Sitzung
AVR/0021/2011
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-17:20

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Internationales
 
Ö 1.1
Nahost-Bürgermeisterkonferenz
 
Ö 1.2
Europa in Köln
 
Ö 2
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

4289/2011
Ö 4.2
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Beschluss: Kenntnis genommen

4237/2011
Ö 4.3
Kabinettsentwurf des Teilhabe- und Integrationsgesetzes NRW - Beschluss des Integrationsrates

Beschluss: Kenntnis genommen

4822/2011
Ö 4.3.1.1.1
Teilhabe- und Integrationsgesetz / Kabinettsentwurf

Beschluss: Kenntnis genommen

4138/2011
Ö 4.4
Aktuelle Informationen zum Bleiberecht - Oktober 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

4836/2011
Ö 4.5
Nachtrag: 09.12.2011
Änderung von Chipdaten im elektronischen Aufenthaltstitel bei Zuzügen und Umzügen von Ausländerinnen und Ausländern

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4967/2011
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5.1
Nachtrag: 09.12.2011
Ausbildungsbericht 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

4796/2011
Ö 5.2
Nachtrag: 09.12.2011
Optimierte Dienstleistung - im Bezirk und im modernen Europa

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

4846/2011
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.11.2011
Wiederbesetzung von Stellen in den Bezirksausländerämtern

Beschluss: zurückgestellt

AN/2000/2011
Ö 6.1.1
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.11.2011
Wiederbesetzung von Stellen in den Bezirksausländerämtern

Beschluss: zurückgestellt

4605/2011
Ö 6.2
Aufgabenabbau und Standardreduzierung in der Stadtverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2002/2011
Ö 6.2.1
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.11.2011
Aufgabenabbau und Standardreduzierung in der Stadtverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

4827/2011
Ö 6.3
Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.11.2011 Reinigung von städtischen Schulgebäuden und Kindertageseinrichtungen

Zusatz: Die Anfrage wurde in der Sitzung des Rates am 24.11.2011 behandelt und in die nachfolgenden Gremien verwiesen.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2053/2011
Ö 6.3.1
Nachtrag: 05.12.2011
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.11.2011
Reinigung von städtischen Schulgebäuden und Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Kenntnis genommen

4958/2011
Ö 6.4
Nachtrag: 29.11.2011
Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.11.2011
Durchführung von Gewerbeuntersagungsverfahren

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/2001/2011
Ö 6.4.1
Nachtrag: 29.11.2011
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.11.2011
Durchführung von Gewerbeuntersagungsverfahren

Beschluss: Kenntnis genommen

4523/2011
Ö 6.5
Nachtrag: 01.12.2011
Anfrage der Fraktion Pro Köln vom 30.11.2011
Scheinehen in Köln

Beschluss: zurückgestellt

AN/2142/2011
Ö 6.6
Nachtrag: 05.12.2011
Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 02.12.2011
Kooperation mit LVR Infokom

Beschluss: zurückgestellt

AN/2179/2011
Ö 6.6.1
Nachtrag: 12.12.2011
Beantwortung einer Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 02.12.2011
Kooperation mit LVR Infokom

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

5100/2011
Ö 6.7
Nachtrag: 07.12.2011
Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2011
Personalsituation in der Kölner Ausländerbehörde

Beschluss: zurückgestellt

AN/2226/2011
Ö 6.7.1
Nachtrag: 13.12.2011
Beantwortung einer Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom
Personalsituation in der Kölner Ausländerbehörde

Beschluss: zurückgestellt

5076/2011
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 19.12.2011
Flüchtlinge in Köln
 
Ö 7.2
Nachtrag: 19.12.2011
Bierbikes in Köln
 
Ö 7.3
Nachtrag: 19.12.2011
Internationales Chinajahr
 
Ö 7.4
Nachtrag: 19.12.2011
Kooperation mit LVR Infokom
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Nachtrag: 01.12.2011
zurückgezogen AN/1833/2011
Verweis aus dem Rat 24.11.2011
Antrag FWK Klaus Hoffmann vom 12.10.2011
Verbesserung der Wohnqualität am Brüsseler Platz
 
Ö 8.2
Nachtrag: 09.12.2011
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 08.12.2011
4. Gleichstellungsplan für Frauen und Männer 2011 - 2014

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2235/2011
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Rheinuferpromenade zwischen Deutzer Brücke und Schokoladenmuseum
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 12.05.2011 auf Zulassung der Veranstaltung "Büchermeile" in diesem Bereich

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur Septembersitzung umgedruckt und verteilt, ich bitte sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zurückgestellt

2998/2011
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 09.12.2011
Büchermeile und Märkte auf der Rheinuferpromenade

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/2250/2011
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
4. Gleichstellungsplan für Frauen und Männer 2011 - 2014

Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 10.11.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

4107/2011
Ö 10.2
Änderungsbeschlüsse zur Einführung des gebundenen Ganztagsbetriebes an weiteren Kölner Schulen ab Schuljahr 2012/13 und 2013/14

Zusatz: Diese Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.09.2011 und weitere Anlagen mit Schreiben vom 28.11.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2715/2011
Ö 10.3
Einführung medienübergreifender Umweltinspektionen für Industrie- und Gewerbebetriebe

Zusatz: Die Vorlage wurde zur Sitzung am 10.11.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2920/2011
Ö 10.4
Durchführung des von der Deutschen Forschungsgemeinschaft finanzierten Projekts "Einwerbung und Erschließung von Galeriepublikationen" in der Kunst- und Museumsbibliothek

Beschluss: geändert beschlossen

3974/2011
Ö 10.5
Zehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.Juni 2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Zusatz: Diese Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.11.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4246/2011
Ö 10.6
Weiterplanung und Bau einer Rettungshubschrauberbetriebsstation für Köln

Zusatz: Diese Vorlage wurde mit Schreiben vom 11.11.2011 umgedruckt und verteilt. Weitere Anlagen wurden mit Schreiben vom 07.12. und 08.12. umgedruckt und verteilt. Ich bitte, alle Unterlagen zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4300/2011
Ö 10.7
Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters in den Betriebsauschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung aKDn-sozial des Zweckverbandes KDN

Beschluss: ungeändert beschlossen

3995/2011
Ö 10.8
1. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung der Stadt Köln

Zusatz: Diese Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.11.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4312/2011
Ö 10.9
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2010 der Beihilfekasse

Zusatz: Diese Vorlage wurde mit Schreiben vom 16.11.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4411/2011
Ö 10.10
Nachtrag: 12.12.2011
zurückgezogen 4473/2011
 
Ö 10.11
Zweitwohnungssteuer "Einliegerwohnungen und Zweifamilienhäuser"

Beschluss: ungeändert beschlossen

4512/2011
Ö 10.12
Parkerlaubnis für ehrenamtliche Sporttrainerinnen und Sporttrainer

Beschluss: ungeändert beschlossen

4221/2011
Ö 10.13
Nachtrag: 09.12.2011
zurückgezogen 4018/2011
 
Ö 10.14
10. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Zusatz: Diese Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.11.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4021/2011
Ö 10.15
Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS -)

Zusatz: Diese Vorlage wurde mit Schreiben vom 25.11.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4503/2011
Ö 10.16
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS -)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4583/2011
Ö 10.17
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

4413/2011
Ö 10.18
Nachtrag: 01.12.2011
Rahmenkonzept Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln - Verlängerung der befristeten Umsetzung

Zusatz: Diese Vorlage wurde mit Schreiben vom 30.11.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3103/2011
Ö 10.19
Nachtrag: 06.12.2011
Abschluss von öffentlich- rechlichen Vereinbarungen zur Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz für die Regierungsbezirke Köln und Detmold

Zusatz: Diese Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.12.2011 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, sie zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3810/2011
Ö 10.20
Nachtrag: 09.12.2011
Erhöhung des Hebesatzes für die Grundsteuer B

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4871/2011

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13
Schriftliche Anfragen
 
N 14
Anträge
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 16
Allgemeine Vorlagen
 
N 16.1
Einleitung eines Vergabeverfahrens
 
N 16.2
Einleitung eines Vergabeverfahrens
 
N 16.3
Dienstvereinbarung Eigenreinigung
 
N 16.4
Nachtrag: 05.12.2011
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Hj 2010/2011 bei Finanzstelle 6903-1202-2-6102 sowie Genehmigung zum Abschluss eines Vergleiches