Sitzung
STA/0016/2011
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:04-19:02

Öffentlicher Teil:

Ö
Unerwünschter Neubau eines Hochhauses gegenüber der romanischen Kirche St. Georg am Waidmarkt
AN/0104/2011
Ö
Unerwünschter Neubau eines Hochhauses gegenüber der romanischen Kirche St. Georg am Waidmarkt
AN/ 0219/2011
Ö
Stellungnahme der Verwaltung
0290/2011
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Plangenehmigungsverfahren gemäß § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) in Verbindung mit § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben "Rückbau der Weichen 72 und 76 mit Lückenschluss im Gleis 41 im Bahnhof Köln Mülheim"
Hier: Nachfrage von RM Moritz zur Sitzung am 09.12.2010, TOP 5.3
5363/2010
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Altes Polizeipräsidium am Waidmarkt, Köln-Altstadt/Süd
Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 die Grünen vom 17.01.2011
AN/0129/2011
Ö 2.1.1
Antwort der Verwaltung
0291/2011
Ö 2.2
Zum Verstoß gegen das Höhenkonzept am Waidmarkt
Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 20.01.2011
AN/0173/2011
Ö 2.2.1
Antwort der Verwaltung
0357/2011
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale 2010
 
Ö 4.1.1
Entwicklung des rechtsrheinischen Kernraums;
hier: Workshop am 03.12.2010 - Kurzdokumentation der Workshopergebnisse

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 29.12.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.

5440/2010
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes Köln NordWest
hier: Beschluss zur erneuten Offenlage nach § 4 a Absatz 3 BauGB

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

3093/2010
Ö 5.2
Programm MÜLHEIM 2020, Umgestaltung Buchheimer Straße
Beschluss über die Freigabe von investiver Auszahlungsermächtigung des Finanzplans im Haushaltsjahr 2011

Zusatz: Vorberatung für den Finanzausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

5146/2010
Ö 5.3
Neugestaltung der Frankfurter Straße in Köln-Mülheim zur Flaniermeile im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes MÜLHEIM 2020

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.01.2011 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Verkehrsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

5246/2010
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 05.07.2010
zur Wirtschaftlichkeit des Godorfer Hafens

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

3378/2010
Ö 6.2
Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet Nr. 389 in Köln-Holweide

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

5192/2010
Ö 6.3
MÜLHEIM 2020 - Zuständigkeit der Bezirksvertretung Mülheim für Einzelprojekte

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 30.12.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

5396/2010
Ö 6.4
Brückenbauwerk Severinstraße zur Überquerung des Perlengrabens
hier: Zustimmung zur Ausschreibungsplanung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.01.2011 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: geändert beschlossen

5389/2010
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
182. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld
Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

3175/2010
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Pastor-Wolff-Straße in Köln-Niehl"
Stellungnahme der Bezirksvertretung 5 zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

5292/2010
Ö 9.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
Arbeitstitel: Volkhovener Weg in Köln-Heimersdorf
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

5392/2010
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 63466/02
Arbeitstitel: Leyendeckerstraße/Christianstraße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.01.2011 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld und in den Liegenschaftsausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2980/2010
Ö 10.2
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 64535/03
Arbeitstitel: Südlich Oranjehofstraße in Köln-Seeberg

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3232/2010
Ö 10.3
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 64509/02
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Hugo-Junkers-Straße in Köln-Longerich

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

4334/2010
Ö 10.4
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 71470/09
Arbeitstitel: Ackerstraße in Köln-Buchheim

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

5132/2010
Ö 10.5
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 64424/03
Arbeitstitel: Elzstraße in Köln-Sülz

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

5397/2010
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 11.1
Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 57577/02
- Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Schloß-Arff-Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4667/2010
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die 3. Änderung des Bebauungsplanes 58480/03 im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Arbeitstitel: Widdersdorf Süd (neu) in Köln-Widdersdorf, 3. Änderung "Erste Planungsstufe"

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

5313/2010
Ö 13.2
Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 62520/06
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Unnauer Weg in Köln-Lindweiler, 1. Änderung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

5390/2010
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 3011 a -ohne Arbeitstitel- und Teilaufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 121 -Arbeitstitel: "Kölner Stadterweiterung"-
- Einleitungsbeschlüsse -

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

2923/2009
Ö 14.2
Aufhebung des Bebauungsplanes 70389/02 (1204)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Eygelshovener Straße in Köln-Rodenkirchen

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4478/2010
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Baulücken und minder genutzte Grundstücke auf der Venloer Straße
5253/2010
Ö 17.2
Bildungs- und Betreuungslandschaft Finkenberg

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 27.12.2010 an alle Ausschussmitglieder versandt.

5290/2010
Ö 17.3
Neuer Kölner Mietspiegel (Stand: November 2010)
5315/2010
Ö 17.4
Planfeststellungsverfahren gem. §§ 18 ff Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) in Verbindung mit §§ 72 ff Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben "Neubau eines 3. Moduls am Umschlagbahnhof Köln Eifeltor"
0025/2011
Ö 17.5
Bebauungsplan-Entwurf 63471/04
Arbeitstitel: Rochusplatz in Köln-Bickendorf
0049/2011
Ö 17.6
Studie zur Erlangung eines Konzeptes "Strategische Stadtentwicklung Köln"
0178/2011
Ö 17.7
Voranfrage zur Klärung des Planungsrechts (Bebauungsgenehmigung) für ein gewerblich genutztes Gebäude - Entwicklungskonzept Riehler Heimstätten - auf dem Grundstück Boltensternstr. 16, Köln-Riehl
0143/2011
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 29.11.2010
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 25.1
Prüfung Festsetzung und Erhebung von Ausgleichsbeträgen bei 15 - Amt für Stadtentwicklung und Statistik
 
N 25.2
Grundstücksverkauf "MesseCity "in Köln-Deutz
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Städt. Liegenschaft Niehler Str. 102 - 158, 50733 Köln, ehem. Clouth - Gelände
 
N 27
Mündliche Anfragen