Sitzung
UG/0014/2011
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-18:30

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen gemäß § 5 Hauptsatzung (ohne schriftliche Vorlage)
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Beantwortung der Fragen von Herrn SE Koberg in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün am 17.02.2011
hier: Die Entwicklung der urbanen Parkgewässer in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0824/2011
Ö 3
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 3.1
Patenschaften für denkmalgeschützte Grabanlagen
Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.02.2011

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/ 0431/2011
Ö 3.1.1
Nachtrag: 17.03.2011
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0742/2011
Ö 3.2
Nachtrag: 15.03.2011
Krematorium in Köln
Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.03.2011

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0606/2011
Ö 3.3
Nachtrag: 15.03.2011
Jüdische Friedhöfe in Köln
Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.03.2011

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0615/2011
Ö 4
Mündliche Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage von RM Herrn Kienitz
Erinnerung an die Beantwortung der schriftlichen Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung betr. kommunale Ökokonten

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 4.2
Anfrage von RM Herrn Kienitz
Sachstand Stellenbefristung Ökoprofit

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.3
Anfrage von RM Herrn Bacher
Kooperationsgrabfelder für Köln-Mülheim und den Südfriedhof

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.4
Anfrage von SE Herrn Donath
Anleinpflicht für Hunde in der Dellbrücker Heide

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.5
Anfrage von RM Frau Frebel
Erinnerung an die Beantwortung der mündlichen Anfrage betr. Kreisverband Kleingärtnervereine

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 4.6
Anfrage von SB Herrn Dr. Albach
Kolumbarium in Köln-Weiß

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.7
Anfrage von SB Herrn Dr. Albach
B-Pläne in Köln-Porz und Köln-Mülheim/Flittard

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.8
Anfrage von SB Herrn Dr. Albach
Unkrautvernichtungsmittel in Naturschutzgebieten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.9
Anfrage von SE Frau Grosser
Hundefreilaufplätze in Flittard

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.10
Anfrage von SE Herrn Resch
Leinenzwang in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.11
Anfrage von RM Herrn Dr. Welpmann
Bilanzieller Wert von Bäumen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Strukturen in der Umweltbildung
Antrag der FDP-Fraktion vom 24.11.2010

Zusatz: Vertagter Antrag aus der Sitzung vom 09.12.2010. Wird erneut zugestellt.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/ 2016/2010
Ö 5.1.1
Nachtrag: 18.03.2011
Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion vom 24.11.2010
Strukturen in der Umweltbildung

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1114/2011
Ö 6
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Machbarkeitsuntersuchung für die Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 21.01.2011. Vertagter TOP 6.1 vom 17.02.2011.
Bitte zur aktuellen Sitzung bereit halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5332/2010
Ö 6.2
Friedhof Melaten - Realisierung des Skulpturenwettbewerbsergebnisses zum 200-jährigen Jubiläum
2. Durchgang

Zusatz: Bitte zur aktuellen Sitzung bereit halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5445/2010
Ö 6.3
Bebauungsplan Nr. 75450/04 in Köln Brück
Arbeitstitel: Im Oberen Bruch
Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
2. Durchgang

Zusatz: Bitte zur aktuellen Sitzung bereit halten.

Beschluss: geändert beschlossen

5039/2010
Ö 6.4
Baumersatzpflanzungen
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts

Beschluss: ungeändert beschlossen

4836/2010
Ö 6.5
Entwicklungskonzept Finkens Garten

Zusatz: Sammelumdruck vom 10.02.2011. Bitte zur aktuellen Sitzung bereit halten.

Beschluss: geändert beschlossen

0310/2011
Ö 6.6
Bedarfsfeststellungsbeschluss zum Abschluss eines Wartungsvertrages für die technische Anlage des Kölner Krematoriums

Beschluss: ungeändert beschlossen

0192/2011
Ö 6.7
Sanierung Äußerer Grüngürtel - Neusser Landstraße / Militärringstraße
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: geändert beschlossen

0394/2011
Ö 6.8
Sanierung Äußerer Grüngürtel - Stadtwald
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0409/2011
Ö 6.9
Nächtlicher Fluglärm in Köln-Stammheim (02-1600-55/10)

Beschluss: geändert beschlossen

4632/2010
Ö 6.10
Einstweilige Sicherstellung des geplanten Naturdenkmals "Mittelterrassenkante in Müngersdorf"

Zusatz: Sammelumdruck vom 24.02.2011. Bitte zur aktuellen Sitzung bereit halten.

Beschluss: geändert beschlossen

0031/2011
"Mittelterrassenkante in Müngersdorf"
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 24.03.2011

Zusatz: zugesetzt; Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0684/2011
Ö 6.11
1. Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln

2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0253/2011
Ö 6.12
Gesetzliches Vorkaufsrecht gemäß § 36a Landschaftsgesetz

Beschluss: ungeändert beschlossen

4959/2010
Ö 6.13
5. Satzung zur Änderung der Satzung betreffend die Benutzung der Erholungsanlage Fühlinger See

Zusatz: Sammelumdruck v. 04.03.2011. Bitte zur aktuellen Sitzung bereit halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

5406/2010
Ö 6.14
Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See
hier: Veranstaltungsplan 2011 und Definition von Rahmenbedingungen für die Genehmigung von Veranstaltungen

Beschluss: zurückgestellt

0389/2011
Ö 6.15
Bedarfsfeststellung Beschaffung von Dienst- und Schutzkleidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0845/2011
Ö 6.16
Geplante Dienstreise des Ausschusses für Umwelt und Grün zur Bundesgartenschau nach Koblenz

Beschluss: geändert beschlossen

0979/2011
Ö 6.17
Beschaffung von 9 Schmalspurtraktoren
hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0241/2011
Ö 6.18
Neuwahl eines Mitglieds des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde durch vorzeitiges Ausscheiden gemäß § 2 der Verordnung zur Durchführung des Landschaftsgesetzes NRW (DVO-LG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0925/2011
Ö 6.19
Nachtrag: 17.03.2011
Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 17.01.2002, hier: Neufassung der Satzung

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

0871/2011
Ö 6.20
Nachtrag: 24.03.2011
Neubau Betriebshof Westfriedhof, Venloer Str. 1132, Köln-Vogelsang
Baubeschluss

Zusatz: zugesetzt; Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

1135/2011
Ö 7
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 8
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö 9.1
Energiebericht 2010

Zusatz: Sammelumdruck vom 24.01.2011. Bitte zur aktuellen Sitzung bereit halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

0242/2011
Ö 9.2
Prüfung der Möglichkeiten zum Schutz des Rheinparkgeländes vor Vandalismus.

Beschluss: Kenntnis genommen

4953/2010
Ö 9.3
Untersuchung von Quecksilberbelastungen bei Energiesparlampenbruch in Kooperation mit dem Institut für Arbeits-, Sozial- und Umweltmedizin der Universität Erlangen/Nürnberg

Beschluss: Kenntnis genommen

0482/2011
Ö 9.4
MÜLHEIM 2020 - Mitteilung über verlängerte Projektlaufzeiten

Beschluss: Kenntnis genommen

0789/2011
Ö 9.5
Nachtrag: 17.03.2011
Luftreinhaltung
Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat

Zusatz: zugesetzt und zugestellt. Die Anfrage wird zur Sitzung des Hauptsausschusses am 21.03.2011 beantwortet und dem Ausschuss Umwelt und Grün als Mitteilung zur Kenntnis gegeben.

Beschluss: Kenntnis genommen

1055/2011
Ö 9.6
Nachtrag: 21.03.2011
Chemie im Dialog
Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln zur Sitzung des Gesundheitsausschusses am 06.07.2010
3406/2010
hier: Zusatzfragen aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 20.01.2011

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

1074/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 12
Mündliche Anfragen
 
N 13
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
 
N 14
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 15
Vergaben
 
N 16
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 17
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 18
Mitteilungen
 
N 18.1
Neuer Betriebshof für die Ämter Landschaftspflege und Grünflächen, Straßen und Verkehrstechnik und Sportamt