Sitzung
JHA/0019/2011
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:15-16:20

Öffentlicher Teil:

Ö 1.1
Benennung der Stimmzähler
 
Ö 1.2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.3
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 2.1
Haus des Jugendrechts - Anfrage von Ratsmitglied Kienitz, Sitzung 25.01.2011, TOP 9.2 und 29.03.2011, TOP 9.3

Beschluss: Kenntnis genommen

3449/2011
Ö 2.2
Nachfrage von Herrn Dr. Schlieben im JHA vom 04.10.2011 zu Top 8.7 - Session 3201/2011 "Verstärkter Ausbau der Kindertagespflege"

Beschluss: Kenntnis genommen

4273/2011
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Nicht normgerechte Spielgeräte auf Kinderspielplätzen

Beschluss: Kenntnis genommen

2717/2011
Ö 3.2
Positivliste für Mobiliar und Spielsachen in Kindertageseinrichtungen und Schulen

Beschluss: Kenntnis genommen

3847/2011
Ö 3.3
Stellungnahme des Integrationsrates zur interkulturellen Öffnung der Stadtverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

4033/2011
Ö 3.4
Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung in 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

3873/2011
Ö 3.5
Tag der Jugend im Rathaus 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

4137/2011
Ö 3.6
Neuwahl eines sachkundigen Einwohners für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Kenntnis genommen

4218/2011
Ö 3.7
Studie "Wir sind Eltern!" zur Lebenssituation von Kölner Regenbogenfamilien

Beschluss: Kenntnis genommen

4211/2011
Ö 3.8
Baumaßnahmen in Kindertagesstätten
Planungs- und Ausführungsstand 31.10.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

4450/2011
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 4.1
Frühere Anträge
 
Ö 4.2
Neue Anträge
 
Ö 4.2.1
Toilette am Skatepark Rheinauhafen
(Antrag der FDP-Fraktion vom 25.10.2011)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1864/2011
Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zu TOP 4.2.1 Toilette am Skatepark Rheinauhafen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1995/2011
Ö 5
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Frühere Anfragen
 
Ö 5.1.1
Verkehrssicherheit an Kölner Spielplätzen
(Anfrage der FDP-Fraktion vom 29.06.2011)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1374 /2011
Ö
Verkehrssicherheit an Kölner Spielplätzen
(Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 29.06.2011)

Beschluss: Kenntnis genommen

4302/2011
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 5.2.1
Kindertagespflege
(Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.11.2011)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1922/2011
Ö 6
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6.1
Realisierung von Maßnahmen zur Verbesserung der Betreuungssituation von Kindern im Schulalter.
hier: Zuschüsse für Gruppen "Ganztagsangebote für 10 - 14jährige Schülerinnen und Schüler" für das Schuljahr 2011/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

3065/2011
Ö 6.2
Mittelerhöhung für den Coach e.V. im Rahmen einer Kofinanzierung für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

3458/2011
Ö 6.3
Förderung von Projekten zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen 2011

Beschluss: zurückgestellt

4195/2011
Ö 7
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 7.1
Neuaufbau der Lohse-Rampe an der Neusser Straße in Köln-Nippes

Beschluss: ungeändert beschlossen

3158/2011
Ö 7.1.1
Änderungsantrag der FDP Fraktion zu TOP 7.1 - Neuaufbau der Lohse-Rampe an der Neusser Straße in Köln-Nippes

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1997/2011
Ö 7.2
Umgestaltung des Spielplatzes "Goswin-Peter-Gath-Straße" in Köln - Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

3577/2011
Ö 8
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 8.1
Ausbau der Kindertagesbetreuung für unter 3 - Jährige; Anpassung der Ausbauplanung U3 - verstärkter Ausbau der Kindertagespflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

3201/2011
Ö 8.2
Neuwahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie -

Beschluss: ungeändert beschlossen

4400/2011
Ö 8.3
Umsetzung des Tarifvertrages für die Beschäftigten des Sozial- und Erziehungsdienstes

Beschluss: zurückgestellt

3647/2011
Ö
Änderungs- bzw. Zusatzantrag der LIGA zu TOP 8.3 - Umsetzung des Tarifvertrages für die Beschäftigten des Sozial- und Erziehungsdienstes
 
Ö 9
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Nichtöffentliche Mitteilungen
 
N 10.1
Niederschrift über die Sitzung des Unterausschusses Ganztag vom 21.09.2011
 
N 10.2
Prüfbericht Kostenerstattungsfälle im Bereich der Wirtschaftlichen Jugendhilfe bei 51- Amt für Kinder, Jugend und Familie 3890/210
 
N 11
Nichtöffentliche Beschlussvorlagen
 
N 11.1
Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Glockenblumenweg, Köln-Höhenhaus
 
N 11.2
Mietkostenförderung Kindertageseinrichtung Auf der Schildwache
 
N 11.3
Mietkostenförderung Kindertageseinrichtung Am Bilderstöckchen
 
N 11.4
Mietkostenförderung Kindertageseinrichtung Stuttgarter Straße
 
N 11.5
Anmietung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Bilderstöckchen, Göppinger Straße
 
N 12
Nichtöffentliche Anfragen