SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 31.01.2011

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Sitzung

FA/0014/2011

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

14:30-16:00

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 2.1	Zur aktuellen Diskussion um die Risiken für das Gewerbesteueraufkommen durch die neuere BFH-Rechtsprechung zur Begrenzung der Verlustvorträge Beschluss: Kenntnis genommen	5232/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.2	Konzept zur Erarbeitung finanzieller und strategischer Ziele hier: Ziele der KölnTourismus GmbH für das Jahr 2011 Beschluss: Kenntnis genommen	5410/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.3	Finanzberichtswesen für das Museum Ludwig und die Puppenspiele in 2011 Beschluss: Kenntnis genommen	5269/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.4	Sachstandsbericht zur Kommunalisierung der Versorgungsverwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	5408/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.5	Haushaltsplan 2010/2011 hier: Verwendung der zusätzlichen Mittel für die freie Kunstszene, Hj. 2011 Beschluss: Kenntnis genommen	5452/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 zur Vorlage 5452
Ö 2.6	Gemeindefinanzierungsgesetz Hier: Änderungsbescheid zum GFG 2010 aufgrund des Nachtragshaushalts des Landes Beschluss: Kenntnis genommen	0137/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.7	Neues Kommunales Finanzmanagement bei der Stadt Köln Sachstand und Entwicklungsperspektive Beschluss: Kenntnis genommen	0202/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1
Ö 2.8	Kodex für öffentliche Unternehmen der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0263/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.9	Nachtrag: 19.01.2011 Entwicklung wesentlicher Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie Entwicklung investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2011 Beschluss: Kenntnis genommen	0160/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.10	Nachtrag: 21.01.2011 Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung Beschluss: Kenntnis genommen	0233/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Entwicklung Anordnungssoll - FA - Anlage 1 Entwicklung Anordnungssoll - FA - Anlage 2 Entwicklung Anordnungssoll - FA - Anlage 3a Entwicklung Anordnungssoll - FA - Anlage 3b Entwicklung Anordnungssoll - FA - Anlage 4 Entwicklung Anordnungssoll - FA - Anlage 5
Ö 2.11	Nachtrag: 25.01.2011 Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Fortschreibung der Betrauungsregelung Beschluss: Kenntnis genommen	0197/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.12	Nachtrag: 25.01.2011 Konjunkturpaket II Statusbericht 14.01.2011 Beschluss: Kenntnis genommen	0181/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Anlage 1a Anlage 1b Anlage 2 Anlage 2a Anlage 2b Darstellung der Entwicklung
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Nachtrag: 31.01.2011 Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr. Haushaltsansätze 2010 - Alternative Deckung Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0239/2011	Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag § 12
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Ö 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 7.1	Sanierung des Blücherparks hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts Beschluss: ungeändert beschlossen	3337/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Schrb. 14, I. BA Anlage 2 - Schrb. 14, II. BA Anlage 3 - Schrb. 14, III. BA Anlage 4 - Stellungnahme z. Prüfbericht Anlage 5 - Erläuterungsbericht Anlage 6 - Kostengliederung I. BA Anlage 7 - Kostengruppen I. BA Anlage 8 - Kostengliederung II. BA Anlage 9 - Kostengruppen II. BA Anlage 10 - Kostengliederung III. BA Anlage 11 - Kostengruppen III. BA Anlage 12 - Ornamentbild 1 Anlage 13 - Ornamentbild 2
Ö 7.2	Bezirkssportanlage Heinrich-Rohlmann-Str., Köln-Ossendorf Errichtung eines Maschinenunterstellplatzes Baubeschluss und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	3646/2010	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.3	Regionale 2010 - RegioGrün/Landschaftsachse Meschenich hier: Baubeschluss und Freigabe von investiven Zahlungsermächtigungen für das Teilprojekt Landschaftsachse Meschenich Beschluss: ungeändert beschlossen	3747/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - RPA vom 06.05.2010 Anlage 2 - RPA vom 08.07.2010 Anlage 3 - RPA vom 12.07.2010 Anlage 4 - RegioGrün KorridorSüd Radweg Bericht
Ö 7.4	Generalsanierung und Erweiterung der Hauptfeuerwache Köln und Neubau eines Gerätehauses für den Fernmeldedienst der Freiwilligen Feuerwehr, Scheibenstr. 13, 50737 Köln-Weidenpesch hier: Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4014/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Lageplan
Ö 7.5	Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Löschgruppe Dellbrück mit angeschlossener Rettungswache (FWG Dellbrück) am Standort Urnenstraße 7, Gemarkung Thurn-Strunden, Flur 70, Flurstück 1342 hier: Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4102/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Raumprogramm GH für Planungsbeschluss Raumprogramm RW für Planungsbeschluss
Ö 7.6	Kath. Grundschule Horststr. 1, 51063 Köln (Mülheim) Freigabe der Einrichtungskosten Beschluss: ungeändert beschlossen	4312/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Bedarfsanerkennung 141 32 140 10
Ö 7.7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilplan 0413 - Archäologische Zone bei Finanzstelle 9073-0413-0-0002 - Portico-Synagoge Beschluss: ungeändert beschlossen	4358/2010	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.8	Sportanlage Am Pescher Holz, Köln-Pesch Errichtung eines Kunstrasenplatzes inkl. Trainingsbeleuchtung und Bewässerungsanlage - Baubeschluss und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen im Hj. 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	4693/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Entwurf Sportanlage Am Pescher Holz -Plan- Anlage 2 Baubeschreibung Sportanlage Am Pescher Holz Anlage 3 RPA Prüfung Anlage 4 Kostenübersicht Sportanlage Am Pescher Holz
Ö 7.9	Sportanlage Dr.-Simons-Straße, Köln-Deutz Errichtung eines Kunstrasenplatzes und eines Kunstrasenkleinspielfeldes inkl. Trainingsbeleuchtungs- und Bewässerungsanlage Baubeschluss und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen im Hj. 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	4749/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Entwurfssplan Dr. Simons Str Anlage 2 - Baubeschreibung Sportanlage Dr.-Simons-Straße Anlage 3 Kostenübersicht Sportanlage Dr. Simons Str. Anlage 4 - Stellungnahme RPA
Ö 7.10	Sportanlage Roggendorfstraße, Köln-Flittard Errichtung eines Kunstrasenplatzes inkl. Trainingsbeleuchtungs- und Bewässerungsanlage Baubeschluss sowie Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	4751/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Entwurf Sportanlage Roggendorfstraße Anlage 2 Baubeschreibung Sportanlage Roggendorfstraße Anlage 3 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Bauleistung Anlage 4 Kostenübersicht Sportanlage Roggendorfstr.
Ö 7.11	Kleingartenanlage Lindweiler Weg in Köln-Longerich - Bau einer Ringwasserleitung hier: Freigabe von investiven Zahlungsermächtigungen des Finanzplanes Beschluss: ungeändert beschlossen	4790/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage Schreiben RPA
Ö 7.12	1. Bedarfsfeststellungsbeschluss über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrstechnik für das Jahr 2011 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-0101, Kraftfahrzeuge und Geräte Beschluss: ungeändert beschlossen	4890/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Schreiben von 14
Ö 7.13	Programm MÜLHEIM 2020, Umgestaltung Buchheimer Straße Beschluss über die Freigabe von investiver Auszahlungsermächtigung des Finanzplans im Haushaltsjahr 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	5146/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung für die Dringlichkeit Bedarfsfeststellung Übersicht städtebauliche Projekte
Ö 8	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 9.1	Überplanmäßige Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Einsturz des Historischen Archivs Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	4666/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 9.2	Nachtrag: 19.01.2011 Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0104-IT-und Kommunikationsdienste - für das Haushaltsjahr 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	0073/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 10	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 11	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für die Hj. 2010 und 2011 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2010/2011 Beschluss: Kenntnis genommen	0106/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv Jan Anlage 1b üpl Auszahlung investiv Jan Anlage 2b apl Auszahlung investiv Jan
Ö 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 12.1	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Augsburger Str. 1 und 4, 51103 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	4268/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.2	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2009 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
Ö 12.3	Nachtrag: 24.01.2011 Ausschreibung eines Rahmenvertrages über Elektrogeräte für Leistungsempfänger aus den Rechtskreisen des SGB II und SGB XII Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt
Ö 12.4	Überbrückungshilfe ARTheater e. V. und Theater Der Keller e. V., Hj. 2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	5378/2010	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.5	Nachtrag: 19.01.2011 Kliniken der Stadt Köln gGmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt
Ö 12.6	Nachtrag: 19.01.2011 Neuvergabe der Konzeptionsförderung an die freien und privaten Theater, Haushaltsjahr 2011-2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	4986/2010	Beschlussvorlage Rat Ratsvorlage Anlage 1 Entwicklung Etat
Ö 12.7	Nachtrag: 19.01.2011 Kölner Sportstätten GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt
Ö 13	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 2	Mitteilungen der Verwaltung
N 2.1	Vergebene Aufträge
N 2.2	Ergebnis durchgeführter Vergabeverfahren seit Anhebung der Vergabegrenzen im Jahr 2009
N 2.3	Städtebauförderungsmaßnahme KinderKulturHaus, Vondelstr. 4 - 8, 50677 Köln
N 2.4	Nachtrag: 31.01.2011 Errichtung des Bergungsbauwerks und Archivalienbergung/-Erstversorgung an der Einsturzstelle Severinstraße
N 3	Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 3.1	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Köln GmbH
N 3.2	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kliniken der Stadt Köln gGmbH
N 3.3	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
N 3.4	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
N 3.5	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
N 3.6	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnTourismus GmbH
N 3.7	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
N 3.8	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
N 3.9	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH
N 3.10	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Flughafen Köln/Bonn GmbH
N 3.11	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Jugendzentren Köln gGmbH
N 3.12	Nachtrag: 19.01.2011 Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der SBK Sozial-Betriebe-Köln
N 3.13	Nachtrag: 19.01.2011 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
N 3.14	Nachtrag: 21.01.2011 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
N 3.15	Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Sportstätten GmbH
N 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 6	Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
N 7	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 8	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9	Vergabe von Aufträgen
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 10.1	Abfindung im Zusammenhang mit einem tödlichen Verkehrsunfall
N 10.2	Nachtrag: 21.01.2011 Kindertageseinrichtung Jakobsweg, Widdersdorf - Anmietbeschluss und Trägerschaft
N 10.3	Nachtrag: 25.01.2011 Feststellung des Bedarfs zur Beauftragung eines Fondsmanagers und eines externen Beraters für die Einrichtung eines Immobilienspezialfonds bei der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln in Zusammenarbeit mit anderen kommunalen Versorgungskassen
N 10.4	Nachtrag: 28.01.2011 RheinEnergie AG
N 11	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: