Sitzung
SOZ/0017/2011
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:38-18:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Übernahme der Kosten der Grundsicherung im Alter durch den Bund

Beschluss: Kenntnis genommen

3993/2011
Ö 3.2
Anfrage der CDU-Fraktion zur "Instrumentenreform im Rahmen des SGB II" TOP 10.4 der Sitzung vom 12.07.11, AN 1371/2011

Zusatz: Als Mitteilung in den Finanzausschuss

Beschluss: Kenntnis genommen

3734/2011
Ö 3.3
Anfrage Herr Ladenberger zu TOP 7.4 der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 22.09.2011 bez. Gemeinsamem Arbeitgeber-Service und Ausbildungsplätzen

Beschluss: Kenntnis genommen

4359/2011
Ö 3.4
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Zusatz: In die nächste Sitzung geschoben

Beschluss: zurückgestellt

4237/2011
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Gemeinsamer Bericht über die Clearingstellen für das Jahr 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2627/2011
Ö 4.2
"Wohnraumförderung NRW" Ratsbeschluss vom 01.03.2011, TOP 3.1.4 Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion AN/0441/2011
Resolution an die Landesregierung

Beschluss: Kenntnis genommen

4145/2011
Ö 4.3
Forderungen des Rates der Stadt Köln zur Instrumentenreform SGB IIund SGB III
Ratsbeschluss vom 14.07.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

3724/2011
Ö 4.4
Studie "Wir sind Eltern!" zur Lebenssituation von Kölner Regenbogenfamilien, Die Unterlagen Wurden ihnen mit Datum 31.10.2011 zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

4211/2011
Ö 4.5
Wahl zur Kölner Seniorenvertretung 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

4255/2011
Ö 4.6
Entwicklung der Fallzahlen im Sozialbereich

Zusatz: In die nächste Sitzung geschoben

Beschluss: zurückgestellt

3801/2011
Ö 4.7
Kennzahlenvergleich 2010 der großen Großstädte Deutschlands

Zusatz: In die nächste Sitzung geschoben

Beschluss: zurückgestellt

3967/2011
Ö 4.8
Gemeinsamer Bericht über die Clearingstellen für das Jahr 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

4403/2011
Ö 4.9
Sexualisierte Gewalt und Machtmissbrauch an Menschen mit Lernschwierigkeiten oder psychischen Behinderungen
hier: Anfrage von Herrn Peil in der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 4. Oktober 2011, als Mitteilung für den Ausschuss Soziales und Senioren

Zusatz: Weiterleiten an die Stadt AG Behindertenpolitik

Beschluss: Kenntnis genommen

4416/2011
Ö 4.10
Entwicklung des Zuzugs von Flüchtlingen nach Köln
zuletzt:
TOP 4.15 der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren vom 22.09.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

4323/2011
Ö 4.11
SeniorenNetzwerke 2011/Ausblick 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

4461/2011
Ö 5
Wohnen
 
Ö 5.1
Wohnen in Köln, Statistik Ausblick 2011

Zusatz: In die nächste Sitzung geschoben

Beschluss: zurückgestellt

4041/2011
Ö 5.2
Nachfolgeregelungen zu der früheren Zweckentfremdungsverordnung (für frei finanzierten Wohnraum) und Überlassungsverordnung

Zusatz: Mitteilung in den Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: Kenntnis genommen

4159/2011
Ö 6
Sachstand Programm Mülheim 2020
 
Ö 6.1
MÜLHEIM 2020 - Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

4518/2011
Ö 7
JobCenter Köln
 
Ö 7.1
Anfrage der Fraktion Die Linke. zu den Arbeitsbedingungen und -verträge im Jobcenter Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2793/2011
Ö 8
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 8.1
Bericht der Behindertenbeauftragten 11/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

4279/2011
Ö 9
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 10.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 10.1.1
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Anträge zum Bildungspaket der Bundesregierung"

Zusatz: zuletzt verwiesen in der Sitzung vom 22.09.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0909/2011
Ö 10.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 10.2.1
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Senkung der Kosten der Unterkunft"

Beschluss: zurückgestellt

AN/1753/2011
Ö 11
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 11.1
Förderung von Kindern und Jugendlichen mit Teilleistungsstörungen, die in der Schule auffällig werden - eine Leistung die vom Therapiezentrum Köln und dem Kinderzentrum Porz erbracht wird

Beschluss: ungeändert beschlossen

3631/2011
Ö 12
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 13
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 13.1
Köln-Pass: Erweiterung des Berechtigtenkreises

Zusatz: Ohne Votum in den Finanzausschuss

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4128/2011
Ö 13.2
Neuwahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Ausschusses für Soziales und Senioren

Beschluss: ungeändert beschlossen

4437/2011
Ö 14
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 15
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 17
Beantwortungen von Anfragen
 
N 18
Mitteilungen
 
N 19
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 21
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 21.1
Prüfbericht Gewährung von Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung bei 50 - Amt für Soziales und Senioren
 
N 22
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 23
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 24
Anfragen