SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 13.01.2011

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

SOZ/0012/2011

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:30-18:10

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Nachtrag: 14.01.2011 Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung hier: Nachfrage von RM Frau Schmerbach Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen
Ö 3.1	Trinkräume für Köln - Mündliche Nachfrage von Frau Lerchner Beschluss: Kenntnis genommen	4934/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.2	Kennzahlenvergleich 2009 der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland Beschluss: Kenntnis genommen	5424/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.3	Nachtrag: 10.01.2011 Neu- und Umbauprogramm für städtische Sozialhäuser und Entwicklung des Zuzuges von Flüchtlingen nach Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	5490/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Wohnhilfen für Menschen mit Behinderung in Köln 2008 und 2009 Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 4.6 zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit! Beschluss: Kenntnis genommen	4812/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.2	KölnPass: Sachstand der Verhandlungen im Land zur Einführung eines Sozialtickets Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 4.7 zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit! Beschluss: Kenntnis genommen	4810/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.3	Ehrenamt im benachteiligten Veedel - Dokumentation und Handlungsempfehlungen des Projektes "Niedrigschwelliger Zugang zum bürgerschaftlichen Engagement in benachteiligten Stadtteilen" Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 4.8 zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit! Beschluss: Kenntnis genommen	4935/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Ehrenamt im Veedel-niedrigschw Zugang
Ö 4.4	Unterbringungssituation von Flüchtlingen in Köln Zusatz: Diese Mitteilung wurde als Tischvorlage unter TOP 4.9 zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Diese Unterlage wird zur Sitzung erneut umgedruckt. Beschluss: Kenntnis genommen	5007/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Zugangszahlen
Ö 4.5	Einsatz eines Nationworkers im Flüchtlingsbereich für die Personengruppe der Roma, Erfahrungsbericht Zusatz: Diese Mitteilung wurde als Tischvorlage unter TOP 4.10 zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Diese Unterlage wird zur Sitzung erneut umgedruckt. Beschluss: Kenntnis genommen	4941/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.6	Ausführungsgesetz SGB II NRW hier: Verteilung der eingesparten Wohngeldmittel des Landes an die Kommunen Zusatz: Diese Mitteilung wurde als Tischvorlage unter TOP 4.11 zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Diese Unterlage wird zur Sitzung erneut umgedruckt. Beschluss: endgültig zurückgezogen	4968/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.7	Kombination des KölnPasses mit einer sogenannten "Bildungschipkarte" Zusatz: Diese Mitteilung wurde als Tischvorlage unter TOP 4.12 zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Diese Unterlage wird zur Sitzung erneut umgedruckt. Beschluss: Kenntnis genommen	5068/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.8	Anfrage der FDP-Fraktion zu Kinderarmut / Wohnverhältnisse Beschluss: zurückgestellt	4943/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.9	Bildungs- und Betreuungslandschaft Finkenberg Beschluss: Kenntnis genommen	5290/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.10	Online-Schulabgängerbefragung in Köln Beschluss: zurückgestellt	5004/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss 2010 Schulabgängerbefragung
Ö 5	Wohnen
Ö 5.1	Mitteilung zur Publikation "Konzeptbausteine: Impulse für neues Wohnen in der Innenstadt" in der Sitzung am 23.09.2010 hier: Beantwortung von zusätzlichen Fragen Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 5.5 zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit! Beschluss: Kenntnis genommen	4813/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5.2	Wohnen in Köln Fakten, Zahlen und Ergebnisse 2009, Ausblick 2010 Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 5.6 zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit! Beschluss: Kenntnis genommen	5034/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5.3	Anpassung der Kostenmieten für öffentlich geförderte Wohnungen zum 01. Januar 2011 Beschluss: Kenntnis genommen	5101/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5.4	Seniorenfreundlichste Stadt - Anerkennung für Kölner Projekt Beschluss: Kenntnis genommen	5188/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5.5	Neuer Kölner Mietspiegel (Stand: November 2010) Beschluss: Kenntnis genommen	5315/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6	Sachstand Programm Mülheim 2020
Ö 6.1	mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung zum Programm Mülheim 2020 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 6.2	Anfrage von Herrn Helling zu TOP 6.1 der Sitzung vom 02.09.2010 "Information über die im Rahmen des Integrierten Handlungskonzepts MÜLHEIM 2020 aufgelegten Starterprojekte "Frau und Beruf" und "Mülheimer Job.Factory - Aktiv Plus" 2364/2010" Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 5.1 zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit! Beschluss: Kenntnis genommen	4564/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.3	Beantwortung der Anfrage AN/2027/2010 - "Projekt Mülheim 2020" Zusatz: Diese Mitteilung wurde als Tischvorlage unter TOP 5.7 zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Diese Unterlage wird zur Sitzung erneut umgedruckt. Beschluss: Kenntnis genommen	4692/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Beantwortung AN 2027 2010 HA Anlage 1
Ö 6.4	Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln AN/2014/2010 - "Stand Mülheim 2020" Zusatz: Diese Mitteilung wurde als Tischvorlage unter TOP 5.8 zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Diese Unterlage wird zur Sitzung erneut umgedruckt. Beschluss: Kenntnis genommen	4702/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7	JobCenter Köln
Ö 7.1	Anfrage zu TOP 6.3 der Sitzung vom 04.11.2010 bez. Anfragen zum neuen Wertgutscheinsystem für Bezieher/innen von SGB II-Leistungen (4329/2010) Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 6.1 zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit! Beschluss: Kenntnis genommen	4832/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.2	Bericht der ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 6.2 zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit! Beschluss: Kenntnis genommen	4990/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Bericht ARGE Anl. 2 bez. Zahlen, Entwicklung, Tendenzen Okt. 20 Monitoring Bericht Okt. 2010
Ö 7.3	Anfrage zu TOP 6.2 der Sitzung vom 04.11.2010 bez. Bericht der ARbeitsGEmeinschaft - ARGE- Köln (4353/2010) Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 6.3 zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit! Beschluss: Kenntnis genommen	4906/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.4	Nachtrag: 07.01.2011 Strategisches Integrationsprogramm 2011 des Jobcenters Köln (SIP 2011) Zusatz: zugesetzt Es handelt sich hierbei um die überarbeitete Fassung des SIP 2011 aus der Sitzung am 14.12.2010 unter Session Nr. 5010/2010. Beschluss: Kenntnis genommen	0006/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss SIP 2011 Fassung 30.12.10
Ö 7.5	Nachtrag: 04.01.2011 Bericht des Jobcenters (JC) Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	5362/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Bericht JC Köln Anl. 1 Organigramm Bericht JC Köln Anl. 2 Monitoring Bericht Nov. 2010 Bericht JC Köln Anl. 3 bez. Zahlen Entwicklung u.a
Ö 7.6	Nachtrag: 04.01.2011 Anfrage zu TOP 6.4 der Sitzung vom 04.11.2010 bez. Sachstand SGB II - Neuorganisation 2011 (4584/2010) Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0018/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anl. 1 zu Anfr. zu TOP 6.4 Sitzung 04.11.10 Anl. 2 zu Anfr. zu TOP 6.4 Sitzung 04.11.10 Anl. 3 zu Anfr. zu TOP 6.4 Sitzung 04.11.10
Ö 7.7	Nachtrag: 07.01.2011 Anfrage zu TOP 6.1 der Sitzung vom 04.11.10 bez. Bericht der ARbeitsGEmeinschaft (ARGE) Köln (3920/2010) Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	4887/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.8	Nachtrag: 07.01.2011 Beantwortung von Anfragen aus der Sondersitzung vom 14.12.2010 zum Strategischen Integrationsprogramm 2011 des Jobcenters Köln (SIP 2011) Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0064/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 8	Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Ö 8.1	Bericht der Behindertenbeauftragten 12/2010 Zusatz: Diese Mitteilung wurde unter TOP 7.1 zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit! Beschluss: Kenntnis genommen	5021/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 10.1	Anfragen zu früheren Sitzungen
Ö 10.1.1	Fortführung der interdisziplinären Frühförderung in Köln hier: Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 04.05.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/ 0872 / 2010	Gemeinsame Anfrage nach § 4
Ö	1. Förderung entwicklungsgestörter Vorschulkinder und Schulkinder mit Teilleistungsstörung 2. Fortführung der interdisziplinären Frühförderung in Köln Zusatz: Diese Beantwortung wurde unter TOP 9.1.1 zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Bitte halten Sie diese Unterlage bereit! Beschluss: Kenntnis genommen	3202/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Frühe Förderung von Kindern Anlage 2 Übersicht Frühförderung in Köln
Ö 10.1.2	Verknüpfung des KölnPasses mit einer sogenannten "Bildungschipkarte" hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.08.2010 Beschluss: zurückgestellt	AN/ 1532 / 2010	SPD Anfrage nach § 4
Ö 10.1.3	Kürzungen im Bereich der ARGE Köln hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.10.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/ 1984 / 2010	CDU Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 07.01.2011 Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 27.10.2010 bez. Kürzungen im Bereich der ARGE Köln (AN/1984/2010) Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	0062/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.1.4	Zwangsräumung hier: Anfrage der Fraktion Die Linke vom 28.10.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/ 2006 / 2010	Die Linke. Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 28.10.2010 Zwangsräumung Zusatz: Diese Antwort wurde unter TOP 9.1.1als Tischvorlage zur Sitzung am 02.12.2010 umgedruckt und vertagt. Diese Unterlage wird zur Sitzung erneut umgedruckt. Beschluss: Kenntnis genommen	5008/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.2	Aktuelle Anfragen
Ö 11	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 11.1	Neufassung der Geschäftsordnung für die Bezirksarbeitsgemeinschaften Seniorenpolitik und die Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0586/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 GeschO neu Anlage 2 GeschO alt & neu
Ö 12	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 13	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 13.1	Ausschreibung eines Rahmenvertrages über Elektrogeräte für Leistungsempfänger aus den Rechtskreisen des SGB II und SGB XII Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ö 13.2	Nachbesetzung des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Beschluss: ungeändert beschlossen	5126/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 13.3	Nachtrag: 30.12.2010 MÜLHEIM 2020 - Zuständigkeit der Bezirksvertretung Mülheim für Einzelprojekte Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	5396/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Ratsbeschluss vom 05.05.2009 Anlage 2 Beschlüsssse MÜLHEIM 2020 Anlage 3 Sachstand Projekte
Ö 13.4	Nachtrag: 03.01.2011 Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Augsburger Str. 1 und 4, 51103 Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	4268/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 14	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 15	Anfragen
Ö 15.1	Nachtrag: 19.01.2011 Pressemitteilung zum Thema Mittelzuweisung vom Land in Höhe von 72 Mio. € hier: mündliche Anfrage von SE Frau Stahlhofen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 17	Beantwortungen von Anfragen
N 18	Mitteilungen
N 19	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 20	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 21	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 22	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 23	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 24	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: