SessionNet | 17. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 19.05.2011

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Sitzung

STA/0019/2011

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Räumlichkeiten der Fa. Beos (Carlswerk), Schanzenstraße 6-20, 51063 Köln

Zeit

15:00-18:50

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Baulücken und minder genutzte Grundstücke auf der Venloer Straße 350 a und b Nachfrage des SE Weisenstein zur Sitzung am 27.01.2011, TOP 17.1 Beschluss: Kenntnis genommen	1278/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 1.2	Erhebung von Ausgleichsbeträgen nach § 154 Baugesetzbuch (BauGB) im ehemaligen Sanierungsgebiet Ehrenfeld-Ost, Abschnitt I und Abschnitt II 0917/2011 Nachfrage des Vorsitzenden Klipper zur Sitzung am 31.03.2011, TOP 14.4 Beschluss: Kenntnis genommen	1692/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Planungsgutachten im Rahmen der Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Leyendeckerstraße/Christianstraße 2980/2010 Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.04.2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0827/2011	Gemeinsamer Antrag nach § 3
Ö 3.2	Erhalt von Gebäuden und Strukturen auf Liegenschaften, der Sparkasse und deren Töchter Antrag der Fraktion Die Linke.Köln, des Herrn Zimmermann (Deine Freunde) sowie des Herrn Hoffmann (Freie Wähler Köln) vom 30.03.2011 Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/ 0763/2011	Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag § 12
Ö 3.3	Fortschreibung des Nutzungskonzeptes Kalk Süd Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.05.2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0939/2011	Gemeinsamer Antrag nach § 3
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Regionale 2010
Ö 4.1.1	Entwicklung des rechtsrheinischen Kernraums; hier: Ausstellung der Workshopergebnisse vom 05.05. bis 04.07.2011 sowie Projektpublikationen (Ausstellungskatalog, Architekturführer) Beschluss: Kenntnis genommen	1775/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.2	Umsetzung Masterplan
Ö 4.2.1	Umgestaltung des Ebertplatzes hier: Planungsbeschluss für die Anpassung der vorhandenen Ingenieurbauwerke als vorbereitende Maßnahmen für die Umgestaltung des Ebertplatzes auf Grundlage des städtebaulichen Masterplans Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.03.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	4602/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 08-1 Antrag FDP aus VA 10.05.2011 Anlage 09 Auszug VA 10.05.2011 Anlage 10, Auszug StEA, 19.05.11 Anlage 11: Anregung an Beschwerdeausschuss Anlage 12 - Stellungnahme VA Anlage 13 - Auszug BV 1 Anlage 01 Anlage 02 Anlage 03 Anlage 04 Anlage 05 Anlage 06 Anlage 07 Anlage 08-2 Skizze 1 Anlage 08-3 Skizze
Ö 4.2.2	Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt Zusatz: Vorberatung für den Verkehrsausschuss Beschluss: geändert beschlossen	4845/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 05 - Antrag SPD und Grüne Anlage 06 - Auszug VA 10.05.2011 Anlage 07 - Auszug StEA, 19.05.11 Anlage 08 - ergänzende Stellungnahme Anlage 10 - Auszug BV 1 09.06.2011 Anlage 11 - Auszug VA 28.06.2011 Anlage 12 - ergänzende Stellungnahme Anlage 13 - ergänzende Stellungnahme der Verwaltung Anlage 14 - Auszug VA vom 14.06.2012 Anlage 15 - ergänzende Stellungnahme Analge 01 - Ausschnitt Masterplan Anlage 02 - Verwaltungsvorschlag Anlage 03 - Variante Anlage 04 - Zeitmaßnahmenplan Anlage 09 - Plan Radverkehr Anlage 12.1 - Übersichtsplan Anlage 13.1 - Plan Variante A Anlage 13.2 - Plan Variante B Anlage 15.1 - Plan
Ö 4.3	Bericht Stadtraummanagement 2010 Beschluss: zurückgestellt	0088/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage1 Bericht Stadtraummanagement 2010
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Standards für die Planungskultur in Köln Zusatz: Zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	1518/2007/2	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 4
Ö 5.2	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 GO, § 19 Absatz 1 HS Beschluss über die zukünftige Nutzung der Platzfläche östlich des Höhenberger Rings in Köln-Höhenberg Arbeitstitel: Höhenberger Ring in Köln-Höhenberg Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	0269/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Deckblatt zur Beschlussvorlage Ausschuss [korrigierter Arbeitst XXXXBeschlussvorlage Ausschuss [korrigierter Arbeitstitel] Anlage 2, Auszug StEA, 22.02.11 Anlage 3, Auszug BV 8, 05.05.11 Anlage 1
Ö 5.3	Neugestaltung der Berliner Straße in Köln-Mülheim zur Geschäftsstraße im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes Mülheim 2020 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.04.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Verkehrsausschuss Beschluss: geändert beschlossen	0809/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 - Auszug VA vom 10.05.2011 Anlage 3 - Auszug StEA vom 19.05.11 Anlage 1 - Pläne
Ö 5.4	Beschluss über die frühzeitige intensive Bürgerbeteiligung (moderierter Workshop) zur zukünftigen Entwicklung der Nutzungen auf den Grundstücksflächen des ehemaligen Historischen Archivs entlang der Severinstraße in Köln-Altstadt/Süd Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 01.04.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1127/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2, Auszug StEA, 19.05.11
Ö 5.5	Programm Mülheim 2020 - Rheinboulevard Mülheim-Süd Beauftragung der Weiterplanung und Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung des Finanzplans im Haushaltsjahr 2011 Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.04.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Finanzausschuss und den Ausschuss für Umwelt und Grün Beschluss: geändert beschlossen	1267/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage8, Auszug UG, 12.05.11 Anlage9, Auszug StEA, 19.05.2011 Anlage1 ProtokolldBürgerbeteiligung RbM Anlage2 Übersichtsplan 10-001-EP-LP01-01-1000 RbM Anlage3 Hafenpark 10-001-EP-LP02-01-500 RbM Anlage4 Hafenplatz 10-001-EP-LP03-01-500 RbM Anlage5 Hafenbahntrasse 10-001-EP-LP04-01-500 RbM Anlage7 Arrondierung RbM Anlage6 Zielplan Vision
Ö 5.6	Mülheim 2020; Grünzug Charlier Freigabe von investiver Auszahlungsermächtigung im Haushaltsjahr 2011 und Planungsauftrag Zusatz: Vorberatung für den Finanzausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	1545/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Mülheim 2020 städteb. Maßnahmen
Ö 5.7	Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Neubau Werkstatt und Behandlungsanlage für die S-Bahn Köln" in Köln-Bilderstöckchen Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1550/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage: Stellungnahme Lageplan Altlastverdachtsfläche Merkblatt
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Bürgerstr. 2/Alter Markt 31-33 ("Rotes Haus"), Köln-Altstadt-Nord Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.04.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0277/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Auszug VA 10.05.2011 Anlage 4 Auszug BA GW 16.05.2011 Anlage 5 Auszug BV 1 12.05. Anlage 6 a: Ergänzende Stellungnahme Anlage 7 Kosten Anlage 1 Planungskonzept Anlage 2 Präsentation Anlage 6 b: Ergebnisprotokoll und Pläne
Ö 6.2	Entwicklungsplan Äußerer Kölner Grüngürtel Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.04.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: geändert beschlossen	1035/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug BV 7, 17.5.11 Anlage 2: Auszug BV 5 Anlage 3, Auszug StEA, 19.05.11 Anlage 4: Auszug BV 3
Ö 6.3	Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf der Waldecker Straße in Köln-Buchforst Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.05.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	1364/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 - Auszug VA 10.05.2011 Anlage 4 - Auszug StEA, 19.05.2011 Anlage 5 - ergänzende Stellungnahme Anlage 6 - Auszug BV Mülheim 27.06.2011 Anlage 7: Auszug VA 28.06.2011 Anlage 1a - Lageplan Waldecker Straße Anlage 1b - Lageplan Waldecker Straße Anlage 1c - Lageplan Waldecker Straße Anlage 2 - Gestaltungsplan Waldecker Straße
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	179. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes Arbeitstitel: Gewerbegebiet Hugo-Junkers-Straße in Köln-Nippes hier: Offenlagebeschluss Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Wirtschaftsausschuss und in die Bezirksvertretung Nippes Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1532/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 Anlage 5, Auszug BV 5, 07.07.11 Anlage 6 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Bildungslandschaft Altstadt-Nord in Köln-Altstadt/Nord Stellungnahme der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0363/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 6 Anlage 8 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 7
Ö 9.2	Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel: "Schanzenstraße Nord" in Köln-Mülheim hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Mülheim zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes 71489/04 Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0883/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 (Plan) Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 1 (Plan) Anlage 6 (Plan)
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 63466/02 Arbeitstitel: Leyendeckerstraße/Christianstraße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	2980/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 10, Auszug LA, 17.02.11 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 6 Alternative Anlage 7 Alternative Anlage 9, Auszug StEA, 27.01.2011 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 5 (Plan) Anlage 8 Alternative (Plan)
Ö 10.2	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Hyazinthenweg in Köln-Dellbrück Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	5459/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 12 , Auszug StEA, 22.02.11 Anlage 2 Anlage 9 Anlage 1 (Plan) Anlage 1 a (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Plan) Anlage 6 (Plan) Anlage 7 (Plan) Anlage 8 (Plan) Anlage 10 (Plan) Anlage 11
Ö 10.3	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Christuskirche/Herwarthstraße in Köln-Neustadt/Nord Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0790/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlagen 3 a bis 3 g (Pläne)
Ö 10.4	Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 64457/02 Arbeitstitel: Mischgebiet Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0819/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 5, Auszug BV 4, 09.05.11 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 10.5	Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 7538/04 Arbeitstitel: "Stadtteilzentrum Urbach" in Köln-Porz-Urbach Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0994/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 5 (Plan)
Ö 10.6	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Neurather Weg in Köln-Mülheim Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1417/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 5 Anlage 6, Auszug StEA, 19.02.11 Anlage 7, Auszug BV 9, 27.06.11 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan)
Ö 10.7	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1435/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 15, Auszug StEA, 17.11.11 Anlage 16, Auszug BV 6, 15.12.2011 Anlage 5 Anlage 6, Auszug StEA, 19.05.11 Anlage 7, Auszug BV 6, 21.07.11 Anlage 8 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 9 (Plan) Anlage 10 (Plan) Anlage 11 (Plan) Anlage 12, Auszug StEA, 15.09.2011 Anlage 13 Anlage 14 (Plan)
Ö 10.8	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1502/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan)
Ö 10.9	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 66457/07 Arbeitstitel: Goebenstraße in Köln-Neustadt/Nord Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1503/2011	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 2 Anlage 3 Anlage 6, Auszug BV 1, 09.06.11 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5
Ö 10.10	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Straberger Weg in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1548/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 11, Auszug StEA, 17.11.2011 Anlage 12, Auszug BV 6, 26.01.2012 Anlage 2, Auszug StEA 19.05.2011 Anlage 3 Anlage 5, Auszug BV 6, 21.07.11 Anlage 6, Auszug StEA, 15.09.11 Anlage 7 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 8 (Protokoll Preisgericht) Anlage 9 (Plan) Anlage 10 (Plan) XXXXXXXXungültige Anlage
Ö 10.11	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Magnusstraße in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1383/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 3 (Plan) Anlage 6, Auszug StEA, 07.07.11 Anlage 1 (Plan) Anlage 4a bis 4g (Pläne)
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 11.1	Aufhebung der Einleitungsbeschlüsse zu den vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwürfen Arbeitstitel: 1. "Rondorfer Straße 5" in Köln-Marienburg; 2. "Kindertagesstätte Rondorfer Straße 5" in Köln-Marienburg Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	0995/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Plan)
Ö 11.2	Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 57577/02 - Stellungnahmen/Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Schloß-Arff-Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	1363/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Anlage 4 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66455/06 im ergänzenden Verfahren Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	5327/2010	Beschlussvorlage Rat . Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 8 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 Anlage 3 Anlage 7 (Plan) zu Anlage 6 -Urkunde-
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 15.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Ossendorf Arbeitstitel: Gewerbegebiet Von-Hünefeld-Straße in Köln-Ossendorf, 3. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 15.2	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Buchheim Arbeitstitel: "Zentrum Buchheim" in Köln-Buchheim Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	1313/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlageplan)
Ö 15.3	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Pesch Arbeitstitel: Gewerbegebiet Pesch, 2. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	1331/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlageplan)
Ö 15.4	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rath/Heumar Arbeitstitel: Rösrather Straße und Eiler Straße in Köln-Rath/Heumar Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.04.2011 an alle Ausschussmitglieder versandt. Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen	1552/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Anlage zur Satzung)
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Eingabe für die Optimierung der Zuwegung für Fußgänger zur Philharmonie hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 01.03.2011, TOP 3.3 Beschluss: Kenntnis genommen	0529/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss (erneute Erweiterung der Beratungsafolge) Anlage 1 - Auszug AfAuB vom 04.04.2011 Anlage 2 - Auszug ASuS vom 05.05.2011
Ö 17.2	Optimierung und Anpassung des Marktplatzes an der Berliner Straße in Köln-Mülheim im Rahmen des "Integrierten Handlungskonzeptes MÜLHEIM 2020" Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 15.04.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: Kenntnis genommen	0904/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 17.3	Bebauung am Breslauer Platz Verzögerung des Projektes durch Leitungstrassen der DB AG - Erarbeitung von Alternativen Beschluss: Kenntnis genommen	1155/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 17.4	Berichtigung des Flächennutzungsplanes (FNP) als Sammelanpassung für alle FNP-abweichenden Bebauungspläne (seit 01.01.2007 gemäß § 13 a BauGB) Beschluss: Kenntnis genommen	1335/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7
Ö 17.5	Baugebiet Krebelspfad in Köln-Worringen hier: Klimaschutzsiedlung Beschluss: Kenntnis genommen	1360/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 (Plan)
Ö 17.6	Städtebauliches Planungskonzept "Airport-Business-Park, 2. Änderung" in Köln-Porz-Gremberghoven hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und weiteres Vorgehen Beschluss: Kenntnis genommen	1472/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss . Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 17.7	Umgestaltung des Breslauer Platzes hier: Beschluss aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 04.04.2011, TOP 7.9 Beschluss: Kenntnis genommen	1553/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Beschluss FA vom 04.04.2011
Ö 17.8	Eisenbahn-Knoten Köln, Ausbau südlich Gummersbacher Straße im Bereich Deutz, Kalk, Humboldt/Gremberg, Vingst und Ostheim Beschluss: Kenntnis genommen	1635/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan Gießener Str. Anlage 3a: Gießener Str., östl. Kreuzung Taunusstr./Trimbornstr. Anlage 3b: Gießener Str., Höhe Einmündung Usingerstr. Anlage 3c: Gießener Str. zwischen Usinger Str. und Rolshover Str. Anlage 3d: Gießener Str., aus Richtung Rolshover Str.
Ö 17.9	Aktueller Stand des Ökokontos "Steinneuer Hof" in Köln-Meschenich Beschluss: Kenntnis genommen	1670/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage - Ökokonto Steinneuer Hof
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 23.1	Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld; hier: Vergabe des Moderationsauftrags für die Beteiligung der Öffentlichkeit
N 24	Gestaltungsbeirat
N 24.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 14.03.2011
N 25	Sonstige Vorlagen
N 26	Mitteilungen
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00

Nicht öffentlicher Teil: