SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 30.06.2011

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

UG/0016/2011

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:30-18:10

Einladung

Tagesordnung Sitzungsexemplar

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 27.06.2011 A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern und Einwohnerinnen gemäß § 5 Hauptsatzung (ohne schriftliche Vorlage)
Ö 1	Verwiesener Antrag der FDP-Fraktion (wird unter TOP 6.1 behandelt)
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 3	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 4	Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 4.1	Dat Wasser vun Kölle Anfrage der Fraktion Die Linke Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1191/2011	Die Linke. Anfrage nach § 4 RASTI Datenblatt hydro-735[] Wasserspender-Hamburg
Ö 4.1.1	Nachtrag: 27.06.2011 Beantwortung der Anfrage Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	2533/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.2	Nachtrag: 21.06.2011 Gesundheitlicher Verbraucherschutz in Köln Anfrage der CDU-Fraktion Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/1293/2011	CDU Anfrage nach § 4
Ö 4.2.1	Nachtrag: 30.06.2011 Teilbeantwortung der Anfrage Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2733/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.3	Nachtrag: 21.06.2011 Investitionen in den Klimaschutz Anfrage der CDU-Fraktion Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1294/2011	CDU Anfrage nach § 4
Ö 4.4	Nachtrag: 24.06.2011 Bau von Schallschutzwänden an bestehenden Schienenwegen des Bundes Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	1906/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 4.5	Nachtrag: 27.06.2011 Vollzug Umweltzone Anfrage der CDU-Fraktion Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/1336/2011	CDU Anfrage nach § 4
Ö 4.5.1	Nachtrag: 30.06.2011 Beantwortung der Anfrage Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2722/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 5	Mündliche Anfragen
Ö 5.1	Nachtrag: 30.06.2011 Anfrage von SB Herrn Dr. Fladerer Bauvorhaben in Grünflächen
Ö 5.2	Nachtrag: 30.06.2011 Anfrage von RM Herrn Brust Schriftliche Meldung bei Gefahr im Verzug (Beißvorfall)
Ö 5.3	Nachtrag: 30.06.2011 Anfrage von RM Frau Frebel Erinnerung an die Beantwortung der mündlichen Anfrage vom November 2010 betr. Kreisverband der Kleingärtnervereine
Ö 5.4	Nachtrag: 30.06.2011 Anfrage von SE Herrn Becker Baumfällungen vor dem Chemischen Institut der Universität Köln
Ö 5.5	Nachtrag: 30.06.2011 Anfrage von SE Herrn Becker Betrieb der Kölner Wasserbrunnen im Sommer 2011
Ö 5.6	Nachtrag: 30.06.2011 Anfrage von RM Frau Paffen Sachstandsbericht zum Fühlinger See
Ö 5.7	Nachtrag: 30.06.2011 Anfrage von SB Herrn Dr. Fladerer Rheincenter Weiden Lärm- und Verkehrsgutachten für die Ausweitung der Öffnungszeiten
Ö 5.8	Nachtrag: 30.06.2011 Anfrage von RM Herrn Bacher Wildwuchs an pflegefreien Reihengräbern
Ö 5.9	Nachtrag: 30.06.2011 Anfrage von RM Herrn Bacher Patenschaften über denkmalgeschützte Grabstellen
Ö 6	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 6.1	Verfall des städtischen Liegenschaftsvermögens durch Verwilderung Antrag der FDP-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde Zusatz: Der Antrag wurde vom Rat in zur weiteren Behandlung in die zuständigen Fachausschüsse, d. h. den Liegenschaftsausschuss, den Ausschuss Umwelt und Grün und den Wirtschaftsausschuss, verwiesen. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/ 1063/2011	Antrag § 5 FDP-Fraktion Vorabauszug der Niederschrift des Rates vom 26.05.2011
Ö 6.2	Beauftragung eines privaten Wach- und Sicherheitsdienstes in der Sommerzeit zum Schutz des Rheinparks vor Vandalismus Antrag der Fraktion pro Köln Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1050/2011	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 6.3	Ausweisung weiterer Badeflächen in freier Natur Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1244/2011	CDU Dringlichkeitsantrag § 12
Ö 7	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 7.1	Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See hier: Veranstaltungsplan 2011 und Definition von Rahmenbedingungen für die Genehmigung von Veranstaltungen Zusatz: Zurückgestellt in der Sitzung am 12.05.2011 (TOP 6.1). Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: zurückgestellt	0389/2011	Beschlussvorlage Ausschuss VA-Übersicht 2011-Stand Jan
Ö 7.2	Regionale 2010 - RegioGrün/Portal Gut Leidenhausen hier: Baubeschluss und Freigabe von investiven Zahlungsermächtigungen Zusatz: Die Vorlage wird von der Verwaltung zurückgezogen, da die BV Porz ihr uneingeschränkt und einstimmig zugestimmt hat und der Ausschuss in diesem Fall auf eine Wiedervorlage verzichtet hat. Beschluss: Sache ist erledigt	0853/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Ansichten Anlage 3 Kostenberechnung Anlage 4 RPA-Prüfbemerkungen Anlage 5 Stellungnahme-Gebäudewirtschaft Anlage 6 RPA-Prüfergebnis
Ö 7.3	Satzung zum Schutz des Baumbestandes innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und des Geltungsbereichs der Bebauungspläne im Gebiet der Stadt Köln (Baumschutzsatzung) vom 17.01.2002, hier: Neufassung der Satzung Zusatz: Zurückgestellt in der Sitzung am 12.05.2011 (TOP 6.2). Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: geändert beschlossen	0871/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Neufassung Baumschutzsatzung Anlage 1a - Liste Ersatzpflanzungen Anlage 2 - Synopse Anlage 3 - Gebührenbedarfsberechnung Anlage 4a - Antragsformular Anlage 5 - Beschluss des Beirates Anlage 4 - Gehölzliste-BSchS-Neu-2011
	Gemeinsamer Änderungs- bzw. Zusatzantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1362/2011
Ö 7.4	Entwicklungsplan Äußerer Kölner Grüngürtel Zusatz: In der Sitzung am 12.05. zurückgestellt (TOP 6.14), bis alle Bezirksvertretungen darüber beraten haben. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Beschluss: geändert beschlossen	1035/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Auszug BV 7, 17.5.11 Anlage 2: Auszug BV 5 Anlage 3, Auszug StEA, 19.05.11 Anlage 4: Auszug BV 3
Ö 7.5	Ergänzung der Kölner Bestattungs- und Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung Zusatz: Von der Verwaltung zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	1047/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 7.6	Programm Mülheim 2020 - Rheinboulevard Mülheim-Süd Beauftragung der Weiterplanung und Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung des Finanzplans im Haushaltsjahr 2011 2. Durchgang Beschluss: geändert beschlossen	1267/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage8, Auszug UG, 12.05.11 Anlage9, Auszug StEA, 19.05.2011 Anlage1 ProtokolldBürgerbeteiligung RbM Anlage2 Übersichtsplan 10-001-EP-LP01-01-1000 RbM Anlage3 Hafenpark 10-001-EP-LP02-01-500 RbM Anlage4 Hafenplatz 10-001-EP-LP03-01-500 RbM Anlage5 Hafenbahntrasse 10-001-EP-LP04-01-500 RbM Anlage7 Arrondierung RbM Anlage6 Zielplan Vision
Ö 7.7	Kleingartenanlage Äußere Kanalstraße, Verein Takufeld e. V. - Bau einer Ringwasserleitung hier: Freigabe von investiven Zahlungsermächtigungen des Finanzplanes Beschluss: ungeändert beschlossen	1453/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Prüfergebnis 14
Ö 7.8	Erweiterung der Kleingartenanlage Schmalbeinstraße, Verein Köln-City e. V. hier: Planungs- und Baubeschluss Zusatz: Die Vorlage wird von der Verwaltung zurückgezogen, da die BV Innenstadt ihr uneingeschränkt und einstimmig zugestimmt hat und der Ausschuss in diesem Fall auf eine Wiedervorlage verzichtet hat. Beschluss: Sache ist erledigt	1589/2011	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.9	Beschaffung von vier Mannschaftstransportern und vier Verkehrssicherungsanhängern hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: ungeändert beschlossen	1913/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - RPA Bedarfsanerkennung
Ö 7.10	Trimm-Dich-Pfad in der Stadtwalderweiterung, Köln-Lindenthal hier: Annahme der Schenkung eines modernen Trimm-Dich-Pfads, erstellt durch Scherz e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	2260/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Anlage 2
Ö 7.11	Neuabschluss eines Vertrages über die Benutzung städtischer Grundstücke zum Zwecke der öffentlichen Versorgung mit Fernwärme (Fernwärmegestattungsvertrag) Beschluss: ungeändert beschlossen	0898/2011	Anlage 1 Fernwärmegestattungsvertrag Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Synopse zum Fernwärmegestattungsvertrag Anlage zum Fernwärmegestattungsvertrag
Ö 7.12	Rheinboulevard -Teilbereich II: Ufertreppe und Boulevard hier: Archäologie und Teilumplanung der Gründung Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2037/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 15 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 16, Auszug UG, 30.06.2011 Anlage 17, Auszug StEA, 07.07.11 Anlage 0 - Zusammenfassende Übersicht Anlage 01 - Konzeption Historischer Park Köln-Deutz Anlage 02 - Räumliche Abgrenzung Konzeption Historischer Park Anlage 03 - Kostenschätzung Konzeption historischer Park Anlage 04 - Rahmenterminplan Konzeption Historischer Park und G Anlage 05 - Erläuterungsbericht Variante 4 "Flachgründung" Anlage 06 - Lageplan und Querschnitte Variante 4 -"Flachgründung" Anlage 07 - Kostenschätzung Teilumplanung Gründung Anlage 08 - Rahmenterminplanung Teilumplanung Gründung Anlage 09 - Skizze Einkürzung um eine Sitzstufe Anlage 10 - Lageplan Einkürzung der Treppenanlage um 100 m Anlage 11 - Lageplan Einkürzung der Treppenanlage um 150 m Anlage 12 - Vor- und Nachteile der Einkürzung der Treppenanlage Anlage 13 - Kostenreduzierung bei Einkürzung der Treppenanlage Anlage 14 - Kostenschätzung Projektbeendigung
Ö 7.13	Nachtrag: 24.06.2011 Abfallbehälter und Bänke für Grünanlagen in den Stadtbezirken hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	2196/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Bürgerhaushalt - Stellungnahme 67 Anlage 1 - Schrb. 14 - Abfallbehälter Anlage 2 - Schrb. 14 - Bänke
Ö 8	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 9	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Senkung der Stickoxide in der Luft durch Pflastersteine hier: Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 09.05.2011, TOP 8.2.3 Beschluss: Kenntnis genommen	1808/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.2	Solarenergie auf städtischen Dächern Ratsbeschluss vom 14.09.2010, TOP 10.7 Beschluss: Kenntnis genommen	1902/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.3	PFT im Grundwasser und in Baggerseen zwischen Immendorf und Meschenich. Hier: Sachstand zum 15.05.2011 Beschluss: Kenntnis genommen	2016/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.4	Sachstand zum Bürgerantrag Erstellung eines ganzheitlichen Kölner Umweltbildungskonzeptes Beschluss: Kenntnis genommen	2270/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.5	Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	2176/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Bericht UG
Ö 10.6	Nachtrag: 21.06.2011 Statusbericht Bürgerhaushaltsverfahren 2008 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2157/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Bericht UG
Ö 10.7	Nachtrag: 24.06.2011 Verkehrssituation in Köln-Meschenich hier: Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 28.02.2011, TOP 8.2.7 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2117/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Auszug aus der NS des AfAuB vom 22.11.2010
Ö 10.8	Nachtrag: 24.06.2011 Regionale 2010 - RegioGrün/Portal Gut Leidenhausen hier: Wechsel des Entscheidungsgremium Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2496/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.9	Nachtrag: 24.06.2011 "Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer" hier: Beschluss der Bezirksvertretung Kalk vom 21.06.2011 über einen Teil der vom Rat am 07.04.2011 zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2639/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage (Auszug BV Kalk vom 21.06.2011, TOP 8.1.4)
Ö 10.10	Nachtrag: 28.06.2011 Stilllegungsmaßnahme auf der städtischen Altdeponie Linder Mauspfad Sachstand zur Verkehrsführuing während der Baumaßnahme Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2545/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1, Anschreiben an die BR aus 07/2010 Anlage 2, Schreiben der Bezirksregierung aus 11/2010 Anlage 3, Anschreiben an die Bezirksregierung aus 01/2011 Anlage 4, Schreiben der Bezirksregierung aus 03/2011
Ö 10.11	Nachtrag: 28.06.2011 Beauftragung eines Wach- und Sicherheitsdienstes zum Schutz des Rheinparks vor Vandalismus. Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2531/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.12	Nachtrag: 29.06.2011 Umgang mit der Massaria-Krankheit an Platanen in Köln - Stand Juni 2011 Entwicklung in der Rechtsprechung Von den Gerichten geforderter Umfang und Häufigkeit der Baumkontrolle Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2584/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.13	Nachtrag: 29.06.2011 Stadtklima- und Verschönerungsprogramm - Sanierung und Betrieb von Brunnen in Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2686/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.14	Nachtrag: 29.06.2011 Stadtklima- und Verschönerungsprogramm - Schmuckbeete Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2689/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 10.15	Nachtrag: 29.06.2011 "Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer" hier: Beschluss der Bezirksvertretung Mülheim vom 27.06.2011 über die vom Rat am 07.04.2011 zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2682/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 (Auszug BV Mülheim vom 27.06.2011, TOP 10.1.3) Anlage 2 (Prioritätenliste der beschlossenen Maßnahmen)
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 12	Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 13	Mündliche Anfragen
N 14	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
N 15	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 16	Vergaben
N 17	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 18	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 19	Mitteilungen
N 19.1	Nachtrag: 21.06.2011 Bekanntmachung der im Zeitraum vom 29.03.2011 bis 15.06.2011 beim Amt für Landschaftspflege und Grünflächen vergebenen Aufträge
N 19.2	Nachtrag: 28.06.2011 Errichtung des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes (CVUA) Rheinland

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Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: