SessionNet | Ausschuss Klima, Umwelt und Grün - 12.05.2011

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Sitzung

UG/0015/2011

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:50-18:00

Einladung

Tagesordnung Sitzungsexemplar

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Umweltverträglichkeit des Fuhrparks beim Amt für Landschaftspflege und Grünflächen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün am 17.02.2011, TOP 3.2 Beschluss: Kenntnis genommen	1450/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1
Ö 3	Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 3.1	Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 15.03.2011 - AN/0606/2011 Krematorium in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1217/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.2	Nachtrag: 02.05.2011 Umsetzung Friedhofszielplan Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.05.2011 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0601/2011	FDP Anfrage nach § 4
Ö 3.3	Nachtrag: 06.05.2011 Luftwärmepumpen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.05.2011 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0957/2011	Bündnis 90/Die Grünen Anfrage nach § 4
Ö 3.4	Nachtrag: 06.05.2011 Maßnahmen zu Verhinderungen von Verschmutzungen im Umfeld der Deutschen Bahn Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.05.2011 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/2129/2010	FDP Anfrage nach § 4
Ö 4	Mündliche Anfragen
Ö 4.1	Anfrage von SE Herrn Donath Historischer Tiefstand des Rheins und gleichzeitiger Wasserhöchststand im Höhenfelder See
Ö 4.2	Anfrage von RM Herrn Kienitz Erneute Erinnerung an die Beantwortung der schriftlichen Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung betr. kommunale Ökokonten
Ö 4.3	Anfrage von RM Herrn Kienitz Grill-Scouts
Ö 4.4	Anfrage von RM Herrn Kienitz Inanspruchnahme von Mitteln aus dem Bürgerhaushalt
Ö 4.5	Anfrage von RM Frau Welcker Wettbewerbsauswertung Biodiversität
Ö 4.6	Anfrage von SB Herrn Dr. Albach Braunkohleverstromung
Ö 4.7	Anfrage von SE Herrn Fischer Belastung der Gewässer durch Streusalz
Ö 4.8	Anfrage von RM Frau Dr. Müller Luftreinhaltung
Ö 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Energiecontrolling und Energiemanagement in städtischen Objekten Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.04.2011 Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0801/2011	Gemeinsamer Antrag nach § 3
	Professionalisierung des Energiecontrolling zum Antrag 0801/2011 Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2011 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0835/2011	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 6	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See hier: Veranstaltungsplan 2011 und Definition von Rahmenbedingungen für die Genehmigung von Veranstaltungen Zusatz: Zurückgestellt in der Sitzung am 24.03.2011 (TOP 6.14), bis die Bezirksvertretungen Nippes und Chorweiler darüber beschlossen haben. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Als weitere Anlagen wurden ein Auszug aus der Niederschrift der BV Chorweile Beschluss: zurückgestellt	0389/2011	Beschlussvorlage Ausschuss VA-Übersicht 2011-Stand Jan
Ö 6.2	Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 17.01.2002, hier: Neufassung der Satzung Zusatz: Zurückgestellt in der Sitzung am 24.03.2011 (TOP 6.19). Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	0871/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Neufassung Baumschutzsatzung Anlage 1a - Liste Ersatzpflanzungen Anlage 2 - Synopse Anlage 3 - Gebührenbedarfsberechnung Anlage 4a - Antragsformular Anlage 5 - Beschluss des Beirates Anlage 4 - Gehölzliste-BSchS-Neu-2011
Ö 6.3	Beleuchtung des Vorgebirgsparks Beschluss: ungeändert beschlossen	0738/2011	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.4	Ergänzung der Kölner Bestattungs- und Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung Beschluss: zurückgestellt	1047/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 6.5	Verleihung der Eigenschaft als verdienstvolle Bürgerin und Unterhaltung der Grabstätte von Marie Juchacz als Ehrengrabstätte Beschluss: ungeändert beschlossen	0782/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 6.6	Regionale 2010 - RegioGrün/Portal Gut Leidenhausen hier: Baubeschluss und Freigabe von investiven Zahlungsermächtigungen Zusatz: Sammelumdruck v. 24.03.2011. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0853/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Ansichten Anlage 3 Kostenberechnung Anlage 4 RPA-Prüfbemerkungen Anlage 5 Stellungnahme-Gebäudewirtschaft Anlage 6 RPA-Prüfergebnis
Ö 6.7	Kalscheurer Weiher - Befestigung Nahbereich Kahnanlegegebäude hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes Beschluss: ungeändert beschlossen	1092/2011	Beschlussvorlage Ausschuss RPA Prüfung Kostenberechnung
Ö 6.8	Neubau Betriebshof Westfriedhof, Venloer Str. 1132, Köln-Vogelsang Baubeschluss Zusatz: Der BA Gebäudewirtschaft hat am 28.03.2011 vorbehaltlich der uneingeschränkten Zustimmung des Ausschusses Umwelt und Grün, welche mittels DE einzuholen ist, den Entwurf und die Kostenberechnung genehmigt (Beschlussvorlage 1135/2011). Beschluss: ungeändert beschlossen	1338/2011	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 RPA-Prüfung
Ö 6.9	Besetzung der Jury zur Verleihung des Umweltschutzpreises der Stadt Köln 2011 Beschluss: geändert beschlossen	1214/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 6.10	Beschaffung von zwei Radladern hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans Beschluss: ungeändert beschlossen	1289/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Schreiben 14 - Bedarfsprüfung
Ö 6.11	Städtische Altdeponie Nonis in Köln-Merheim Hier: Planung einer Gassperre Beschluss: ungeändert beschlossen	1324/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan Altdeponie Nonis Anlage 2 - Lageplan mit Eintragung Gasfenster und Gassperre Anlage 3 - Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt
Ö 6.12	Erweiterung der Kleingartenanlage Schmalbeinstraße, Verein Köln-City e. V. hier: Planungs- und Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1589/2011	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.13	Beschaffung von 6 Gräberbaggern hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans Beschluss: ungeändert beschlossen	0944/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Bedarfsanerkennung 14
Ö 6.14	Entwicklungsplan Äußerer Kölner Grüngürtel Zusatz: Sammelumdruck vom 27.04.2011. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	1035/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug BV 7, 17.5.11 Anlage 2: Auszug BV 5 Anlage 3, Auszug StEA, 19.05.11 Anlage 4: Auszug BV 3
Ö 6.15	Programm Mülheim 2020 - Rheinboulevard Mülheim-Süd Beauftragung der Weiterplanung und Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung des Finanzplans im Haushaltsjahr 2011 Zusatz: Sammelumdruck vom 28.04.2011. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1267/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage8, Auszug UG, 12.05.11 Anlage9, Auszug StEA, 19.05.2011 Anlage1 ProtokolldBürgerbeteiligung RbM Anlage2 Übersichtsplan 10-001-EP-LP01-01-1000 RbM Anlage3 Hafenpark 10-001-EP-LP02-01-500 RbM Anlage4 Hafenplatz 10-001-EP-LP03-01-500 RbM Anlage5 Hafenbahntrasse 10-001-EP-LP04-01-500 RbM Anlage7 Arrondierung RbM Anlage6 Zielplan Vision
Ö 6.16	Mülheim 2020; Grünzug Charlier Freigabe von investiver Auszahlungsermächtigung im Haushaltsjahr 2011 und Planungsauftrag Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1545/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Mülheim 2020 städteb. Maßnahmen
Ö 7	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 7.1	Bildungslandschaft Altstadt-Nord in Köln-Altstadt/Nord Stellungnahme der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Beschluss: ungeändert beschlossen	0363/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 6 Anlage 8 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 7
Ö 8	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 9	Mitteilungen
Ö 9.1	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur geplanten Renaturierung des Mutzbaches Beschluss: Kenntnis genommen	0823/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9.2	PFT-Funde im Grundwasser und in Baggerseen zwischen Immendorf und Meschenich Nachfrage von SB Frau Hoben aus der Sitzung des Gesundheitsausschusses vom 06.11.2010 zum Sachstandsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	1087/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9.3	Baugebiet Krebelspfad in Köln-Worringen hier: Klimaschutzsiedlung Beschluss: Kenntnis genommen	1360/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 (Plan)
Ö 9.4	Statistik der Kölner Sterbe- und Bestattungsfälle in 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	1576/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Sterbe- u. Bestattungsstatistik 2010 Anlage 2 - Auswertung Statistik 2010
Ö 9.5	Projekt "cologneE-mobil" Modellprojektphase für Elektromobilität in Köln verlängert Beschluss: Kenntnis genommen	1628/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9.6	Verschiebung der 2. Online-Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Lärmaktionsplanung Beschluss: Kenntnis genommen	1501/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9.7	Aktueller Stand des Ökokontos "Steinneuer Hof" in Köln-Meschenich Beschluss: Kenntnis genommen	1670/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage - Ökokonto Steinneuer Hof
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11	Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 12	Mündliche Anfragen
N 13	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
N 14	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 15	Vergaben
N 16	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 17	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 18	Mitteilungen
N 18.1	Mitteilung über vergebene Aufträge
N 18.2	Bekanntmachung der im Zeitraum vom 20.12.2010 bis 28.03.2011 beim Amt für landschaftspflege und Grünflächen vergebenen Aufträge

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: