Sitzung
VKA/0022/2011
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:00-17:37

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Nachtrag: 02.12.2011
Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.12.2011 betreffend
Geschwindigkeitsmessanlage auf der Severinsbrücke

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2176/2011
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 16.11.2011 betreffend
Führung der Linien 106, 132 und 133 nach Teilinbetriebnahmen der Nord-Süd-Stadtbahn

Beschluss: zurückgestellt

AN/2056/2011
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Verkehrskonzept Weidenpesch

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

0858/2010
Ö 4.2
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Ehrenfeldgürtel/Hüttenstraße, Beseitigung Unfallhäufungspunkt
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes, hier: Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-4-1030 Ehrenfeldgürtel/Hüttenstraße, Beseitigung Unfallhäufungspunkt

Zusatz: vertagter TOP 4.2 aus der Sitzung am 28.06.2011

Beschluss: geändert beschlossen

5387/2010
Ö 4.3
Erneuerung von Lichtsignalanlagen - Einzelanlagen
hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 11.05.2010, TOP 5.1

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

1732/2011
Ö 4.4
Umstufung der Kreisstraße 31 - Engeldorfer Straße in Köln-Meschenich - im Abschnitt von der Straße Im Rheintal bis einschließlich Parzelle 421

Zusatz: II. Durchgang
Die Vorlage wird zurückgezogen, da die BV Rodenkirchen die Beschlussfassung vertagt hat.

Beschluss: zurückgestellt

3100/2011
Ö 4.5
Umstufung der Kreisstraße 15 - Godorfer Straße in Köln Immendorf, im Abschnitt von Stormstraße in östliche Richtung bis Godorfer Straße 29 (Schule) und von Haus-Nr. 45 bis 61

Zusatz: II. Durchgang
Die Vorlage wird zurückgezogen, da die BV Rodenkirchen die Beschlussfassung vertagt hat.

Beschluss: zurückgestellt

3109/2011
Ö 4.6
Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt

Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

4845/2010
Ö 4.7
Verkehrsversuch zur Änderung der Lkw-Führung im Bereich Hartwichstraße/Escher Straße

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

1961/2011
Ö 4.8
Neuordnung des öffentlichen Parkraums im Bereich der Siegburger Straße von der Raiffeisenstraße bis zur Salmstraße in Köln-Poll

Zusatz: II. Durchgang
Die Vorlage wird zurückgezogen, da die BV Porz die Beschlussfassung vertagt hat.

Beschluss: zurückgestellt

1750/2011
Ö 4.9
Baubeschluss zur Realisierung der Pilotanwendung einer umweltsensitiven Lichtsignalanlagesteuerung im Bereich Mülheim/Clevischer Ring

Zusatz: vertagter TOP 4.7 aus der Sitzung am 15.11.2011

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3799/2010
Ö 4.10
Baubeschluss und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Generalsanierung der Peter-Grieß-Straße in Köln-Flittard

Beschluss: ungeändert beschlossen

4367/2011
Ö 4.11
MÜLHEIM 2020, Gestaltung Berliner Straße als Geschäftsstraße

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.11.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4083/2011
Ö 4.12
Ausbau der Verlängerung der Industriestraße in Köln-Fühlingen von Merianstraße bis Anschluss Blumenbergsweg/Neusser Landstraße

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3972/2011
Ö 4.13
Entwicklungskonzept Porz-Mitte
hier: Gestaltungskonzept der Hauptstraße von Steinstraße bis Poststraße

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1721/2011
Ö 4.14
Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages für unvorhersehbare Tiefbauarbeiten an Lichtsignalanlagen

Zusatz: ergänzende Stellungnahme als Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

4688/2011
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Fernlinienbusbahnhof Breslauer Platz:
Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Planung eines Alternativ-Standortes

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.08.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: zurückgestellt

0811/2009
Ö 5.2
219. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: ggf. II. Durchgang
Die Vorlage wird zurückgezogen, da alle Bezirksvertretungen uneingeschränkt zugestimmt haben und somit auf einen II. Durchgang verzichtet werden kann.

Beschluss: zurückgestellt

3428/2011
Ö 5.3
220. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: ggf. II. Durchgang
Die Vorlage wird zurückgezogen, da alle Bezirksvertretungen uneingeschränkt zugestimmt haben und somit auf einen II. Durchgang verzichtet werden kann.

Beschluss: zurückgestellt

4233/2011
Ö 5.4
Klimaschutzkonzept Köln - vorgezogenes Sofortmaßnahmenprogramm 2012

Zusatz: vertagter TOP 5.6 aus der Sitzung am 15.11.2011

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3272/2011
Ö 5.5
Fortschreibung Luftreinhalteplan Köln

Zusatz: vertagter TOP 5.11 aus der Sitzung am 15.11.2011

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4348/2011
Ö 5.6
Beschluss über die Auswertung der Ergebnisse der intensiven Bürgerbeteiligung (moderierter Workshop) im Juli 2011 zur zukünftigen Entwicklung der ehemaligen Archivflächen in Köln-Altstadt/Süd zur Weiterbearbeitung im Wettbewerb Kaiserin-Augusta-Schule

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.10.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4166/2011
Ö 5.7
Zehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.Juni 2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.11.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4246/2011
Ö 5.8
Teilplan 1202 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV:
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2010/2011 der Stadt Köln bei der Finanzstelle 6903-1202-0-9000, Z an KVB für Umrüstungsstrecken

Beschluss: ungeändert beschlossen

4027/2011
Ö 5.9
Fußgängerbrücke über die Militärringstraße und Fußgängerbrücke im Bereich der Tollerstraße

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 11.11.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

3058/2011
Ö 5.10
Parkerlaubnis für ehrenamtliche Sporttrainerinnen und Sporttrainer

Beschluss: geändert beschlossen

4221/2011
Ö 5.11
Vergabe von Ingenieurleistungen
hier Umgestaltung der Straßen um die Oper

Beschluss: ungeändert beschlossen

4084/2011
Ö 5.12
Köln-Pass: Erlass einer Satzung zur Förderung von Sozialtickets im ÖPNV

Beschluss: ungeändert beschlossen

4267/2011
Ö 5.13
Nachtrag: 29.11.2011
Hochwasserschutzkonzept Köln, Planfeststellungsabschnitt 10 (PFA) - Retentionsraum Worringer Bruch

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.11.2011 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: zurückgestellt

4162/2011
Ö 5.14
Nachtrag: 30.11.2011
Beschluss über die Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2011 sowie die Richtlinie zur Ausreichung der ÖPNV-Pauschale ab 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

4656/2011
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 29.11.2011
Eintrag von Brücken/Eisenbahnüberführungen in die Denkmalliste
AN/1862/2011 der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

4560/2011
Ö 6.2
Nachtrag: 02.12.2011
Baumfällungen in der Margaretastraße
Mündliche Anfrage des Ausschussvorsitzenden Waddey

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4957/2011
Ö 6.3
Nachtrag: 02.12.2011
Planfeststellungsverfahren der Linie 3
Mündliche Anfrage des SE Vietzke

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4962/2011
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Aufgang am Bahnhof Köln Süd von der Zülpicher Straße auf Gleis 1

Beschluss: Kenntnis genommen

4600/2011
Ö 7.2
Sperrkonzept für den Roncalliplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

4545/2011
Ö 7.3
Nachtrag: 29.11.2011
Einführung eines Weihnachtstickets

Beschluss: Kenntnis genommen

4820/2011
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Haltestelle Linie 132
Anmerkung des RM Schiele
 
Ö 8.2
Radverkehrsführung auf dem Höninger Weg
Hinweis des SE Krämer
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 13.1
Nachtrag: 05.12.2011
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Hj 2010/2011 bei Finanzstelle 6903-1202-2-6102 sowie Genehmigung zum Abschluss eines Vergleiches
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen