkehr
- Einsparvorschlag 1: Neuorganisation und Umstrukturierung der Geschwindigkeitsüberwachung, sowie Erhöhung der Einnahmen durch mehr Personal
- Einsparvorschlag 2: Ausweitung der stationären Überwachung durch drei zusätzliche Starenkästen

Zusatz: - Sammelumdruck vom 20.09.2010 -
- zurückgezogen -

Beschluss: zurückgestellt

 3760/2010
Ö 7.3

Weiterführung des Bildungsportals bildung.koeln.de

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2564/2010
Ö 7.4

Nachtrag: 29.09.2010
4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Rheinische Musikschule der Stadt Köln

Zusatz: - zurückgezogen -

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 3161/2010
Ö 7.5

Nachtrag: 29.09.2010
Angebote der Stadtteilbibliothek Neubrück und des Bücherbusses im Stadtbezirk Kalk müssen erhalten bleiben - Stellungnahme der Verwaltung gem. § 40 Abs. 13 GeschO zu einem entsprechenden Beschluss der Bezirksvertretung Kalk vom 23.09.2010

Zusatz: - zurückgezogen -

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 4106/2010
Ö 8

Bürgerhaushalt 2010

 
Ö 8.1

Nachtrag: 30.09.2010
Bürgerhaushalt 2010 - Umsetzung der Vorschläge

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3696/2010
Ö 9

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2010/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4153/2010

Änderungsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2010/2011"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1826/2010
Ö 10

Stellenpläne

 
Ö 10.1

Stellenplan für die Jahre 2010 / 2011

Beschluss: geändert beschlossen

 3158/2010
Ö 10.2

Stellenübersicht und Stellenplan der Beamtinnen und Beamten der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln für das Jahr 2010/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0548/2010
Ö 10.3

Stellenplan des Gürzenich-Orchesters Köln für die Kalenderjahre 2010/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2920/2010
Ö 10.4

Stellenplan der Bühnen der Stadt Köln für die Kalenderjahre 2010/ 2011

Beschluss: geändert beschlossen

 2995/2010
Ö 10.5

Stellenplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für die Jahre 2010 und 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3697/2010
Ö 11

Sonderhaushalte