Sitzung
VKA/0021/2011
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:06-19:14

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.09.2011 betreffend
Teilnahme der Stadt Köln an der Woche der Mobilität

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1758/2011
Ö 1.1.1
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

4254/2011
Ö 1.2
Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.10.2011 betreffend
Eintrag von Brücken/Eisenbahnüberführungen in die Denkmalliste

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1862/2011
Ö 1.3
Nachtrag: 04.11.2011
Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.11.2011 betreffend
Umgestaltung von Geldernstraße/Parkgürtel

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1931/2011
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 28.10.2011 betreffend
Fähranleger in Langel: Aufstellung von Warnschildern reicht nicht aus!

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1879/2011
Ö 2.2
Antrag der FDP-Fraktion vom 31.10.2011 betreffend
Optimierung der Verkehrsführung an der Kreuzung Militärring/Luxemburger Straße aus Richtung Südosten

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1883/2011
Ö 2.3
Nachtrag: 10.11.2011
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion betreffend
Optimierung der Verkehrsinfrastruktur zur Weihnachtszeit

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/2016/2011
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3.1
Beschluss der Bezirksvertretung Porz am 08.12.2009
hier: Regionale 2010 - ÖPNV-Anbindung von Gut Leidenhausen

Beschluss: geändert beschlossen

3849/2011
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.11.2011

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2036/2011
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt

Zusatz: II. Durchgang
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.05.2011
AN/0964/2011

Beschluss: zurückgestellt

4845/2010
Ö 4.2
Verkehrsversuch zur Änderung der Lkw-Führung im Bereich Hartwichstraße/Escher Straße

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

1961/2011
Ö 4.3
Erneuerung von Lichtsignalanlagen - Erneuerungsprogramm ab 2012
hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 27.11.2007, TOP 4.9

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

3265/2011
Ö 4.4
Bedarfsfeststellung für Ingenieurleistungen des Programms "Ersatz von Lichtsignalanlagen durch den Einsatz alternativer Knotenpunktbetriebsformen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1130/2011
Ö 4.5
Neuordnung des öffentlichen Parkraums im Bereich der Siegburger Straße von der Raiffeisenstraße bis zur Salmstraße in Köln-Poll

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1750/2011
Ö 4.6
Durchführung einer Verkehrsuntersuchung für den Bereich der Magnusstraße-Burgmauer/Zeughausstraße-Komödienstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

3857/2011
Ö 4.7
Baubeschluss zur Realisierung der Pilotanwendung einer umweltsensitiven Lichtsignalanlagesteuerung im Bereich Mülheim/Clevischer Ring

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: zurückgestellt

3799/2010
Ö 4.8
Umbau der Stadtbahnhaltestelle Amsterdamer Straße/Gürtel
hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Durchführung von Leistungen der Bauüberwachung während der Bauausführung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4406/2011
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Stadtbahnhaltestelle Barbarossaplatz
hier: Teilplan 1202 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV: Planungsbeschluss zur Bahnsteiganhebung der Haltestelle Barbarossaplatz sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-1-6304, Barbarossapl.-Umsetz. Niederflurkonzept, Hj. 2011

Zusatz: vertagter TOP 5.3 aus der Sitzung am 27.09.2011
I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1350/2011
Ö 5.2
Ausbau der Geestemünder Straße von Neusser Landstraße bis Merkenicher Straße

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

2979/2011
Ö 5.3
Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 in Köln-Ossendorf
hier: Baubeschluss für den Neubau der Stadtbahnhaltestelle Liebigstraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen und Verpflichtungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-4-6007

Zusatz: II. Durchgang
Anlagen 8 und 8. 1 (Plan) als Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3020/2011
Ö 5.4
Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 in Köln-Ossendorf hier: Baubeschluss für den Neubau der Stadtbahnhaltestelle Gutenbergstraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-4-6007

Zusatz: II. Durchgang
Anlagen 7, 7.1 und 7.2 als Tischvorlagen

Beschluss: geändert beschlossen

3055/2011
TOP 5.4 Umrüstung der Stadtbahnlinie 5 in Köln-Ossendorf: hier: Baubeschluss für den Neubau der Stadtbahnhaltestelle Gutenbergstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2047/2011
Ö 5.5
Nord-Süd Stadtbahn, 1. Baustufe, Haltestelle Rathaus;
Verlegung des Aufzuges in das "Rote Haus", Übernahme der nichtzuwendungsfähigen Mehrkosten durch die Stadt Köln im Rahmen des Nord-Süd Stadtbahnvertrages

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.09.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3239/2010
Ö 5.6
Klimaschutzkonzept Köln - vorgezogenes Sofortmaßnahmenprogramm 2012

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.10.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
Auszüge aus dem Umweltausschuss und Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft als Tischvorlagen

Beschluss: zurückgestellt

3272/2011
Ö 5.7
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Bericht über die Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.10.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3968/2011
Ö 5.8
220. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.10.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

4233/2011
Ö 5.9
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn - Bedarfsfeststellungsbeschluss für die externe Vergabe der Generalplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4271/2011
Ö 5.10
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof / Baptisterium; Stellenbedarf beim Amt für Brücken und Stadtbahnbau

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 31.10.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4156/2011
Ö 5.11
Nachtrag: 04.11.2011
Fortschreibung Luftreinhalteplan Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.11.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: zurückgestellt

4348/2011
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Öffentlicher Teil
TOP 8. 4 Beeinträchtigung der U - Bahn - Haltestellen durch Graffiti
Anfrage des RM Tull aus der 18. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.06.2011,

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3999/2011
Ö 6.2
Zubringer zum BAB-Kreuz Merheim
hier: Anfrage des RM Noack aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.06.2011, TOP 8.6

Beschluss: Kenntnis genommen

4050/2011
Ö 6.3
Leonhard-Tietz-Straße
hier: mündliche Anfrage des RM Kirchmeyer aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 27.09.2011, TOP 8.4

Beschluss: Kenntnis genommen

4094/2011
Ö 6.4
Verkehrliche Erschließung des Neubaugebietes Waldbadviertel Langendahlweg
hier: Anfrage aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 27.09.2011, TOP 1.4

Beschluss: Kenntnis genommen

4079/2011
Ö 6.5
Mobilfunkmasten

Zusatz: Anfrage des SE Joisten

Beschluss: Kenntnis genommen

4391/2011
Ö 6.6
Nachtrag: 08.11.2011
Aufhebung der Radwege-Nutzungspflicht
hier: Anfrage (AN/1710/2011) der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 27.09.2011, TOP 1.3

Beschluss: Kenntnis genommen

4280/2011
Ö 6.7
Nachtrag: 11.11.2011
Konsequenzen aus tagelanger Sperrung des Rudolfplatzes nach einem Ampelausfall
hier: Anfrage (AN/1715/2011) der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 27.09.2011, TOP 1.2

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4120/2011
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Initiativkreis "Senioren-Offensive"

Beschluss: Kenntnis genommen

3037/2011
Ö 7.2
Abstufung der Landesstraße L 43 im Bereich zwischen Köln Chorweiler und Leverkusen Hitdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

3833/2011
Ö 7.3
Kreuzung Luxemburger Straße/Militärring
hier: Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 17.10.2011, TOP 7.2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

4192/2011
Ö 7.4
Sachstand Sanierung Platzfläche im Bereich des Doms
(Undichtigkeiten der Decke über Dombauhütte und RGM)

Beschluss: Kenntnis genommen

4331/2011
Ö 7.5
Nachtrag: 07.11.2011
Bekundung zur verkehrspolitischen Zusammenarbeit im Rheinland
anlässlich des 1. Regiogipfels und zur Verkehrsministerkonferenz in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4380/2011
Ö 7.6
Nachtrag: 10.11.2011
Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Fortschreibung der Betrauungsregelung

Beschluss: Kenntnis genommen

4381/2011
Ö 7.7
Nachtrag: 10.11.2011
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

4479/2011
Ö 7.8
Fußgängerbrücke Tollerstraße
Mündliche Mitteilung des BG Streitberger

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Flüsterasphalt in der Vorgebirgsstraße
Mündliche Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2
Planfeststellungsverfahren der Linie 3
Mündliche Anfrage des SE Vietzke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3
Sperrung des Geh- und Radweges an der Rheinuferstraße
Mündliche Anfrage des Ausschussvorsitzenden Waddey

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.4
Baumfällungen in der Margaretastraße
Mündliche Anfrage des Ausschussvorsitzenden Waddey

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.5
Sachstand zum Chlodwigplatz - Vorzeitige Inbetriebnahme der Nord-Süd Stadtbahn
Mündliche Anfrage des RM dos Santos Herrmann

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.6
Linie 157 in Köln-Neubrück
Mündliche Anfrage des RM dos Santos Herrmann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.7
Umleitungsbeschilderungen im Rahmen der Baumaßnahme BAB 1
Anfrage des SE Joisten

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.8
Verkehrssperrungen in der Innenstadt am 11.11.
Anfrage des RM Schiele

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.9
Herbstlaub auf Radwegen
Hinweis des RM Zimmermann

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.10
Brücke am Aachener Weiher
Anfrage des RM Zimmermann

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.11
Beklebte Verkehrsschilder
Hinweis des Seniorenvertreters Pannecke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.12
Ausfall der Bahnen am 11.11.
Anfrage des RM Möring

Beschluss: Sache ist erledigt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen