Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 |
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| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 1.1 | Baulücken und minder genutzte Grundstücke auf der Venloer Straße 350 a und b
Nachfrage des SE Weisenstein zur Sitzung am 27.01.2011, TOP 17.1 Beschluss: Kenntnis genommen | 1278/2011 | |
| Ö 1.2 | Erhebung von Ausgleichsbeträgen nach § 154 Baugesetzbuch (BauGB) im ehemaligen Sanierungsgebiet Ehrenfeld-Ost, Abschnitt I und Abschnitt II
0917/2011 Nachfrage des Vorsitzenden Klipper zur Sitzung am 31.03.2011, TOP 14.4 Beschluss: Kenntnis genommen | 1692/2011 | |
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 3.1 | Planungsgutachten im Rahmen der Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Leyendeckerstraße/Christianstraße 2980/2010
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.04.2011 Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/0827/2011 | |
| Ö 3.2 | Erhalt von Gebäuden und Strukturen auf Liegenschaften, der Sparkasse und deren Töchter
Antrag der Fraktion Die Linke.Köln, des Herrn Zimmermann (Deine Freunde) sowie des Herrn Hoffmann (Freie Wähler Köln) vom 30.03.2011 Beschluss: endgültig zurückgezogen | AN/ 0763/2011 | |
| Ö 3.3 | Fortschreibung des Nutzungskonzeptes Kalk Süd
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.05.2011 Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/0939/2011 | |
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Regionale 2010 | ||
| Ö 4.1.1 | Entwicklung des rechtsrheinischen Kernraums;
hier: Ausstellung der Workshopergebnisse vom 05.05. bis 04.07.2011 sowie Projektpublikationen (Ausstellungskatalog, Architekturführer) Beschluss: Kenntnis genommen | 1775/2011 | |
| Ö 4.2 | Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 4.2.1 | Umgestaltung des Ebertplatzes
hier: Planungsbeschluss für die Anpassung der vorhandenen Ingenieurbauwerke als vorbereitende Maßnahmen für die Umgestaltung des Ebertplatzes auf Grundlage des städtebaulichen Masterplans Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.03.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 4602/2010 | |
| Ö 4.2.2 | Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt
Zusatz: Vorberatung für den Verkehrsausschuss Beschluss: geändert beschlossen | 4845/2010 | |
| Ö 4.3 | Bericht Stadtraummanagement 2010
Beschluss: zurückgestellt | 0088/2011 | |
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Standards für die Planungskultur in Köln
Zusatz: Zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt | 1518/2007/2 | |
| Ö 5.2 | Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 GO, § 19 Absatz 1 HS
Beschluss über die zukünftige Nutzung der Platzfläche östlich des Höhenberger Rings in Köln-Höhenberg Arbeitstitel: Höhenberger Ring in Köln-Höhenberg Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 0269/2011 | |
| Ö 5.3 | Neugestaltung der Berliner Straße in Köln-Mülheim zur Geschäftsstraße im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes Mülheim 2020
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.04.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: geändert beschlossen | 0809/2011 | |
| Ö 5.4 | Beschluss über die frühzeitige intensive Bürgerbeteiligung (moderierter Workshop) zur zukünftigen Entwicklung der Nutzungen auf den Grundstücksflächen des ehemaligen Historischen Archivs entlang der Severinstraße in Köln-Altstadt/Süd
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 01.04.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1127/2011 | |
| Ö 5.5 | Programm Mülheim 2020 - Rheinboulevard Mülheim-Süd
Beauftragung der Weiterplanung und Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung des Finanzplans im Haushaltsjahr 2011 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.04.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: geändert beschlossen | 1267/2011 | |
| Ö 5.6 | Mülheim 2020; Grünzug Charlier
Freigabe von investiver Auszahlungsermächtigung im Haushaltsjahr 2011 und Planungsauftrag Zusatz: Vorberatung für den Finanzausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1545/2011 | |
| Ö 5.7 | Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Neubau Werkstatt und Behandlungsanlage für die S-Bahn Köln" in Köln-Bilderstöckchen
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1550/2011 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Bürgerstr. 2/Alter Markt 31-33 ("Rotes Haus"), Köln-Altstadt-Nord
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.04.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 0277/2011 | |
| Ö 6.2 | Entwicklungsplan Äußerer Kölner Grüngürtel
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.04.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: geändert beschlossen | 1035/2011 | |
| Ö 6.3 | Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf der Waldecker Straße in Köln-Buchforst
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.05.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 1364/2011 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 7.1 | 179. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Hugo-Junkers-Straße in Köln-Nippes hier: Offenlagebeschluss Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Wirtschaftsausschuss und in die Bezirksvertretung Nippes Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1532/2011 | |
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 9.1 | Bildungslandschaft Altstadt-Nord in Köln-Altstadt/Nord
Stellungnahme der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0363/2011 | |
| Ö 9.2 | Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel: "Schanzenstraße Nord" in Köln-Mülheim
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Mülheim zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes 71489/04 Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0883/2011 | |
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 63466/02
Arbeitstitel: Leyendeckerstraße/Christianstraße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | 2980/2010 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Hyazinthenweg in Köln-Dellbrück Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 5459/2010 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Christuskirche/Herwarthstraße in Köln-Neustadt/Nord Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0790/2011 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 64457/02
Arbeitstitel: Mischgebiet Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0819/2011 | |
| Ö 10.5 | Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 7538/04
Arbeitstitel: "Stadtteilzentrum Urbach" in Köln-Porz-Urbach Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 0994/2011 | |
| Ö 10.6 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Neurather Weg in Köln-Mülheim Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1417/2011 | |
| Ö 10.7 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1435/2011 | |
| Ö 10.8 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1502/2011 | |
| Ö 10.9 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 66457/07
Arbeitstitel: Goebenstraße in Köln-Neustadt/Nord Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1503/2011 | |
| Ö 10.10 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Straberger Weg in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1548/2011 | |
| Ö 10.11 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Magnusstraße in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1383/2011 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 11.1 | Aufhebung der Einleitungsbeschlüsse zu den vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwürfen
Arbeitstitel: 1. "Rondorfer Straße 5" in Köln-Marienburg; 2. "Kindertagesstätte Rondorfer Straße 5" in Köln-Marienburg Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen | 0995/2011 | |
| Ö 11.2 | Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 57577/02
- Stellungnahmen/Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Schloß-Arff-Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen | 1363/2011 | |
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66455/06 im ergänzenden Verfahren
Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen | 5327/2010 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 15.1 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Ossendorf
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Von-Hünefeld-Straße in Köln-Ossendorf, 3. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen | ||
| Ö 15.2 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Buchheim
Arbeitstitel: "Zentrum Buchheim" in Köln-Buchheim Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen | 1313/2011 | |
| Ö 15.3 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Pesch
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Pesch, 2. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen | 1331/2011 | |
| Ö 15.4 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rath/Heumar
Arbeitstitel: Rösrather Straße und Eiler Straße in Köln-Rath/Heumar Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.04.2011 an alle Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 1552/2011 | |
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | Eingabe für die Optimierung der Zuwegung für Fußgänger zur Philharmonie
hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 01.03.2011, TOP 3.3 Beschluss: Kenntnis genommen | 0529/2011 | |
| Ö 17.2 | Optimierung und Anpassung des Marktplatzes an der Berliner Straße in Köln-Mülheim im Rahmen des "Integrierten Handlungskonzeptes MÜLHEIM 2020"
Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 15.04.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: Kenntnis genommen | 0904/2011 | |
| Ö 17.3 | Bebauung am Breslauer Platz
Verzögerung des Projektes durch Leitungstrassen der DB AG - Erarbeitung von Alternativen Beschluss: Kenntnis genommen | 1155/2011 | |
| Ö 17.4 | Berichtigung des Flächennutzungsplanes (FNP) als Sammelanpassung für alle FNP-abweichenden Bebauungspläne (seit 01.01.2007 gemäß § 13 a BauGB)
Beschluss: Kenntnis genommen | 1335/2011 | |
| Ö 17.5 | Baugebiet Krebelspfad in Köln-Worringen
hier: Klimaschutzsiedlung Beschluss: Kenntnis genommen | 1360/2011 | |
| Ö 17.6 | Städtebauliches Planungskonzept "Airport-Business-Park, 2. Änderung" in Köln-Porz-Gremberghoven
hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und weiteres Vorgehen Beschluss: Kenntnis genommen | 1472/2011 | |
| Ö 17.7 | Umgestaltung des Breslauer Platzes
hier: Beschluss aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 04.04.2011, TOP 7.9 Beschluss: Kenntnis genommen | 1553/2011 | |
| Ö 17.8 | Eisenbahn-Knoten Köln, Ausbau südlich Gummersbacher Straße im Bereich Deutz, Kalk, Humboldt/Gremberg, Vingst und Ostheim
Beschluss: Kenntnis genommen | 1635/2011 | |
| Ö 17.9 | Aktueller Stand des Ökokontos "Steinneuer Hof" in Köln-Meschenich
Beschluss: Kenntnis genommen | 1670/2011 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 23.1 | Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld; hier: Vergabe des Moderationsauftrags für die Beteiligung der Öffentlichkeit | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 24.1 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 14.03.2011 | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
STA/0019/2011
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Räumlichkeiten der Fa. Beos (Carlswerk), Schanzenstraße 6-20, 51063 Köln
Zeit
15:00-18:50