Sitzung
UG/0015/2011
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:50-18:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Umweltverträglichkeit des Fuhrparks beim Amt für Landschaftspflege und Grünflächen
Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün am 17.02.2011, TOP 3.2

Beschluss: Kenntnis genommen

1450/2011
Ö 3
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 3.1
Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 15.03.2011 - AN/0606/2011 Krematorium in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1217/2011
Ö 3.2
Nachtrag: 02.05.2011
Umsetzung Friedhofszielplan
Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.05.2011

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0601/2011
Ö 3.3
Nachtrag: 06.05.2011
Luftwärmepumpen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.05.2011

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0957/2011
Ö 3.4
Nachtrag: 06.05.2011
Maßnahmen zu Verhinderungen von Verschmutzungen im Umfeld der Deutschen Bahn
Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.05.2011

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2129/2010
Ö 4
Mündliche Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage von SE Herrn Donath
Historischer Tiefstand des Rheins und gleichzeitiger Wasserhöchststand im Höhenfelder See
 
Ö 4.2
Anfrage von RM Herrn Kienitz
Erneute Erinnerung an die Beantwortung der schriftlichen Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung betr. kommunale Ökokonten
 
Ö 4.3
Anfrage von RM Herrn Kienitz
Grill-Scouts
 
Ö 4.4
Anfrage von RM Herrn Kienitz
Inanspruchnahme von Mitteln aus dem Bürgerhaushalt
 
Ö 4.5
Anfrage von RM Frau Welcker
Wettbewerbsauswertung Biodiversität
 
Ö 4.6
Anfrage von SB Herrn Dr. Albach
Braunkohleverstromung
 
Ö 4.7
Anfrage von SE Herrn Fischer
Belastung der Gewässer durch Streusalz
 
Ö 4.8
Anfrage von RM Frau Dr. Müller
Luftreinhaltung
 
Ö 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 5.1
Energiecontrolling und Energiemanagement in städtischen Objekten
Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.04.2011

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

AN/0801/2011
Professionalisierung des Energiecontrolling zum Antrag 0801/2011
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2011

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

AN/0835/2011
Ö 6
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See
hier: Veranstaltungsplan 2011 und Definition von Rahmenbedingungen für die Genehmigung von Veranstaltungen

Zusatz: Zurückgestellt in der Sitzung am 24.03.2011 (TOP 6.14), bis die Bezirksvertretungen Nippes und Chorweiler darüber beschlossen haben. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.
Als weitere Anlagen wurden ein Auszug aus der Niederschrift der BV Chorweile

Beschluss: zurückgestellt

0389/2011
Ö 6.2
Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 17.01.2002, hier: Neufassung der Satzung

Zusatz: Zurückgestellt in der Sitzung am 24.03.2011 (TOP 6.19). Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: zurückgestellt

0871/2011
Ö 6.3
Beleuchtung des Vorgebirgsparks

Beschluss: ungeändert beschlossen

0738/2011
Ö 6.4
Ergänzung der Kölner Bestattungs- und Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung

Beschluss: zurückgestellt

1047/2011
Ö 6.5
Verleihung der Eigenschaft als verdienstvolle Bürgerin und Unterhaltung der Grabstätte von Marie Juchacz als Ehrengrabstätte

Beschluss: ungeändert beschlossen

0782/2011
Ö 6.6
Regionale 2010 - RegioGrün/Portal Gut Leidenhausen
hier: Baubeschluss und Freigabe von investiven Zahlungsermächtigungen

Zusatz: Sammelumdruck v. 24.03.2011. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0853/2011
Ö 6.7
Kalscheurer Weiher - Befestigung Nahbereich Kahnanlegegebäude
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

1092/2011
Ö 6.8
Neubau Betriebshof Westfriedhof, Venloer Str. 1132, Köln-Vogelsang
Baubeschluss

Zusatz: Der BA Gebäudewirtschaft hat am 28.03.2011 vorbehaltlich der uneingeschränkten Zustimmung des Ausschusses Umwelt und Grün, welche mittels DE einzuholen ist, den Entwurf und die Kostenberechnung genehmigt (Beschlussvorlage 1135/2011).

Beschluss: ungeändert beschlossen

1338/2011
Ö 6.9
Besetzung der Jury zur Verleihung des Umweltschutzpreises der Stadt Köln 2011

Beschluss: geändert beschlossen

1214/2011
Ö 6.10
Beschaffung von zwei Radladern
hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans

Beschluss: ungeändert beschlossen

1289/2011
Ö 6.11
Städtische Altdeponie Nonis in Köln-Merheim
Hier: Planung einer Gassperre

Beschluss: ungeändert beschlossen

1324/2011
Ö 6.12
Erweiterung der Kleingartenanlage Schmalbeinstraße, Verein Köln-City e. V.
hier: Planungs- und Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1589/2011
Ö 6.13
Beschaffung von 6 Gräberbaggern
hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans

Beschluss: ungeändert beschlossen

0944/2011
Ö 6.14
Entwicklungsplan Äußerer Kölner Grüngürtel

Zusatz: Sammelumdruck vom 27.04.2011. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: zurückgestellt

1035/2011
Ö 6.15
Programm Mülheim 2020 - Rheinboulevard Mülheim-Süd
Beauftragung der Weiterplanung und Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung des Finanzplans im Haushaltsjahr 2011

Zusatz: Sammelumdruck vom 28.04.2011. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1267/2011
Ö 6.16
Mülheim 2020; Grünzug Charlier
Freigabe von investiver Auszahlungsermächtigung im Haushaltsjahr 2011 und Planungsauftrag

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1545/2011
Ö 7
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 7.1
Bildungslandschaft Altstadt-Nord in Köln-Altstadt/Nord
Stellungnahme der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0363/2011
Ö 8
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö 9.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur geplanten Renaturierung des Mutzbaches

Beschluss: Kenntnis genommen

0823/2011
Ö 9.2
PFT-Funde im Grundwasser und in Baggerseen zwischen Immendorf und Meschenich
Nachfrage von SB Frau Hoben aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 06.11.2010 zum Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

1087/2011
Ö 9.3
Baugebiet Krebelspfad in Köln-Worringen
hier: Klimaschutzsiedlung

Beschluss: Kenntnis genommen

1360/2011
Ö 9.4
Statistik der Kölner Sterbe- und Bestattungsfälle in 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

1576/2011
Ö 9.5
Projekt "cologneE-mobil"
Modellprojektphase für Elektromobilität in Köln verlängert

Beschluss: Kenntnis genommen

1628/2011
Ö 9.6
Verschiebung der 2. Online-Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Lärmaktionsplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

1501/2011
Ö 9.7
Aktueller Stand des Ökokontos "Steinneuer Hof" in Köln-Meschenich

Beschluss: Kenntnis genommen

1670/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 12
Mündliche Anfragen
 
N 13
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
 
N 14
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 15
Vergaben
 
N 16
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 17
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 18
Mitteilungen
 
N 18.1
Mitteilung über vergebene Aufträge
 
N 18.2
Bekanntmachung der im Zeitraum vom 20.12.2010 bis 28.03.2011 beim Amt für landschaftspflege und Grünflächen vergebenen Aufträge