SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 10.11.2011

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

UG/0018/2011

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:00-19:10

Einladung

Tagesordnung Sitzungsexemplar

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Historischer Tiefstand des Rheins und gleichzeitiger Wasserhöchststand im Höhenfelder See Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 29.09.2011, Tischvorlage TOP 2.5 Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: Kenntnis genommen	3888/2011	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.2	Patenschaften über denkmalgeschützte Grabstellen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	4006/2011	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.3	Bilanzieller Wert von Bäumen hier: mündliche Anfrage von RM Dr. Welpmann in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün am 29.09.2011 Beschluss: Kenntnis genommen	4082/2011	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.4	Bänke und Papierkörbe aus dem Bürgerhaushalt Anfrage von RM Frau Stahlhofen TOP 4.2 aus der Sitzung vom 29.09.2011 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	4358/2011	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3	Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 3.1	Gesundheitlicher Verbraucherschutz in Köln Teilbeantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion, AN/1293/2011 Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 30.06. und 29.09.2011 (Tischvorlage TOP 4.2.1 bzw. 3.1). Bitte zur aktuellen Sitzung bereit halten. Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	2733/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss
Ö	Gesundheitlicher Verbraucherschutz in Köln Gesamtbeantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 29.09.2011 (Tischvorlage zu 3.1). Bitte zur aktuellen Sitzung bereit halten. Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	2669/2011	Mitteilung / Beantwortung Ausschuss
Ö 3.2	Verbrennung von Sonderabfall: Kapazitätserweiterung der Firma Currenta in Leverkusen Gemeinsame Anfrage von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Beantwortung der Anfrage Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 29.09.2011 (Beantwortung als Tischvorlage TOP 3.3). Bitte zur aktuellen Sitzung bereit halten. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1647/2011	Beantwortung einer Anfrage Antragsdokument
Ö 3.3	KfW-Förderprogramm zur energieeffizienten Stadtbeleuchtung Anfrage der FDP-Fraktion Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 29.09.2011 (Anfrage als Tischvorlage TOP 3.4). Bitte zur aktuellen Sitzung bereit halten. Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1731/2011	Antragsdokument
Ö 3.3.1	Nachtrag: 03.11.2011 KfW-Förderprogramm zu energieeffizienten Stadtbeleuchtung hier: Beantwortung der Anfrage (AN/1731/2011) der FDP-Fraktion Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	4368/2011	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.4	Jüdische Friedhöfe in Köln Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	4002/2011	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.5	Erstellung eines Grillkonzeptes Anfrage der Fraktion pro köln Beschluss: zurückgestellt	AN/1068/2011	Antragsdokument
Ö 3.6	Nachtrag: 03.11.2011 Verbrennung von Sonderabfall: Kapazitätserweiterung der Firma Currenta Anfrage der Fraktion pro köln Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/1913/2011	Antragsdokument 1
Ö 4	Mündliche Anfragen
Ö 4.1	Anfrage des SE Herrn Bilke hier: Wettbewerb Bundeshauptstadt Biodiversität
Ö 4.2	Anfrage der SE Frau Albat hier: GAG-Siedlung "Am Rosenhof"
Ö 4.3	Anfrage der SE Frau Grosser hier: Zwischenlandungen der Lufthansa Cargo auf dem Flughafen Köln/Bonn
Ö 4.4	Anfrage des SB Herrn Dr. Albach hier: Cologne E-Mobil
Ö 4.5	Anfrage des RM Herrn Kienitz hier: Kehren und Lagern von Laub
Ö 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Optimierung der Grünpflege Antrag der CDU-Fraktion Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 29.09.2011, TOP 5.1 Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Als weitere Anlage wurde eine Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag zugestellt. Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1516/2011	Antragsdokument Stellungnahme zu einem Antrag
Ö 5.2	Strunde wieder für Mülheim zum Erlebnis machen Antrag der FDP-Fraktion Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 29.09.2011, TOP 5.2 Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: zurückgestellt	AN/ 1477/2011	FDP Antrag nach § 3
Ö 6	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Ergänzung der Kölner Bestattungs- und Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung Zusatz: Zurückgestellt aus den Sitzungen am 12.05. und 30.06.2011. Die Vorlage wird erneut zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	1047/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 6.2	Änderung der Zuständigkeitsordnung Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 29.09.2011 (TOP 6.4). Vorlage wird erneut mit allen Anlagen (neue Anlage 3) zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	2703/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 6.3	Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 29.09.2011 (TOP 6.3). Bitte zur aktuellen Sitzung bereit halten. Beschluss: zurückgestellt	2044/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 6.4	1. Mitteilung über eine Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 GemHVO i. V. m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltsatzung der Stadt Köln 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 29.09.2011 (TOP 6.12). Vorlage wird erneut zugestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	3533/2011	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat Version Dringlichkeit Anlage1 Angebote Anlage2 Stellungnahme-67 Anlage3 Stellungnahme-14
Ö 6.5	Klimaschutzkonzept Köln - vorgezogenes Sofortmaßnahmenprogramm 2012 Zusatz: Sammelumdruck vom 21.10.2011. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien	3272/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage1 Sofortmaßnahmenprogramm Kostenübersicht Anlage2 Sofortmaßnahemnprogramm CO2-Bilanz Anlage3.1 Sofortmaßnahmenprogramm Energie Anlage3.2 Sofortmaßnahemnprogramm Verkehr Anlage3.3 Teilbereich Kommunikation Auszug Klimaschutzkonzept Anlage4 Auszug Klimaschutzkonzept Anlage5 Auszug Klimaschutzkonzept Anlage6 Anlage 7 Stellungnahme zu Fragen und Anregungen im 1. Umlauf zu 3272 2011 Anlage 8 Klimaschutzkonzept NeubürgerTicket
Ö 6.6	Sanierung des Gehölzbestandes im Stadtwald Lindenthal hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushalts Beschluss: ungeändert beschlossen	3883/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage1 Prüfung 14
Ö 6.7	Beschaffung von drei Mannschaftstransportern (LKW 7,49 t) hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: ungeändert beschlossen	3889/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage1 Bedarfsanerkennung
Ö 6.8	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung Zusatz: Sammelumdruck vom 20.10.2011. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: ungeändert beschlossen	3952/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 Abwassergebührensatzung 2012 Anlage 2 Abwassergebührensatzung 2012 Anlage 4-11 Abwassergebührensatzung 2012
Ö 6.9	Abfallsammlung und -entsorgung auf städtischen Friedhöfen Beschluss: geändert beschlossen	4256/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1
Ö 6.10	Energieberatung für Privathaushalte durch die Verbraucherzentrale Beschluss: ungeändert beschlossen	2661/2011	Beschlussvorlage Rat Projekt Sparnachbar - Mein Haus spart
Ö 6.11	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Bericht über die Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 25.10.2011. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: ungeändert beschlossen	3968/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Abwasserbeseitigungskonzept Anlage 2 Abwasserbeseitigungskonzept Anlage 3 Abwasserbeseitigungskonzept
Ö 6.12	Sanierung Äußerer Grüngürtel - 2. BA Neusser Landstraße / Militärringstraße hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes Beschluss: ungeändert beschlossen	4020/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage2 Stellungnahme 67 Anlage1 KOB 14 Anlage3 Lageplan BA2
Ö 6.13	Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c BauGB Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 29.09.2011 (TOP 6.7). Vorlage wird erneut mit allen Anlagen (neue Anlagen 2 und 3) als Sammelumdruck zugestellt. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: ungeändert beschlossen	3000/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen Anlage 2 - Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen Anlage 3 - Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungbeträgen
Ö 6.14	Nachtrag: 04.11.2011 Einführung medienübergreifender Umweltinspektionen für Industrie- und Gewerbebetriebe Zusatz: Zugesetzt und zugestellt mit Sammelumdruck vom 04.11.2011 Die Begründung für die Dringlichkeit steht auf Seite 5 der Beschlussvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2920/2011	Beschlussvorlage Rat ANLAGE 1 (1) Überwachungskonzept Stufe 1 ANLAGE 1 (2) Überwachungskonzept Stufe 1 Anlagen I-II 2011-08 ANLAGE 2 (1) Anschreiben Erlass Kriterien Umweltinspektionen vo ANLAGE 2 (2) Kriterien Umweltinspektionen Erlass 03.01.2011 ANLAGE 3 Pressemitteilung MKULNV Konsequenzen aus ENVIO-Skandal
Ö 6.15	Nachtrag: 04.11.2011 Fortschreibung Luftreinhalteplan Köln Zusatz: Zugesetzt und zugestellt mit Sammelumdruck vom 04.11.2011 Die Begründung für die Dringlichkeit steht auf Seite 4 der Beschlussvorlage Beschluss: zurückgestellt	4348/2011	Beschlussvorlage Rat "Anlage 11" Stellungnahme zu LKW-Durchfahrtsverbot Anlage 1 Kap 5 2 LRP 2011 "Anlage 4" Schreiben BR zur LSA 19 10 11 Vorentwurf LRP 2011 Inhaltsverzeichnis LRP 2011
Ö 7	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 7.1	Bildungslandschaft Altstadt-Nord in Köln-Altstadt/Nord Überarbeitung des städtebaulichen Rahmenplans im Bereich Vogteistraße/Ecke Gereonswall: Mensagebäude Beschluss: geändert beschlossen	1688/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 10, Auszug BV 1, 20.10.2011 Anlage 11, Auszug UG, 10.11.2011 Anlage 12, Auszug SchulA, 05.12.2011 Anlage 2 Anlage 9, Auszug StEA, 11.10.11 Anlage 1 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 5.1 Anlage 5.2 Anlage 5.3 Anlage 6 Anlage 6.1 Anlage 6.2 Anlage 6.3 Anlage 6.4 Anlage 6.5 Anlage 6.6 Anlage 7 Anlage 7.1 Anlage 7.2 Anlage 7.3 Anlage 7.4 Anlage 7.5 Anlage 8
Ö 8	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 9	Mitteilungen
Ö 9.1	Toilettenkonzept - Sachstand Zusatz: Sammelumdruck v. 19.08.2011, zurückgestellt a. d. Sitzung am 29.09.2011, TOP 9.14 Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Als Anlage wird ein Auszug aus der Niederschrift des Ausschusses Umwelt und Grün vom 29.09.2011 zugestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	3252/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Übersichtstabelle
Ö 9.2	Nicht normgerechte Spielgeräte auf Kinderspielplätzen Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 29.09.2011, Tischvorlage TOP 9.18 Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	2717/2011	Mitteilung / Beantwortung Ausschuss Anlage 1 - Nicht normgerechte Rutschen Anlage 2 - Nicht normgerechte Klettergeräte
Ö 9.3	Fahrstreifensignalisierungsanlage Dürener Str. 1. und 2. Bauabschnitt hier: Ergebnis Ortstermin am 09.06.2011 mit Beirat untere Landschaftsbehörde und Ausschuss Umwelt und Grün Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung am 29.09.2011, Tischvorlage TOP 9.17 Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen! Beschluss: Kenntnis genommen	3688/2011/1	Mitteilung Ausschuss Anlage 2 Besprechungsprotokoll Anlage 1 Lageplan Anlage 3 Dürener Str. Anlage 4 Plan 1 Dürener Str. Anlage 5 Plan 2 Dürener Str.
Ö 9.4	Bau-, Qualitäts- und Ausstattungsstandards der Gebäudewirtschaft Passivhaus-Standards Stand Juli 2011 Beschluss: Sache ist erledigt	3156/2011	Mitteilung/Beantwortung Ausschuss Anlage 2 - Auszug BA GW 25.08.2011 Anlage 3 - Auszug BA GW 26.09.2011 Anlage 5 - Auszug BA GW 14.11.2011 Anlage 1 - BQA Passivhausstandards Stand Juli 2011 Anlage 4 - Auszug Gesundheitsausschuss 04.10.2011 Anlage 6 - Auszug Gesundheitsausschuss 15.11.2011
Ö 9.4.1	Nachtrag: 07.11.2011 Bau-, Qualitäts- und Ausstattungsstandards der Gebäudewirtschaft - Passiv-Standards hier: Nachfragen in der Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft am 25.08.2011 und im Gesundheitsausschusses am 04.10.2011 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4432/2011	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 9.5	Ausstellung "Bauen für die 2000-Watt-Gesellschaft. Der Stand der Dinge" im Stadthaus in Köln-Deutz Beschluss: Kenntnis genommen	3219/2011	Mitteilung / Beantwortung Ausschuss
Ö 9.6	Sanierung und Verbreiterung des Treppenaufgangs zur Kölner Rheinseilbahn im Rheinpark Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	3896/2011	Mitteilung Ausschuss 20110921134100748
Ö 9.7	"Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer" hier: Beschluss der Bezirksvertretung Kalk vom 29.09.2011 über den Rest der vom Rat am 07.04.2011 zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel Beschluss: Kenntnis genommen	4077/2011	Mitteilung Ausschuss Auszug BV Kalk vom 29.09.2011, TOP 8.1.5
Ö 9.8	Wasserflächen im Kölner Stadtgebiet Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	4042/2011	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Übersicht Gewässer
Ö 9.9	Nachtrag: 31.10.2011 Mitteilung zum Sachstand Bürgerantrag "Erstellung eines ganzheitlichen Kölner Umweltbildungskonzeptes" Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	4393/2011	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.10	Nachtrag: 31.10.2011 Landschaftspflegerischer Fachbeitrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 67511/02 und Vorhaben- und Erschließungsplan Pastor-Wolff-Straße in Köln-Niehl Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	4208/2011	Mitteilung Ausschuss Übersicht externe Ausgleichsfläche Übersicht Planungsgebiet
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11	Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 12	Mündliche Anfragen
N 13	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
N 14	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 14.1	Generalpachtvertrag mit dem Kreisverband Köln der Kleingärtnervereine e.V.
N 15	Vergaben
N 16	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 17	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 18	Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: