SessionNet | 17. Sitzung des Verkehrsausschusses - 10.05.2011

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Sitzung

VKA/0018/2011

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:00-19:47

Einladung

Tagesordnung (Sitzungsexemplar)

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.03.2011 betreffend Auswirkungen der ICE Verbindung Frankfurt-Köln-London Beschluss: Sache ist erledigt	AN/ 0656/2011	Bündnis 90/Die Grünen Anfrage nach § 4 ICE nach London
Ö 1.1.1	Antwort auf die Anfrage von Bündnis 90 / Die Grünen vom 17.03.2011 zu den Auswirkungen der ICE-Verbindung Frankfurt-Köln-London Beschluss: Kenntnis genommen	1584/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 1.2	Nachtrag: 05.05.2011 Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.05.2011 betreffend Nicht gerechtfertigte Aufstellung zusätzlicher Starenkästen Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0943/2011	FDP Anfrage nach § 4
Ö 1.2.1	Nachtrag: 10.05.2011 Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1896/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Studie Mobil in Deutschland
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Antrag der FDP-Fraktion vom 21.03.2011 betreffend Freigabe der Standspur der A 57 zwischen der Anschlussstelle Bickendorf und dem Autobahnkreuz Köln-Nord stadtauswärts Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0671/2011	FDP Antrag nach § 3
Ö 2.1.1	Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	1290/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2.2	Antrag der FDP-Fraktion vom 28.03.2011 betreffend Flüsterasphalt-Offensive Beschluss: geändert beschlossen	AN/0749/2011	FDP Antrag nach § 3
Ö 2.3	Antrag der FDP-Fraktion vom 18.04.2011 betreffend Einrichtung eines U-turns auf der Aachener Straße mit Fußgängerverbindung zum Grüngürtel Zusatz: Anlage (Skizze) als Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0834/2011	FDP Antrag nach § 3 Anlage Plan
	Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.05.2011 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	AN/0960/2011
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 4.1	Machbarkeitsuntersuchung für die Realisierung einer P+R-Anlage am Verteilerkreis Köln Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.01.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. II. Durchgang Beschluss: zurückgestellt	5332/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 05 - Auszug UG vom 17.02.2011 Anlage 06 - Auszug StEA vom 22.02.2011 Anlage 07 - Auszug BV 2 vom 28.02.2011 Anlage 08 - Auszug UG vom 24.03.2011 Anlage 09 - Auszug VA vom 10.05.2011 Anlage 10 - ergänzende Stellungnahme Verwaltung Anlage 01 - Skizze Anlage 02 - Lageplan Anlage 03 und 04 Anlage 11 - Plan
Ö 4.2	Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; Straßenerhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 01.04.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0368/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 10 - Auszug BV Porz vom 17.05.2011 Anlage 11 - Auszug BV Nippes vom 18.05.2011 Anlage 12 - Auszug BV 1 vom 09.06.2011 Anlage 13 - ergänzende Stellungnahme Anlage 14 - Auszug BV 8 vom 22.06.2011 Anlage 15 - Auszug BV Ehrenfeld 27.06.2011 Anlage 01 - Maßnahmenvorschläge 2011 Anlage 02 - Maßnahmenvorschläge 2011 Anlage 03 - Maßnahmenvorschläge 2011 Anlage 04 - Maßnahmenvorschläge 2011 Anlage 05 - Maßnahmenvorschläge 2011 Anlage 06 - Maßnahmenvorschläge 2011 Anlage 07 - Maßnahmenvorschläge 2011 Anlage 08 - Maßnahmenvorschläge 2011 Anlage 09 - Maßnahmenvorschläge 2011
Ö 4.3	Verkehrsgutachten Ost-West-Achse in Köln mit Dreiwagenzügen der Stadtbahn Beschluss: ungeändert beschlossen	5221/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - verkehrliche Vorgaben Anlage 2 - Plan-Maßnahmen Anlage 3 - Untersuchungsnetze
Ö 4.4	Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages über die Lieferung von Absperrpfosten Beschluss: ungeändert beschlossen	1423/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Prüfverkerk von 14
Ö 4.5	Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages über die Lieferung von Verkehrszeichen Beschluss: ungeändert beschlossen	1424/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Prüfbemerkung von 14
Ö 4.6	Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages über die Lieferung von mobilen Absperreinrichtungen Beschluss: ungeändert beschlossen	1426/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Prüfbemerkung von 14
Ö 4.7	Einrichtung einer eigenen Grünphase für den Linksabbieger vom Lindenthalgürtel in die Dürener Straße Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0608/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 - Auszug VA vom 10.05.2011 Anlage 1 - Verwaltungsvorschlag Anlage 2 - Variante Bürgerforum Anlage 3 - Radwegführung
Ö 4.8	Prioritäten bei Bahnsteiganhebungen und Aufzugsnachrüstungen hier: Aktualisierung der Prioritäten Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1479/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2: Auszug VA 10.05.2011 Anlage 3: Auszug BV 5 19.05.2011 Anlage 1 Prioritätenliste Stand April 2011
Ö 4.9	1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Regionale 2010-Projekt "mobil-im-rheinland" 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes; hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-0-4365, Regionale 2010-Projekt "mobil-im-rheinland" Beschluss: ungeändert beschlossen	1437/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Schreiben RPA
Ö 4.10	Gemeinsamer Geh- und Radweg auf dem Parkgürtel im Abschnitt zwischen Nußbaumerstraße und BAB 57 Zusatz: I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	1405/2011	Anlage 3 - Auszug BV 4 Anlage 4 - Auszug VA 28.06.2011 Anlage 5 - ergänzende Stellungnahme Anlage 7 - Auszug BV 4 12.09.2011 Beschlussvorlage aktualisierte Beratungsfolge Anlage 1 - Plan Anlage 2 - Zweirichtungsradweg 26-11-10 Anlage 6 - Plan
Ö 4.11	Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4845/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 05 - Antrag SPD und Grüne Anlage 06 - Auszug VA 10.05.2011 Anlage 07 - Auszug StEA, 19.05.11 Anlage 08 - ergänzende Stellungnahme Anlage 10 - Auszug BV 1 09.06.2011 Anlage 11 - Auszug VA 28.06.2011 Anlage 12 - ergänzende Stellungnahme Anlage 13 - ergänzende Stellungnahme der Verwaltung Anlage 14 - Auszug VA vom 14.06.2012 Anlage 15 - ergänzende Stellungnahme Analge 01 - Ausschnitt Masterplan Anlage 02 - Verwaltungsvorschlag Anlage 03 - Variante Anlage 04 - Zeitmaßnahmenplan Anlage 09 - Plan Radverkehr Anlage 12.1 - Übersichtsplan Anlage 13.1 - Plan Variante A Anlage 13.2 - Plan Variante B Anlage 15.1 - Plan
	Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.05.2011 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0964/2011
Ö 4.12	Neugestaltung der Berliner Straße in Köln-Mülheim zur Geschäftsstraße im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes Mülheim 2020 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.04.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: geändert beschlossen	0809/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 - Auszug VA vom 10.05.2011 Anlage 3 - Auszug StEA vom 19.05.11 Anlage 1 - Pläne
Ö 4.13	Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln; hier: Buslinie auf der Inneren Kanalstra-ße/Universitätsstraße - Bewertung und Verlängerung Zusatz: I. Durchgang Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.04.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1382/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 zur Unibuslinie Anlage 5 zur Unibuslinie
	Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2011 Zusatz: Der Antrag wurde irrtümlich zu TOP 4.3 umgedruckt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	AN/0883/2011
Ö 4.14	Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln hier: Busnetz im Teilraum Linksrheinisch Süd Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.04.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1596/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 4 zum Busnetz Anlage 5 Stellungnahme-BV2-neu ungültig Anlage 2 Problemstellung Anlage 1
Ö 4.15	Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln hier: Änderung der Führung der Buslinien 160 und 162 nach Fertigstellung der Nordanbindung Bf. Wahn Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1595/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 zu Linien 160 und 162 Problemstellung - Anlage 1 Anlage 3 Stellungnahme-BV7
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 5.1	Freigabe der in das Haushaltsjahr 2011 übertragenen Aufwandsermächtigungen aus dem politischen Veränderungsnachweis/Veränderungsnachweis Nr. 10 aus 2010 zur Umsetzung des Straßenunterhaltungsprogramms 2011 ff., Teilplan 1201, Straßen, Wege. Plätze, Zeile 13, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Beschluss: ungeändert beschlossen	1042/2011	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 5.2	Teilfinanzplan 1202 Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV hier: außerplanmäßige Auszahlung Fußgängerbrücke Schulzentrum Tollerstraße in Köln-Mengenich Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen. Beschluss: zurückgestellt	0264/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Dringlichkeit Tollerstr. Anlage 2: Auszug VA 15.02.2011 Anlage 3: Auszug FA 28.02.2011 Anlage 4: ergänzende Stellungnahme Anlage 5: Ausschnitt Tollerstr. Anlage 6: ergänzende Stellungnahme
Ö 5.3	216. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.03.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. II. Durchgang Beschluss: geändert beschlossen	0734/2011	Beschlussvorlage Rat 216 Satzung Anlage 1 216 Satzung Anlagen 2 bis 10 Anlage 11: Auszug BV Innenstadt 24.03.2011 ergänzende Anlage 12
Ö 5.4	Umgestaltung des Ebertplatzes hier: Planungsbeschluss für die Anpassung der vorhandenen Ingenieurbauwerke als vorbereitende Maßnahmen für die Umgestaltung des Ebertplatzes auf Grundlage des städtebaulichen Masterplans Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.03.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	4602/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 08-1 Antrag FDP aus VA 10.05.2011 Anlage 09 Auszug VA 10.05.2011 Anlage 10, Auszug StEA, 19.05.11 Anlage 11: Anregung an Beschwerdeausschuss Anlage 12 - Stellungnahme VA Anlage 13 - Auszug BV 1 Anlage 01 Anlage 02 Anlage 03 Anlage 04 Anlage 05 Anlage 06 Anlage 07 Anlage 08-2 Skizze 1 Anlage 08-3 Skizze
	Änderungsantrag der FDP-Fraktion Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	AN/0977/2011
Ö 5.5	1. Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 im Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei Finanzstelle 6601-1201-1-5041, Regionale 2010 Ottoplatz, Umgestaltung 2. Vergabe der Bauarbeiten zur Umgestaltung des Ottoplatzes an einen Generalunternehmer Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.03.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ungeändert beschlossen	0732/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Schreiben RPA
Ö 5.6	Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Neubau einer Lärmschutzwand in Köln-Rondorf Beschluss: ungeändert beschlossen	0794/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Satzungsplan Nr 66382-02 19.01.2010 Oiginal Anlage 2: Anschreiben 14
Ö 5.7	217. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.04.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	1485/2011	Beschlussvorlage Rat 217 Satzung Anlage 1 217 Satzung Anlagen 2 bis 10
Ö 5.8	Bürgerstr. 2/Alter Markt 31-33 ("Rotes Haus"), Köln-Altstadt-Nord Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.04.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0277/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Auszug VA 10.05.2011 Anlage 4 Auszug BA GW 16.05.2011 Anlage 5 Auszug BV 1 12.05. Anlage 6 a: Ergänzende Stellungnahme Anlage 7 Kosten Anlage 1 Planungskonzept Anlage 2 Präsentation Anlage 6 b: Ergebnisprotokoll und Pläne
Ö 5.9	Nachtrag: 02.05.2011 Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Severinsbrücke, Strombrücke Nachrechnung des Überbaus und Planung von Verstärkungsmaßnahmen zur Erzielung einer ausreichenden Beulsicherheit Beschluss: ungeändert beschlossen	1194/2011	Beschlussvorlage Rat Zustimmung 14
Ö 5.10	Nachtrag: 05.05.2011 Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf der Waldecker Straße in Köln-Buchforst Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.05.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1364/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 - Auszug VA 10.05.2011 Anlage 4 - Auszug StEA, 19.05.2011 Anlage 5 - ergänzende Stellungnahme Anlage 6 - Auszug BV Mülheim 27.06.2011 Anlage 7: Auszug VA 28.06.2011 Anlage 1a - Lageplan Waldecker Straße Anlage 1b - Lageplan Waldecker Straße Anlage 1c - Lageplan Waldecker Straße Anlage 2 - Gestaltungsplan Waldecker Straße
Ö 5.11	Nachtrag: 05.05.2011 Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 in Köln-Ossendorf hier: Baubeschluss für den Neubau der Stadtbahnhaltestelle Margaretastraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-4-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst.Ossend.-B.anhebung, Hj. 2011 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.05.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1679/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 6: Auszug Verkehrsausschuss 10.05.2011 Anlage 7 - ergänzte Begründung nach T. 15.06.2011 Anlage 8 - Auszug BV Ehrenfeld 27.06.2011 Anlage 9: Auszug VA 28.06.2011 Anlage 1 GA-L-01-Margaretastraße Anlage 2 GA-L-02-Margaretastraße Anlage 3 GA-Q-01-Margaretastraße-A-A Anlage 4 GA-Q-01-Margaretastraße-B-B Anlage 5 Schreiben 14
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	PFA-Asphalt für Kölns Straßen hier: Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.03.2011 Zusatz: zurückgestellter TOP 1.1 aus der Sitzung am 22.03.2011 Beschluss: Kenntnis genommen	1144/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.1.1	PFA-Asphalt für Kölns Straßen hier: Nachfragen des RM dos Santos Herrmann und des RM Kirchmeyer aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.03.2011, TOP 1.1 Beschluss: Kenntnis genommen	1347/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.2	Temporäre Geschwindigkeitsüberwachung vor Schulen und Kindertagesstätten hier: Anfrage des RM Möring aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 07.12.2010, TOP 8.2 Beschluss: Kenntnis genommen	0169/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.3	Parksituation am Krankenhaus Merheim hier: Anfrage des SE Krämer aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 18.01.2011, TOP 8.13 Beschluss: Kenntnis genommen	1080/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.4	Anfrage aus der 15. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.02.2011 zur Nord-Süd-Stadtbahn, 2. Baustufe hier: Baumfällungen im Bereich Gustav-Heinemann-Ufer Beschluss: Kenntnis genommen	1136/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.5	Baumaßnahme in Rondorf, Einfahrt Hochkirchen hier: Mündliche Anfrage der SE Steiner aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.03.2011, TOP 8.9 Beschluss: Kenntnis genommen	1339/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.6	Anfrage des Ausschussvorsitzenden Waddey aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.03.2011 zu TOP 8.12 Anmeldung für Investitionsvorhaben des ÖPNV/SPNV Beschluss: Kenntnis genommen	1524/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 6.7	Aufnahme der Rotlichtüberwachung in Köln, Ehrenfeldgürtel/Ecke Vogelsanger Straße hier: Nachfrage aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.03.2011, TOP 5.10 Beschluss: Kenntnis genommen	1608/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	15 Minuten kostenfreies Parken hier: Sachstandsbericht Zusatz: zurückgestellter TOP 7.10 aus der Sitzung am 22.03.2011 Beschluss: Kenntnis genommen	1083/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Einnahmeverluste an Parkscheinautomaten
Ö 7.2	Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Berichtswesen 1. und 2. Quartal 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	0075/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage Ermittlung der städt Kosten NS-1 BS 05-10 neu
Ö 7.3	Nord-Süd Stadtbahn, 2. Baustufe, Berichtswesen 1. und 2. Quartal 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	0077/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage NS-2-BS-Tabelle Ermittlung der städt Kosten 05-2010
Ö 7.4	Eingabe für die Optimierung der Zuwegung für Fußgänger zur Philharmonie hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 01.03.2011, TOP 3.3 Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden am 04.04.2011 Beschluss: Kenntnis genommen	0529/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss (erneute Erweiterung der Beratungsafolge) Anlage 1 - Auszug AfAuB vom 04.04.2011 Anlage 2 - Auszug ASuS vom 05.05.2011
Ö 7.5	Optimierung und Anpassung des Marktplatzes an der Berliner Straße in Köln-Mülheim im Rahmen des "Integrierten Handlungskonzeptes MÜLHEIM 2020" Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 15.04.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen	0904/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 7.6	Radverkehr in Köln Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs im Jahr 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	1107/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Radverkehr in Köln 2010
Ö 7.7	Automatische Schilderbrücke zur bedarfsgerechten Verkehrsführung der Dürener Straße bei Veranstaltungen im Rhein-Energie-Stadion hier: Nachfrage von Herr Jung aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 17.03.2011, TOP 8.2 Beschluss: Kenntnis genommen	1228/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.8	Sachstand vierspuriger Ausbau der Landesstraße 150 von der Anschlussstelle A 553 bis zur Anschlussstelle A 555 Beschluss: Kenntnis genommen	1358/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.9	Projekt "cologneE-mobil" Modellprojektphase für Elektromobilität in Köln verlängert Beschluss: Kenntnis genommen	1628/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.10	Bebauung am Breslauer Platz Verzögerung des Projektes durch Leitungstrassen der DB AG - Erarbeitung von Alternativen Beschluss: Kenntnis genommen	1155/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 7.11	Nachtrag: 29.04.2011 Lichtsignalanlage Gottesweg/Petersbergstraße in Köln-Sülz hier: Vorlage 0409/2009 aus der Beratung im Verkehrsausschuss aus der Sitzung vom 16.06.2009, TOP 4.4 Beschluss: Kenntnis genommen	1649/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.12	Nachtrag: 29.04.2011 Stadtbahnhaltestelle Zoo / Flora - Kosten der Umbauarbeiten; Anfrage von Herrn Jung in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 17.03.2011 Beschluss: Kenntnis genommen	1669/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Anschreiben
Ö 7.13	Nachtrag: 02.05.2011 Köln als autofeindlichste Stadt Deutschlands hier: Beschluss aus der Sitzung des Rates vom 07.10.2010, TOP 3.1.3 Beschluss: Kenntnis genommen	4398/2010	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Schreiben ADAC Anlage 2 - ÖPNV Bevorrechtigungen
Ö 7.14	Nachtrag: 03.05.2011 2. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn; Querung der Rheinuferstraße hier: Ratsbeschluss aus der Sitzung vom 25.11.2010, TOP 10.21 Beschluss: Kenntnis genommen	1495/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 7.15	Straßenfest anlässlich der Inbetriebnahme der Linie 5/Verlängerung bis zum Butzweiler Hof Mündliche Mitteilung des Beigeordneten Streitberger Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Baustelle Iltisstraße Anfrage des SE Preckel Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.2	Bullaugen auf dem Breslauer Platz Erinnerung des RM Sterck Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.3	Fahrbahndecke im BereichBreslauer Platz Anfrage des RM Sterck Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.4	Geschwindigkeitsreduzierungen auf dem Unnauer Weg Anfrage des RM Sterck Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.5	Baustellen in Porz erneute Anfrage des RM van Benthem Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.6	Mangelnde Verkehrssicherheit Leuchterstraße/Zeisbuschweg erneute Anfrage des SE Czernik Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.7	Hinweisschilder im Bereich des Breslauer Platzes Richtung Eigelstein Anfrage des SE Vietzke Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.8	Bonner Straße/Bonner Wall/Einmündung Siegfriedstraße Anfrage des SE Arenz Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 12.1	Bedarfsfeststellung für die Verlängerung von externer Personalgestellung in der Abteilung Neubau beim Amt für Brücken und Stadtbahnbau
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 15.1	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: