Sitzung
FA/0013/2010
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
13:00-16:05

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2010/2011
 
Ö 2
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3
Neue Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
In die Hpl.- Beratung verwiesene Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Antrag der Fraktion Die Linke.Köln betreffend Abschaffung der Zweitwohnungssteuer und Einführung eines Zuzugsbonus für Kölnerinnen und Kölner, die sich mit dem ersten Wohnsitz neu anmelden

Zusatz: AN/1421/2009

Beschluss: endgültig abgelehnt

 
Ö 4.2
Antrag der Fraktion Die Linke.Köln betreffend Finanzierung Stadtteilzentrum Buchforst

Zusatz: AN/1037/2010

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 5
In die Hpl.- Beratung verwiesene Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen an Kölner Sportvereine

Beschluss: endgültig abgelehnt

 3236/2009
Ö 5.2
Zuschuss für das Zentrum für Therapeutisches Reiten Köln e.V.

Beschluss: endgültig abgelehnt

 0214/2010
Ö 5.3
Wirtschaftswerbung der Stadt Köln durch Köln-Promotion - Darstellung der Aktivitäten in 2010

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 2299/2010
Ö 5.4
Fortführung der KölnTage bei den Museen der Stadt Köln

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 4561/2009
Ö 5.5
Nachtrag: 17.09.2010
Haushaltsplan-Entwurf 2010
hier: Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW
für das Hj. 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3952/2009
Ö 5.6
Angebote der Stadtteilbibliothek Neubrück und des Bücherbusses im Stadtbezirk Kalk müssen erhalten bleiben - Stellungnahme der Verwaltung gem. § 40 Abs. 13 GeschO zu einem entsprechenden Beschluss der Bezirksvertretung Kalk vom 23.09.2010

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 4106/2010
Ö 6
Weitere Beschlussvorlagen der Verwaltung
 
Ö 6.1
Nachtrag: 17.09.2010
Maßnahmen zum Aufgabenabbau, zur Standardreduzierung und zur Ertragssteigerung
hier: Aufgabe VII/4.1, Einsparvorschlag Nr. 1, Stufenweise Erhöhung Eintrittsgelder inkl. Tages-/Jahreskarten im Rahmen der Aufhebung und Neufassung der Benutzungsordnungen für die Museen und des NS-Dokumentationszentrums

Beschluss: geändert beschlossen

 3173/2010
Ö 6.2
Nachtrag: 22.09.2010
Maßnahmen zum Aufgabenabbau, zur Standardreduzierung und zur Ertragssteigerung
Hier: Aufgabe 324.3 Überwachung fließender Verkehr
- Einsparvorschlag 1: Neuorganisation und Umstrukturierung der Geschwindigkeitsüberwachung, sowie Erhöhung der Einnahmen durch mehr Personal
- Einsparvorschlag 2: Ausweitung der stationären Überwachung durch drei zusätzliche Starenkästen

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 3760/2010
Ö 6.3
Nachtrag: 24.09.2010
Weiterführung des Bildungsportals bildung.koeln.de

Beschluss: zurückgestellt

 2564/2010
Ö 6.4
4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Rheinische Musikschule der Stadt Köln

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 3161/2010
Ö 6.5
Nachtrag: 27.09.2010
Maßnahmen zum Aufgabenabbau, zur Standardreduzierung und zur Ertragssteigerung
Hier: Aufgabe 02.3; Einsparvorschlag Nr. 1; Verzicht auf die Erweiterung des Bürgerservice

Beschluss: zurückgestellt

 3729/2010
Ö 7
Bürgerhaushalt 2010 - Umsetzung der Vorschläge

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 3696/2010
Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Bürgerhaushalt 2010 - Umsetzung der Vorschläge

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1791/2010
Ö 8
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2010/2011

Beschluss: geändert beschlossen

 3852/2010
Ö 8.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 8 des Finanzausschusses am 27.09.2010

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1783/2010
Ö 8.2
Veränderungsnachweis der Fraktion DIE LINKE zum Doppelhaushalt 2010/11

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1781/2010
Ö 8.3
Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Haushaltsjahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1795/2010
Ö 8.4
Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1793/2010
Ö 8.5
Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Haushaltsjahr 2011, hier Kulturförderabgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1794/2010
Ö 8.6
Mündlicher Änderungsantrag der FDP-Fraktion betr. Haushaltssatzung 2010/2010

Beschluss: endgültig abgelehnt

 
Ö 9
Stellenpläne
 
Ö 9.1
Stellenplan des Gürzenich-Orchesters Köln für die Kalenderjahre 2010/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2920/2010
Ö 9.2
Stellenplan der Bühnen der Stadt Köln für die Kalenderjahre 2010/ 2011

Beschluss: geändert beschlossen

 2995/2010
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr. Stellenplan der Bühnen der Stadt Köln 2010/2011, Vorlage-Nr. 2995/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1786/2010
Ö 9.3
Stellenübersicht und Stellenplan der Beamtinnen und Beamten der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln für das Jahr 2010/2011

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

 0548/2010
Ö 9.4
Stellenplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für die Jahre 2010 und 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3697/2010
Ö 9.5
Stellenplan für die Jahre 2010 / 2011

Beschluss: geändert beschlossen

 3158/2010
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr. Stellenplan 2010/2011, Vorlage-Nr. 3158/2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1787/2010
Ö 10
Mündliche Anfragen