Sitzung
SOZ/0018/2011
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-17:12

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Beschluss: Kenntnis genommen

4237/2011
Ö 3.2
Straßenreinigungsgebühren für Hinterlieger

Zusatz: Die Frage nach einer Gegenrechnung wurde von dem Vorsitzenden Hr. Paetzold in den Beschwerdeausschuss verwiesen.

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

4839/2011
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Einschulungshilfe für Schulanfänger zum Schuljahr 2011/ 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

4402/2011
Ö 4.2
Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

4289/2011
Ö 4.3
Entwicklung der Fallzahlen im Sozialbereich

Beschluss: Kenntnis genommen

3801/2011
Ö 4.4
Kennzahlenvergleich 2010 der großen Großstädte Deutschlands

Beschluss: Kenntnis genommen

3967/2011
Ö 4.5
Vorstellung des Kölner Ausbildungsberichts 2010

Beschluss: zurückgestellt

4226/2011
Ö 4.6
Gemeinsamer Bericht der Träger der Antidiskriminierungsarbeit im "Drei-Säulen-Modell" in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4616/2011
Ö 4.7
Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4.8
Kabinettsentwurf des Teilhabe- und Integrationsgesetzes NRW - Beschluss des Integrationsrates

Beschluss: Kenntnis genommen

4822/2011
Ö 4.9
Ergebnisse einer Städteumfrage aufgrund der Resolution des Rates zum Bildungspaket der Bundesregierung

Beschluss: zurückgestellt

4589/2011
Ö 5
Wohnen
 
Ö 5.1
Wohnen in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4041/2011
Ö 5.2
"Veedel für Menschen" und "Öffnung des Wohnquartiers für das Alter (SILQUA-ÖFFNA)" in Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

4745/2011
Ö 5.3
Stadtentwickungskonzept Wohnen - Analyse- und Prognoseteil (Modul 1)
hier: Modellrechnungen und strategische Herausforderungen

Beschluss: zurückgestellt

4700/2011
Ö 6
Sachstand Programm Mülheim 2020
 
Ö 6.1
MÜLHEIM 2020 - Sachstandsbericht 4518/2011

Beschluss: Kenntnis genommen

4845/2011
Ö 7
JobCenter Köln
 
Ö 7.1
Bericht des Jobcenters Köln (JC Köln)

Beschluss: Kenntnis genommen

4701/2011
Ö 8
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 9
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 9.1
Gegen Gewalt an Frauen und ihren Kindern - Frauenhäuser stärken, verwiesen aus der Ratssitzung am 24.11.2011

Beschluss: zurückgestellt

AN/2062/2011
Änderungsantrag zu TOP 9.1 - Gegen Gewalt an Frauen und ihre Kinder – Frauenhäuser stärken

Beschluss: zurückgestellt

AN/2152/2011
Ö 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 10.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 10.1.1
Anfrage der Fraktion die Linke Senkung der Kosten der Unterkunft

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1753/2011
Ö 10.1.2
Beantwortung der Anfrage der Fraktion die Linke Senkung der Kosten der Unterkunft

Beschluss: Kenntnis genommen

4240/2011
Ö 10.1.3
Beantwortung der Anfrage der CDU Fraktion; Einreise von Neu-EU-Bürgerinnen aus Bulgarien und Rumänien und die Auswirkungen in den Stadtteilen

Beschluss: Kenntnis genommen

4920/2011
Ö 10.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 11
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 11.1
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

4108/2011
Ö 12
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 13
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 13.1
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Berliner Str. 221, 51063 Köln-Mülheim und Abbruch des bisherigen städtischen Sozialhauses
- Baubeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

3525/2011
Ö 13.2
Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters in den Betriebsauschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung aKDn-sozial des Zweckverbandes KDN

Beschluss: ungeändert beschlossen

3995/2011
Ö 13.3
Neubesetzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender

Beschluss: ungeändert beschlossen

4421/2011
Ö 13.4
Köln-Pass: Erlass einer Satzung zur Förderung von Sozialtickets im ÖPNV

Beschluss: ungeändert beschlossen

4267/2011
Ö 13.5
Abschließende Fortführung einer Untersuchung zur Verbreitung von Rechtsradikalismus im türkischen Milieu

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4473/2011
Ö 13.6
Rahmenkonzept Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln - Verlängerung der befristeten Umsetzung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3103/2011
Ö 13.7
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Augsburger Str. 4, 51103 Köln-Höhenberg und Abbruch der bisherigen städtischen Sozialhäuser Augsburger Str. 1 und 4.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4232/2011
Ö 14
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 15
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 17
Beantwortungen von Anfragen
 
N 18
Mitteilungen
 
N 19
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 21
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 22
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 23
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 24
Anfragen