Verkehrsausschuss - 15.02.2011 - 16:03-17:54


Sitzung
VKA/0016/2011
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Datum
15.02.2011
Zeit
16:03-17:54

Öffentlicher Teil:
Ö

Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners

 
Ö

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

 
Ö 1

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

 
Ö 1.1

Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.01.2011 betreffend
Stehende Rolltreppen in Chorweiler Nord

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2316/2010
Ö 1.2

Nachtrag: 08.02.2011
Anfrage der Fraktion pro Köln vom 08.02.2011 betreffend
Verkehrssituation Alfred-Schütte-Allee in Köln-Poll

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0294/2011
Ö 1.3

Nachtrag: 09.02.2011
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2011 betreffend
Stadtbahnbeschleunigung Ost-West-Achse zwischen den Haltestellen Moltkestraße und Heumarkt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0353/2011
Ö 1.4

Nachtrag: 11.02.2011
Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.02.2011 betreffend
Bauliche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung auf dem Unnauer Weg in Köln-Lindweiler

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0345/2011
Ö 1.5

Nachtrag: 11.02.2011
Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.02.2011 betreffend
Gerichtsurteil zum Verkehrsvertrag zwischen DB und VRR

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0347/2011
Ö 2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

 
Ö 3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

 
Ö 4

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

 
Ö 4.1

Neugestaltung der Frankfurter Straße in Köln-Mülheim zur Flaniermeile im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes MÜLHEIM 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5246/2010
Ö 4.2

Machbarkeitsuntersuchung für die Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 5332/2010
Ö 4.3

1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Ehrenfeldgürtel/Hüttenstraße, Beseitigung Unfallhäufungspunkt
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-4-1030 Ehrenfeldgürtel/Hüttenstraße, Beseitigung Unfallhäufungspunkt

Beschluss: zurückgestellt

 5387/2010
Ö 5

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

 
Ö 5.1

Teilplan 1202 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV:
Planungsbeschluss für den Einbau von Aufzügen in die Stadtbahnhaltestelle Kalk Post, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-8-7111, Hst. Kalk Post - Einbau von Aufzügen

Beschluss: zurückgestellt

 4570/2010
Ö 5.2

Brückenbauwerk Severinstraße zur Überquerung des Perlengrabens
hier: Zustimmung zur Ausschreibungsplanung

Beschluss: zurückgestellt

 5389/2010
Ö 5.3

Baubeschluss für den Ausbau der Lützerathstraße von Rösrather Straße bis Rather Mauspfad sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 4814/2010
Ö 5.4

Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Köln (Parkgebührenordnung)

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 5016/2010
Ö 5.5

Nachtrag: 08.02.2011
Teilfinanzplan 1202 Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
hier: außerplanmäßige Auszahlung Fußgängerbrücke Schulzentrum Tollerstraße in Köln-Mengenich

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 0264/2011
Ö 5.6

Nachtrag: 08.02.2011
Teilfinanzplan 1202 Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Ertüchtigung der sieben Kölner Straßentunnel gemäß der Richtlinie für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunnel (RABT 2006)
hier: Beauftragung der Deutschen Bahn für die Umverlegung der DB eigenen Kabeltrassen im Bereich des Neubaus Fluchttreppenhaus für den Tunnel Grenzstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5259/2010
Ö 6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
Ö 7

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 7.1

Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Fortschreibung der Betrauungsregelung

Beschluss: Kenntnis genommen

 0197/2011
Ö 7.2

Planfeststellungsverfahren gem. §§ 18 ff Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) in Verbindung mit §§ 72 ff Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben "Neubau eines 3. Moduls am Umschlagbahnhof Köln Eifeltor"

Beschluss: Kenntnis genommen

 0025/2011
Ö 7.3

Winterdienst in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 0214/2011
Ö 7.4

Bebauungsplan Nr. 7242/02, 2. Änderung
Arbeitstitel: Airport-Business-Park (2. Änderung) in Köln-Porz-Gremberghoven
hier: Bewertung des vorgelegten Verkehrsgutachtens zur Entwicklung am Josef-Linden-Weg

Beschluss: Kenntnis genommen

 5438/2010
Ö 7.5

Ermäßigte Tickets für die öffentlichen Verkehrsmittel bei Schulausflügen

Beschluss: Kenntnis genommen

 0070/2011
Ö 7.6

Nachtrag: 08.02.2011
Neubau Brücke Aachener Weiher

Beschluss: Kenntnis genommen

 0322/2011
Ö 7.7

Nachtrag: 14.02.2011
Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Mülheim in Köln-Mülheim im Rahmen des "Integrierten Handlungskonzeptes MÜLHEIM 2020"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

 0520/2011
Ö 7.8

Nachtrag: 15.02.2011
Nord-Süd Stadtbahn, 2. Baustufe - Baumfällungen im Bereich des Gustav-Heinemann-Ufers

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 0347/2011
Ö 8

Nachtrag: 14.02.2011
Mündliche Anfragen

 
Ö 8.1

Diplomarbeit über Straßenbahnen
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2

Oberflächengestaltung des Breslauer Platzes - Oberlichter
Anfrage des RM KIrchmeyer

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3

Veröffentlichung der Unfallzahlen 2010
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.4

Bürgerhaushalt 2008 - Radweg Aachener Straße
Anfrage des RM Wolter

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.5

Radweg Gustav-Heinemann-Ufer zwischen Schönhauser Straße und Kap am Südkai
Anfrage des Ausschussvorsitzenden Waddey

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.6

Aufgrabungsarbeiten in der Ottostraße in Neu-Ehrenfeld
Anfrage des Ausschussvorsitzenden Waddey

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.7

Verkehrsabhängige Signalisierung Dürener Straße
Anfrage des RM Kron

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.8

Haltestelle Amsterdamer Straße/Gürtel
Anfrage des RM van Geffen

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.9

Verkehrssicherheit auf dem Schiefersburger Weg
Anfrage des RM van Geffen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.10

Signalisierung Kreuzung Bonner Straße/Schönhauser Straße
Anmerkung des SB Schiele

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.11

Sachstand Zoobrücke
Anfrage des SB Schiele

Beschluss: Sache ist erledigt

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 9

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

 
N 10

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

 
N 11

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

 
N 12

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

 
N 13

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

 
N 14

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
N 15

Mitteilungen der Verwaltung

 
N 16

Mündliche Anfragen