Sitzung
FA/0016/2011
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:30-17:15

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Gewerbesteuerpflicht - Durchführung von Krankentransporten und Betrieb von Notfallrettung

Beschluss: Kenntnis genommen

1086/2011
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Controlling der Konsolidierungsbeschlüsse des Rates sowie der Entwicklung des Haushaltes 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

1161/2011
Ö 2.2
Städtische Aktien der Aktiengesellschaft Zoologischer Garten Köln (AG Zoo)

Beschluss: Kenntnis genommen

0746/2011
Ö 2.3
Umsetzung des Pakets zur Bildung und Teilhabe bei der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1139/2011
Ö 2.4
Nachtrag: 23.03.2011
Konjunkturpaket II
Statusbericht 15.03.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

1101/2011
Ö 2.5
Weitere Unterlage zum Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion (AN/0489/2011) für die Sitzung des Finanzausschusses am 28.02.2011 und der hierzu bereits vorliegenden Mitteilung der Verwaltung (DS-Nr. 0881/2011)

Beschluss: Kenntnis genommen

1150/2011
Ö 2.6
Mehrkosten der Einwohnerbefragung zum weiteren Ausbau des Godorfer Hafens

Beschluss: Kenntnis genommen

1181/2011
Ö 2.7
Veröffentlichung des Gutachtens "Haushaltsausgleich und Schuldenabbau" von Herrn Prof. Dr. Junkernheinrich und Herrn Prof. Dr. Lenk

Beschluss: Kenntnis genommen

1246/2011
Ö 2.8
Nachtrag: 04.04.2011
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

1252/2011
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Haushaltskonsolidierung - Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 14.12.10

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0761/2011
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Antrag der FDP-Fraktion betr. Restmittel aus dem Sportetat sollen frühzeitig dem Sportausschuss mitgeteilt werden

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö
AN/0489/2011 - Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion betr Bezirksorientierte Mittel

Beschluss: Kenntnis genommen

0881/2011
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 6.1
Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei der Finanzstelle 6607-1201-0-1001, Sickerbrunnen - Generalsanierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0211/2011
Ö 6.2
1. Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0253/2011
Ö 6.3
Erneuerung/Umgestaltung S-Bahnstation Chorweiler-Nord
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Absatz 2 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln über die Haushaltsjahre 2010 und 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

0063/2011
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Baumersatzpflanzungen
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts

Beschluss: ungeändert beschlossen

4836/2010
Ö 7.2
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Ehrenfeldgürtel/Hüttenstraße, Beseitigung Unfallhäufungspunkt
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-4-1030 Ehrenfeldgürtel/Hüttenstraße, Beseitigung Unfallhäufungspunkt

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

5387/2010
Ö 7.3
Sanierung Äußerer Grüngürtel - Neusser Landstraße / Militärringstraße
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0394/2011
Ö 7.4
Sanierung Äußerer Grüngürtel - Stadtwald
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0409/2011
Ö 7.5
Beschaffung von 9 Schmalspurtraktoren
hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0241/2011
Ö 7.6
Freigabe von zahlungswirksamen Aufwandsermächtigungen zur Durchführung der Veranstaltungen im Sportjahr 2011 in Höhe von 150.000,- €

Beschluss: ungeändert beschlossen

0256/2011
Ö 7.7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Beschaffung von zwei Lkw-Kippern, offener Kasten, der Sportplatzpflegekolonnen Nippes und Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

0315/2011
Ö 7.8
Beschaffung eines Ersatzfahrzeuges für die Rollenden Spielplätze "Juppi"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0423/2011
Ö 7.9
Hpl. 2010/2011
hier: Festlegung der Zweckbestimmung von 100.000 € für die freie Szene; Hj. 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

0599/2011
Ö 7.10
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze Finanzstelle: 6601-1201-0-1010 Erneuerung von Schutzplanken

Beschluss: ungeändert beschlossen

0607/2011
Ö 7.11
Ankauf eines Kunstobjektes für das Museum Schnütgen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0672/2011
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9.1
Nachtrag: 23.03.2011
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung zum Einbau einer Lüftungs- und Klimaanlage im Saal des Bürgerzentrums Engelshof - Baubeschluss

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4232/2010
Ö 9.2
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens;
hier: Breslauer Platz, Umgestaltung
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze; Finanzstelle: 6601-1201-1-5040 Breslauer Platz, Umgestaltung

Beschluss: geändert beschlossen

0564/2011
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Unterrichtung des Rates gemäß § 83 Absatz 1 und § 85 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen i.V.m. der Haushaltssatzung 2010/2011
 
Ö 11.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für die Hj. 2010 und 2011 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2010/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

0730/2011
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Leitbild Köln 2020
Leitlinien für ein soziales Köln - 1. Entwicklungsbericht

Beschluss: ungeändert beschlossen

2225/2010
Ö 12.2
Teilplan 1202 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV:
Planungsbeschluss für den Einbau von Aufzügen in die Stadtbahnhaltestelle Kalk Post, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-8-7111, Hst. Kalk Post - Einbau von Aufzügen

Beschluss: geändert beschlossen

4570/2010
Ö 12.3
Wirtschaftsplan 2011 für die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0232/2011
Ö 12.4
Baubeschluss für den Ausbau der Lützerathstraße von Rösrather Straße bis Rather Mauspfad sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze

Beschluss: ungeändert beschlossen

4814/2010
Ö 12.5
Kostenerhöhung bei der Generalsanierung der Feuer- und Rettungswache 4 (Ehrenfeld), Äußere Kanalstraße 67

Beschluss: ungeändert beschlossen

4889/2010
Ö 12.6
Förderung von freien Trägern der Wohlfahrtspflege und der interkulturellen Arbeit - Rücknahme von Kürzungen zur Vermeidung von Härtefällen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4904/2010/1
Ö 12.7
Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Köln (Parkgebührenordnung)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5016/2010
Ö 12.8
Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2011

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0145/2011
Ö 12.9
Abführung an den städtischen Haushalt für 2011

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0154/2011
Ö 12.10
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Mülheimer Brücke
Durchführung der statischen Prüfung für die Gesamtinstandsetzung aller Teilbauwerke

Beschluss: ungeändert beschlossen

0262/2011
Ö 12.11
Durchführung einer Dacherneuerung in dem städtischen Wohngebäude Burgenlandstr. 5, 51105 Köln-Poll

Beschluss: ungeändert beschlossen

0675/2011
Ö 12.12
Netzwerk Innenstadt NRW
hier: Mitgliedschaft der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0688/2011
Ö 12.13
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2011

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0775/2011
Ö 12.14
Hochwasserschutzmaßnahmen für Stadtbahnanlagen
hier: Erweiterter Planungsbeschluss für Hochwasserschutzmaßnahmen an den Stadtbahnanlagen im rechtsrheinischen Stadtgebiet

Beschluss: ungeändert beschlossen

0856/2011
Ö 12.15
Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadtbibliothek Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1271/2010
Ö 12.16
Koelnmesse GmbH
hier: Entnahme aus der Kapitalrücklage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0656/2011
Ö 12.17
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 67480/03
Arbeitstitel: Clouth-Gelände in Köln-Nippes, 1. Änderung

Beschluss: zurückgestellt

3797/2010
Ö 12.18
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2009 für die Bühnen der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

5299/2010
Ö 12.19
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Südbrücke Instand-setzung der Fuß- und Radwege hier: Erneuerung von Zwischendecken in den linksrheinischen Treppenhäusern

Beschluss: geändert beschlossen

3177/2010
Ö 12.20
Nord-Süd Stadtbahn, 3. Baustufe sowie Umgestaltung der Bonner Str. zwischen Marktstr. und Verteilerkreis Köln-Süd, Zusätzlicher Stellen-/Personalbedarf

Beschluss: ungeändert beschlossen

0439/2011
Ö 12.21
Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 17.01.2002, hier: Neufassung der Satzung

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0871/2011
Ö 12.22
Public Corporate Governance Kodex der Stadt Köln
Standards zur Steigerung der Effizienz, Transparenz und Kontrolle bei den kommunalen Beteiligungsgesellschaften der Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

0543/2011
Ö 12.23
Bundeseinheitliche Behördenrufnummer D115 - Verbesserung des Bürgerservices in der Region
hier: Teilnahme des Service-Centers 115 Köln und weiterer kommunaler Partner in der Region an der Betriebsphase

Beschluss: ungeändert beschlossen

0110/2011
Ö 12.24
Nachtrag: 23.03.2011
Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Erhöhung der Kostenvorfinanzierung aus dem Unglück Waidmarkt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0843/2011
Ö 12.25
Koelnmesse GmbH
Hier: Verschmelzung der 100%igen Tochtergesellschaften Koelnmesse International GmbH und Koelnmesse Service GmbH auf die Koelnmesse GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

1078/2011
Ö 12.26
Bürgerhaushalt 2012 - Konzeptvorschlag zur Fortführung des Verfahrens

Beschluss: geändert beschlossen

0943/2011
Ö 12.27
Nachtrag: 30.03.2011
Beteiligung der Stadtgesellschaft an stadtpolitisch bedeutsamen Vorhaben und Intensivierung der Bürgerbeteiligung für das Georgsviertel (ehemaliges Archivgrundstück)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1119/2011
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Mitteilung über vergebene Aufträge
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AG Zoologischer Garten Köln
 
N 3.2
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
 
N 3.3
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH
 
N 3.4
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH & Co. KG
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Einsturz Historisches Archiv 03.03.2009
 
N 10.2
Nachtrag: 23.03.2011
Errichtung von temporären Bauten für Kindertageseinrichtungen
 
N 10.3
Nachtrag: 23.03.2011
Mietvertragsverlängerung für die Tageseinrichtung für Kinder,
 
N 11
Mündliche Anfragen