Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Regionale 2010 | ||
| Ö 4.2 | Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Fernlinienbusbahnhof Breslauer Platz:
Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Planung eines Alternativ-Standortes Zusatz: Zurückgezogen, weil der Verkehrsausschuss die Vorlage vertagt hat Beschluss: zurückgestellt | 0811/2009 | |
| Ö 5.2 | Bildungslandschaft Altstadt-Nord in Köln-Altstadt/Nord
Überarbeitung des städtebaulichen Rahmenplans im Bereich Vogteistraße/Ecke Gereonswall: Mensagebäude Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1688/2011 | |
| Ö 5.3 | Umgestaltung Bahnhofsvorplatz in Köln-Mülheim im Rahmen des integrierten Handlungskonzeptes MÜLHEIM 2020;
hier: Beschluss über die Freigabe von investiven Auszahlungsmitteln in den Haushaltsjahren 2011/2012, Durchführung der Ausführungsplanung und Zustimmung zur vorgelegten Entwurfsplanung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.11.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3623/2011 | |
| Ö 5.4 | MÜLHEIM 2020, Gestaltung Berliner Straße als Geschäftsstraße
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.11.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: geändert beschlossen | 4083/2011 | |
| Ö 5.5 | Beschluss über die Auswertung der Ergebnisse der intensiven Bürgerbeteiligung (moderierter Workshop) im Juli 2011 zur zukünftigen Entwicklung der ehemaligen Archivflächen in Köln-Altstadt/Süd zur Weiterbearbeitung im Wettbewerb Kaiserin-Augusta-Schule
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 4166/2011 | |
| Ö 5.6 | Stellungnahme zum Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben "Änderung/Erneuerung der Eisenbahnüberführung Hafenbahn 3 in Köln-Poll"
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 4224/2011 | |
| Ö 5.7 | Ergebnis des Verkehrsgutachtens Domumgebung/Breslauer Platz
Grundlage der weiteren Planung im Bereich Domumgebung Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Verkehrsausschuss und die Bezirksvertretung Innenstadt Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 4252/2011 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Stadtbahnhaltestelle Barbarossaplatz
hier: Teilplan 1202 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV: Planungsbeschluss zur Bahnsteiganhebung der Haltestelle Barbarossaplatz sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-1-6304, Barbarossapl.-Umsetz. Niederflurkonzept, Hj. 2011 Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: geändert beschlossen | 1350/2011 | |
| Ö 6.2 | Klimaschutzkonzept Köln - vorgezogenes Sofortmaßnahmenprogramm 2012
Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 3272/2011 | |
| Ö 6.3 | Handlungskonzept Strategisches Flächenmanagement
Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen | 3391/2011 | |
| Ö 6.4 | Vorbereitende Untersuchung gem. § 141 BauGB und Entwicklungskonzept Südliche Innenstadt-Erweiterung (ESIE) in Bayenthal/Raderberg/Zollstock
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.11.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3799/2011 | |
TOP 6.4: Vorbereitende Untersuchung gem. § 141 BauGB und Entwicklungskonzept Südliche Innenstadt-Erweiterung (ESIE) in Bayenthal/Raderberg/Zollstock
Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | AN/2290/2011 | ||
| Ö 6.5 | Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet Nr. 400 in Köln-Hahnwald
Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: zurückgestellt | 3928/2011 | |
| Ö 6.6 | Weiterplanung und Bau einer Rettungshubschrauberbetriebsstation für Köln
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 11.11.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 4300/2011 | |
| Ö 6.7 | Fortschreibung Luftreinhalteplan Köln
Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 4348/2011 | |
| Ö 6.8 | Bundesgartenschau 2025 in Köln
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.11.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 3477/2011 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 7.1 | 187. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz
Arbeitstitel: Hansestraße-Süd in Köln- Porz-Eil hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Zusatz: Zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt | 2086/2011 | |
| Ö 7.2 | 188. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 1, Köln-Deutz
Arbeitstitel: Rheinparkhallen/Staatenhaus in Köln-Deutz; hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.11.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 4603/2011 | |
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 9.1 | Städtebauliches Planungskonzept "Kieskauler Weg" in Köln-Merheim (VEP)
Stellungnahme der Bezirksvertretung Kalk zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 4537/2011 | |
| Ö 9.2 | Städtebauliches Konzept für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 74500/04
Arbeitstitel: Hyazinthenweg in Köln-Dellbrück; hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Mülheim zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes 74500/04 Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 4679/2011 | |
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Pastoratstraße/Westerwaldstraße in Köln-Rondorf Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 2913/2011 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Einleitung und die Offenlage des Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 65483/02
Arbeitstitel: Reutlinger Straße in Köln-Bilderstöckchen Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 3622/2011 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 59470/02
Arbeitstitel: Widdersdorf Süd (Planungsstufe 2) in Köln-Widdersdorf Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 4132/2011 | |
| Ö 10.4 | Erneuter Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Rather See" in Köln-Rath/Heumar Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 4150/2011 | |
| Ö 10.5 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Staatenhaus in Köln-Deutz Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 4326/2011 | |
| Ö 10.6 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: "Flamme Möbel" in Köln-Poll Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 4472/2011 | |
| Ö 10.7 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 70430/04
Arbeitstitel: Gewerbepark Poll in Köln-Poll Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.11.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 4553/2011 | |
| Ö 10.8 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 75450/04-01
Arbeitstitel: Im Oberen Bruch in Köln-Brück, 1. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk Beschluss: zurückgestellt | 4587/2011 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66457/07
Arbeitstitel: Goebenstraße in Köln-Neustadt/Nord Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 31.10.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 3961/2011 | |
| Ö 12.2 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 64424/03
Arbeitstitel: Elzstraße in Köln-Sülz Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen | 4615/2011 | |
| Ö 12.3 | Beschluss über die Stellungnahmen sowie den Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70420/02
Arbeitstitel: Poller Damm in Köln-Poll Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: geändert beschlossen | 2319/2011 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 69474/02
Arbeitstitel: Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Mülheim Zusatz: Zurückgestellt, weil die BV 9 erneut vertagt hat Beschluss: zurückgestellt | 3305/2011 | |
| Ö 13.2 | Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 74480/03
Arbeitstitel: Krankenhaus Holweide/Ärztehaus in Köln-Holweide Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 3518/2011 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 15.1 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Ehrenfeld
Arbeitstitel: Ehrenfeldgürtel/nordöstlich Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Wenn ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat. Beschluss: ungeändert beschlossen | 4723/2011 | |
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 16.1 | Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Kalk aus der Sitzung vom 20.10.2011 betreffend Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet Robertstraße 19 - 29 in Köln-Kalk (ehemaliges Huwald-Hammacher Gelände)
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: Alternative beschlossen | 4510/2011 | |
| Ö 16.2 | Sanierungsgebiet Finkenberg
Städtebauliche Entwicklung von Porz-Finkenberg; Gemeinsamer Antrag AN/1058/2009 der CDU- und der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 23.06.2009 Zusatz: Abschließender Beschluss | 4817/2011 | |
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | Nachfolgeregelungen zu der früheren Zweckentfremdungsverordnung (für frei finanzierten Wohnraum) und Überlassungsverordnung
Beschluss: Kenntnis genommen | 4159/2011 | |
| Ö 17.2 | Vorstellung des Kölner Ausbildungsberichts 2010
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.11.2011 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: Kenntnis genommen | 4226/2011 | |
| Ö 17.3 | Illumination von Bahnunterführungen
1. Marzellenstraße 2. Trankgasse/Johannisstraße hier: Antrag auf Förderung durch die Stiftung "Lebendige Stadt" Beschluss: Kenntnis genommen | 4251/2011 | |
| Ö 17.4 | Gewerbeflächen in Köln
Übersicht zu den Potenzialflächen und den baureifen Flächen auf der Grundlage des Gewerbeflächenbereitstellungskonzeptes (GFBK) Beschluss: Kenntnis genommen | 4546/2011 | |
| Ö 17.5 | Stadtentwickungskonzept Wohnen - Analyse- und Prognoseteil (Modul 1)
hier: Modellrechnungen und strategische Herausforderungen Beschluss: zurückgestellt | 4700/2011 | |
| Ö 17.6 | Bericht über noch nicht umgesetzte Verwaltungsvorlagen aus den öffentlichen Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses
Beschluss: zurückgestellt | 5000/2011 | |
| Ö 17.7 | Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung des Bebauungsplanverfahrens "Eifelwall" in Köln-Neustadt/Süd; Köln-Sülz
Beschluss: Kenntnis genommen | 5025/2011 | |
| Ö 17.8 | Aufzug Rotes Haus
hier: Auszug aus der Niederschrift der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Sitzung am 06.12.2011 Beschluss: Kenntnis genommen | 5074/2011 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 24.1 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 08.11.2011 | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 25.1 | Erbbaurechtsverlängerung Parkgarage Cäcilienstr. 32 in Köln-Altstadt-Nord | ||
| N 25.2 | Vorbereitende Untersuchung und Stadtumbaukonzept Chorweiler-Mitte | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 26.1 | Beschlussprotokoll der 1. gemeinsamen Sondersitzung des Kunstbeirates und des Gestaltungsbeirates in der Ratsperiode 2009 - 2014 vom 08.11.2011 | ||
| N 26.2 | Bericht über noch nicht umgesetzte Verwaltungsvorlagen aus den nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
STA/0023/2011
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:08-19:55