Sitzung
STA/0023/2011
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:08-19:55

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale 2010
 
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Fernlinienbusbahnhof Breslauer Platz:
Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Planung eines Alternativ-Standortes

Zusatz: Zurückgezogen, weil der Verkehrsausschuss die Vorlage vertagt hat

Beschluss: zurückgestellt

0811/2009
Ö 5.2
Bildungslandschaft Altstadt-Nord in Köln-Altstadt/Nord
Überarbeitung des städtebaulichen Rahmenplans im Bereich Vogteistraße/Ecke Gereonswall: Mensagebäude

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1688/2011
Ö 5.3
Umgestaltung Bahnhofsvorplatz in Köln-Mülheim im Rahmen des integrierten Handlungskonzeptes MÜLHEIM 2020;
hier: Beschluss über die Freigabe von investiven Auszahlungsmitteln in den Haushaltsjahren 2011/2012, Durchführung der Ausführungsplanung und Zustimmung zur vorgelegten Entwurfsplanung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.11.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim und den Verkehrsausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3623/2011
Ö 5.4
MÜLHEIM 2020, Gestaltung Berliner Straße als Geschäftsstraße

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.11.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Verkehrs- und Finanzausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

4083/2011
Ö 5.5
Beschluss über die Auswertung der Ergebnisse der intensiven Bürgerbeteiligung (moderierter Workshop) im Juli 2011 zur zukünftigen Entwicklung der ehemaligen Archivflächen in Köln-Altstadt/Süd zur Weiterbearbeitung im Wettbewerb Kaiserin-Augusta-Schule

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4166/2011
Ö 5.6
Stellungnahme zum Plangenehmigungsverfahren gem. § 18 b Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben "Änderung/Erneuerung der Eisenbahnüberführung Hafenbahn 3 in Köln-Poll"

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4224/2011
Ö 5.7
Ergebnis des Verkehrsgutachtens Domumgebung/Breslauer Platz
Grundlage der weiteren Planung im Bereich Domumgebung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Verkehrsausschuss und die Bezirksvertretung Innenstadt

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4252/2011
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Stadtbahnhaltestelle Barbarossaplatz
hier: Teilplan 1202 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV: Planungsbeschluss zur Bahnsteiganhebung der Haltestelle Barbarossaplatz sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-1-6304, Barbarossapl.-Umsetz. Niederflurkonzept, Hj. 2011

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: geändert beschlossen

1350/2011
Ö 6.2
Klimaschutzkonzept Köln - vorgezogenes Sofortmaßnahmenprogramm 2012

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3272/2011
Ö 6.3
Handlungskonzept Strategisches Flächenmanagement

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

3391/2011
Ö 6.4
Vorbereitende Untersuchung gem. § 141 BauGB und Entwicklungskonzept Südliche Innenstadt-Erweiterung (ESIE) in Bayenthal/Raderberg/Zollstock

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 18.11.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in zwei Bezirksvertretungen und sieben Ausschüsse

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3799/2011
TOP 6.4: Vorbereitende Untersuchung gem. § 141 BauGB und Entwicklungskonzept Südliche Innenstadt-Erweiterung (ESIE) in Bayenthal/Raderberg/Zollstock

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

AN/2290/2011
Ö 6.5
Umlegungsanordnung für das Umlegungsgebiet Nr. 400 in Köln-Hahnwald

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

3928/2011
Ö 6.6
Weiterplanung und Bau einer Rettungshubschrauberbetriebsstation für Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 11.11.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

4300/2011
Ö 6.7
Fortschreibung Luftreinhalteplan Köln

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4348/2011
Ö 6.8
Bundesgartenschau 2025 in Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.11.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

3477/2011
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
187. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz
Arbeitstitel: Hansestraße-Süd in Köln- Porz-Eil
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Zusatz: Zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

2086/2011
Ö 7.2
188. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 1, Köln-Deutz
Arbeitstitel: Rheinparkhallen/Staatenhaus in Köln-Deutz;
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.11.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in den Ausschuss für Umwelt und Grün, die Bezirksvertretung Innenstadt und den Wirtschaftsausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4603/2011
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept "Kieskauler Weg" in Köln-Merheim (VEP)
Stellungnahme der Bezirksvertretung Kalk zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4537/2011
Ö 9.2
Städtebauliches Konzept für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 74500/04
Arbeitstitel: Hyazinthenweg in Köln-Dellbrück;
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Mülheim zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes 74500/04

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4679/2011
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Pastoratstraße/Westerwaldstraße in Köln-Rondorf

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

2913/2011
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung und die Offenlage des Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 65483/02
Arbeitstitel: Reutlinger Straße in Köln-Bilderstöckchen

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

3622/2011
Ö 10.3
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 59470/02
Arbeitstitel: Widdersdorf Süd (Planungsstufe 2) in Köln-Widdersdorf

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4132/2011
Ö 10.4
Erneuter Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Rather See" in Köln-Rath/Heumar

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

4150/2011
Ö 10.5
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Staatenhaus in Köln-Deutz

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4326/2011
Ö 10.6
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: "Flamme Möbel" in Köln-Poll

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4472/2011
Ö 10.7
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 70430/04
Arbeitstitel: Gewerbepark Poll in Köln-Poll

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.11.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Porz und den Wirtschaftsausschuss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4553/2011
Ö 10.8
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 75450/04-01
Arbeitstitel: Im Oberen Bruch in Köln-Brück, 1. Änderung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk

Beschluss: zurückgestellt

4587/2011
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66457/07
Arbeitstitel: Goebenstraße in Köln-Neustadt/Nord

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 31.10.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

3961/2011
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 64424/03
Arbeitstitel: Elzstraße in Köln-Sülz

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

4615/2011
Ö 12.3
Beschluss über die Stellungnahmen sowie den Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70420/02
Arbeitstitel: Poller Damm in Köln-Poll

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: geändert beschlossen

2319/2011
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 69474/02
Arbeitstitel: Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Mülheim

Zusatz: Zurückgestellt, weil die BV 9 erneut vertagt hat

Beschluss: zurückgestellt

3305/2011
Ö 13.2
Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 74480/03
Arbeitstitel: Krankenhaus Holweide/Ärztehaus in Köln-Holweide

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

3518/2011
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Ehrenfeld
Arbeitstitel: Ehrenfeldgürtel/nordöstlich Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Wenn ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4723/2011
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Kalk aus der Sitzung vom 20.10.2011 betreffend Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet Robertstraße 19 - 29 in Köln-Kalk (ehemaliges Huwald-Hammacher Gelände)

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: Alternative beschlossen

4510/2011
Ö 16.2
Sanierungsgebiet Finkenberg
Städtebauliche Entwicklung von Porz-Finkenberg;
Gemeinsamer Antrag AN/1058/2009 der CDU- und der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 23.06.2009

Zusatz: Abschließender Beschluss

4817/2011
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Nachfolgeregelungen zu der früheren Zweckentfremdungsverordnung (für frei finanzierten Wohnraum) und Überlassungsverordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

4159/2011
Ö 17.2
Vorstellung des Kölner Ausbildungsberichts 2010

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.11.2011 an die Ausschussmitglieder versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4226/2011
Ö 17.3
Illumination von Bahnunterführungen
1. Marzellenstraße
2. Trankgasse/Johannisstraße
hier: Antrag auf Förderung durch die Stiftung "Lebendige Stadt"

Beschluss: Kenntnis genommen

4251/2011
Ö 17.4
Gewerbeflächen in Köln
Übersicht zu den Potenzialflächen und den baureifen Flächen auf der Grundlage des Gewerbeflächenbereitstellungskonzeptes (GFBK)

Beschluss: Kenntnis genommen

4546/2011
Ö 17.5
Stadtentwickungskonzept Wohnen - Analyse- und Prognoseteil (Modul 1)
hier: Modellrechnungen und strategische Herausforderungen

Beschluss: zurückgestellt

4700/2011
Ö 17.6
Bericht über noch nicht umgesetzte Verwaltungsvorlagen aus den öffentlichen Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses

Beschluss: zurückgestellt

5000/2011
Ö 17.7
Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung des Bebauungsplanverfahrens "Eifelwall" in Köln-Neustadt/Süd; Köln-Sülz

Beschluss: Kenntnis genommen

5025/2011
Ö 17.8
Aufzug Rotes Haus
hier: Auszug aus der Niederschrift der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Sitzung am 06.12.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

5074/2011
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 08.11.2011
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 25.1
Erbbaurechtsverlängerung Parkgarage Cäcilienstr. 32 in Köln-Altstadt-Nord
 
N 25.2
Vorbereitende Untersuchung und Stadtumbaukonzept Chorweiler-Mitte
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Beschlussprotokoll der 1. gemeinsamen Sondersitzung des Kunstbeirates und des Gestaltungsbeirates in der Ratsperiode 2009 - 2014 vom 08.11.2011
 
N 26.2
Bericht über noch nicht umgesetzte Verwaltungsvorlagen aus den nichtöffentlichen Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses
 
N 27
Mündliche Anfragen