Sitzung
STA/0019/2011
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Räumlichkeiten der Fa. Beos (Carlswerk), Schanzenstraße 6-20, 51063 Köln
Zeit
15:00-18:50

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Baulücken und minder genutzte Grundstücke auf der Venloer Straße 350 a und b
Nachfrage des SE Weisenstein zur Sitzung am 27.01.2011, TOP 17.1

Beschluss: Kenntnis genommen

1278/2011
Ö 1.2
Erhebung von Ausgleichsbeträgen nach § 154 Baugesetzbuch (BauGB) im ehemaligen Sanierungsgebiet Ehrenfeld-Ost, Abschnitt I und Abschnitt II
0917/2011
Nachfrage des Vorsitzenden Klipper zur Sitzung am 31.03.2011, TOP 14.4

Beschluss: Kenntnis genommen

1692/2011
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Planungsgutachten im Rahmen der Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Leyendeckerstraße/Christianstraße 2980/2010
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.04.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0827/2011
Ö 3.2
Erhalt von Gebäuden und Strukturen auf Liegenschaften, der Sparkasse und deren Töchter
Antrag der Fraktion Die Linke.Köln, des Herrn Zimmermann (Deine Freunde) sowie des Herrn Hoffmann (Freie Wähler Köln) vom 30.03.2011

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/ 0763/2011
Ö 3.3
Fortschreibung des Nutzungskonzeptes Kalk Süd
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.05.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0939/2011
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale 2010
 
Ö 4.1.1
Entwicklung des rechtsrheinischen Kernraums;
hier: Ausstellung der Workshopergebnisse vom 05.05. bis 04.07.2011 sowie Projektpublikationen (Ausstellungskatalog, Architekturführer)

Beschluss: Kenntnis genommen

1775/2011
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 4.2.1
Umgestaltung des Ebertplatzes
hier: Planungsbeschluss für die Anpassung der vorhandenen Ingenieurbauwerke als vorbereitende Maßnahmen für die Umgestaltung des Ebertplatzes auf Grundlage des städtebaulichen Masterplans

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.03.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

4602/2010
Ö 4.2.2
Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt

Zusatz: Vorberatung für den Verkehrsausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

4845/2010
Ö 4.3
Bericht Stadtraummanagement 2010

Beschluss: zurückgestellt

0088/2011
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Standards für die Planungskultur in Köln

Zusatz: Zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

1518/2007/2
Ö 5.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 GO, § 19 Absatz 1 HS
Beschluss über die zukünftige Nutzung der Platzfläche östlich des Höhenberger Rings in Köln-Höhenberg
Arbeitstitel: Höhenberger Ring in Köln-Höhenberg

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

0269/2011
Ö 5.3
Neugestaltung der Berliner Straße in Köln-Mülheim zur Geschäftsstraße im Rahmen des Integrierten Handlungskonzeptes Mülheim 2020

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.04.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Verkehrsausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

0809/2011
Ö 5.4
Beschluss über die frühzeitige intensive Bürgerbeteiligung (moderierter Workshop) zur zukünftigen Entwicklung der Nutzungen auf den Grundstücksflächen des ehemaligen Historischen Archivs entlang der Severinstraße in Köln-Altstadt/Süd

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 01.04.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1127/2011
Ö 5.5
Programm Mülheim 2020 - Rheinboulevard Mülheim-Süd
Beauftragung der Weiterplanung und Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung des Finanzplans im Haushaltsjahr 2011

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.04.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Finanzausschuss und den Ausschuss für Umwelt und Grün

Beschluss: geändert beschlossen

1267/2011
Ö 5.6
Mülheim 2020; Grünzug Charlier
Freigabe von investiver Auszahlungsermächtigung im Haushaltsjahr 2011 und Planungsauftrag

Zusatz: Vorberatung für den Finanzausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1545/2011
Ö 5.7
Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); hier: Stellungnahme zum Vorhaben "Neubau Werkstatt und Behandlungsanlage für die S-Bahn Köln" in Köln-Bilderstöckchen

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1550/2011
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Bürgerstr. 2/Alter Markt 31-33 ("Rotes Haus"), Köln-Altstadt-Nord

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.04.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0277/2011
Ö 6.2
Entwicklungsplan Äußerer Kölner Grüngürtel

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.04.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: geändert beschlossen

1035/2011
Ö 6.3
Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf der Waldecker Straße in Köln-Buchforst

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.05.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

1364/2011
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
179. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Hugo-Junkers-Straße in Köln-Nippes
hier: Offenlagebeschluss

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Wirtschaftsausschuss und in die Bezirksvertretung Nippes

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1532/2011
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Bildungslandschaft Altstadt-Nord in Köln-Altstadt/Nord
Stellungnahme der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0363/2011
Ö 9.2
Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel: "Schanzenstraße Nord" in Köln-Mülheim
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Mülheim zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes 71489/04

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0883/2011
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 63466/02
Arbeitstitel: Leyendeckerstraße/Christianstraße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2980/2010
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Hyazinthenweg in Köln-Dellbrück

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

5459/2010
Ö 10.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Christuskirche/Herwarthstraße in Köln-Neustadt/Nord

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0790/2011
Ö 10.4
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 64457/02
Arbeitstitel: Mischgebiet Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0819/2011
Ö 10.5
Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 7538/04
Arbeitstitel: "Stadtteilzentrum Urbach" in Köln-Porz-Urbach

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0994/2011
Ö 10.6
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Neurather Weg in Köln-Mülheim

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1417/2011
Ö 10.7
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1435/2011
Ö 10.8
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1502/2011
Ö 10.9
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 66457/07
Arbeitstitel: Goebenstraße in Köln-Neustadt/Nord

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1503/2011
Ö 10.10
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Straberger Weg in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1548/2011
Ö 10.11
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Magnusstraße in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1383/2011
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 11.1
Aufhebung der Einleitungsbeschlüsse zu den vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwürfen
Arbeitstitel: 1. "Rondorfer Straße 5" in Köln-Marienburg;
2. "Kindertagesstätte Rondorfer Straße 5" in Köln-Marienburg

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0995/2011
Ö 11.2
Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 57577/02
- Stellungnahmen/Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Schloß-Arff-Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

1363/2011
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66455/06 im ergänzenden Verfahren
Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

5327/2010
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Ossendorf
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Von-Hünefeld-Straße in Köln-Ossendorf, 3. Änderung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 15.2
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Buchheim
Arbeitstitel: "Zentrum Buchheim" in Köln-Buchheim

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

1313/2011
Ö 15.3
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Pesch
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Pesch, 2. Änderung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

1331/2011
Ö 15.4
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rath/Heumar
Arbeitstitel: Rösrather Straße und Eiler Straße in Köln-Rath/Heumar

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 19.04.2011 an alle Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

1552/2011
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Eingabe für die Optimierung der Zuwegung für Fußgänger zur Philharmonie
hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 01.03.2011, TOP 3.3

Beschluss: Kenntnis genommen

0529/2011
Ö 17.2
Optimierung und Anpassung des Marktplatzes an der Berliner Straße in Köln-Mülheim im Rahmen des "Integrierten Handlungskonzeptes MÜLHEIM 2020"

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 15.04.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0904/2011
Ö 17.3
Bebauung am Breslauer Platz
Verzögerung des Projektes durch Leitungstrassen der DB AG - Erarbeitung von Alternativen

Beschluss: Kenntnis genommen

1155/2011
Ö 17.4
Berichtigung des Flächennutzungsplanes (FNP) als Sammelanpassung für alle FNP-abweichenden Bebauungspläne (seit 01.01.2007 gemäß § 13 a BauGB)

Beschluss: Kenntnis genommen

1335/2011
Ö 17.5
Baugebiet Krebelspfad in Köln-Worringen
hier: Klimaschutzsiedlung

Beschluss: Kenntnis genommen

1360/2011
Ö 17.6
Städtebauliches Planungskonzept "Airport-Business-Park, 2. Änderung" in Köln-Porz-Gremberghoven
hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und weiteres Vorgehen

Beschluss: Kenntnis genommen

1472/2011
Ö 17.7
Umgestaltung des Breslauer Platzes
hier: Beschluss aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 04.04.2011, TOP 7.9

Beschluss: Kenntnis genommen

1553/2011
Ö 17.8
Eisenbahn-Knoten Köln, Ausbau südlich Gummersbacher Straße im Bereich Deutz, Kalk, Humboldt/Gremberg, Vingst und Ostheim

Beschluss: Kenntnis genommen

1635/2011
Ö 17.9
Aktueller Stand des Ökokontos "Steinneuer Hof" in Köln-Meschenich

Beschluss: Kenntnis genommen

1670/2011
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 23.1
Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld; hier: Vergabe des Moderationsauftrags für die Beteiligung der Öffentlichkeit
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 14.03.2011
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen