Verkehrsausschuss - 18.01.2011 - 16:04-18:42


Sitzung
VKA/0015/2011
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Datum
18.01.2011
Zeit
16:04-18:42

Öffentlicher Teil:
Ö

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

 
Ö 1

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

 
Ö 1.1

Nachtrag: 10.01.2011
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.01.2011 betreffend
Probleme in der Zusammenarbeit zwischen der Stadtverwaltung Köln und der Deutschen Bahn

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0023/2011
Ö 1.2

Nachtrag: 12.01.2011
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.01.2011 betreffend
Winterdienst

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

AN/0069/2011
Ö 2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

 
Ö 2.1

Nachtrag: 13.01.2011
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 13.01.2011 betreffend
Abbau des Sanierungsstaus und schnelle Beseitigung der Winterschäden auf Kölner Straßen

Zusatz: - Die Vorlage wurde irrtümlich unter TOP 1.3 umgedruckt -

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

AN/0068/2011
Ö 3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

 
Ö 4

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

 
Ö 4.1

Beschlussverfahren bei Maßnahmen der Bauunterhaltung aus Programmen

Beschluss: geändert beschlossen

 3428/2010
Ö 4.2

Verwendung der Stellplatzablösemittel
hier: Tiefgarage Kartäuserwall 7 - 17

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3641/2010
Ö 4.3

Teilergebnisplan 1202 Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
hier: Straßenbrücke Waltherstraße / Paffrather Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5348/2010
Ö 4.4

Neugestaltung der Frankfurter Straße in Köln-Mülheim zur Flaniermeile im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes MÜLHEIM 2020

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 5246/2010
Ö 5

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

 
Ö 5.1

Teilplan 1202 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV:
Planungsbeschluss für den Einbau von Aufzügen in die Stadtbahnhaltestelle Kalk Post, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-8-7111, Hst. Kalk Post - Einbau von Aufzügen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 4570/2010

Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.01.2011

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

AN/0089/2011
Ö 5.2

1. Bedarfsfeststellungsbeschluss über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrstechnik für das Jahr 2011
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-0101, Kraftfahrzeuge und Geräte

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4890/2010
Ö 5.3

MÜLHEIM 2020 - Zuständigkeit der Bezirksvertretung Mülheim für Einzelprojekte

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5396/2010
Ö 5.4

Nachtrag: 10.01.2011
215. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 07.01.2011 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5409/2010
Ö 5.5

Nachtrag: 11.01.2011
Programm MÜLHEIM 2020, Umgestaltung Buchheimer Straße
Beschluss über die Freigabe von investiver Auszahlungsermächtigung des Finanzplans im Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5146/2010
Ö 5.6

Nachtrag: 13.01.2011
Brückenbauwerk Severinstraße zur Überquerung des Perlengrabens
hier: Zustimmung zur Ausschreibungsplanung

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.01.2011 allen Ratsmitgliedern zugesandt.

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 5389/2010
Ö 6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
Ö 6.1

Abbau des Schilderwaldes
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 09.11.2010, TOP 1.2

Beschluss: Kenntnis genommen

 4911/2010
Ö 6.2

Folgen der Verkehrsprobleme in Köln für die Wirtschaft
hier: Nachfragen des RM dos Santos Herrmann aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 09.11.2010, TOP 7.2

Beschluss: Kenntnis genommen

 5067/2010
Ö 6.3

Abbau der Geschwindigkeitsüberwachungsanlage Sürther Straße in Rodenkirchen
"Einrichtung von drei stationären Anlagen sowie Beschaffung von zwei zusätzlichen Radarwagen zur Geschwindigkeitsüberwachung 3760/2010"
hier: Beantwortung der Sachstandsanfrage des SE Feld aus der 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 09.11.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 5114/2010
Ö 6.4

Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer
hier: Nachfrage aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.09.2010, TOP 1.7

Beschluss: Kenntnis genommen

 5360/2010
Ö 6.5

Nachtrag: 10.01.2011
Anfrage des RM Zimmermann vom 01.12.2010 betreffend Vorsicht glatt! Rad- und Fußwege vereist - oder durch nasses Laub sehr glatt

Beschluss: Kenntnis genommen

 0026/2011
Ö 6.6

Nachtrag: 11.01.2011
Baulicher Radweg an der Magnusstraße
hier: Mündliche Anfrage des RM Tull aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.12.2010, TOP 8.9

Beschluss: Kenntnis genommen

 0023/2011
Ö 6.7

Nachtrag: 10.01.2011
Verbot des Linksabbiegens für Lastkraftwagen von der Müllergasse in die Alfred-Schütte-Allee in Köln-Poll
hier: Mündliche Anfrage des SB Schiele aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.12.2010, TOP 8.6

Beschluss: Kenntnis genommen

 0074/2011
Ö 7

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 7.1

Teilnahme an der WWF Earth Hour 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 5262/2010
Ö 7.2

Ausbau und Neugestaltung des Breslauer Platz

Beschluss: Kenntnis genommen

 5402/2010
Ö 7.3

Ermäßigte Tickets für öffentliche Verkehrsmittel bei Schulausflügen
5173/2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 0024/2011
Ö 7.4

Nachtrag: 10.01.2011
Einführung von fußgängerfreundlichen Zonen in Deutz (Az: 02-1600-11/10)
hier: Bericht über den Ortstermin aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 13.09.2010, TOP 1.1

Beschluss: Kenntnis genommen

 4844/2010
Ö 7.5

Nachtrag: 11.01.2011
Generalinstandsetzung von Gehwegen in Köln-Neustadt-Nord
hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschuss vom 23.09.2010, TOP 4.4

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 5209/2010
Ö 8

Mündliche Anfragen

 
Ö 8.1

Baustellen in Straßen
Anfrage des RM Kirchmeyer

 
Ö 8.2

Sachstand Brücke Aachener Weiher
Anfrage des RM Kirchmeyer

 
Ö 8.3

Mobile Fahrplanauskünfte
Anfrage des SE Hammer

 
Ö 8.4

Flächen für Außengastronomie auf Velorouten
Anfrage des SE Vietzke

 
Ö 8.5

Sachstand Shared spaces in der Ehrenstraße
Anfrage des RM Tull

 
Ö 8.6

P+R-Anlage Weiden-West - Windschutz
Anfrage des RM Noack

 
Ö 8.7

Kosten für die Verlängerung der Linie 5
Anfrage des RM Noack

 
Ö 8.8

Verkehrssicherungspflicht im Bereich Leuchterstraße/Zeisbuschweg
Anfrage des SE Czernik

 
Ö 8.9

Bahnübergang Wupperstraße in Höhenhaus
Anfrage des RM dos Santos Herrmann

 
Ö 8.10

Tarifverstöße von Schülern
Anfrage des SE Joisten

 
Ö 8.11

Verkehrssituation in Köln-Poll
Anfrage des SB Schiele

 
Ö 8.12

Ampelschaltung auf der Bonner Straße
Anfrage des SB Schiele

 
Ö 8.13

Parksituation am Krankenhaus Merheim
Anfrage des SE Krämer

 
Ö 8.14

Baulicher Zustand der Iltisstraße zwischen Nußbauer Straße und Frohnhofstraße
Anfrage des SE Preckels

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 9

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

 
N 10

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

 
N 11

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

 
N 12

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

 
N 12.1

Prüfbericht über die Organisation und Durchführung des Aufgrabungskontrollmanagements bei 66- Amt für Straßen und Verkehrstechnik

 
N 13

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

 
N 14

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
N 15

Mitteilungen der Verwaltung

 
N 15.1

Ergebnis durchgeführter Vergabeverfahren seit Anhebung der Vergabegrenzen im Jahr 2009

 
N 16

Mündliche Anfragen