SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 29.09.2011

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

UG/0017/2011

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:30-17:27

Einladung

Tagesordnung Sitzungsexemplar

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Bau von Schallschutzwänden an bestehenden Schienenwegen des Bundes Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von SE Herrn Pöhler Beschluss: Kenntnis genommen	3520/2011	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.2	Bilanzieller Wert von Bäumen Beantwortung der mündlichen Anfrage von RM Herrn Dr. Welpmann Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	3539/2011	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.3	Sachstandsbericht zum Fühlinger See Beantwortung der mündlichen Anfrage von RM Frau Paffen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	3694/2011
Ö 2.4	Nachtrag: 26.09.2011 Nummer 3 Rückschnitt in der Roggendorfstraße Beantwortung der Anfrage der SE Frau Grosser in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün am 20.01.2011 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	3824/2011	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.5	Nachtrag: 27.09.2011 Nummer 5 Historischer Tiefstand des Rheins und gleichzeitiger Wasserhöchststand im Höhenfelder See Beantwortung der Anfrage des SE Herrn Donath Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	3888/2011	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3	Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 3.1	Gesundheitlicher Verbraucherschutz in Köln Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/ 1293/2011	CDU Anfrage nach § 4
Ö	Teilbeantwortung der Anfrage Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 30.06.2011, Tischvorlage TOP 4.2.1 Beschluss: zurückgestellt	2733/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö	Nachtrag: 28.09.2011 Nummer 7 Weitere Beantwortung der Anfrage Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2669/2011	Mitteilung / Beantwortung Ausschuss
Ö 3.2	Beantwortung Anfrage CDU-Fraktion, AN/1336/2011 Vollzug Umweltzone Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 30.06.2011, Tischvorlage TOP 4.5.1 Beschluss: Kenntnis genommen	2722/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 3.3	Verbrennung von Sonderabfall: Kapazitätserweiterung der Firma Currenta in Leverkusen Gemeinsame Anfrage von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Beantwortung der Anfrage Zusatz: Beantwortung der Anfrage als Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/1647/2011	Beantwortung einer Anfrage Antragsdokument
Ö 3.4	Nachtrag: 26.09.2011 Nummer 4 KfW-Förderprogramm zur energieeffizienten Stadtbeleuchtung Anfrage der FDP-Fraktion Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/1731/2011	Antragsdokument
Ö 4	Mündliche Anfragen
Ö 4.1	Anfrage von Frau Grosser Grillkonzept
Ö 4.2	Anfrage von RM Frau Stahlhofen Bänke und Papierkörbe aus dem Bürgerhaushalt
Ö 4.3	Erinnerung von SB Herrn Dr. Fladerer an die Beantwortung einer früheren mündlichen Anfrage Planung von drei Bauvorhaben auf der Grünfläche zwischen Düstemichstraße und Linzer Straße in Köln-Sülz
Ö 4.4	Anfrage von RM Herrn Dr. Welpmann Stadtmagazin Kölner Leben
Ö 4.5	Anfrage von SE Frau Grosser Schallschutzmessungen im Raum Flittard und Stammheim
Ö 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Optimierung der Grünpflege Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1516/2011	Antragsdokument Stellungnahme zu einem Antrag
Ö 5.2	Strunde wieder für Mülheim zum Erlebnis machen Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1477/2011	FDP Antrag nach § 3
Ö 5.3	Energiecontrolling und Energiemanagement in städtischen Objekten Gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.04.2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0801 /2011	Antragsdokument
Ö 5.3.1	Professionalisierung des Energiecontrolling zum Antrag 0801/2011 Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2011 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0835 /2011	Antragstext
Ö 6	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See hier: Veranstaltungsplan 2011 und Definition von Rahmenbedingungen für die Genehmigung von Veranstaltungen Zusatz: zurückgestellt aus den Sitzungen am 24.03., 12.05. und 30.06.2011 (zuletzt TOP 7.1) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0389/2011	Beschlussvorlage Ausschuss VA-Übersicht 2011-Stand Jan
Ö 6.2	Beleuchtung des öffentlichen Fußweges in der Siedlung "Em Parkveedel" zur Amsterdamer Straße Beschluss: geändert beschlossen	1992/2011	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.3	Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln Beschluss: zurückgestellt	2044/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 6.4	Änderung der Zuständigkeitsordnung Zusatz: Von der Verwaltung zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	2703/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 6.5	Erfahrungsbericht "Naturwaldbestattung" und Änderung der Satzung für die Friedhöfe und die Feuerbestattungsanlage der Stadt Köln (Friedhofssatzung) Beschluss: ungeändert beschlossen	2776/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 - 1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung
Ö 6.6	Beschaffung von zwölf Mannschaftstransportern hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: ungeändert beschlossen	3054/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage1-Bedarfsanerkennung
Ö 6.7	Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB Zusatz: Sammelumdruck vom 23.08.2011. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: zurückgestellt	3000/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen Anlage 2 - Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen Anlage 3 - Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungbeträgen
Ö 6.8	Abschluss eines Rahmenvertrages zur Durchführung von Boden- und Grundwasseruntersuchungen im Stadtgebiet Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3207/2011	Beschlussvorlage Ausschuss RV 2012-2014 Schreiben 14
Ö 6.9	Programm MÜLHEIM 2020: Umsetzung der Projekte auf Grundlage der bewilligten Ausnahme vom Verbot des vorzeitigen Maßnahmebeginns gemäß Nr. 1.3.1 VVG zu § 44 LHO vom 21.12.2009 Beschluss: ungeändert beschlossen	3148/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1; Schreiben der Bezirksregierung Köln vom 21.12.09
Ö 6.10	Adenauer Weiher - Sanierung der Wasserleitung hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes Beschluss: ungeändert beschlossen	3154/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage1 Wasserleitung--Übersichtsplan Anlage2 Kostenanerkennung 14
Ö 6.11	Beschaffung von neun Mannschaftstransportern für den Friedhofsbereich hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: ungeändert beschlossen	3262/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage1-Bedarfsanerkennung 14
Ö 6.12	1. Mitteilung über eine Erhöhung der Investionsauszahlungen gemäß § 24 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltsatzung der Stadt Köln 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes Zusatz: Von der Verwaltung zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	3533/2011	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat Version Dringlichkeit Anlage1 Angebote Anlage2 Stellungnahme-67 Anlage3 Stellungnahme-14
Ö 7	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 7.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Godorfer Hafen in Köln-Godorf Zusatz: Sammelumdruck vom 19.07.2011. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: ungeändert beschlossen	0295/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 4, Auszug StEA, 15.09.2011 Anlage 5, Auszug BV 2, 26.09.2011 Anlage 6, Auszug UG, 29.09.2011 Anlage 7, Auszug StEA, 11.10.11 Anlage 8 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 8	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 9	Mitteilungen
Ö 9.1	Beauftragung eines Wach- und Sicherheitsdienstes zum Schutz des Rheinparks vor Vandalismus. Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 30.06.2011 (Tischvorlage TOP 10.11) Beschluss: Kenntnis genommen	2531/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9.2	Stilllegungsmaßnahme auf der städtischen Altdeponie Linder Mauspfad Sachstand zur Verkehrsführung während der Baumaßnahme Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 30.06.2011 (Tischvorlage TOP 10.10) Beschluss: Kenntnis genommen	2545/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1, Anschreiben an die BR aus 07/2010 Anlage 2, Schreiben der Bezirksregierung aus 11/2010 Anlage 3, Anschreiben an die Bezirksregierung aus 01/2011 Anlage 4, Schreiben der Bezirksregierung aus 03/2011
Ö 9.3	Umgang mit der Massaria-Krankheit an Platanen in Köln - Stand Juni 2011 Entwicklung in der Rechtsprechung Von den Gerichten geforderter Umfang und Häufigkeit der Baumkontrolle Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 30.06.2011 (Tischvorlage TOP 10.12) Beschluss: Kenntnis genommen	2584/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9.4	"Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer" hier: Beschluss der Bezirksvertretung Mülheim vom 27.06.2011 über die vom Rat am 07.04.2011 zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 30.06.2011 (Tischvorlage TOP 10.15) Beschluss: Kenntnis genommen	2682/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 (Auszug BV Mülheim vom 27.06.2011, TOP 10.1.3) Anlage 2 (Prioritätenliste der beschlossenen Maßnahmen)
Ö 9.5	Stadtklima- und Verschönerungsprogramm - Sanierung und Betrieb von Brunnen in Köln Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 30.06.2011 (Tischvorlage TOP 10.13) Beschluss: Kenntnis genommen	2686/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9.6	Stadtklima- und Verschönerungsprogramm - Schmuckbeete Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 30.06.2011 (Tischvorlage TOP 10.14) Beschluss: Kenntnis genommen	2689/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9.7	Energiebericht 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	2655/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 Fortschreibung Energiebericht 2010 Anlage 2 Fortschreibung Energiebericht 2010 Anhang
Ö 9.8	Sanierung Parkgewässer hier: Außerplanmäßige Auszahlung im Teilfinanzplan 1301 / Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen Beschluss: Kenntnis genommen	2527/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9.9	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer hier: Beschluss der BV Nippes vom 07.07.2011 über die vom Rat zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel Beschluss: Kenntnis genommen	2872/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage
Ö 9.10	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Beschluss: Kenntnis genommen	2880/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage
Ö 9.11	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Beschluss: Kenntnis genommen	3176/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage
Ö 9.12	Grüngürtel Impuls 2012 - Moderationsverfahren Beschluss: Kenntnis genommen	2995/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1
Ö 9.13	Ausgleichsmaßnahme Sürther Feld Beschluss: Kenntnis genommen	3169/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö 9.14	Toilettenkonzept - Sachstand Zusatz: Sammelumdruck vom 19.08.2011. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Ausschusses Soziales und Senioren vom 22.09.2011 als Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	3252/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Übersichtstabelle
Ö 9.15	Private Wertstoffsammler an Wertstoffhöfen, Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales am 04.07.2011 Beschluss: Kenntnis genommen	2671/2011	Mitteilung / Beantwortung Ausschuss
Ö 9.16	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm hier: Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 12.09.2011 über die vom Rat am 07.04.2011 zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel Beschluss: Kenntnis genommen	3660/2011	Mitteilung Ausschuss Anlage 1
Ö 9.17	Nachtrag: 27.09.2011 Nummer 6 Fahrstreifensignalisierungsanlage Dürener Str. 1. und 2. Bauabschnitt hier: Ergebnis Ortstermin am 09.06.2011 mit Beirat untere Landschaftsbehörde und Ausschuss Umwelt und Grün Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	3688/2011/1	Mitteilung Ausschuss Anlage 2 Besprechungsprotokoll Anlage 1 Lageplan Anlage 3 Dürener Str. Anlage 4 Plan 1 Dürener Str. Anlage 5 Plan 2 Dürener Str.
Ö 9.18	Nachtrag: 29.09.2011 Nummer 8 Nicht normgerechte Spielgeräte auf Kinderspielplätzen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	2717/2011	Mitteilung / Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Nicht normgerechte Rutschen Anlage 2 - Nicht normgerechte Klettergeräte
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11	Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 12	Mündliche Anfragen
N 12.1	Mündliche Anfrage von SB Herrn Arlt
N 13	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
N 14	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 15	Vergaben
N 16	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 17	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 18	Mitteilungen
N 18.1	Errichtung des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes (CVUA) Rheinland
N 18.2	Mitteilung über vergebene Aufträge
N 18.3	Nachtrag: 26.09.2011 Nummer 2 Städtische Altdeponie Nonis in Köln Merheim

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: