Sitzung
VKA/0016/2011
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:03-17:54

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners
 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.01.2011 betreffend
Stehende Rolltreppen in Chorweiler Nord

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2316/2010
Ö 1.2
Nachtrag: 08.02.2011
Anfrage der Fraktion pro Köln vom 08.02.2011 betreffend
Verkehrssituation Alfred-Schütte-Allee in Köln-Poll

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0294/2011
Ö 1.3
Nachtrag: 09.02.2011
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.02.2011 betreffend
Stadtbahnbeschleunigung Ost-West-Achse zwischen den Haltestellen Moltkestraße und Heumarkt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0353/2011
Ö 1.4
Nachtrag: 11.02.2011
Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.02.2011 betreffend
Bauliche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung auf dem Unnauer Weg in Köln-Lindweiler

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0345/2011
Ö 1.5
Nachtrag: 11.02.2011
Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.02.2011 betreffend
Gerichtsurteil zum Verkehrsvertrag zwischen DB und VRR

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0347/2011
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Neugestaltung der Frankfurter Straße in Köln-Mülheim zur Flaniermeile im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes MÜLHEIM 2020

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

5246/2010
Ö 4.2
Machbarkeitsuntersuchung für die Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.01.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

5332/2010
Ö 4.3
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Ehrenfeldgürtel/Hüttenstraße, Beseitigung Unfallhäufungspunkt
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-4-1030 Ehrenfeldgürtel/Hüttenstraße, Beseitigung Unfallhäufungspunkt

Zusatz: Auszug aus der BV Ehrenfeld am 14.02.2011 als Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

5387/2010
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Teilplan 1202 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV:
Planungsbeschluss für den Einbau von Aufzügen in die Stadtbahnhaltestelle Kalk Post, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-8-7111, Hst. Kalk Post - Einbau von Aufzügen

Zusatz: II. Durchgang
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.01.2011
AN/0089/2011
Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung als Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4570/2010
Ö 5.2
Brückenbauwerk Severinstraße zur Überquerung des Perlengrabens
hier: Zustimmung zur Ausschreibungsplanung

Zusatz: II. Durchgang
- Die Vorlage wird zurückgezogen -

Beschluss: zurückgestellt

5389/2010
Ö 5.3
Baubeschluss für den Ausbau der Lützerathstraße von Rösrather Straße bis Rather Mauspfad sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.01.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4814/2010
Ö 5.4
Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Köln (Parkgebührenordnung)

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.02.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

5016/2010
Ö 5.5
Nachtrag: 08.02.2011
Teilfinanzplan 1202 Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
hier: außerplanmäßige Auszahlung Fußgängerbrücke Schulzentrum Tollerstraße in Köln-Mengenich

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0264/2011
Ö 5.6
Nachtrag: 08.02.2011
Teilfinanzplan 1202 Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Ertüchtigung der sieben Kölner Straßentunnel gemäß der Richtlinie für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunnel (RABT 2006)
hier: Beauftragung der Deutschen Bahn für die Umverlegung der DB eigenen Kabeltrassen im Bereich des Neubaus Fluchttreppenhaus für den Tunnel Grenzstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

5259/2010
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Fortschreibung der Betrauungsregelung

Beschluss: Kenntnis genommen

0197/2011
Ö 7.2
Planfeststellungsverfahren gem. §§ 18 ff Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) in Verbindung mit §§ 72 ff Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben "Neubau eines 3. Moduls am Umschlagbahnhof Köln Eifeltor"

Beschluss: Kenntnis genommen

0025/2011
Ö 7.3
Winterdienst in Köln

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 19.01.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt; die Anlage am 25.01.2011 nachgereicht.

Beschluss: Kenntnis genommen

0214/2011
Ö 7.4
Bebauungsplan Nr. 7242/02, 2. Änderung
Arbeitstitel: Airport-Business-Park (2. Änderung) in Köln-Porz-Gremberghoven
hier: Bewertung des vorgelegten Verkehrsgutachtens zur Entwicklung am Josef-Linden-Weg

Beschluss: Kenntnis genommen

5438/2010
Ö 7.5
Ermäßigte Tickets für die öffentlichen Verkehrsmittel bei Schulausflügen

Beschluss: Kenntnis genommen

0070/2011
Ö 7.6
Nachtrag: 08.02.2011
Neubau Brücke Aachener Weiher

Beschluss: Kenntnis genommen

0322/2011
Ö 7.7
Nachtrag: 14.02.2011
Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Mülheim in Köln-Mülheim im Rahmen des "Integrierten Handlungskonzeptes MÜLHEIM 2020"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

0520/2011
Ö 7.8
Nachtrag: 15.02.2011
Nord-Süd Stadtbahn, 2. Baustufe - Baumfällungen im Bereich des Gustav-Heinemann-Ufers

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0347/2011
Ö 8
Nachtrag: 14.02.2011
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Diplomarbeit über Straßenbahnen
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2
Oberflächengestaltung des Breslauer Platzes - Oberlichter
Anfrage des RM KIrchmeyer

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3
Veröffentlichung der Unfallzahlen 2010
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.4
Bürgerhaushalt 2008 - Radweg Aachener Straße
Anfrage des RM Wolter

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.5
Radweg Gustav-Heinemann-Ufer zwischen Schönhauser Straße und Kap am Südkai
Anfrage des Ausschussvorsitzenden Waddey

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.6
Aufgrabungsarbeiten in der Ottostraße in Neu-Ehrenfeld
Anfrage des Ausschussvorsitzenden Waddey

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.7
Verkehrsabhängige Signalisierung Dürener Straße
Anfrage des RM Kron

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.8
Haltestelle Amsterdamer Straße/Gürtel
Anfrage des RM van Geffen

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.9
Verkehrssicherheit auf dem Schiefersburger Weg
Anfrage des RM van Geffen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.10
Signalisierung Kreuzung Bonner Straße/Schönhauser Straße
Anmerkung des SB Schiele

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.11
Sachstand Zoobrücke
Anfrage des SB Schiele

Beschluss: Sache ist erledigt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen