SessionNet | 14. Sitzung des Verkehrsausschusses - 18.01.2011

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Sitzung

VKA/0015/2011

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:04-18:42

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Nachtrag: 10.01.2011 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.01.2011 betreffend Probleme in der Zusammenarbeit zwischen der Stadtverwaltung Köln und der Deutschen Bahn Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0023/2011	Bündnis 90/Die Grünen Anfrage nach § 4
Ö 1.2	Nachtrag: 12.01.2011 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.01.2011 betreffend Winterdienst Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien	AN/0069/2011	Bündnis 90/Die Grünen Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Nachtrag: 13.01.2011 Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 13.01.2011 betreffend Abbau des Sanierungsstaus und schnelle Beseitigung der Winterschäden auf Kölner Straßen Zusatz: - Die Vorlage wurde irrtümlich unter TOP 1.3 umgedruckt - Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien	AN/0068/2011	CDU Dringlichkeitsantrag § 12
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 4.1	Beschlussverfahren bei Maßnahmen der Bauunterhaltung aus Programmen Zusatz: II. Durchgang Beschluss: geändert beschlossen	3428/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Auszug VA 09.11.2010 Anlage 2 : BV Nippes 02.12.2010 Anlage 3: BV Kalk 02.12.2010 Anlage 4: BV Porz 07.12.2010 Anlage 5: BV Chorweiler
Ö 4.2	Verwendung der Stellplatzablösemittel hier: Tiefgarage Kartäuserwall 7 - 17 Beschluss: ungeändert beschlossen	3641/2010	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 4.3	Teilergebnisplan 1202 Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV hier: Straßenbrücke Waltherstraße / Paffrather Straße Beschluss: ungeändert beschlossen	5348/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Zustimmung 14 Walther Straße
Ö 4.4	Neugestaltung der Frankfurter Straße in Köln-Mülheim zur Flaniermeile im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes MÜLHEIM 2020 Zusatz: I. Durchgang Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.01.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	5246/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2: Auszug Verkehrsausschuss 18.01.2011 Anlage 3 - Auszug StEA 27.01.2011 Anlage 1.1 - Vorentwurf Teil 1 Anlage 1.2 - Vorentwurf Teil 2
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 5.1	Teilplan 1202 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV: Planungsbeschluss für den Einbau von Aufzügen in die Stadtbahnhaltestelle Kalk Post, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-8-7111, Hst. Kalk Post - Einbau von Aufzügen Zusatz: I. Durchgang Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 16.12.2010 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4570/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 2: Änderungsantrag aus Verkehrsausschuss 18.01.2011 Anlage 3: Auszug Verkehrsausschuss 18.01.2011 Anlage 4: Auszug BV Kalk 20.01.2011 Anlage 5 Ergänzende Stellungnahme Anlage 6: Auszug VA 15.02.2011 Anlage 7: Auszug BV Kalk 17.02.2011 Anlage 8: Auszug VA 22.03.2011 Anlage 1: VE-L-01 Kalk Post 11-2010 Anlage 5 a Anlage 5 b (Plan)
	Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.01.2011 Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	AN/0089/2011
Ö 5.2	1. Bedarfsfeststellungsbeschluss über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrstechnik für das Jahr 2011 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-0101, Kraftfahrzeuge und Geräte Beschluss: ungeändert beschlossen	4890/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Schreiben von 14
Ö 5.3	MÜLHEIM 2020 - Zuständigkeit der Bezirksvertretung Mülheim für Einzelprojekte Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 30.12.2010 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	5396/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Ratsbeschluss vom 05.05.2009 Anlage 2 Beschlüsssse MÜLHEIM 2020 Anlage 3 Sachstand Projekte
Ö 5.4	Nachtrag: 10.01.2011 215. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: I. Durchgang Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 07.01.2011 allen Ratsmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	5409/2010	Beschlussvorlage Rat 215 Satzung Anlage 1 215 Satzung Anlagen 2 bis 11
Ö 5.5	Nachtrag: 11.01.2011 Programm MÜLHEIM 2020, Umgestaltung Buchheimer Straße Beschluss über die Freigabe von investiver Auszahlungsermächtigung des Finanzplans im Haushaltsjahr 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	5146/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung für die Dringlichkeit Bedarfsfeststellung Übersicht städtebauliche Projekte
Ö 5.6	Nachtrag: 13.01.2011 Brückenbauwerk Severinstraße zur Überquerung des Perlengrabens hier: Zustimmung zur Ausschreibungsplanung Zusatz: I. Durchgang Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.01.2011 allen Ratsmitgliedern zugesandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	5389/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 3: Auszug Verkehrsausschuss 18.01.2011 Anlage 4: Auszug StEA 27.01.2011 Anlage 5: Auszug Stadtarbeitsgemeinschaft Anlage 6: Auszug Gestaltungsbeirat 07.02.2011 Anlage 7: Stellungnahme der Verwaltung zum Gestaltungsbeirat 07.02.2011 Anlage 8: Stellungnahme zur überarbeiteten Planung Anlage 9: Auszug VA 22.03.2011 Anlage 1 Plan Anlage 2 Plan Brücke Leitstreifen Variante3b (überholte Planung) Anlage 2: Plan "große Lösung" = Alternative Anlage 2: Plan "kleine Lösung" = Beschlussvorschlag
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Abbau des Schilderwaldes hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 09.11.2010, TOP 1.2 Beschluss: Kenntnis genommen	4911/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.2	Folgen der Verkehrsprobleme in Köln für die Wirtschaft hier: Nachfragen des RM dos Santos Herrmann aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 09.11.2010, TOP 7.2 Beschluss: Kenntnis genommen	5067/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Artikel KSTA Anlage 2
Ö 6.3	Abbau der Geschwindigkeitsüberwachungsanlage Sürther Straße in Rodenkirchen "Einrichtung von drei stationären Anlagen sowie Beschaffung von zwei zusätzlichen Radarwagen zur Geschwindigkeitsüberwachung 3760/2010" hier: Beantwortung der Sachstandsanfrage des SE Feld aus der 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.11.2010 Beschluss: Kenntnis genommen	5114/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.4	Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer hier: Nachfrage aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.09.2010, TOP 1.7 Beschluss: Kenntnis genommen	5360/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - ÖPNV Bevorrechtigung
Ö 6.5	Nachtrag: 10.01.2011 Anfrage des RM Zimmermann vom 01.12.2010 betreffend Vorsicht glatt! Rad- und Fußwege vereist - oder durch nasses Laub sehr glatt Beschluss: Kenntnis genommen	0026/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.6	Nachtrag: 11.01.2011 Baulicher Radweg an der Magnusstraße hier: Mündliche Anfrage des RM Tull aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.12.2010, TOP 8.9 Beschluss: Kenntnis genommen	0023/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.7	Nachtrag: 10.01.2011 Verbot des Linksabbiegens für Lastkraftwagen von der Müllergasse in die Alfred-Schütte-Allee in Köln-Poll hier: Mündliche Anfrage des SB Schiele aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.12.2010, TOP 8.6 Beschluss: Kenntnis genommen	0074/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Teilnahme an der WWF Earth Hour 2011 Beschluss: Kenntnis genommen	5262/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 7.2	Ausbau und Neugestaltung des Breslauer Platz Beschluss: Kenntnis genommen	5402/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Plan
Ö 7.3	Ermäßigte Tickets für öffentliche Verkehrsmittel bei Schulausflügen 5173/2010 Beschluss: Kenntnis genommen	0024/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Auszug Ausschuss Anregung und Beschwerden
Ö 7.4	Nachtrag: 10.01.2011 Einführung von fußgängerfreundlichen Zonen in Deutz (Az: 02-1600-11/10) hier: Bericht über den Ortstermin aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 13.09.2010, TOP 1.1 Beschluss: Kenntnis genommen	4844/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.5	Nachtrag: 11.01.2011 Generalinstandsetzung von Gehwegen in Köln-Neustadt-Nord hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschuss vom 23.09.2010, TOP 4.4 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	5209/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Plan Querung Anlage 2 - Sanierung Nebenanlagen Spichernstraße
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Baustellen in Straßen Anfrage des RM Kirchmeyer
Ö 8.2	Sachstand Brücke Aachener Weiher Anfrage des RM Kirchmeyer
Ö 8.3	Mobile Fahrplanauskünfte Anfrage des SE Hammer
Ö 8.4	Flächen für Außengastronomie auf Velorouten Anfrage des SE Vietzke
Ö 8.5	Sachstand Shared spaces in der Ehrenstraße Anfrage des RM Tull
Ö 8.6	P+R-Anlage Weiden-West - Windschutz Anfrage des RM Noack
Ö 8.7	Kosten für die Verlängerung der Linie 5 Anfrage des RM Noack
Ö 8.8	Verkehrssicherungspflicht im Bereich Leuchterstraße/Zeisbuschweg Anfrage des SE Czernik
Ö 8.9	Bahnübergang Wupperstraße in Höhenhaus Anfrage des RM dos Santos Herrmann
Ö 8.10	Tarifverstöße von Schülern Anfrage des SE Joisten
Ö 8.11	Verkehrssituation in Köln-Poll Anfrage des SB Schiele
Ö 8.12	Ampelschaltung auf der Bonner Straße Anfrage des SB Schiele
Ö 8.13	Parksituation am Krankenhaus Merheim Anfrage des SE Krämer
Ö 8.14	Baulicher Zustand der Iltisstraße zwischen Nußbauer Straße und Frohnhofstraße Anfrage des SE Preckels
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 12.1	Prüfbericht über die Organisation und Durchführung des Aufgrabungskontrollmanagements bei 66- Amt für Straßen und Verkehrstechnik
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.1	Ergebnis durchgeführter Vergabeverfahren seit Anhebung der Vergabegrenzen im Jahr 2009
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: