SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 08.12.2011

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Sitzung

UG/0019/2011

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Berufsfeuerwehr Köln
Führungs- und Schulungszentrum - Raum 111 -
Scheibenstr. 13
50737 Köln

Zeit

15:30-18:20

Einladung

Tagesordnung Sitzungsexemplar

Beschlussprotokoll öffentlich

Nicht öffentlicher Teil:
N	TOP 14.2 Generalpachtvertrag mit dem Kreisverband Köln der Kleingärtnervereine e.V.
Öffentlicher Teil:
Ö	TOP 6.6 Weiterplanung und Bau einer Rettungshubschrauberbetriebsstation für Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 11.11.2011. Bitte zur aktuellen Sitzung bereit halten. Anlagen 14 - 16 als Sammelumdruck vom 07.12.2011 (Tischvorlage) Anlagen 17 und 18 als Sammelumdruck vom 08.12.2011 (Tischvorlage) Beschluss: ungeändert empfohlen	4300/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 02 - Liste lärmsensibler Einrichtungen Anlage 03 - § 14 und § 15 Rettungsgesetz NRW Anlage 04 - Bewertungsmatrix der 23 geprüften Standorte Anlage 19 - Auszug BV Kalk vom 08 12 2011 TOP 8 2 3 Anlage 22 - Auszug StEA Sammelumdruck Deckblatt Anlage 01 - Auftragslage Ratsbeschluss 2005 Anlage 05 - Entwurf Hubschrauberbetriebsstation Kalkberg OX2 Anlage 06 - Lageplan Flughafen Köln/Bonn Anlage 07 - Landeplatzkonzept Krankenhäuser Anlage 08 - Überflugstrecken in Köln Anlage 09 - Anforderungen an die Hindernisfreiheit Anlage 10 - Unterführungen Buchforst Anlage 12 - Rechtsrheinische Perspektiven - Parktypologien Anlage 13 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes vom 28.10.2011 Anlage 14 - Vertiefende Stellungnahme zur Altlastensituation Anlage 15 - Anschreiben FKB an StD Kahlen - Absage dauerhafte HBS Anlage 16 - Anschreiben Kölnmesse an FW Köln - Absage HBS Anlage 17 - Ergänzende Informationen Anlage 18 - DMT-Gutachten Anlage 20 - Bürgerinformationsveranstaltung 28.11.2011 Anlage 20.1 - Pressespiegel koeln.de Anlage 20.2 - Pressespiegel KStA Anlage 20.3 - Pressespiegel Koeln Nachrichten Anlage 20.4 - Pressespiegel KR Anlage 20.5 - Pressespiegel Koelner-Wochenspiegel Anlage 20a - Bürgerinformationsveranstaltung 28.11.2011 Änderung Anlage 21 - Alternativstandorte, Lärm, Sonstiges Anlage 21.1 - Matrix Neubewertung Dez 2011 Anlage 11 - Rechtsrheinische Perspektiven - Monte Kalk
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Sachstandsbericht zum Fühlinger See Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau Paffen Beschluss: Kenntnis genommen	4334/2011	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage Kölle Ole - Sachstandbericht 2011
Ö 2.2	Bauvorhaben in Grünflächen Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Fladerer Beschluss: Kenntnis genommen	4684/2011	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2.3	Geplante Umgestaltung des Zuganges Rheinseilbahn Beantwortung der mündlichen Anfrage in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün am 10.11.2011 Beschluss: Kenntnis genommen	4763/2011	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage 1 - Treppe Rheinseilbahn Anlage 2 - Treppe Rheinseilbahn
Ö 2.4	Nachtrag: 05.12.2011 Wettbewerb Bundeshauptstadt Biodiversität Beantwortung der mündlichen Anfragen von Frau Welcker und zuletzt von Herrn Bilke Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	4931/2011	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Köln ergebnisse
Ö 2.5	Nachtrag: 06.12.2011 Bänke und Papierkörbe aus dem Bürgerhaushalt Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Fischer Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	4843/2011	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3	Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 3.1	Umsetzung Friedhofsplan Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion - AN/0601/2011 Beschluss: Kenntnis genommen	4494/2011	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Erstellung eines Grillkonzeptes Beantwortung der Anfrage der Fraktion Pro Köln Beschluss: Kenntnis genommen	4526/2011	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.3	Luftwärmepumpen (AN/0957/2011) Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	4621/2011	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.4	Nachtrag: 02.12.2011 Schadstoffbelastung rund um das RheinCenter Köln-Weiden Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/2178/2011	Antragsdokument
Ö 3.5	Nachtrag: 05.12.2011 Beantwortung von Anfragen im Ausschuss Umwelt und Grün Anfrage der CDU-Fraktion Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/2180/2011	Antragsdokument
Ö 3.6	Nachtrag: 07.12.2011 Investitionen in den Klimaschutz Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	5009/2011	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 Kosten Klimaschutz andere Städte
Ö 4	Mündliche Anfragen
Ö 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 5.1	Strunde wieder für Mülheim zum Erlebnis machen Antrag der FDP-Fraktion Zusatz: Zurückgestellt aus den Sitzungen 29.09. und 10.11.2011 (beides TOP 5.2) Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: zurückgestellt	AN/1477/2011	Antragsdokument
Ö 6	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln Zusatz: Zurückgestellt aus den Sitzungen 29.09. und 10.11.2011 (beides TOP 6.3) Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2044/2011	Beschlussvorlage Rat
	Fortschreibung des Landschaftsplans der Stadt Köln Gemeinsamer Änderungsantrag nach § 13 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: mit Änderungen empfohlen	AN/2223/2011
Ö 6.2	Klimaschutzkonzept Köln - vorgezogenes Sofortmaßnahmenprogramm 2012 2. Durchgang Zusatz: Sammelumdruck vom 21.10.2011. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Auszüge aus d. Niederschriften d. Ausschusssitzungen Umwelt und Grün, BA Gebäudewirtschaft und Verkehrsausschuss werden zugestellt. Weitere Anlagen 7 und 8 als Tischvorlagen. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3272/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage1 Sofortmaßnahmenprogramm Kostenübersicht Anlage2 Sofortmaßnahemnprogramm CO2-Bilanz Anlage3.1 Sofortmaßnahmenprogramm Energie Anlage3.2 Sofortmaßnahemnprogramm Verkehr Anlage3.3 Teilbereich Kommunikation Auszug Klimaschutzkonzept Anlage4 Auszug Klimaschutzkonzept Anlage5 Auszug Klimaschutzkonzept Anlage6 Anlage 7 Stellungnahme zu Fragen und Anregungen im 1. Umlauf zu 3272 2011 Anlage 8 Klimaschutzkonzept NeubürgerTicket
Ö 6.3	Baubeschluss zur Realisierung der Pilotanwendung einer umweltsensitiven Lichtsignalanlagesteuerung im Bereich Mülheim/Clevischer Ring Zusatz: Auszug aus der Niederschrift des Verkehrsausschusses vom 06.12.2011 als Tischvorlage. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3799/2010	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 - Kostenschätzung Anlage 5: Auszug VA 15.11.2011 Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 06.12.2011 Anlage 8 - Auszug UG Anlage 9 - ergänzende Stellungnahme Anlage 1 - Simulation Anlage 3 - Schreiben RPA Anlage 4 - Schreiben Bezirksregierung Anlage 7 - Schreiben Beziksregierung
Ö 6.4	Fortschreibung Luftreinhalteplan Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 04.11.2011. Zurückgestellt aus der Sitzung 10.11.2011 (TOP 6.15). Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: mit Änderungen empfohlen	4348/2011	Beschlussvorlage Rat "Anlage 11" Stellungnahme zu LKW-Durchfahrtsverbot Anlage 1 Kap 5 2 LRP 2011 "Anlage 4" Schreiben BR zur LSA 19 10 11 Vorentwurf LRP 2011 Inhaltsverzeichnis LRP 2011
Ö 6.5	Zentraler Pflanzeneinkauf, Genehmigung einer europaweiten Ausschreibung Beschluss: ungeändert beschlossen	4096/2011	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.6	wurde an die 2. Position der Tagesordnung gesetzt
Ö 6.7	Beschaffung von sechs Buschholzhackern hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: ungeändert beschlossen	4321/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage1-RPA Buschholzhacker
Ö 6.8	Gestaltungsplanung Kooperationsgrabfeld auf dem Westfriedhof Beschluss: ungeändert empfohlen	4725/2011	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Gestaltungskonzept Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Gestaltungsplan Anlage 4 - Preisliste
Ö 6.9	Gestaltungsplanung Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Chorweiler Beschluss: ungeändert empfohlen	4519/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Gestaltungskonzept Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Gestaltungsplan Anlage 4 - Preisliste
Ö 6.10	Erweiterung der Kleingartenanlage Schmalbeinstraße, Verein Köln-City e. V. (BA I, II, teilw. III) hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes Beschluss: ungeändert empfohlen	4357/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Kostenberechnung Anlage 2 Prüfbericht 14
Ö 6.11	Förderung des Bürgerengagements für mehr Sauberkeit, Lebensqualität und Wirtschaftskraft im Umfeld des Marktplatzes und Bürgerparks Berliner Straße - "Hallo Nachbar, Danke schön" Beschluss: ungeändert beschlossen	4123/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anschreiben zu 141-38-23-11 Bürgerengagement Berliner Str. Maßnahmenplan 2010 Maßnahmenplan 2011
Ö 6.12	Bundesgartenschau 2025 in Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 28.11.2011. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: mit Änderungen empfohlen	3477/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 2, Auszug UG, 08.12.2011 Anlage - BUGA 2025
Ö 6.13	Erweiterung des Biergartens Aachener Weiher in K-Neustadt-Süd, Bezirk 1, Landschaftsschutzgebiet L 16 hier: Widerspruchsverfahren nach §69 Landschaftsgesetz (LG NW) Zusatz: Anlage 7.2 und 7.3 als Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	4738/2011	Beschlussvorlage Ausschuss AW Anl 1 LP AW Anl 10 Auszug Niederschrift Beirat 110620 AW Anl 2 Antrag Mrz2010 AW Anl 3 Bescheid 2010 AW Anl 4 Maßnahmenplan AW Anl 5 Antrag Mrz2011 AW Anl 6 Auszug Abschlussbericht AW Anl 7 2 AVR Maßnahmen Tabelle AW Anl 7 3 AVR Maßnahmen Liste AW Anl 7 Beschlussvorlage AVR AW Anl 8 BV1 110217 AW Anl 9 Auszug AVR 110221
Ö 6.14	Abschnittsweise Trockenlegung des Strunder Baches Zusatz: Sammelumdruck v. 29.11.2011. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: zurückgestellt	4069/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Dringlichkeitsbegründung Erläuterungsbericht Machbarkeitstudie Übersichtslageplan Variante 1 der Studie Variante 2 der Studie Variante 3 der Studie Variante 4 der Studie Variante 6 der Studie Variante 7 der Studie Varianten 5a 5b der Studie
Ö 6.15	Hochwasserschutzkonzept Köln, Planfeststellungsabschnitt 10 (PFA) - Retentionsraum Worringer Bruch Zusatz: Sammelumdruck vom 28.11.2011. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: zurückgestellt	4162/2011	Beschlussvorlage Rat Anlage 4 Auszug BV 6 HWSK neu Anlage 5 Auszug HWSKVerkehrsausschuss Anlage 6 neu Auszug Ausschuss Umwelt und Grün Anlage 7 Beschluss Ausschuss Umwelt und Grün Anlage 2 Übersichtslageplan Anlage 3 Entwurf Vereinbarung
Ö 6.16	Nachtrag: 30.11.2011 Sprudelnde Brunnen in Köln Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: ungeändert empfohlen	4268/2011	Anlage 1 -Brunnenliste 1 Anlage 2 - Brunnenliste 2 Anlage 3 - Überschlägiger Betriebskostenvergleich Beschlussvorlage Rat
Ö 6.17	Nachtrag: 30.11.2011 Rheinpark - Bewässerung Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: ungeändert empfohlen	3796/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Prüfung Kostenberechnung Stellungsnahme-Prüfbericht-Rheinpark
Ö 6.18	Nachtrag: 05.12.2011 Mitteilung über Kostenerhöhung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans hier: Beschaffung von vier Mannschaftstransportern Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	4837/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage1: 14 Bedarfsanerkennung
Ö 6.19	Nachtrag: 05.12.2011 Zuwendung für die dauerhafte Einrichtung einer Biologischen Station im Kölner Stadtgebiet Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert empfohlen	4291/2011	Beschlussvorlage Rat
Ö 7	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 7.1	Erneuter Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: "Rather See" in Köln-Rath/Heumar Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4150/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 4 Anlage 5, Auszug StEA, 17.11.2011 Anlage 6, Auszug BV 8, 08.12.2011 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 8	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 9	Mitteilungen
Ö 9.1	Nächtlicher Fluglärm in Köln- Stammheim Beschluss: Kenntnis genommen	4630/2011	Mitteilung Ausschuss fluglaerm
Ö 9.2	Klima Sparbuch Köln 2012 Beschluss: Kenntnis genommen	4739/2011	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.3	Nachtrag: 05.12.2011 Erster Erfahrungsbericht Bewachung Rheinpark Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	4772/2011	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.4	Nachtrag: 05.12.2011 Stilllegung der Altdeponie Linder Mauspfad Hier: Sachstand zur Baustellenverkehrsführung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4811/2011	Mitteilung Ausschuss Darstellung Streckenführungen Übersichtskarte Landschaftsschutz
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11	Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 12	Mündliche Anfragen
N 13	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
N 14	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 14.1	Bedarfsfeststellung für die Vergabe von Gutachterleistungen für die Erstellung einer digitalen Bodenbelastungskarte
N 15	Vergaben
N 16	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 17	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 18	Mitteilungen

Informationen

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

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